Autor: nachrichten.de - Politik

52 Insassen sterben bei Gewaltausbruch in Gefängnis

Kurz vor dem Besuch von Papst Franziskus gerät in einem Gefängnis in Mexiko die Lage völlig außer Kontrolle. Dutzende Menschen sterben.

Koalitionäre beenden Streit über Asylpaket

Monatelang sorgte das Asylpaket II für Ärger bei Schwarz-Rot. Nun haben die Koalitionäre den neuesten Krach ausgeräumt. Der Aufstand der SPD bleibt folgenlos. Opposition und Fachleute sind aufgebracht.

Merkel schweigt zu Seehofers Herrschaft des Unrechts

Den jüngsten Angriff ihres Münchner Widersachers in der Flüchtlingskrise beantwortet Kanzlerin Merkel, indem sie nichts sagt. Seehofer erhält derweil Unterstützung – von einem seiner Minister.

Politik: Privater Regionalsender lädt zu alternativer „Elefantenrunde“ ein

Neben der SWR-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz plant nun auch das private Deuts…

Zwei Enden im Nichts

Espenhain. Eine einsame Brücke steht auf einem freien Feld zwischen Espenhain und Rötha in Sachsen. Gebaut wurde sie auf der geplanten Trasse der Autobahn 72 zwischen Chemnitz und Leipzig, die ursprünglich bereits zur Fußball-WM …

Ehemaliger SS-Wachmann schweigt zum Prozessauftakt zu Vorwürfen

In einem der letzten großen NS-Prozesse steht seit heute in Detmold ein früherer SS-Wachmann aus dem Konzentrationslager Auschwitz vor Gericht. Der 94-jährige Reinhold Hanning muss sich wegen Beihilfe zum Mord in mindestens …

Fußballchefs: Landespokal-Konferenz erhöht Wert

Die Fußballchefs Bernd Schultz und Siegfried Kirschen sehen das Berliner und das Brandenburger Landespokal-Finale am 28. Mai durch die Live-Konferenz in der ARD aufgewertet. «Der Amateurfußball verkörpert alles, was wir am Fußball …

Syrische Armee will auch Osten erobern

Der Kampf um das syrische Aleppo tobt weiter: Noch wird der Osten der Stadt von Oppositionsgruppen ko…

Merkel: Nato-Beteiligung am Kampf gegen Schleuser «wichtiger Schritt»

Kanzlerin Angela Merkel hat die Nato-Beteiligung am Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis begrüßt. «Das ist wieder ein wichtiger Schritt, damit wir unsere Außengrenzen (…) schützen», sagte die CDU-Vorsitzende bei einem …

Polizei sucht Zeugen des tödlichen Autorennens am Kadewe

Zehn Tage nach dem tödlichen Autorennen in der Berliner Innenstadt nahe dem Kudamm sucht die Polizei nach weiteren Zeugen. Besonders ein Taxifahrer wird gebeten, sich zu melden. Der Mann hielt kurz nach dem Unfall an und stieg …

Kommunen verhandeln Übernahme von Finowkanal

Frachtschiffe fahren auf dem Oder-Havel-Kanal bei Eberswalde. Foto: Patrick Pleul/Archiv Frachtschiffe fahren auf dem Oder-Havel-Kanal bei Eberswalde. Foto: Patrick Pleul/Archiv Brandenburger Kommunen wollen den vor allem von …

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Angesichts des großen Flüchtlingsandrangs will die Bundesregierung die Kontrollen an der deutschen Grenze fortsetzen. Geplant ist zunächst eine Verlängerung der Kontrollen um weitere drei Monate. Das teilte das …

Syrische Opposition: Angriffe müssen aufhören

– Unmittelbar vor den Syrien-Verhandlungen in München hat die syrische Opposition die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad und deren Unterstützer eindringlich zu einem Ende der Gewalt aufgefordert. Die Angriffe auf …

Rechtsextreme Gewalt in Deutschland stark gestiegen

Rechtsextreme Straftaten haben in Deutschland im vergangenen Jahr um mehr als 30 Prozent zugenommen. Nach vorläufigen Zahlen registrierten die Sicherheitsbehörden 13 846 einschlägige Delikte. Das ergibt sich aus Zahlen, die die …

Nahles fordert halbe Milliarde mehr für Flüchtlinge

Arbeitsministerin Andrea Nahles fordert rund eine halbe Milliarde Euro mehr für Ein-Euro-Jobs und die Jobmarkt-Integration für Flüchtlinge. Aus den bereits bereitstehenden Mitteln für Langzeitarbeitslose wolle sie die zusätzlichen …

Ex-Regierungschef Ayrault wird französischer Außenminister

Frankreichs früherer Premierminister Jean-Marc Ayrault wird neuer Außenminister der Landes. Der 66-Jährige folgt auf den bisherigen Amtsinhaber Laurent Fabius, wie der Élyséepalast mitteilte. Ayrault war von 2012 bis 2014 …

Wasserverlust in See: Grüne verlangen Aufklärung

Ein Schwimmsteg am Pastlingsee. Foto: Bernd Settnik/Archiv Ein Schwimmsteg am Pastlingsee. Foto: Bernd Settnik/Archiv Die Grünen erhöhen den Druck auf das Land bei der Suche nach der Ursache für den Wasserverlust im …

China und Russland auf dem Vormarsch: Cyberwar-Experte: Flugzeug-Absturz oder Atomunfall für Hacker

Russland und China bedrohen den Vorsprung des Westens im Bereich innovativer Militärtechnik. Die ist umso bedrohlicher, wenn man die möglichen Folgen von Cyber-Angriffen betrachtet. Ein Flugzeug abstürzen zu lassen oder ein …

Hilfe zur Selbsthilfe

Merkel zeigt sich bei der Berlin-Visite des irakischen Regierungschefs al-Abadi ungewohnt großzügig. Uneigennützig ist das nicht, meint StZ-Korrespondent Thomas Maron.

Täter auch aus Sachsen-Anhalt: Ermittlungen gegen 215 Hooligans und Neonazis nach Krawallen in

Rund 250 Vermummte hatten am 11. Januar im Stadtteil Connewitz eine Straße verwüstet. Gegen 215 wird jetzt wegen besonders schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Darunter auch sieben aus Sachsen-Anhalt.

Sicherheitskonferenz: Sicherheitskonferenz-Gastgeber will IS-Vertreter sprechen lassen

600 Teilnehmer sind für die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 angemeldet. Auf dem Programm stehen unter anderem Syrien, die europäische Sicherheit und Friedenstruppen. Ein Überblick …

Kommentar zur Sicherheitskonferenz: Bomben beseitigen den Terror nicht

Wie können Weltkonflikte gelöst werden? Nach wie vor wird versucht, den Terror militärisch zu bekämpfen. Dabei zeigt gerade Deutschland: Diplomatie ist das stärkere Mittel. Ein Kommentar …

Fremdenfeindlichkeit ist unbegründet Die Ängste der „besorgten Bürger“

Wenn es um die „besorgten Bürger“ geht, heißt es, Arme und Niedrigverdiener hätten Angst davor, wegen der Flüchtlinge sozial weiter abzurutschen. Ihre Sorge sei deshalb berechtigt. Tatsächlich aber ist dies ein …

Brisantes Video vom Luftschloss

Im Zusammenhang mit der Räumung der Flensburger Luftschlossfabrik gab es eine Spontandemonstration, die für die Polizei nun ein Nachspiel hat. Ein Video und ein Abgeordneter waren der Auslöser. Der massive Polizeieinsatz bei der …

Das Mädchen, das den IS besiegte: Verschleppte Jesidin berichtet: „Ich habe mehrfach den Besitzer

Die Jesidin Farida Khalaf wurde von den Terroristen des Islamischen Staats (IS) verschleppt und an mehrere Männer verkauft. Zusammen mit der Journalistin Andrea C. Hoffmann hat sie jetzt ein Buch über diese Zeit geschrieben. Im …

Frauenbild von Flüchtlingen: Islamwissenschaftler: Auch ich kam mit Vorurteilen nach Deutschland

Flüchtlinge brauchen einen Kulturvermittler, die sie aufklären – so die Forderung des Islamwissenschaftlers Hany Rashidy. Er kam vor zwölf Jahren nach Deutschland und erlebte damals einen Kulturschock, als seine Mitbewohnerin ihn …

Ruhani will die religiösen Fundamente Irans erneuern

Das Atomabkommen hat Irans Präsidenten auch innenpolitisch gestärkt. Ruhani sieht das Land auf gutem Kurs. Die religiösen Fundamente hält er in ihrer jetzigen Form für nicht mehr zeitgemäß. Teheran. Irans Präsident Hassan Ruhani …

Ausverkauf der Werte

Israels Regierung will unliebsame arabische Abgeordnete aus dem Parlament ausschließen. Zuvor hatte sich die Rechtskoalition Menschenrechtler, Künstler und die Schulbücher vorgenommen. Es war ein kurzes Treffen. Nur knapp eine …

Südkoreaner verlassen Industriepark Kaesong Hintergrund

Eine „Kriegserklärung“ – so fasst Nordkorea den Betriebsstopp im Industriepark Kaesong auf. Südkorea hatte ihn als Folge von militärischen Aktionen des Nachbarn angeordnet. Die südkoreanischen Mitarbeiter mussten den Komplex …

Protest der entlassenen Faulpelze

20.000 Beamte hat die Regierung des neuen argentinischen Präsidenten Macri seit Amtsantritt im November vor die Tür gesetzt. Die offizielle Begründung: Sie seien Ñoquis – Faulpelze. Nun regt sich Protest – und Präsident Macri …

Einstürzende Ölgewinne

Auch wenn die weltweiten Ölvorkommen absehbar knapp werden, gibt es auf dem Weltmarkt momentan ein Überangebot. Dies führt zum Preisverfall. Die Branche kämpft mit schweren Problemen. Nun hat auch der französische Ölkonzern Total …

Entgleisung in den Sozialen Medien: Darf Peter Tauber einen Twitter-Nutzer als „Drecksnazi“

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat seine ganz eigene Art auf Kommentare in den sozialen Netzwerken zu reagieren. Ist er dieses Mal zu weit gegangen? …

Unbekannte beschmieren Laden in Berlin-Weißensee

Unbekannte haben am frühen Donnerstagmorgen die Fassade eines Ladens in Berlin-Weißensee beschmiert, der bei Rechtsextremen beliebten Kleidung verkauft. Das Geschäft in der Berliner Allee war schon mehrfach Opfer von Farbattacken.

Schutz von Flüchtlingskindern: Nebensache

Sexuelle Gewalt ist in Flüchtlingsheimen eine häufige Erscheinung geworden. Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung sagt, er bekomme fast wöchentlich Berichte über Übergriffe. Dennoch hat die Koalition Maßnahmen zum Schutz …

Berlin Volleys meistern «Mini-Krise»

Volleyball. Fotos:  Axel Heimken/Lukas Schulze//Archiv Foto: Heimken/Schulze Volleyball. Fotos:  Axel Heimken/Lukas Schulze//Archiv Foto: Heimken/Schulze Noch bevor den Berlin Volleys eine echte Krise nachgesagt werden konnte, hat …

Spandau schwach in Champions League: EM-Pleite im Kopf

Spandauer spielen Wasserball. Foto: EPA/Peter Komka/Archiv Spandauer spielen Wasserball. Foto: EPA/Peter Komka/Archiv Spandaus Kapitän Marko Stamm hat nach dem klaren 8:15 in der Champions League gegen ZF Eger harsche Selbstkritik …

Nach Urteil gegen Bürgermeister neuer Wahltermin unklar

Nach dem rechtskräftigen Urteil gegen Gubens suspendierten Bürgermeister Klaus-Dieter Hübner (FDP) ist noch unklar, wann ein neues Stadtoberhaupt gewählt wird. Der Landkreis Spree-Neiße teilte am Donnerstag mit, dass das Urteil …

Türkische Armee beendet Einsatz in Cizre

Nach rund zwei Monaten hat die türkische Armee ihren Einsatz gegen die PKK in der Stadt Cizre beendet. Dieser sei „sehr erfolgreich“ gewesen, so Innenminister Ala. Teile der Stadt liegen in Trümmern, zu den Opferzahlen liegen …

Initiativen: Schwächung von Volksabstimmungen in Berlin

Michael Efler. Foto: Rainer Jensen/Archiv Michael Efler. Foto: Rainer Jensen/Archiv Mehr als 70 Bürger-Initiativen setzen sich gegen eine geplante Änderung des Berliner Abstimmungsgesetzes ein. Sie sehen den Erfolg von …

Ein Stau entzweit Bulgaren und Griechen

Es knirscht zwischen Bulgarien und Griechenland. Grund sind die Grenzblockaden griechischer Bauern, die seit Wochen gegen die geplante Steuer- und Rentenreform demonstrieren. Immer wieder kommt es zu kilometerlangen Staus. Nun …

Flüchtlingsinitiativen schreiben Brandbrief an den Berliner Senat

Bislang 29 Hilfsorganisationen für Flüchtlinge haben in der Hauptstadt einen Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) und seine rot-schwarze Senatskoalition unterschrieben. In dem Schreiben wird unter …

Multinational und immer im Einsatz

Gegen Schleuserbanden wird in der Ägäis künftig auch der NATO-Marineverband SNMG2 eingesetzt, der derzeit von einem deutschen Admiral kommandiert wird. Flaggschiff ist der Versorger „Bonn“. Das Einsatzgebiet ist wegen …

In Kampf gegen den IS brauchen wir Russland Zur Person:

Wenn Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt, stehen die Flüchtlingskrise und der Kampf gegen den IS auf der Tagesordnung. Dabei brauche der Westen Russland „und Russland braucht uns“, sagt der Oberbefehlshaber der …

Syrien-Bürgerkrieg: Nach russischen Bombardements: 50.000 Syrer auf der Flucht aus Aleppo

Die internationale Gemeinschaft lotet in München die Chancen für eine Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche aus. Im Land schlagen Angriffe der russischen Luftwaffe und syrischer Regierungstruppen um Aleppo Zehntausende in …

Sorge bei Republikanern wächst: Wer will Donald Trump jetzt noch aufhalten?

Bei den Republikanern wächst die Sorge, dass Donald Trump ihr Kandidat wird. Monatelang hatten viele das Phänomen Trump als eine Art Treppenwitz abgetan. Doch nun wird es ernst und könnte schlimm enden.

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Russland und USA reden über Feuerpause

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Oregon: FBI beendet Nationalpark-Besetzung endgültig

Nach 40 Tagen ist die Besetzung eine Nationalparkgeländes im Nordosten der USA endgültig beendet. Nach stundenlangen Verhandlungen gaben die vier verbliebenen Besetzer auf, schon vorher kam es zu Verhaftungen. In der Nacht zu …

„Niemand will auf Menschen schießen“: Afd-Vize von Storch bedauert Schusswaffen-Äußerung

Frauen und Kinder erschießen, um deutsche Grenzen zu sichern: Das war für AfD-Vizechefin Beatrix von Storch kürzlich noch denkbar. Inzwischen rudert sie Stück für Stück zurück. Jetzt bedauert sie die ganze Äußerung.

US-Wahlkampf: Christie und Fiorina sind raus

Washington (dpa) – Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Vorwahl im US-Bundesstaat New Hampshire steigen zwei weitere Republikaner aus dem Rennen um das Weiße Haus aus.

Ein unbeschreiblicher Jubel Zur Person

Zunächst war es überschäumender Jubel, der sich vom Tahrir-Platz erhob. Die Nachricht vom Rücktritt Mubaraks verbreitete sich in Windeseile, dann begannen die Menschen im Zentrum Kairos, vor Freude zu tanzen. Die Kamera der ARD …