Autor: nachrichten.de - Politik

Ü30-Party für Tourismuswerber

Seit Jahren steigen die Besucherzahlen. Das ist gut für die Berliner Wirtschaft, bereitet Anwohnern aber auch Kummer. »›Weltstadt‹ kommt mir inzwischen locker über die Lippen«, sagt Burkhard Kieker, Geschäftsführer der offiziellen …

Thüringen Rückkehrer mit Liebe zum Landleben?

In den Jahren nach der Wende sahen viele Thüringer nur in den alten Bundesländern eine berufliche Perspektive für sich. Und allen Hoffnungen zum Trotz: Wer einmal gegangen ist, kommt nur selten zurück. Erfurt. Nur wenige Menschen, …

Kurden-Frage nur grenzübergreifend zu lösen Zur Person Die PKK

Der Anschlag von Ankara wirft ein Schlaglicht auf ein Land im Unfrieden: Ohne Gespräche mit der kurdischen PKK wird es kein Ende der Gewalt geben, sagt Türkei-Experte Kristian Brakel im Gespräch mit tagesschau.de . Ein Grund dafür …

Merkels Problem: Türkei kann nicht, Österreich will nicht

Brüssel (dpa) – «Vollkommen verständlich», findet Kanzlerin Angela Merkel die Absage des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Nach dem Terroranschlag in Ankara konnte er am Donnerstag nicht zur Tagesordnung übergehen und zu …

EU-Flüchtlingsverteilung: Quoten, Ansiedlung, Kontingente

Brüssel (dpa) – Was tun angesichts des Andrangs an Flüchtlingen? Die Politik in Europa entwickelt immer neue Konzepte, wie Menschen auf dem Kontinent verteilt werden könnten. Ein Überblick: …

Dublin, Schengen und die Obergrenze

Grenzen schließen, Flüchtlinge zurückweisen, eine Obergrenze einführen – in der Flüchtlingspolitik wird viel behauptet und viel gefordert. Doch wie ist eigentlich die rechtliche Lage? Und was hat es mit Schengen und Dublin auf sich? …

Die bisherigen Extrawürste für die Briten

Beim EU-Gipfel in Brüssel wird über die Flüchtlingskrise sowie über ein Reformpaket für Großbritannien verhandelt. Der britische Premier Cameron dringt auf Zusagen für weitere Ausnahmen. Dabei hat London sich bereits mehrere …

Medienbericht: Bund rechnet 2017 mit elf Milliarden Euro Mehrkosten durch Flüchtlingskrise

Das Bundesfinanzministerium rechnet durch die anhaltende Flüchtlingskrise mit Zusatzausgaben von 10,7 Milliarden Euro im kommenden Jahr.

Obama plant Reise nach Kuba

Jetzt ist es offiziell: Als erster US-Präsident seit 1928 will Barack Obama nach Kuba reisen. Bei dem Besuch steht auch ein Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro auf dem Programm. US-Präsident Barack Obama wird im …

Mit harter Hand in die fünfte Amtszeit

Präsident Museveni regiert Uganda bereits seit 30 Jahren – mit zunehmend harter Hand. Bei der heutigen Wahl hat er zwar einen starken Herausforderer, gilt aber als Favorit. Fraglich ist, wie fair die Wahl abläuft; Oppositionelle …

U-Ausschuss plant Ortstermin an Domplatte

Sieben Wochen nach der Silvester-Schreckensnacht in Köln nimmt ein Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags die Arbeit auf. Er soll klären, wie es zu den Taten kommen konnte und wer die Verantwortung trägt.

Übergriffe passieren in allen Unterkünften

Missbrauch und sexuelle Übergriffe in Flüchtlingsheimen: In Köln haben Bewohnerinnen einer Unterkunft diesen Vorwurf gegen Wachmänner erhoben. Der Missbrauchsbeauftragte der Regierung, Rörig, geht davon aus, dass es solche …

Angst vor dem Kalten Krieg: Horst Teltschik: Warum es so gefährlich ist, vom neuen Kalten Krieg zu

In München sprach Russlands Ministerpräsident Medwedew von einem Zurückfallen in die Zeit des „Kalten Kriegs“. Politikberater Horst Teltschik leitete die Sicherheitskonferenz jahrelang selbst. Er warnt davor, den neuen Kalten …

Iranerinnen kämpfen um Sitze im Parlament

In der kommenden Woche wählt der Iran ein neues Parlament. Mehr als 6200 Kandidaten ringen um die 290 Sitze – darunter viermal so viele Frauen, wie bei bisherigen Wahlen. Doch sie müssen für den Weg in die Politik noch immer …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Österreich verteidigt Kontingente: Deutschland mit

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Am Donnerstag und Freitag steht Merkel in Brüssel der wichtigste EU-Gipfel ihrer bisherigen Amtszeit bevor.

Britischer Generalkonsul erklärt: Darum sind die Briten so skeptisch gegenüber der EU

Neben der Flüchtlingskrise ist ein möglicher Austritt Großbritanniens das zweite große Thema beim EU-Gipfel. Im Interview erklärt der britische Generalkonsul für Süddeutschland die britische Mentalität.

Asylentscheide im Akkord

Bisher dauerten die Asylverfahren von Marokkanern und Tunesiern im Schnitt mehr als zehn Monate, bei algerischen Asylsuchenden knapp acht. Doch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll ein neuer Wind einziehen. Nürnberg.

Russland ruft zum gemeinsamen Kampf gegen Terror auf

Moskau (dpa) – Nach dem Anschlag in Ankara hat Russland alle Staaten zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen.

Prozesse: Prozess gegen Pegida-Chef Bachmann Mitte April

Der Prozess gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen des Verdachts der Volksverhetzung soll am 19. April beginnen. Auf diesen Termin hätten sich der zuständige Strafrichter am Amtsgericht Dresden und die Anwältin Bachmanns …

Die Kurden in Syrien: Freund oder Feind?

Für türkische Regierung sind die syrischen Kurden Terroristen. Von den Amerikanern werden sie im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ unterstützt. Welche Rolle spielen PYD und YPG wirklich? …

Appell von Experten: Trotz Reformstau und Regierungskrise: Es ist zu früh, die Ukraine aufzugeben

Die Kiewer Regierung hat bereits einige wichtige Reformen angestoßen – aber Veränderungen gehen quälend langsam voran. Nun bröckelt auch die Regierung und im Westen setzt zunehmend die alte Ukraine-Müdigkeit wieder ein. Aber das …

Dicke Luft : Zoff zwischen Kollegen – wie kann man schlichten?

Die Kollegen kann man sich nicht aussuchen. Dass dann auch Menschen darunter sind, mit denen man nicht zurecht kommt, ist klar. Das sollte die Arbeit aber nicht beeinflussen. Dafür hilft es, eine sachliche Haltung gegenüber dem …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : UN-Hilfskonvois erreichen belagerte syrische Städte

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Erdogan droht mit Vergeltung

Nach dem Anschlag von Ankara wird nach den Verantwortlichen gesucht – eine Zeitung berichtet von einem syrischen Staatsbürger, der verdächtig sei. Die türkische Regierung spricht von einem Anschlag auf die gesamte Nation.  …

Neue Umfrage sieht Cruz bei Republikanern vor Trump

Washington – Erstmals seit mehreren Monaten sieht eine Umfrage in den USA den texanischen Senator Ted Cruz bei republikanischen Wählern vor Donald Trump. Cruz liege bei etwa 28 Prozent, teilten das „Wall Street Journal“ und der …

Eine Messe wie eine Trauerfeier

Zum Abschluss seiner Mexiko-Reise hat Papst Franziskus Ciudad Juárez nahe der US-Grenze besucht. Drogen, Kriminalität und Armut bestimmen hier das Leben. Papst Franziskus versuchte Trost zu spenden.

Neuer Anschlag auf türkischen Militär-Konvoi

Schon wieder hat es in der Türkei einen Anschlag auf einen Militär-Konvoi gegeben, einen Tag nach dem Anschlag in der Hauptstadt Ankara mit 28 Toten. Jetzt im Südosten des Landes mindestens sechs Soldaten getötet worden.

Österreich sagt Treffen des «Clubs der Willigen» ab

Das Treffen des «Clubs der Willigen» vor Beginn des EU-Gipfels heute in Brüssel wird nicht stattfinden. Grund ist die Absage des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu nach dem folgenschweren Bombenanschlag in Ankara. Elf …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : UN: 100 Lkw erreichen belagerte syrische Städte

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Zustand der Besoffenheit: Ramsauer kritisiert

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Am Donnerstag und Freitag steht Merkel in Brüssel der wichtigste EU-Gipfel ihrer bisherigen Amtszeit bevor.

EU-Chefs verhandeln über Briten-Deal und Flüchtlingskrise

Der britische Regierungschef David Cameron fordert von der EU zahlreiche Zugeständnisse an Großbritannien. Foto: Olivier Hoslet Der britische Regierungschef David Cameron fordert von der EU zahlreiche Zugeständnisse an …

Söder: Dieses Jahr 350 000 Flüchtlinge abschieben

Bayerns Finanzminister Markus Söder hat einen «nationalen Abschiebeplan» von Bund und Ländern gefordert. «Es darf keine unterschiedliche Abschiebepraxis in Deutschland geben. Das Verfahren muss zwischen den Bundesländern …

Bereits im November verschwunden: Irakische Behörden suchen „hochgradig gefährliches“ radioaktives

Im Irak wird offenbar seit November vergangenen Jahres gefährliches radioaktives Material vermisst. Wie genau es zum Verlust der Substanz kam, ist derzeit noch unklar. Irakische Behörden fürchten jedoch, dass das Material dem IS …

Schnüffeln gegen den Feind von innen

Wer sich beim Verfassungsschutz bewirbt, wird auf einen extremistischen Hintergrund überprüft. Anders sieht es bei Bewerbern für die Bundeswehr aus oder für private Sicherheitsdienste. Politiker fordern auch in dieser Branche …

Cameron pokert um den Brexit

Der britische Premier Cameron will heute beim EU-Gipfel eine EU-Reform durchsetzen. Denn bald sollen die Briten entscheiden, ob ihr Land in der EU bleibt oder aussteigt. Welche Risiken birgt Camerons Pokerspiel um den „Brexit“? …

Wieder mehr illegale Grenzübertritte Slowenien folgt Österreich mit Obergrenze für Flüchtlinge

Die Staaten auf der Balkanroute riegeln sich immer weiter ab, die offiziellen Flüchtlingszahlen sinken. Doch die Abschottungspolitik von Österreich und weiteren Staaten lässt die Zahl der illegalen Grenzübertritte wieder steigen.

Prozesse: NSU-Prozess: Aufklärung von Zwickauer Bankraub fortgesetzt

Im Münchner NSU-Prozess will das Gericht heute weitere Zeugen eines Banküberfalls aus dem Jahr 2006 in Zwickau vernehmen. Als alleiniger Täter gilt der verstorbene mutmaßliche Terrorist Uwe Böhnhardt. Ein Auszubildender war damals …

Retten durch reden und zuhören

Wie lässt sich Radikalisierung erkennen und verhindern? Wie schützt man Jugendliche vor den Anwerbetaktiken von Salafisten? Ein Workshop in Hamburg gibt Imamen aus ganz Deutschland Hilfestellungen.

Das vereinte Europa im Härtetest

In der Flüchtlingsfrage setzten immer mehr Staaten auf nationale Lösungen – und auch Großbritanniens Brexit-Drohung stürzt die Europäische Union in die Krise. Ob es den Willen zum Kompromiss in der EU noch gibt, muss nun auch der …

Geht die Große Koalition zu weit?

Am Freitag will der Bundestag über die schnellere Ausweisung von straffällig gewordenen Ausländern beraten. Doch schon jetzt gibt es Kritik an an Plänen der Bundesregierung – vor allem von der Linkspartei. Und die erhält …

Star-DJ Paul van Dyk will AfD Nutzung seines Songs verbieten

Der Berliner DJ Paul van Dyk will nicht, dass die Alternative für Deutschland (AfD) seinen Song «Wir sind wir» zu ihrer Hymne macht. Er hat die rechte Partei deshalb jetzt aufgefordert, das Lied bei ihren Veranstaltungen nicht …

Rechtsmediziner: Uwe Barschel beging Selbstmord

Für einen damals an der Obduktion beteiligten Rechtsmediziner steht auch fast drei Jahrzehnte nach dem rätselhaften Tod des früheren Kieler Ministerpräsidenten Uwe Barschel (CDU) fest, dass der Politiker Selbstmord begangen hat.

Migration: Österreich zieht „Plan B“ durch: Nur 80 Asylanträge pro Tag

In seltener Konsequenz verabschiedet sich Österreich Schritt für Schritt von seiner Willkommenskultur. Die Tageskontingente für Asylbewerber und Flüchtlinge sind ein weiterer Baustein der Abwehr.

Flüchtlingspolitik: Jean-Claude Juncker lobt Angela Merkel

Jean-Claude Juncker stärkt der deutschen Bundeskanzlerin vor dem EU-Gipfel in Brüssel den Rücken. Der EU-Kommissionschef glaubt weiterhin an den Erfolg einer europäischen Flüchtlingspolitik und verweist auf erste Erfolge.

Slowenien plant in Flüchtlingskrise Polizeiaufgaben für Soldaten

Slowenien will wegen der Flüchtlingskrise seinen Soldaten Polizeiaufgaben übertragen. Das kündigte Außenminister Karl Erjavec in Ljubljana nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates an. Die Regierung werde dem Parlament …

Kommentar zur Regierungserklärung: Angela Merkel kämpft auch gegen die Flucht der Wähler

In der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin wird deutlich: Sie rückt von ihrem Weg in der Flüchtlingskrise nicht ab, versucht aber auch, die Gunst der Bevölkerung zurückzugewinnen. Ein Kommentar …

Seehofer stellt Kritik an Merkel vor EU-Gipfel ein

CSU-Chef Horst Seehofer hat vor dem bevorstehenden EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise die Kritik an Kanzlerin Angela Merkel eingestellt. Jetzt habe eine Regierungschefin die faire Chance verdient, die Dinge in Europa zu diskutieren …

China verlagert Raketen auf international umstrittene Insel

Während Barack Obama in Kalifornien mit Pekings Nachbarn über eine Lösung der Spannungen spricht, schaffen die Chinesen Fakten mit Raketen. Die USA zeigen sich besorgt.

USA schicken F-22-Kampfjets nach Südkorea

Angesichts erhöhter Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben die USA militärische Stärke demonstriert und vier F-22-Kampfjets nach Südkorea geschickt. Die vier Jets überflogen Südkorea nahe der nordwestlichen Stadt Osan.

Kommentar zur Situation in der EU: Europa steht vor der Kapitulation

Nicht die Flüchtlinge werden Europa zerstören, im Gegenteil: Europa wird sich gegen diesen äußeren Feind zusammenschließen und sich entgegenstellen. Doch letztlich gleicht das einer Kapitulation. Ein Kommentar.