Autor: nachrichten.de - Politik

Das Zentrum für politische Schönheit sorgt mit „Die Toten kommen“ für Aufruhr. Aber statt uns und die Politik zu provozieren, steht die Legitimität der Aktion zur Debatte …

Seit geraumer Zeit versucht die Partei, ihren Steuerstreit intern zu klären. Jetzt gehen die Realos mit einem Kompromiss an die Öffentlichkeit – und mit Steuererhöhungen …

Bereits am 16.06.2015 gegen 13.15 Uhr kam es im Stadthafen Neustrelitz zu einem Sportbootunfall mit Sachschaden.

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Kopenhagen (dpa) – Mehr als vier Millionen Dänen wählen heute ein neues Parlament. In Umfragen zeichnete sich kurz vor der Wahl ein hauchdünner Vorsprung für das Mitte-Rechts-Bündnis des früheren dänischen Ministerpräsidenten Lars …

Nato   Sagan (dpa) – Mit der ersten großen Gefechtsübung ihrer neuen schnellen Eingreiftruppe zeigt die Nato heute im Osten des Bündnisgebietes Flagge. Zu dem Manöver mit 2100 Soldaten im polnischen Sagan werden unter anderem …

FDP-Chef mahnt Bundesregierung zu Standhaftigkeit im Schuldenstreit mit Griechenland …

Mexiko ist eine Todesfalle für Migranten, kritisiert die Menschenrechtsorgansaition. Sie fordert mehr Schutz für Flüchtlinge aus Mittelamerika.

Mindestens zwei Menschen starben bei einer Anschlagserie in Jemens Hauptstadt. Auch in anderen Teilen des Landes geht die Gewalt weiter – obwohl Friedensgespräche in Genf die Konfliktparteien an einen Tisch bringen.

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht die Unterstützung der Unions-Bundestagsfraktion für weitere Griechenland-Hilfen weiter schwinden. “Nicht nur bei mir, bei vielen ist die Grenze erreicht”, sagte Bosbach im Interview der …

Unmittelbar vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten im Kanzleramt fordern Unionsabgeordnete eine deutlich mildere Flüchtlingspolitik als bislang: Abgeordnete von CDU und CSU sprechen …

Im Rahmen des G7-Gipfels hat die Bundespolizei an den Grenzen in einem Zeitraum von drei Wochen 390 447 Personen überprüft und dabei 13 585 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt.

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat nach seiner Affäre um verschollene und trotzdem benotete Klausuren ein weiteres Problem – und zwar mit dem Finanzamt. Er habe 4000 Euro Honorar als …

Die Dimension ist natürlich ungeheuerlich: Beim mutmaßlichen Ausspionieren deutscher Wirtschaftsunternehmen durch den US-Geheimdienst NSA soll der Bundesnachrichtendienst tatkräftig Schützenhilfe geleistet haben. Seit Wochen wird …

Berlin – Der Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 muss Deutschland nach Ansicht aller Bundestagsparteien für immer eine Mahnung sein: für Zivilcourage und den Kampf um Freiheit und Demokratie.

Wie zu erwarten war, haben sich die EU-Staaten auf eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland verständigt.

Berlin – In Deutschland soll es künftig keine organisierte, gewerbsmäà ige Sterbehilfe mehr geben. Das ist die übereinstimmende Absicht aller vier fraktionsübergreifenden Gesetzentwürfe im Bundestag für eine Neuregelung der …

Flüchtlinge aus Afghanistan und Syrien werden von der ungarischen Polizei nahe der Grenze zu Serbien festgehalten. Foto: Zoltan Gergely Kelemen/Archiv Flüchtlinge aus Afghanistan und Syrien werden von der ungarischen Polizei nahe …

Berlin (dpa) – Die Pläne der großen Koalition für geringfügige Steuersenkungen und weitere Entlastungen der Arbeitnehmer haben die nächste Hürde genommen.

Sie arbeitete für den früheren ägyptischen Präsidenten Mursi und wurde mit ihm zum Tode verurteilt. Dennoch will unsere Autorin weiter gegen das Militärregime kämpfen. Ein Gastbeitrag von Sondos Asem Shalaby …

Investigator(R) Produktlinie mit DNA-Tests verbessert den Analyseprozess und …

Der Oberkommandierende der Nato in Europa verteidigt den Plan, die Ausrüstung einer Panzerbrigade nach Osteuropa zu verlagern. Dies sei kein Verstoß gegen die Nato-Russland-Akte, sagt General Breedlove der F.A.Z. während eines …

Er schiebt die Schuld für das mögliche Scheitern der Gespräche ausschließlich den Kreditgebern zu. Er blockt Reformen ab und beugt sich dem linken Flügel seiner Partei: Griechenlands Ministerpräsident Tsipras riskiert den Absturz …

Den Konflikt mit Athen können die Euro-Finanzminister wohl nicht lösen. Will Tsipras nur noch den Preis für den Grexit nach oben schrauben? …

Putins Ankündigung ist eine Reaktion auf Diskussionen in den USA, Panzer und andere schwere Waffen in Nato-Staaten nahe der russischen Grenze zu stationieren. Russlands Präsident signalisiert damit nach Washington: Ihr erhöht die …

Wöchentlich sterben irgendwo auf der Welt Menschen durch unbemannte Drohnen. Immer wieder mit deutscher Hilfe. Auf einer Veranstaltung in Berlin wurde daher die Frage gestellt: »Was tun?« Es ist, als käme man zu einem Vortrag über …

Der BND-Chef gestand bei seiner zweiten Befragung ein, dass viele Operationen seiner Behörde in Grauzonen ablaufen. Neue Regeln fände er hilfreich – nur nicht zu viele. von  Kai Biermann …

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch waren sich in den vergangenen Monaten in einigen Fragen uneins. Nun wollen sie vor allem die Auseinandersetzung mit der Großen Koalition suchen. Von großen Differenzen wollte Sahra Wagenknecht …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Verbale Aufrüstung kostet nichts. Gefährlich ist sie trotzdem. Offiziere und Generäle der russischen Streitkräfte hatten sich am Montag in Kubinka im Moskauer Umland …

Am Mittwoch den 17.06.2015 gegen 16:30 Uhr rammte der Zug BOB 87584, zwischen Meckenbeuren und Oberzell, die auf die Strecke ragenden Äste einer umgefallenen Birke.

Die ZDF/ORF-Koproduktion „Das Attentat – Sarajevo 1914“ ist mit dem renommierten österreichischen „Fernsehpreis der Erwachsenenbildung“ ausgezeichnet worden.

Vor der Wahl in Dänemark konkurrieren die Kandidaten vor allem darum, wer am härtesten gegen Asylbewerber vorgehen will. Warum haben die Rechtspopulisten solchen Erfolg? von  Ruben Karschnick …

Die Bilder können Angst machen: Krieger des Islamischen Staates laufen direkt an der türkischen Grenze entlang. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Terrormiliz nun vor einem Einmarsch in die Türkei gewarnt – und betont, …

Im Streit um das geplante Fracking-Gesetz wächst der Druck auf die Politik. Dem ARD-Hörfunk liegen die Briefe von Firmen aus der Erdgas-Branche an Bundestagsabgeordnete vor, mit denen die Politiker offensichtlich im Sinne der …

Der US-Außenminister John Kerry äußert sich beunruhigt über Wladimir Putins Pläne für eine Atomaufrüstung. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisierte die Pläne umgehend.

Die Kinderporno-Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy ist für Fraktionschef Thomas Oppermann wie ein Kaugummi an seiner Schuhsohle. Ob er ihn los wird, entscheidet sich vielleicht im Untersuchungsausschuss.

Geht der Prozess los, müssen die Kameras raus: Dieses Aufnahmeverbot könnten die Justizminister nun lockern. Im Gespräch ist, Tonübertragungen in einen anderen Raum zu übertragen. Noch weiter gehen die Pläne für die …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Das Versprechen klingt fast zu gut: Jeder Todkranke soll künftig eine fachkundige Sterbebegleitung bekommen. „Alle Menschen in unserem Land sollen die Gewissheit …

„Es gibt nur ein einziges Mittel, diesen Krieg siegreich zu beenden, und das heißt, schafft Munition und Kanonen!“ erklärt ein französischer Patriot seinem Volk. Über die Hintergründe dieser Ansprache berichtet die Frankfurter …

Die „arbeitende Mitte“ soll künftig mehr im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik stehen. Das geht aus einem Papier von Sigmar Gabriel hervor, das der ZEIT vorliegt.

Rund 600 Deutsche sind der Terrorgruppe IS schon nach Syrien und in den Irak gefolgt. Wenn sie zurückkommen, sind viele von ihnen radikalisiert. Obwohl sie im Gefängnis landen, ist die Gefahr noch lange nicht gebannt – ganz im …

Innenminister Lorenz Caffier hat, mit Wirkung vom 1. Juli 2015 Herrn Leitenden Polizeidirektor Nils Hoffmann-Ritterbusch offiziell den Dienstposten als Leiter des Führungsstabes des Polizeipräsidiums Neubrandenburg übertragen.

Die Bundesregierung macht sich lächerlich und etliche Bundestagsabgeordnete geben sich einem gewissenlosen Pragmatismus hin. Nichts Geringeres bedeutet es, dass nun ein Ermittlungsbeauftragter von Merkels Gnaden Einblick in die …

Marine Le Pen und Geert Wilders präsentieren eine gemeinsame Rechtsfraktion im Europaparlament. Ihr wichtigstes Ziel: die Zerschlagung der EU in ihrer bisherigen Form. von  Tobias Müller …

Der Gartensommer Niederösterreich verführt seine Gäste von Juni bis August mit einer üppigen Vielfalt an Angeboten.

Eine wehrhafte Demokratie kommt nicht ohne Geheimdienste aus. Aber sie müssen besser kontrolliert werden – vom Parlament. Regierungsermittler reichen nicht aus. Ein Kommentar von  Karsten Polke-Majewski …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Beate Zschäpe scheint wild entschlossen zu sein, dieses Schauspiel weiter aufzuführen. Sie betritt den Gerichtssaal am Mittwoch, ohne ihre drei Anwälte zu grüßen. Sie …

Unionsfraktion fordert Bericht zum 30. Juni 2016 …

Dresden. Eine Wahlempfehlung des Dresdner Kleingartenverbandes für OB-Kandidat Dirk Hilbert sorgt nun für Ärger. Mehr als 300 Kleingartenvereine hatten kurz vor dem ersten Wahlgang einen offiziellen Brief des Verbandes erhalten, …

Eine dreiköpfige Familie sollte in der Oppelner Straße geräumt werden, weil das Jobcenter den Mietzuschuss kürzte. Die Drohung besteht fort. Letztlich kam am Dienstagmorgen doch die Polizei und forderte die Unterstützer vom …