Autor: nachrichten.de - Politik

Grüne fordern Aktuelle Stunde im Bundestag

Berlin (dpa) – Die ausländerfeindlichen Vorfälle in Sachsen beschäftigen demnächst den Bundestag. Die Grünen-Fraktion will dazu eine Aktuelle Stunde im Plenum beantragen, wie ihre Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann …

BR Volleys: Sieg in Rottenburg und Meister-Ausrutscher

Die Berlin Volleys hatten gleich dreimal Grund zur Freude. Erst gewannen sie ihr Bundesligaspiel beim abstiegsgefährdeten TV Rottenburg klar mit 3:0. «Wir haben in kritischen Phasen nie den Kopf verloren und uns Punkt für Punkt …

Interview: Die Selfies mit Merkel machten diese Flüchtlinge berühmt

Angela Merkel besuchte im September ein Flüchtlingsheim in Berlin-Spandau. Was ist aus den Männern geworden, die damals Selfies mit der Kanzlerin machten? Die Bilder wurden weltberühmt.

De Maizière will Flüchtlingen Wohnort vorschreiben

Flüchtlingsunterkunft in Karlsruhe:  Bundesinnenminister de Maizière will anerkannten Flüchtlingen für eine bestimmte Zeit den Wohnort vorschreiben. Foto: Archiv Flüchtlingsunterkunft in Karlsruhe:  Bundesinnenminister de Maizière …

Schlepper suchen neue Routen für Flüchtlinge nach Europa

Überladenes Boot vor Lesbos: Die Schlepperbanden werden sich wegen verschärfter Grenzkontrollen auf der Balkanroute neue Wege Richtung Norden suchen. Foto: Orestis Panagiotou Überladenes Boot vor Lesbos: Die Schlepperbanden werden …

Eine Bibliothek der Meere

Bremen. Ein Mitarbeiter des Bremer Zentrums für Marine Umweltwissenschaften (MARUM) steht im Kühlhaus vor Bohrproben. An der Universität Bremen befindet sich eines von drei internationalen Bohrkernlagern des internationalen …

Satirische Bilanz der Landesregierung: Gipfelstürmer am Mount Magdeburg

Fünf Jahre lang versuchte Bergführer Haseloff, eine bunte Truppe aus Erstbegehern und gestandenen Bergvagabunden auf den Mount Sachsen-Anhalt zu führen. So mancher Strick riss dabei, Beulen und andere Blessuren waren Alltag im …

Umfrage unter NRW-Wählern: AfD drittstärkste Partei in NRW

Einer Umfrage des WDR-Magazins „Westpol“ zufolge ist die AfD derzeit die drittstärkste politische Partei in Nordrhein-Westfalen und käme bei der Landtagswahl auf 10 Prozent. Derweil verlieren die großen Parteien.

Hessens Landtag verschwindet digital

Während Pegida und die AfD die sozialen Medien professionell nutzen, hat der Landtag in Hessen seine öffentlichen Auftritte drastisch reduziert. Und ein Kurswechsel ist nicht in Sicht. Mit der Parole »Hessen vorn« pries sich …

Gemeinsam gegen Rassismus

Ein neues Bündnis will Schüler und Studierende vernetzen und plant einen bundesweiten Aktions- und Streiktag Ende April .Ziel ist es, dem rassistischen Mainstream vor allem unter jungen Menschen etwas entgegen zu setzen. Schnell …

Migration: Landkreis will Blockade in Clausnitz untersuchen

Der Landkreis Mittelsachsen will die fremdenfeindliche Blockade vor einem Heim für Flüchtlinge und den umstrittenen Polizeieinsatz im sächsischen Clausnitz untersuchen.

Der Friedensprozess im Baskenland stockt

Sieben Europaparlamentarier weilten im Baskenland, um sich ein Bild über den Friedensprozess und die Situation der baskischen Gefangenen zu machen. Ihr Fazit fällt ernüchternd aus. Oberflächlich hat sich die Lage im Baskenland vor …

Aborigines bleiben ausgegrenzt und entrechtet

Die australischen Ureinwohner leben kürzer, haben einen schlechteren Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt. Die Regierung erfüllt die selbstgestellten Hilfsziele nicht. Mit viel Getöse wurde vor 30 Jahren der Ayers Rock an den …

Wo bitte geht’s zur europäischen Demokratie?

»Die EU ist die Tochter des Kapitalismus. Sie wurde für die Märkte und die Finanzeliten entworfen.« Marina Albiol, Europaabgeordnete der spanischen Linkspartei Izquierda Unida, steht mit dieser Analyse nicht alleine da. Rund 2000 …

EU-Referendum in Großbritannien spaltet Camerons Regierung

London/Brüssel – Schicksals-Wahl in Großbritannien : Am 23. Juni stimmen die Briten darüber ab, ob sie in der EU bleiben oder austreten wollen. Bereits an diesem Montag wird das Londoner Unterhaus erstmals über die historische …

Kurzer Snack bei Maison dAntoine: An der Pommes-Bude: Dieses neue Merkel-Selfie macht weltweit die

Hatte sie von belgischen Kollegen womöglich einen Geheimtipp bekommen? Angela Merkel machte sich am Freitagabend auf, die in Brüssel legendären Pommes von „Maison Antoine“ zu probieren. Dafür scheute die Kanzlerin auch keinen …

Vor 100 Jahren… : Erster Weltkrieg: Warum kam es gerade bei Verdun zur Schlacht?

Verdun – Am frühen Morgen bricht das Inferno los. Aus mehr als 1200 Geschützen feuern die deutschen Truppen auf die französischen Stellungen nördlich von Verdun, stundenlang, bis zum späten Nachmittag fallen mehr als eine Million …

Trotz des Umfragetiefs: Wahlforscher erklärt: Darum darf man Merkel auf keinen Fall abschreiben

Die Kanzlerin steckt im Umfragetief. Doch ist sie bereits zu weit unten, um bei der nächsten Bundestagswahl in eineinhalb Jahren noch mal erfolgreich zu sein? Ein renommierter Wahlforscher warnt davor, Merkel schon abzuschreiben.

Angriff auf Asylunterkunft in Gräfenhainichen

Berlin. In Gräfenhainichen in Sachsen-Anhalt haben Rechte erneut eine geplante Flüchtlingsunterkunft angegriffen. Sie hätten am frühen Sonntagmorgen Steine gegen das ehemalige Bürogebäude geworfen, teilte die Polizei in …

28 Tote bei Anschlag auf Militärkonvoi in Ankara

Bilder aus der Türkei 17.02.16 – 18:42 Ankara – Mindestens fünf Tote bei einem Anschlag auf einen Militärkonvoi in der türkischen Hauptstadt Ankara. Hier sehen Sie die Bilder Bei einem Bombenanschlag auf einen Konvoi mit Bussen …

Zweite Amtszeit: Übergroße Koalition will Gauck

Berlin. Nach Vertretern von SPD und Union sprechen sich auch FDP und Grüne für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck aus. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin-Göring Eckardt sagte der »Bild am Sonntag«: »Wenn er noch …

POLITIK/: Trump gewinnt South Carolina, Clinton Nevada – Bush steigt aus

Jeb Bush, Sohn und Bruder früherer US-Präsidenten, beendet seinen Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner.

Mazedonien schließt Grenze für Afghanen

Berlin. Der Balkanstaat Mazedonien hat am Sonntag seine Grenze zu Griechenland für afghanische Staatsbürger geschlossen. Die griechischen Behörden seien am Morgen informiert worden, dass Afghanen nicht mehr durchgelassen würden, …

Längere Amtszeit für Präsident Morales? Referendum in Bolivien

La Paz (dpa) – Boliviens Staatspräsident Evo Morales (56) will mit einer erneuten Verfassungsänderung bis zum Jahr 2025 im Amt bleiben. Rund 6,5 Millionen Bolivianer waren für Sonntag aufgerufen, darüber in einem Referendum abzustimmen.

Parteien: Nordost-AfD setzt Wahlparteitag in Demmin fort

Der Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) setzt heute im vorpommerschen Demmin seinen  Wahlparteitag fort.

Gerold Reichenbach im Interview: SPD-Politiker über Flüchtlinge und AfD: Wir erleben gerade die

Wenn der SPD-Politiker Gerold Reichenbach in seinen Wahlkreis im Taunus zurückkehrt, wird er mit sehr unterschiedlichen Standpunkten zur Flüchtlingskrise konfrontiert. Rassismus macht ihn wütend. Dass immer mehr Menschen extreme …

Parteien: FDP-Parteitag will Koalitionspräferenz beschließen

Die baden-württembergische FDP will am liebsten wieder regieren – aber mit wem? Beim Parteitag an diesem Sonntag (11.00) in Pforzheim wollen die Delegierten eine Präferenz beschließen. Am wahrscheinlichsten gilt eine Koalition mit …

Clausnitz: Polizeigewerkschaftschef Wendt verteidigt beherztes Eingreifen der Beamten

Nach den Tumulten von Clausnitz muss sich die Polizei viel Kritik anhören. Polizeigewerkschaftschef Rainer Wendt verteidigt das „beherzte Eingreifen“ der Beamten. Der Mob pöbelte, die Flüchtlinge provozierten: „Die Situation hätte …

+++ US-Wahlen im News-Ticker +++ : Sanders vor Clinton: Enges Rennen bei Demokraten-Vorwahl in

Das Jahr 2016 ist Wahljahr in den USA. Republikaner und Demokraten konkurrieren um die 58. Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 8. November wählt das amerikanische Volk. Lesen Sie die Entwicklungen des …

Eskalation in Clausnitz: Polizei gibt Flüchtlingen Mitschuld

Nach ihrem umstrittenen Einsatz bei fremdenfeindlichen Protesten vor einer Asylbewerberunterkunft hat die sächsische Polizei mehreren Flüchtlingen eine Mitschuld für die Eskalation gegeben. Sie hätten in Clausnitz aus dem Bus …

Präsidentschaftswahlen in Uganda: Museveni wiedergewählt

Der langjährige Staatschef von Uganda, Yoweri Museveni, hat mit 60 Prozent der Stimmen eine Wiederwahl für sich entscheiden können.

Kommentar zu Ereignissen in Clausnitz: Leider sind sie auch das Volk

Es ist unvorstellbar, was in Clausnitz passiert ist – aber mit den Menschen, die dort Kinder zum Weinen bringen, werden wir leben müssen. Aber wir sollten es ihnen so schwer wie möglich machen. Ein Kommentar …

Kommentar zum Einheitsdenkmal: Berlin, hab Mut zum Verzicht!

Nicht jedes Denkmal muss realisiert werden, nur weil es einmal geplant worden ist. Das gilt auch für das Berliner Einheitsdenkmal. Das ist nicht nur vollkommen missglückt, sondern ist auch denkmalpflegerisch ein Katastrophe.

Clinton und Trump stehen im Fokus in South Carolina und Nevada

Ring frei zur nächsten Runde bei den Vorwahlen zur US-Präsidentschaft: In den Bundesstaaten Nevada und South Carolina wurde am Samstag zu den urnen gerufen..

Wahlen: Irans Reformer: Niedrige Wahlbeteiligung nutzt Hardlinern

Die Reformer im Iran befürchten, dass eine niedrige Wahlbeteiligung in der Hauptstadt Teheran ihnen den Wahlsieg gegen die Hardliner kosten könnte. Deshalb appellieren sie: „Bitte, bitte, kommt, kommt.“ …

Polizei informiert über Einsatz vor Flüchtlingsunterkunft

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz vor einer Flüchtlingsunterkunft im Erzgebirge will die Polizei am Nachmittag Einzelheiten zum Ablauf bekanntgeben. In Clausnitz, einem Ortsteil von Rechenberg-Bienenmühle, hatten am …

Müssen alles tun: Wegen Flüchtlingskrise: Schäuble fordert höheren Wehretat

„Wir müssen alles tun, damit nicht noch mehr Menschen nach Europa kommen“: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat angesichts des starken Flüchtlingszuzugs höhere Ausgaben für Verteidigung und Entwicklungshilfe angekündigt.

Niederlage in Wolfsburg: Eisbären geben Tabellenführung ab

Logo der Eisbären Berlin. Foto: Felix Zahn/Archiv Logo der Eisbären Berlin. Foto: Felix Zahn/Archiv Die Eisbären Berlin haben nach einer Niederlage bei den Grizzlys Wolfsburg die Tabellenführung in der Deutschen Eishockey Liga …

SPD attackiert Seehofer – CSU-Chef fordert Koalitionsgipfel

Der CSU-Chef fordert nach den weitgehend ergebnislosen Brüsseler Verhandlungen zur Flüchtlingskrise ein schnellstmögliches Treffen der Koalitionsspitzen. Foto: Tobias Hase Der CSU-Chef fordert nach den weitgehend ergebnislosen …

Analyse: Camerons Sprung ins Ungewisse

London (dpa) – Fast 30 Stunden Verhandlungsmarathon in Brüssel, kurze Nächte, wenig Schlaf – David Cameron mutet sich dieser Tage einiges zu. Doch nach dem Kraftakt beim EU-Gipfel kann der britische Premierminister noch längst nicht durchatmen.

Plötztlich starker Flüchtlingszustrom nach Griechenland

Athen – Auf den griechischen Inseln in der östlichen Ägäis sind von Dienstag bis Freitag mehr als 11 000 Flüchtlinge und Migranten angekommen. „Pünktlich zum EU-Sondergipfel öffnen die Menschenschmuggler die Schleusen“, hieß es in …

Österreichischer Film «Kater» erhält 30. Teddy-Filmpreis

Michael Müller (SPD) war Gast bei der Verleihung der 30. Teddy Awards. Foto: Gregor Fischer Michael Müller (SPD) war Gast bei der Verleihung der 30. Teddy Awards. Foto: Gregor Fischer Der österreichische Spielfilm «Kater» ist auf …

Fast 250 000 Anträge auf Rente mit 63 im vergangenen Jahr

Bis Ende 2015 haben insgesamt schon mehr als 450 000 Menschen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ab 63 Jahren abschlagsfrei in Rente zu gehen. Foto: Stephan Scheuer/Archiv Bis Ende 2015 haben insgesamt schon mehr als 450 000 …

Brexit-Referendum: Cameron teilt mit: Briten stimmen im Juni über EU-Mitgliedschaft ab

Die Briten sollen am 23. Juni in einem Referendum entscheiden, ob ihr Land in der EU bleiben oder austreten soll. Das gab Premierminister David Cameron am Samstag in London bekannt.

Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit

Lampertheim – Mit der Forderung nach einem Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit will die Piratenpartei Deutschland bei der Bundestagswahl 2017 punkten. Ein Antrag des Bundesvorstandes, in dem eine solche Behörde …

Referendum findet am 23. Juni statt

In gut vier Monaten entscheiden die Briten über die Zukunft des Königreichs. Am 23. Juni müssen sie für oder gegen einen Verbleib Großbritanniens in der wenig geliebten Europäischen Union stimmen.

Neue Drogenpolitik : Kofi Annan fordert Legalisierung aller Drogen

Der Friedensnobelpreisträger und ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan (77), hat sich für die weitgehende Legalisierung aller Drogen ausgesprochen. „Ich glaube, dass Drogen viele Menschenleben zerstört haben …

Kipping kritisiert »massive soziale Ungleichheit«

Berlin. Die Vorsitzende der Linkspartei hat einen Stopp der Anhäufung von immer mehr Vermögen in der Hand weniger Reicher gefordert. Anlässlich des Welttags für soziale Gerechtigkeit sagte Katja Kipping, »massive soziale …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Serbische Geiseln sterben bei US-Luftangriffen auf den IS in

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Statt Allianz Arena: 1860-Investor will Arena mit Löwenpark bauen

1860 München will raus aus der Allianz Arena. Das ist nichts Neues. Die aktuellen Überlegungen aber schon. Investor Hasan Ismaik plant, dem TSV endlich eine eigene Heimat zu verschaffen – und möchte die Idee mit dem Löwenkäfig …