Autor: nachrichten.de - Politik

Wahlen: stern-RTL-Wahltrend: Union und Linke legen zu, Grüne und FDP verlieren – Forsa-Chef

Die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt hinzu und kommen im Vergleich zur Vorwoche nun wieder auf 40 Prozent.

Mit Kot und Urin gegen Oppositionelle: „Putin-Cocktail“ aus Exkrementen und Chemie soll Kritiker

Der Mord an Kreml-Kritiker Boris Nemzow ist noch immer nicht aufgeklärt. Eine Gruppe Oppositioneller will sein Andenken bewahren. Dabei werden sie immer wieder angegriffen – und auch mit Exkrementen und Chemikalien bespritzt. Die …

Verkehrsminister Dobrindt hält Maut für EU-konform

Nach der Ankündigung der EU-Kommission notfalls rechtliche Schritte gegen die Mautpläne der Bundesregierung einzuleiten, hat sich jetzt Verkehrsminister Alexander Dobrindt zu Wort gemeldet. Für Änderungen bestehe „überhaupt kein …

+++ Der Morgen live +++: Freuen Sie sich für den HSV?

Der Bundesliga-Dino spielt weiterhin in der ersten Bundesliga, trotz einer miserablen Saison. Ist das gerecht? Was sagen Sie zum Klassenerhalt des HSV? Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im …

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Parteifreunde müssen raus / Kommentar von Florian Girwert

Viele in der SPD dürfte das Votum der Schiedskommission wurmen.

SZ: EnBW unterstützt Gabriels Kohlepläne

Erstmals unterstützt einem Pressebericht zufolge ein großer Stromkonzern die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für eine Sonderabgabe auf Kohlestrom zur Erreichung von Klimazielen.

Unternehmen: Tarifverhandlungen für Erzieher werden fortgesetzt

Im Tarifkonflikt um die Erzieher an kommunalen Kitas setzen Arbeitgeber und Gewerkschaften am Vormittag in Berlin ihre Verhandlungen fort.

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Asyl Sachsen-Anhalt zahlt Kreisen Pauschalen für Flüchtlinge

Für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern sollen die Kreise und die kreisfreien Städte in Sachsen-Anhalt pro Person und Jahr eine Pauschale von 8 600 Euro bekommen. Das kündigte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) …

Dem Islamischen Staat Paroli bieten Kampf gegen den Islamischen Staat

Wie kann der Vormarsch der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gestoppt werden? Darüber wollen in Paris Vertreter der internationalen Anti-IS-Koalition beraten und neue Strategien finden. Denn der IS erzielte zuletzt Erfolge in Syrien …

Mietpreisbremse in Berlin eingeführt – NRW folgt

Die sogenannte Mietpreisbremse ist in Berlin gestartet. Foto: Ole Spata Die sogenannte Mietpreisbremse ist in Berlin gestartet. Foto: Ole Spata Die Bundesländer können seit Montag auf die sogenannte Mietpreisbremse treten, um …

Westfalen-Blatt: zur NSA-Reform

Heimlich, still und leise begann die NSA nach den Terroranschlägen des 11. September Kommunikationsdaten massenhaft zu sammeln. Jahrelang ahnte die Öffentlichkeit nicht, dass die Geheimdienste nicht nur Verdächtige im Ausland im …

Allg. Zeitung Mainz: Nasenring? / Kommentar zum Fall Edathy

Schon im April hatte Sebastian Edathy per Facebook darauf gewettet, dass ihn die SPD nicht aus der Partei werfen würde. Die Wette hat er vorläufig gewonnen. Aber mit solcher Rotzigkeit wird er noch weiter verlieren, wenn das …

Berlin will Gesprächskanäle mit Moskau trotz Einreiseverboten

Das russische Außenministerium schließt eine Erweiterung der «schwarzen Liste» nicht aus. Foto: Kay Nietfeld Das russische Außenministerium schließt eine Erweiterung der «schwarzen Liste» nicht aus. Foto: Kay Nietfeld Trotz der …

Modemuseum Meyenburg mit neuem Chef

Es wird die Modegeschichte eines Jahrhunderts gezeigt. Foto: N. Bachman/Archiv Es wird die Modegeschichte eines Jahrhunderts gezeigt. Foto: N. Bachman/Archiv Das Modemuseum Meyenburg (Prignitz) mit seiner ungewöhnlichen Sammlung …

Großbrand in Aachen: Möbellager in Flammen

Feuerwehrleute bekämpfen den Brand in Aachen. Foto: Ralf Roeger Feuerwehrleute bekämpfen den Brand in Aachen. Foto: Ralf Roeger Ein Großbrand in Aachen hat am Montagmorgen fast 100 Feuerwehrleute herausgefordert. In den frühen …

Krebskranker Ex-Außenminister: Guido Westerwelle zuversichtlich: „Es wird werden“

Die Diagnose hat alle schockiert: Im Juni 2014 teilte Guido mit, dass er an Blutkrebs erkrankt sei. Ein Jahr später beim CHIO in Aachen. Er wirkte motiviert, zuversichtlich. Der Eindruck scheint zu stimmen, denn einen Tag später …

Ermittlungen gegen Generalstaatsanwalt Lüttig eingestellt

Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Generalstaatsanwalt Frank Lüttig. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Generalstaatsanwalt Frank …

Initiative übergibt 48 500 Unterschriften gegen hohe Mieten

Tommy Turner von der Volksentscheid-Initiative vor der Senatsinnenverwaltung. Foto: B. von Jutrczenka Tommy Turner von der Volksentscheid-Initiative vor der Senatsinnenverwaltung. Foto: B. von Jutrczenka 48 500 Unterschriften hat …

Grünen-Chefin: Debatte über Doppelspitze ist beendet

Traditionelle Doppelspitze: Die Grünen-Parteivorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir auf der Bühne des Bundesparteitags. Foto: Jens Büttner/Archiv Traditionelle Doppelspitze: Die Grünen-Parteivorsitzenden Simone Peter und Cem …

Laut Polizei rund 2.000 Menschen bei Wahlkampfkundgebung von Pegida

In Dresden haben am Montagabend nach Polizeiangaben rund 2.000 Menschen an der “Wahlkampfkundgebung” der Pegida-Bewegung teilgenommen. Am Pfingstmontag waren laut Polizei noch rund 2.200 Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen, in …

FDP-Chef erwartet besseren Jugendschutz durch Cannabis-Legalisierung

FDP-Chef Christian Lindner verspricht sich von einer Cannabis-Legalisierung einen besseren Jugendschutz. “Der Konsum und Besitz von Cannabis wird vom Rechtsstaat bereits toleriert. Nur der Verkauf wird verfolgt”, sagte Lindner im …

Illegaler Klettersteig: Neuer Ärger für G7-Hotelier

Wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Schloss Elmau gerät der Chef des Luxushotels ein weiteres Mal in die Kritik: Dietmar Müller-Elmau wird mit einem illegal errichteten Klettersteig in der Nähe des Hotels in Verbindung gebracht.

Immer mehr Schwerbehinderte auf Hartz IV

Die Zahl älterer Schwerbehinderter, die Hartz IV beziehen, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. LINKE und DGB fordern nun entschiedene Maßnahmen. Schwerbehinderte Menschen sind am Arbeitsmarkt immer noch benachteiligt. Dies …

Roll out für den NATO-Stalker

Schon bald kann Putin nicht mehr heimlich rauchen. Am Donnerstag wird die NATO-Überwachungsdrohne »Global Hawk« aus den Produktionshallen von Northrop Grumman in Kalifornien rollen. Der neue Flugroboter für die NATO schaut fast so …

Nahost-Reise: Israel drängte Steinmeier zu Umweg

Außenminister Steinmeier musste bei seiner Nahost-Reise vor zweieinhalb Wochen einen längeren Umweg fliegen. Israel hatte im nach SPIEGEL-Informationen eine deutlich kürzere Route verweigert.

Grünen-Chefin: Debatte über Doppelspitze ist beendet

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die von Co-Parteichef Cem Özdemir ausgelöste Debatte über Doppelspitzen in der Partei für beendet erklärt. „Für uns ist ganz klar: Die Doppelspitze, die paritätische Besetzung der Gremien, …

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: Uni-Affäre um Armin Laschet – NRW-CDU-Chef gibt Lehrtätigkeit

Unstimmigkeiten bei der Vergabe von Klausurnoten an der RWTH Aachen setzen den Partei- und Fraktionschef der NRW-CDU, Armin Laschet, unter Druck.

Russische MH17-Manipulationen: Moskaus kosmische Aufklärung

Manipulierte Satellitenfotos, obskure Theorien: Russland veröffentlicht immer neue angebliche Beweise dafür, dass die Ukraine den Flug MH17 abschoss. Im Strudel der Spekulationen soll alles untergehen, was die Separatisten …

Gefährliche Eskalation im Insel-Streit: „Dann hätten wir den 3. Weltkrieg“: China rüstet atomar auf

Die Zeichen stehen auf Konfrontation: China und die USA streiten sich um die Landgewinnung im Südchinesischen Meer. Rhetorische Scharmützel waren einmal, jetzt lässt Peking Taten sprechen: Die Regierung hat Atomwaffen modernisiert …

US-Präsidentschaftsanwärter: Senator Graham ist Republikaner-Kandidat Nummer neun

Der konservative Republikaner Lindsey Graham möchte US-Präsident werden – das hat er nun offiziell erklärt. Die Konkurrenz in den eigenen Reihen ist groß, ein Dutzend andere Republikaner bringen sich ebenfalls in Stellung.

Was soll denn das?: In Indien wird jetzt Hitler-Eis verkauft!

Wie geschmacklos ist das denn? In Indien wird jetzt Hitler-Eiscreme verkauft! Auf der Packung prangt das Konterfei des Diktators – im Innern ist die Nascherei aber ziemlich harmlos. Es handelt sich um ganz normales Eis, das mit …

Der Autofahrer ist der Dumme Antwort auf

Stuttgart – Trotzstarker Bedenken der EU-Kommission aus Brüssel hält die Bundesregierung ihr Pkw-Maut-Gesetz für europarechtskonform. „Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Einführung der Infrastrukturabgabe mit dem …

Polizei: BPOLI S: Staatsanwaltschaft Stuttgart und Bundespolizei geben bekannt: Mutmaßlicher

Ein 23-Jähriger versuchte am gestrigen Vormittag (31.05.2015) gegen 11:30 Uhr am S-Bahnhaltepunkt Stuttgart Nordbahnhof zusammen mit einem bislang unbekannten Komplizen eine 35-jährige Frau beim Aussteigevorgang aus einer S-Bahn …

Außenminister in Gaza: Steinmeier im Sperrgebiet

Im Gaza-Streifen lässt sich Frank-Walter Steinmeier von Palästinensern die Folgen des Krieges schildern. Der Außenminister fordert ein Ende der Blockade – warnt aber auch vor neuen Angriffen auf Israel.

Erdoğan ist überall

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die AKP , die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, ist eine Machtmaschine. Nach jeder Parlamentswahl wurde die islamisch-konservative Kraft in der Türkei …

Russland ist nicht unser Feind: Thüringer Lokalsender zeigt RT Deutsch

Der Thüringer Lokalsender Salve.tv ist in die Kritik geraten – denn er übernimmt Sendungen des Kreml-Kanals RT Deutsch. Politiker sind empört, die zuständige Medienanstalt sieht Gesprächsbedarf. Der Thüringer Lokalsender Salve.tv …

Bundesregierung warnt Ungarn vor Wiedereinführung der Todesstrafe

Berlin (AFP) Die Bundesregierung hat Ungarn vor der Wiedereinführung der Todesstrafe gewarnt. „Die Abschaffung der Todesstrafe war eine der Voraussetzungen für Ungarns Beitritt zur EU 2004“, sagte Regierungssprecher Steffen …

Konflikte   Steinmeier fordert dringend Öffnung des Gazastreifens

Konflikte   Gaza (dpa) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dringend neue internationale Anstrengungen für eine Öffnung des Gazastreifens verlangt. Bei einem Besuch in Gaza bezeichnete er die Situation der 1,8 Millionen …

Kinderporno-Vorwürfe: SPD schließt Edathy für drei Jahre aus Partei aus

Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos drei Jahre ruhen lassen.

Fußball-WM: Vom Champions-League-Finale zum Auftakt der Frauen-Fußball-WM / Highlights des

Im Rahmen eines außergewöhnlichen Fußballtages präsentiert das ZDF am Samstag, 6. Juni 2015, mit dem großen Finale in Berlin den Höhepunkt der UEFA Champions League 2014/2015 sowie am späten Abend das Eröffnungsspiel der …

Fußball: Sky Champions HD startet am Mittwoch: Der Sender zum Finale der Königsklasse in Berlin

– Juventus Turin gegen FC Barcelona am Samstag ab 19.00 Uhr live bei Sky …

Helfer am Limit

Die Flucht über das Mittelmeer ist so riskant, dass immer mehr Menschen die viel kürzere Route von der Türkei zur griechischen Insel Chios wählen. Die Folge: Auf der Insel sind die Aufnahmelager völlig überfüllt, die Behörden und …

Polizeibericht Frankfurt/Main: Bundespolizei stoppt die Schleusung eines Kindes am Frankfurter

Am 31.05.2015 stellte die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle am Flug aus Athen einen etwa vierjährigen Jungen fest, der in Begleitung einer 26-jährigen Griechin war, die für das …

Warum die Welt besorgt auf den Pazifik schaut

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Wand hinter dem Podium ist in zartes Rosa getaucht, sie erinnert an ein Yoga-Seminar, bei dem sich alle in ein gedehntes „Oooomm“ vertiefen, um dann ganz langsam …

Aktiv Staatsstreich unterstützt: Russland verteidigt Schwarze Liste

Die Schwarze Liste von Politikern, die nicht nach Russland einreisen dürfen, ruft in der EU Empörung hervor. Doch auch Moskau ist sauer, spricht von Vertrauensbruch – und erklärt, weshalb die Politiker auf der Liste stehen. Die …

Brief an ein Rohingya-Flüchtlingskind: Du störst

Wir Europäer bringen kaum Mitgefühl für die verfolgten Rohingya aus Burma auf. Hier erklärt SPIEGEL-Autor Erich Follath , warum wir alle lieber wegschauen – und das unseren Regierungen sehr recht ist.

Pärchen legt sich mit Polizisten an

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Blutergüsse an der Schläfe und ein abgebrochener Schneidezahl – diese Verletzungen hat ein 25-Jähriger seiner 18 Jahre Freundin aus Fürstenfeldbruck am Sonntagmorgen …

NeueProdukte: Radiowerbung: Erfolgreicher Produktlaunch von Halstabletten mit humorvollen Funkspots

Zur Produktneueinführung von neo-angin stimmig Plus schöpfte Anbieter Klosterfrau die volle Kreationspower von Radiowerbung aus.

Offener Brief an Merkel im Wortlaut: Es ist Zeit!

Volle Rechte für die Homo-Ehe – das fordern zwei Berliner Aktivisten. Lesen Sie hier den Offenen Brief an die Kanzlerin im Wortlaut.

Schade um die Maut

Die EU hat wegen der Pkw-Maut ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Das war abzusehen. Die CSU hat ihr Maut-Projekt von Anfang an falsch aufgezogen. Das ist höchst bedauerlich, denn Deutschland könnte …