Autor: nachrichten.de - Politik

Freital bei Dresden: Landeszentrale-Direktor verurteilt Proteste gegen Asylbewerber

Proteste gegen Asylbewerberheime gipfeln in aktivem Ausländerhass. Frank Richter, Chef der Landeszentrale für politische Bildung in Sachsen, mahnt Gesellschaft und Politik, dies zu ächten.

Choriner Musiksommer gestartet: großes Interesse

Das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt (Oder) probt im Kloster in Chorin. Foto: Patrick Pleul/Archiv Das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt (Oder) probt im Kloster in Chorin. Foto: Patrick Pleul/Archiv Mit dem …

Kairouan in Tunesien: Die Hochburg der Salafisten

Kairouan war einst Ort der islamischen Gelehrsamkeit, heute ist es Hochburg der Salafisten in Tunesien. Hier lebte der Attentäter, der am Freitag 38 Menschen erschoss. Er ist nur ein Beispiel für die Radikalisierung eines Landes, …

Deutschlands ältester Atomreaktor geht vom Netz

Der älteste noch aktive Atommeiler Deutschlands ist in der Nacht zu Sonntag endgültig abgeschaltet worden. Die Atomgegner freuts, die Energiekonzerne üben Kritik. Bis 2022 sollen noch acht weitere Kraftwerke vom Netz gehen.

Granateneinschlag in Syrien: Vier Zivilisten in Damaskus getötet

Bisher war das Zentrum von Damaskus von den Kämpfen zwischen Rebellen und Assads Kräften verschont geblieben. Nun sind vier Menschen bei einem Granateneinschlag getötet worden.

Union will Notfallambulanzen der Krankenhäuser stärken

Die Union lehnt die von der SPD verlangte Verdoppelung des Einstellungsprogramms für neue Pflegekräfte an Krankenhäusern ab. Schon heute gebe es bei 7.400 offenen Stellen nur 5.800 registrierte arbeitslose Pfleger. “Die …

Rot-grüne Koalition verspricht mehr Lehrer und Polizisten

Für die Fortsetzung der rot-grünen Landesregierung in Bremen ist die nächste Hürde geschafft. Die Parteien einigen sich auf den Koalitionsvertrag. Angesichts der Finanzlage sind die Möglichkeiten begrenzt. Die neue rot-grüne …

Mitteldeutsche Zeitung: zur Eurokrise

Gescheitert ist aber auch die Euro-Politik von Angela Merkel. Ihr Bemühen, die Euro-Krise mit einer Mischung aus Spardruck und Entgegenkommen an die strauchelnden Länder zu entschärfen, hat die Währungsunion geschwächt und nicht …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Der Hetzer aus dem Sauerland

In der radikalen Salafisten-Szene ist er ein Star: Hasan Keskin verteufelt den Staat, propagiert den Dschihad und folgte Befehlen deutscher Terroristen. Bisher  nicht er nicht zu stoppen …

Leben nach der Schande

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Eigentlich müsste Mohamed Methnani, 39, jetzt nicht hier sitzen, er könnte zum Strand fahren und baden. Methnani aber hockt lieber auf einem Plastikstuhl vor seinem …

Dänemark: Neue Regierung will strengere Asylregeln

Kopenhagen – Dänemarks neue Regierung macht Tempo bei der Ausländerpolitik: Ein Vorschlag für strengere Asyl-Regeln soll innerhalb einer Woche stehen. Um die Integration kümmert sich ein eigenes Ministerium.

Die Wiedergeburt der Seidenstraße

Vor dem EU-China-Gipfel am Montag in Brüssel haben deutsche Politiker und Wirtschaftsvertreter gefordert, Peking stärker zur Öffnung seiner Märkte zu drängen. Im geschichtsträchtigem »Palais d` Egmont« in Brüssel, wo auch Rousseau …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Euro-Krise Ex-Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan:

Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeworfen, das Scheitern der Syriza-Regierung seit langem geplant zu haben.

SPD-Chefhaushälter Kahrs rechnet mit Grexit

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Johannes Kahrs, rechnet mit dem Ausstieg Griechenlands aus der Euro-Zone. “Wenn es so weiterläuft, wie es aussieht, wird dies über kurz oder lang zum Ausstieg …

Leben unter dem IS-Terror: Wie gehen die Syrer mit ihrer alltäglichen Angst vor Bestrafungen um?

Vor einem Jahr haben die Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS) in Syrien und im Irak ihr Kalifat ausgerufen. Seit einem Jahr leben die Menschen dort unter dem Regime der Angst. Der „Spiegel“ hat via Skype, via SMS und Telefon …

Presseschau: neues deutschland: Zu Terroranschlägen

Eine Moschee in Kuwait-Stadt, ein Badestrand im tunesischen Sousse, eine Industrieanlage im französischen Lyon als Tatorte.

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendmeldung der WSPI Schwerin vom 26.06. – 28.06.2015

WSPI Schwerin Gefälschten Sportbootführerschein sichergestellt In den Nachmittagsstunden des 27.06.2015 kontrollierten Beamte der WSPI Schwerin auf dem Schweriner See ein Sportboot.

Kommentar zum islamistischen Terror: Wider die Barbarei

Von einem „Krieg der Zivilisation“ zu sprechen, macht aus hemmungslosen Schlächtern mehr, als sie sind. Bei der Suche nach Antworten auf den Terror müssen sich die freiheitlichen Staaten von einigen Illusionen verabschieden. Sonst …

Kriminalität: De Maizière: „Ich toleriere keine Form von Gewalt oder Hass“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Brandstiftung in einer geplanten Asylbewerberunterkunft in Meißen verurteilt.

Wie bei Gezi-Protesten: Mit Tränengas und Wasserwerfern: Türkische Polizei stoppt Schwule auf

In Istanbul wollten sich Schwule und Lesben für einen „Marsch des Stolzes“ auf dem zentralen Taksim-Platz versammeln. Doch die türkische Polizei verhinderte das mit drastischen Maßnahmen: Sie setzten Wasserwerfer und Tränengas ein …

Oettinger wirft Tsipras Verstoß gegen den Geist der EU-Verträge vor

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat den griechischen Ministerpräsidenten scharf kritisiert. Im Gespräch mit der Zeitung “Handelsblatt” (Montagsausgabe) warf Oettinger Alexis Tsipras vor, “gegen den Geist der …

Atomgespräche mit Iran gehen in Verlängerung

Wien – Die Atomverhandlungen mit dem Iran sollen endlich zu einem guten Ende kommen. Aber die Hürden sind noch zu hoch, um die selbst gesetzte Frist einzuhalten. Ein Scheitern wäre wohl ein politisches Desaster.

Früher Verschleiß ist Kundenbetrug

Eine Waschmaschine für unter 500 Euro ist schnell kaputt. Wer ein langlebigeres Gerät haben will, muss laut Stiftung Warentest tiefer in die Tasche greifen. Die Waschmaschine läuft seit 17 Jahren ohne Reparatur – eine derart …

Griechenland-Krise: Grüne fordern Sondergipfel

Die Grünen fordern einen EU-Sondergipfel, um eine Lösung für die Schuldenkrise in Griechenland zu finden. “Angela Merkel und alle anderen Staats- und Regierungschefs der EU müssen jetzt bei einem Sondergipfel zusammenkommen und …

Terror in Tunesien: Todesstoß für den Tourismus

Im tunesischen Sousse badet kaum einer mehr, die meisten Touristen sind abgereist. Die Spuren des Attentats im Hotel „Marhaba“ sind nicht zu verdecken. Ein Grund: Die Sicherheitsmaßnahmen waren hier nicht verschärft worden.

Von der Leyen schließt Frieden mit Rüstungsindustrie Die Drohnen-Projekte der Bundeswehr

Helme, Gewehre, Drohnen – die Bundeswehr hat mit einigen Rüstungspannen zu kämpfen. Die Verteidigungsministerin hat zunächst einige Projekte auf Eis gelegt – und sucht jetzt wieder die Nähe zu den Rüstungsunternehmen.

Ankara will Kurdenstaat verhindern   Presse: Türkei erwägt Militäroffensive in Syrien

Ankara will Kurdenstaat verhindern   Mehr zum Thema Die regierungsnahe Zeitung „Sabah“ meldet, dass  die Türkei mit rund 18.000 Soldaten in das Nachbarland einmarschieren werde. Der türkische Staatspräsident Recep Tayip Erdogan …

Debatte über gleiche Rechte für Schwule und Lesben: Lebensfernes Nein zur Homo-Ehe

Während das Oberste Gericht in den USA die Ehe für alle freigibt, weigert sich die CDU weiter beharrlich – nicht mit Argumenten, sondern mit Verfahrenstricks. Sie versucht damit, einen längst verlorenen Posten irgendwie zu halten.

Russland und die Griechenlandkrise: Rettung aus Moskau? Eher njet.

Athen hofft auf Hilfe aus Moskau, aber der Kreml sieht Tsipras‘ Regierung durchaus skeptisch. Russland strebt zwar danach, seinen Einfluss in Griechenland auszuweiten, aber nicht um jeden Preis …

Griechenland droht der Grexit: Athen scheiterte bereits einmal mit einem Referendum

In Griechenland wird nicht zum ersten Mal wird über eine Volksabstimmung zu den Sparplänen diskutiert. Schon Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat vor vier Jahren ein Votum angeregt. Sein unabgestimmtes Vorgehen hat ihn das Amt …

Leitartikel zum Magnus-Haus: Siemens-Skandal in Berlin-Mitte zeigt Macht der Investoren

Der Plan von Siemens, im Garten des Magnus-Hauses seine Berlin-Repräsentanz zu bauen, ist ein Skandal, der ein scharfes Licht auf die Ohnmacht der Berliner Denkmalpflege wirft.

Bericht des Auswärtigen Amtes: Entscheidungen über ukrainische Asylanträge auf Eis gelegt

Tausende Ukrainer beantragen derzeit in Deutschland Asyl. Die Bundesregierung will sie weder anerkennen, noch zurückschicken. Die Linksfraktion fordert besseren Schutz, vor allem für ukrainische Kriegsdienstverweigerer.

Stuttgart-Mitte: 29 Asylsuchende festgestellt

Stuttgart-Mitte : Die Bundes polizei inspektion Stuttgart registrierte in der Zeit von Freitag bis Sonntag um 12 Uhr an den Bahnhöfen Stuttgart und Ulm insgesamt 29 asylbegehrende Personen. Im Einzelnen handelte es sich dabei um …

»Pegida rasiert«

Gelungene antifaschistische Arbeit – sie kann auch so aussehen: Zwei Antifa-Aktivisten laufen an der Spitze einer Pegida-Demonstration mit. Unauffällig, so als ob sie Anhänger der islamfeindlichen Bewegung wären. Doch plötzlich …

Konjunktur: Gabriel entsetzt über die Haltung der Griechen

Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat das Verhalten der griechischen Regierung im Schuldenstreit scharf kritisiert.

EKD und Bischofskonferenz: Annäherung auf sensiblem Boden

Trotz aller Gegensätze: Die Evangelische Kirche in Deutschland und die katholische Bischofskonferenz wollen den 500. Jahrestag der Reformation im Jahr 2017 gemeinsam begehen. In einem historischen Gottesdienst zur Versöhnung …

Stromkonzerne wollen 800 Millionen Euro für Abschaltung

Stromkunden oder Steuerzahler sollen für das Abschalten von Braunkohlekraftwerken und ihr Vorhalten auf Reserve zahlen. Das berichtet »Der Spiegel«. Die Energiekonzerne wollen demnach pro Kilowatt 300 Euro bekommen. Berlin. Die …

Regierung will Subventionen für Panzer und U-Boote

Die Bundesregierung will die Entwicklung von Panzern und U-Booten mit staatlichen Fördergeldern unterstützen. Diese Bereiche sollten als sogenannte Schlüsseltechnologien definiert werden, hieß es am Samstag aus Regierungskreisen …

Ein Denkmal für den Attentäter

Sein Name ist mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs verbunden: Das Attentat des bosnisch-serbischen Nationalisten Gavrilo Princip auf den österreichischen Thronfolger löste 1914 die Juli-Krise aus, die im Krieg mündete. Nun wirde …

Vergebung für die, die dem europäischen Traum Schande machen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! In der Einwanderungsfrage hat Europa einen großen Sprung nach vorne gemacht … mit Worten. Keine Hinweise mehr auf Quoten. Kein Wort darüber, wie die Migranten über …

Tausende Urlauber flüchten aus Tunesien Das sind die gefährlichsten Länder der Welt

Nach dem Anschlag auf ein Strandhotel haben tausende Touristen das Land verlassen.- Ein Attentäter hatte am Freitag gezielt auf Urlauber geschossen. Unter den 38 Toten ist auch ein Deutscher.

Offen für Koalition mit CDU   AfD-Gründer Lucke fordert Ruhe im Karton

Offen für Koalition mit CDU   In einem Schreiben, das am Samstag an alle AfD-Mitglieder ging, forderte Lucke: „Und dann muss Ruhe im Karton sein.“ Die AfD müsse sich endlich wieder Sachthemen wie einer kontrollierten Zuwanderung, …

Eilmeldung: Euro heißt jetzt Teuro

Europa ist gescheitert. Der Euro sowieso. Denn bereits 2010 sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, anlässlich ihrer Rede vor dem Bundestag zum Griechenland-Hilfspaket: scheitert Griechenland, dann scheitert Europa. Und wenn Europa …

Völlig durcheinander

Die griechische Regierung will ihr Volk über ein Reformpaket abstimmen lassen, das es de facto gar nicht gibt. Was sagen die Griechen dazu? hat auf den Straßen von Athen Stimmen eingesammelt – und die reichen von „demokratisch“ …

Partei: Landtags-Grüne in Bayern: AKW Gundremmingen 2017 komplett abschalten!

„Die Energiewende schreitet voran und Bayern könnte das Tempo erhöhen.“ …

Patientenschützer: Krankenhäuser sparen auf Kosten der Pflege

Berlin (dpa) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat den Krankenhäusern in Deutschland vorgeworfen, auf Kosten der Pflege zu sparen.

Feuer in künftiger Asylbewerber-Unterkunft in Meißen

Meißen (dpa) – In einem noch unbewohnten Asylbewerberheim in Meißen hat es in der Nacht zum Sonntag gebrannt. Das Feuer sei kurz nach Mitternacht in einem Zimmer in der ersten Etage ausgebrochen, sagte ein Polizeisprecher. Verletzt wurde niemand, das …

Gauland und Kölmel im Streitgespräch über die AfD

Der Kampf ihrer Parteiflügel droht die AfD zu zerreißen. Ein Streitgespräch zwischen den Landesvorsitzenden von Brandenburg und Baden-Württemberg, Alexander Gauland und Bernd Kölmel, über Rechtspopulismus, Pegida und persönliche …

„Überschreitungen, denen sich die USA entgegenstellen“: US-Vizeaußenminister vergleicht Chinas

Im Streit um die Inseln im Südchinesischen Meer tritt die Rivalität zwischen den USA und China offen zu Tage. Der US-Vizeaußenminster Antony Blinken verglich das chinesische Handeln nun mit dem russischen Vorgehen in der …

Jugendlicher: 37°: Wir gehören zusammen! / ZDF-Dokumentation über das Leben mit einem behinderten

Geschwister von behinderten Kindern tragen oft eine große Last.