Autor: nachrichten.de - Politik

Glosse zur neuen Tabakrichtlinie: Raucher brauchen Liebe – und keine Schocks

Krebsbefallene Lungen, Raucherbeine, schwarze Zähne. Die Fans des blauen Dunsts werden künftig mit Schockbildern an die möglichen Folgen ihrer Sucht erinnert. Unser Autor plädiert für positive Anreize zum Rauch-Stopp.

Der Anschlag macht den EU-Gipfel noch unberechenbarer

Kanzlerin Merkel setzt in der Flüchtlingskrise auf eine Lösung mit der Türkei. Doch ohne Ministerpräsident Davutoglu beim EU-Gipfel wird es kompliziert für sie, meint Andreas Meyer-Feist . Dabei sollte die EU jetzt erst recht auf …

Terrorismus: Ermittlungen nach Silvester-Terrorwarnung eingestellt

Nach der Terrorwarnung in der Silvesternacht hat die Staatsanwaltschaft München ihre Ermittlungen einem Medienbericht zufolge eingestellt.

Bund will mehr Tempo-30-Zonen auf großen Straßen ermöglichen

Berlin (dpa) – Vor Schulen und Kitas soll es zum Vermeiden von Unfällen künftig mehr Tempo-30-Zonen geben – und zwar auch auf großen Straßen.

Wer will was wie erreichen?

Jedes Land in der EU will weniger Flüchtlinge, nur über das Wie streiten alle. Wer welche Strategie verfolgt und wie sich die Krise noch entwickeln könnte, wird Thema beim EU-Gipfel sein, der morgen beginnt.

Gewaltig überfordert

Jetzt hat auch der Senat eingesehen, dass erstens ein Großteil der Flüchtlinge bleiben und zweitens noch mehr ankommen werden. Dadurch werde »in den kommenden Jahren eine erhebliche Integrationsaufgabe« auf die Stadt zukommen, …

Auf Radar gesichtet: Britische Luftwaffe fängt russische Kampfjets ab

Britische Kampfflieger des Typs Typhoon haben in der vergangenen Nacht zwei russische Kampfjets abgefangen, die sich dem britischen Luftraum näherten.

»Rechter Straßenterror«

Es war ein Gewaltexzess, den wahrscheinlich Rechtsextreme im Januar in Leipzig-Connewitz ausgelebt haben. Beteiligt daran waren offenbar längst nicht nur Sachsen. Das zeigt, wie mobil die Anhänger der rechten Szene sind. An den …

Dänemark nimmt Flüchtlingskindern Handys ab

Mehrere Wochen mussten in Dänemark Flüchtlinge auf ihre Handys warten, unbegleitete Kinder waren ohne jeden Kontakt zu den Eltern. Ein neues Gesetz, nach dem auch Geld konfisziert werden darf, wird jedoch nicht umgesetzt: Man …

Grenzkontrollen und erhöhte Terrorgefahr: Es fehlen 10.000 Beamte: Schwedische Polizei warnt vor

Der schwedischen Polizei wächst die Flüchtlingskrise langsam über den Kopf. Aufgrund der strengeren Grenzkontrollen und der steigenden Terrorgefahr mangelt es akut an Beamten. Jetzt drohe der Kollaps des Rechtssystems, warnt die …

Analyse: Schicksals-Gipfel für Merkel?

Berlin (dpa) – Mit dem Mann im weißen Gewand neben Angela Merkel flackert unerwartet ein Funken Hoffnung auf. Die Kanzlerin hat eigentlich wenig Zeit, gleich muss sie mit einer Regierungserklärung den Bürgern erklären, wie sie die Spaltung Europas …

Erschreckende Polizeistatistik : 4000 Verfahren in NRW: So groß ist das Problem mit Nafris

Zehntausende von Straftaten, fast 4000 Ermittlungsverfahren: Ein neuer Bericht offenbart, wie junge Männer aus Marokko, Algerien oder Tunesien die Polizei in Nordrhein-Westfalen auf Trab halten.

Angst vor dem Kalten Krieg: CDU-Russlandexperte Wellmann: Müssen uns gegen den Konflikt mit Putin

Europa ist zerrüttet, das zeigte die Münchner Sicherheitskonferenz. Dabei wäre es notwendig, den Dialog zu forcieren. CDU-Außenexperte Karl-Georg Wellmann erklärt, warum es so schwierig ist, mit Moskau zu verhandeln und warum wir …

Kämpferisches Werben für Altbekanntes

Die Flüchtlingspolitik von Merkel findet in der EU immer mehr Kritiker – doch die Kanzlerin weicht nicht von ihrem Kurs ab. Ganz im Gegenteil, sagt Tina Hassel . Sie stelle sich umso vehementer hinter den von ihr eingeschlagenen …

Keine Reparationen an Herero

Noch immer tut sich die Bundesrepublik schwer mit einer Entschädigung für das Massaker während der Niederschlagung des Herero-Aufstandes. Statt Geld sollen die Nachkommen der Ermordeten Bildungsangebote und Stipendien erhalten.

Schäuble in griechischer Sendung beleidigt

Athen (dpa) – Ein griechischer Comedian hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wegen seiner körperlichen Behinderung beleidigt und damit eine Welle der Empörung in sozialen Medien ausgelöst.  …

Werbe-Verbot : „Bekömmliches“ Bier? Gibts nicht, sagen Richter!

Erneute Schlappe für die Brauerei Härle: Das Unternehmen aus Leutkirch in Baden-Württemberg darf sein Bier nicht mehr mit dem Begriff „bekömmlich“ bewerben. Das entschied das Landgericht Ravensburg am Dienstag und bestätigte ein …

Taliban werben Kinder für den Krieg an

In Afghanistan rekrutieren die Taliban immer häufiger Kinder für ihren Krieg. Das Alter spielt Menschenrechtlern zufolge kaum eine Rolle. Zehnjährige werden bereits in den Kampf geschickt oder für andere militärische Zwecke …

Eine Million hungernde Kinder in Afrika brauchen Hilfe

Johannesburg – Wegen der anhaltenden Dürre müssen am Horn von Afrika und im Süden des Kontinents Unicef zufolge nahezu eine Million Kinder wegen akuter Mangelernährung ärztlich behandelt werden. Das Ausmaß der Hungerkrise werde in …

Historische Größe oder historisches Scheitern

Von den nächsten Gipfeln hängt unter anderen ab, ob das Europa der offenen Binnengrenzen weiter besteht. Der Verweis von EU-Kommissionspräsident Juncker auf Fortschritte soll den Kurs der deutschen Kanzlerin stärken. Berlin. Es …

Shoot them: Pegida-Frontfrau Festerling sorgt mit Aussagen über Flüchtlinge für Eklat

Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling hat mit Aussagen zum Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge für Proteste gesorgt. Auf ihrer Internetseite äußerte sie sich zu den Aussagen.

Deutschland ist im Zukunftsmarkt Robotereinsatz spät dran

Deutschland sieht sich als Hochtechnologieland und Industrieriese. Doch beim Einsatz von Robotern außerhalb der Fabrikhallen drohen Politik und Wirtschaft einen Zukunftsmarkt zu verschlafen.

+++ Regierungserklärung und Debatte im Live-Ticker +++: Kurz vor EU-Gipfel: Jetzt verteidigt Merkel

Nur einen Tag vor einem zweitägigen EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise und einem möglichen „Brexit“ stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Bundestagsabgeordneten: Merkel wird eine Regierungserklärung abgeben, danach haben die …

Oft nicht älter als 10 Jahre: Menschenrechtsorganisation: Taliban schicken immer mehr Kinder in den

Human Rights Watch schlägt Alarm: Einem Bericht der Menschenrechtsorganisation zufolge missbrauchen die Taliban immer häufiger für den Kriegseinsatz.  Jeder vierte Tote oder Verletzte , die dem Krieg in Afghanistan zum Opfer …

Hilfskonvois vor dem Start

Die Hilfskonvois für die Einwohner mehrerer belagerter Städte in Syrien bereiten sich auf die Abfahrt vor. Die Transporte gehören zu den Absprachen, die von 17 Nationen auf der Münchner Sicherheitskonferenz in der vergangenen …

Kleine Schritte statt großer Durchbruch

Noch ist er da, der Rückhalt für Merkels Flüchtlingspolitik in den eigenen Parteireihen. Noch – denn der Druck könnte nach Ansicht von Oliver Köhr durch die anstehenden Landtagswahlen weiter wachsen. Nicht nur von Kauder, auch von …

»Die Sozialwohnungen reichen nicht«

Herr Geisel, wohnen Sie zur Miete oder in einer Eigentumswohnung? Ich wohne im Eigentum, in einem alten Reihenhaus in Karlshorst aus den 1930er Jahren. Andreas Geisel Andreas Geisel (SPD) ist seit Dezember 2014 Senator für …

Leiharbeitern droht Verarmung durch niedrige Löhne

Berlin. Zeitarbeiter verdienen noch immer deutlich weniger als reguläre Beschäftigte in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Sektor. Ihr Verarmungsrisiko sei besonders groß, heißt es in einer am Mittwoch in Duisburg …

Sachsen-Anhalt-Umfrage: AfD bei 17 Prozent

Magdeburg – Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schließt die AfD nach einer Umfrage zur mitregierenden SPD nahezu auf. Die rechtspopulistische Partei käme nach der Untersuchung von Infratest dimap für den …

Obama will Nachfolger für toten Richter selbst vorschlagen

Auch wenn in den USA Gewaltenteilung herrscht: Der Tod eines der höchsten Richter im Land ist schon wenige Stunden nach dessen Hinscheiden zum Politikum geworden. Präsident Barack Obama pocht auf die Einhaltung der Verfassung.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Ukrainische Regierungskrise: Timoschenkos Partei verlässt

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Ohne Arbeit treibt es Flüchtlinge aus der Türkei nach Westen

Gaziantep (dpa) – Jeden Morgen stehen Mansur al-Isa und ein Dutzend anderer Flüchtlinge aus Syrien an einer staubigen Straße. Sie warten auf Arbeit, auf Lohn für einen Tag. Oft warten sie vergebens.

Woody Island: China stationiert Raketen auf umstrittener Insel

Die Insel Woody Island im südchinesischen Meer wird von Vietnam und Taiwan beansprucht, jetzt aber hat China ein modernes Raketensystem dort installiert. Die Territorialstreitigkeiten, an denen auch die USA beteiligt ist, könnten …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: EU-Kommissionschef Juncker stärkt Kanzlerin den Rücken

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

Ermittlungsverfahren gegen Sarkozy um Wahlkampfgelder

Wegen möglicherweise illegaler Wahlkampffinanzierung ist gegen den früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy ein Ermittlungsverfahren eröffnet worden. Das teilte die Pariser Staatsanwaltschaft am Abend mit. Dabei geht es …

Als der BGH Unrecht sprach

In einem Grundsatzurteil aus dem Jahr 1956 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Verfolgung der Sinti und Roma in der Nazizeit. Mit einer diskriminierenden und rassistischen Begründung verwehrten sie den verfolgten …

Starrsinn oder humanitäres Mantra?

In einer Regierungserklärung zieht Kanzlerin Merkel heute eine Zwischenbilanz ihrer Flüchtlingspolitik. Seit sie mit dem Satz „Wir schaffen das“ die Grenzen öffnete, steht sie unter Druck. Eine Analyse des Kampfes der Kanzlerin …

Drei Monate nach den Terroranschlägen: Eagles of Death Metal kehren mit emotionalem Konzert nach

Der Terroranschlag während ihres Auftritts im „Bataclan“ schockierte die Welt – nun sind die Eagles of Death Metal drei Monate später zurück in Paris. Und zeigen Emotionen. Bei dem Konzert im November hatten die Terroristen 90 …

Hintergrund: Fünf Gründe, warum die EU-Lösung nicht vorankommt

Brüssel (dpa) – Alle an einem Strang? Von wegen. In der Flüchtlingskrise driftet Europa immer weiter auseinander. Ein paar Gründe, warum das so ist: …

Putin, Orban und die Energie

Kurz vor dem EU-Gipfel reist Ungarns Premier Orban zu Gesprächen nach Moskau. Auch wenn der Besuch bei seinen EU-Kollegen für Ärger sorgen könnte – es geht vor allem ums Geschäft. Denn Ungarn sieht seine energiepolitische Allianz …

Machotum als Staatsdoktrin : Das Putin-Psychogramm: Warum sich Russlands Präsident längst im Krieg

Wladimir Putin lebt in seiner eigenen Realität. Aus einem Gefühl der Schwäche und Paranoia heraus inszeniert er ständig seine vermeintliche Stärke – die in Wirklichkeit nur die Schwäche des Westens ist.

Paris siegt den Skandal weg

Paris St. Germain kann mitten im Skandal um ein obszönes Video auf positive Schlagzeilen in der Champions League hoffen. Der französische Serienmeister bezwang seinen Dauer-Rivalen FC Chelsea am Dienstag im Achtelfinal-Hinspiel …

UN-Syrienvermittler wirbt für Waffenruhe – Kritik an Russland

Nach Luftangriffen auf Krankenhäuser und Schulen im Norden Syriens hat UN-Sondervermittler Staffan de Mistura bei einem Besuch in Damaskus für eine Waffenruhe und Hilfslieferungen geworben. Der Diplomat traf mit Syriens …

Sichere Herkunftsländer: Union gegen Absprache mit Grünen

Kretschmann dringt auf ein großzügigeres Bleiberecht für seit langem in Deutschland geduldete Ausländer. Foto: Felix Kästle Kretschmann dringt auf ein großzügigeres Bleiberecht für seit langem in Deutschland geduldete Ausländer.

Krise in Kiew: Poroschenko fordert Rücktritt der Regierung Jazenjuk

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat wegen einer verfehlten Reformpolitik Regierungschef Arseni Jazenjuk zum Rücktritt aufgefordert. Der Schritt sei nötig, um das Vertrauen in die prowestliche Führung …

Stärkere Grenzkontrollen – Österreich schottet sich ab

Österreich schottet sich mit schärferen Kontrollen an zwölf Grenzübergängen im Süden und Osten gegen Flüchtlinge ab. An den Grenzübergängen – darunter drei an der italienischen Grenze – würden ähnliche Maßnahmen wie in Spielfeld …

Geplante Flüchtlingsunterkunft in Halle: Sicherheitsfirma bleibt auf Kosten sitzen

Eine Firma aus Halle fordert bislang vergeblich 160.000 Euro vom Innenministerium. Sie sollte eine geplante Flüchtlingsunterkunft bewachen.

Vor EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel: Wer hält noch zu Kanzlerin Angela Merkel?

Kanzlerin Angela Merkel verfolgt vor dem EU-Flüchtlingsgipfel zwei große Ziele: den Schutz der Außengrenzen und eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge. Auf wessen Unterstützung kann die Kanzlerin in Brüssel zählen? …

Unionsfraktion mindert Druck auf Merkel vor EU-Gipfel

CSU-Chef Seehofer will nach dem Gipfel eine Zwischenbilanz ziehen und entscheiden, ob Bayern Verfassungsklage gegen die Bundesregierung mit dem Ziel einreicht, dass weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Foto: Peter Kneffel …

Deutsch-israelische Regierungskonsultationen: Angela Merkel empfängt Benjamin Netanjahu

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist in Berlin. Neben dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sowie dem Syrien-Krieg stehen Zukunftsthemen wie Elektromobilität an.