Autor: nachrichten.de - Politik

NOZ: Interview mit Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin

Osnabrück (ots) – Grünen-Fraktionschefin wirft SPD „zunehmende Panik“ vor Göring-Eckardt: Parteichef Gabriel ohne klare Orientierung – „Albigs Vorstoß für Verzicht auf Kanzlerkandidatur beweist Verunsicherung der Sozialdemokraten“ …

Europe is Jazz

The Greeks are annoying? The Germans are strong? The crisis is not over yet? So what? Eleven theories von  Bernd Ulrich …

Rheinmetall-Chef glaubt nicht an europäische Armee in absehbarer Zeit

Nach Ansicht von Rheinmetall-Chef Armin Papperger wird es auf absehbare Zeit keine einheitliche europäische Rüstungspolitik geben: “Dazu benötigen wir den politischen Willen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihr …

Europa ist jetzt Jazz

Die Griechen haben genervt? Die Deutschen sind stark? Die Krise ist noch nicht zu Ende, und die Integration geht nicht streng nach Plan? Na und? Dieser Kontinent lernt gerade zu streiten und zu improvisieren. Und hat Erfolg damit.

Patzer des US-Präsidentschaftsbewerbers: Fünf ist Trump

Im US-Vorwahlkampf macht vor allem ein Kandidat Schlagzeilen: Immobilienhai Donald Trump liefert verlässlich bizarre Auftritte. Seine fünf bösesten Breitseiten – der Überblick.

Die Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei

Istanbul (dpa) – Die USA haben das Nato-Land Türkei lange gedrängt, dem internationalen Bündnis gegen die Terrormiliz IS Kampfeinsätze von der Luftwaffenbasis Incirlik aus zu gestatten. Nun erteilte die Regierung in Ankara Berichten zufolge diese …

Ermittler: Reform des Vergewaltigungsparagrafen hat wenig Erfolgschancen

Die geplante Verschärfung des Vergewaltigungsparagrafen stößt unter Praktikern auf Kritik: “Wir sind Kriminalisten genug, um zu wissen, dass die Reform geringe Erfolgschancen hat”, sagte der Vizechef des Bundes der …

Baden-Württemberg: CDU-Kandidat kritisiert Sexualkundeunterricht

Baden-Württembergs CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf hat scharfe Kritik am Sexualkundeunterricht in vielen Schulen geäußert und eine deutliche Begrenzung des Themas in den Lehrplänen verlangt. Gegenüber “Bild” (Samstag) sagte Wolf: …

Eurozone muss laut ZEW-Chef Fuest weiter mit Grexit planen

Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Clemens Fuest, warnt EU-Kommission und Bundesregierung davor, die Grexit-Option bei den Verhandlungen über das dritte Hilfspaket auszuschließen. Gegenüber …

Wehrbeauftragter: Kein NATO-Bündnisfall wegen Türkei-Angriff auf IS

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), glaubt nicht, dass der Kampf der Türkei gegen die Terrormiliz ISIS einen NATO-Bündnisfall auslöst. Gegenüber “Bild” (Samstag) sagte Bartels: “Die meisten NATO-Staaten …

CDU-Politiker wollen Betreuungsgeld-Mittel in Schuldenabbau stecken

Im Streit um die künftige Verwendung der rund eine Milliarde Euro Betreuungsgeld, sprechen sich führende CDU-Wirtschaftspolitiker für einen Schuldenabbau aus. Gegenüber “Bild” sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende …

Obama trifft bei Kenia-Besuch Verwandte zu Abendessen

Nairobi (AFP) Zum Auftakt seiner viertägigen Afrika-Reise hat sich US-Präsident Barack Obama in Nairobi mit seinen kenianischen Verwandten getroffen. Nach seiner Ankunft in der kenianischen Hauptstadt kam Obama am Freitagabend mit …

Mehr als 120 Zivilisten bei Luftangriffen im Jemen getötet

Die saudische Militärkoalition hat am Freitagabend ein Wohngebiet in der Hafenstadt Mokka bombardiert. Die UN fordern vergeblich eine Feuerpause.

Katerstimmung statt Euphorie

Der Bau eines futuristischen Stadions liegt auf Eis und das neue Logo bleibt dezent statt dynamisch: Japan kommt fünf Jahre vor den Olympischen Spielen in Tokio nicht in Stimmung. Dabei war die der Grund, die Spiele ins Land zu holen.

Gesamtmetall-Präsident fordert mehr 24-Stunden-Kitas

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, fordert den Ausbau von 24-Stunden-Kitas zur Entlastung arbeitender Mütter. “Der Staat muss die ganztägige Kinderbetreuung viel stärker ausbauen”, sagte Dulger der …

Drei Verletzte: Gewalt-Ausbruch bei rechter Demo in Dresden

Bei einer NPD-Demonstration gegen Asylbewerber in Dresden ist es zu gewalttätigen Ausschreitungen mit Verletzten gekommen. Etwa 200 Asylgegner standen 350 Gegendemonstranten gegenüber. Polizisten gingen dazwischen. In der …

Seehofer: Bundesverfassungsgericht nicht mehr familienfreundlich

Nach dem Urteil zum Betreuungsgeld hat CSU-Chef Horst Seehofer dem Bundesverfassungsgericht vorgeworfen, seine familienfreundliche Haltung aufzugeben. Bisher habe man sich beim Thema Familie stets auf das Bundesverfassungsgericht …

SPD zweifelt an CDU-Plänen für Einwanderungsgesetz

In der SPD gibt es Zweifel am Willen der CDU für ein Einwanderungsgesetz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner sagte der “Welt”: “Merkel wird es in der Union schwer haben.” Stegner fügte hinzu: “Ich bin aber davon …

Steuern: Stuttgarter Nachrichten: SPD

Natürlich kann es sich eine große Volkspartei (nennen wir sie ruhig noch so) wie die SPD gar nicht leisten, im Wahlkampf nicht das Ziel einer eigenen Mehrheit und eines sozialdemokratischen Regierungschefs auszugeben.

PKK: Türkische Luftwaffe attackiert Stellungen der Rebellen im Irak

Erbil (AFP) Die türkische Luftwaffe hat am Freitag nach Angaben der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Militärlager der Rebellen im Nordirak angegriffen. Die Kampfjets hätten gegen 22.00 Uhr damit begonnen, Stellungen der PKK nahe …

Bundestagswahl 2017: Torsten Albig stellt Kanzlerkandidatur der SPD in Frage

In Umfragen zur Bundestagswahl in zwei Jahren sieht es für die SPD nicht gut aus. Ein Grund für Ministerpräsident Torsten Albig, gar nicht erst mit einem Kanzlerkandidaten für die SPD anzutreten.

Burundischer Staatschef Nkurunziza will dritte Amtszeit

Pierre Nkurunziza ist zum dritten Mal zum Präsidenten gewählt worden. Dabei erlaubt die burundische Verfassung nur zwei Amtszeiten. Das stört Nkurunziza nicht – seine Präsidentschaft sei ein „göttliches Mandat“.

Ehe für alle: Kai Wegner und sein Kampf für das Ja der Berliner CDU

Kai Wegner, der Generalsekretär der Berliner CDU, wirbt in seiner Partei für die Ehe für alle. An diesem Freitag wird er erfahren, was die Parteibasis von seinem Kurs hält, der mehr Offenheit für unterschiedliche Lebensentwürfe …

Kommentar Griechenland

Das Athener Schauspiel ist höchst unbefriedigend. Denn eine Gesellschaft kann sich nur dann nachhaltig verändern, wenn die politische Klasse für eine Modernisierung wirbt und sie mit Überzeugung durchsetzt. Tsipras macht das …

Taubers mächtige Unterstützerin

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! CDU-Generalsekretär Peter Tauber versucht schon länger, seine Partei für Zuwanderer attraktiv zu machen. Einfach ist das nicht. Eher wächst Tauber ein Afro-Bob, als …

NSU-Prozess: Beate Zschäpe zeigt ihre drei Pflichtverteidiger an

Der Streit zwischen Beate Zschäpe und ihren alten Pflichtverteidigern im NSU-Prozess verschärft sich. Nun hat die die mutmaßliche NSU-Terroristin Strafanzeige gegen drei ihrer Pflichtverteidiger erstattet. Fraglich ist, war ihr …

Türkische Kehrtwende: Ankara erklärt IS den Krieg

Ankara – Der Sturz Assads hatte für die Türkei lange oberste Priorität. Dafür ließ Ankara sogar der IS-Terrormiliz weitgehend freie Hand. Damit soll nun Schluss sein: Ankara nimmt die Dschihadisten ins Visier.

Flexibler Job, flexible Regeln

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Glaubt man den Propheten der Zukunft der Arbeit, wird es bald anders zugehen in den deutschen Betrieben. „Flexibilität“ lautet eines der Stichwörter, die in der …

5000 Menschen in Österreich nach Murenabgang von Umwelt abgeschnitten

Rauris – Ein starker Murenabgang infolge eines heftigen Gewitters hat im Salzburger Pinzgau eine Straße blockiert und rund 5000 Menschen von der Umwelt abgeschnitten. Die Lawine aus Geröll und Schlamm sei bis zu 400 Meter lang und …

Ein Linker für die Labour-Spitze?

Sie leckt noch immer ihre Wunden: die britische Labour Party nach der verlorenen Wahl im Mai. Parteichef Miliband nahm seinen Hut. Nun sucht Labour einen Nachfolger. Ausgerechnet der äußerst linke Bewerber liegt laut einer Umfrage …

Obama dringt auf Verbleib Großbritanniens in der EU

Dringt auf einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union: US-Präsident Barack Obama. Foto: Aude Guerrucci Dringt auf einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union: US-Präsident Barack Obama. Foto: Aude …

Fleischfabrik-Arbeiter soll Kollegen erstochen haben

Weil er einen Kollegen mit einem Fleischermesser erstochen haben soll, steht ein Werksarbeiter aus einem Fleisch-Zerlegebetrieb seit Freitag vor dem Bielefelder Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, in einer Nacht …

Neue_Produkte: Almaty 2022 verspricht das verantwortungsvollste, praktischste und nachhaltigste

Almaty 2022 möchte die Planungsweise und Ausrichtung der Olympischen Winterspiele verändern und somit in der Stadt und Region ein wahres, nachhaltiges olympisches Erbe hinterlassen, das in Zukunft weitere Städte zu einer Bewerbung …

Wolfgang Ischinger zu Griechenland: „Wolfgang Schäuble wird zu Unrecht gescholten“

Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger zu den Lehren aus der Griechenlandkrise, Griechenlands Rolle innerhalb der europäischen Sicherheit und dazu, was es mit Wolfgang Schäubles Grexit-Plan auf sich hat.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christian Kucznierz zu Türkei/Kampf gegen IS

Es ist bedauerlich, dass sich die Türkei erst durch einen blutigen Anschlag im eigenen Land dazu bewegen ließ, in den Kampf gegen die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) einzugreifen.

Porsche entlässt Lehrling wegen Hetz-Kommentar

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Es ist ein heißer Sommertag, 36 Grad im Schatten, und die sechsjährige Dunja aus Syrien freut sich sichtlich über die Abkühlung. Die Freiwillige Feuerwehr aus …

IS-Kämpfer über Ankaras Angriffe: Die Türkei wird büßen

Die Türkei hat dem „Islamischen Staat“ den Krieg erklärt. Dschihadisten kündigen Vergeltung an: „Früher oder später“ werde das Land bezahlen. Die Terrormiliz verlegt offenbar schon Panzer an die Grenze.

Vorteil Portugal

Der Euro-Sozialfall Lissabon schafft die Wende – anders als Athen. von  Josef Joffe …

Fietz am Freitag: Schnappatmung bei konsequenter Asylpolitik? Gutmenschentum hilft niemandem

CSU-Chef Seehofer und die SPD-Politikerin Aydan Özoguz haben in der Flüchtlingsfrage beide Recht: Man muss zwischen Kriegsflüchtlingen aus Syrien und den Flüchtlingen vom Balkan unterschieden. Doch es hilft nichts, wenn jeder …

Kommentar von Reinhard Müller zur Einwanderung

Im klassischen Sinn ist Deutschland nie und nimmer ein Einwanderungsland. Die Botschaft muss lauten: Wir sind nicht offen für alles und jeden.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Mitgliederumfrage der Berliner CDU zur Ehe für alle

Der Versuch ging daneben. Eben noch feierte sich die CDU Berlin als diskursfreudigstes Kollektiv der Hauptstadt, jetzt hat es einigen Christdemokraten die Sprache verschlagen.

Nicht einmal im bunten Berlin

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Im Matthäus-Evangelium heißt es: „Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel.“ Wenn sich die Christdemokraten daran gehalten hätten, …

Mitgliedervotum: Berliner CDU stimmt gegen die Ehe für alle

Das Thema Homo-Ehe ist in der Union umstritten – im Berliner Landesverband sollte eine Abstimmung Klarheit bringen. Nun hat sich eine Mehrheit gegen eine Gleichstellung ausgesprochen.

Französische Abgeordnete auf der Krim: Sie sind Prachtkerle!

Eine französische Delegation hat die Krim besucht – und dort kräftig gegen den Westen ausgeteilt. Anführer der Parlamentarier-Gruppe: Thierry Mariani, ehemals Transportminister unter Nicolas Sarkozy.

Vor den Kommunalwahlen: Ukraine verbietet kommunistische Parteien

Im Herbst stehen in der Ukraine Kommunalwahlen an. Doch kommunistische Parteien sollen nicht kandidieren dürfen. Laut dem Justizminister will die Regierung die Parteien komplett verbieten.

Presseschau: neues deutschland: Aktionsbündnis Vielfalt statt Einfalt wirft Berliner CDU

Die Berliner CDU will nach Ansicht von Daniela Kühling vom Aktionsbündnis „Vielfalt statt Einfalt“ kritisiert die Durchsetzung der „Ehe für alle“ hinauszögern.

We’ll do that to you!

An account of how Chinese security authorities have used public humiliation to punish a civil rights lawyer. By Angela Köckritz von  Angela Köckritz …

Türkei gegen Islamischer Staat: Wie entschlossen ist Ankara?

Kampfflugzeuge über Syrien, Razzien im ganzen Land. Die türkische Regierung demonstriert nach jahrelanger Untätigkeit Entschlossenheit im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zu. Der Beweis steht aus.

TV-Ausblick: Drehstart für ZDF-Komödie Neid ist auch keine Lösung / Mit Stefanie Stappenbeck und

In München und am Ammersee haben am Dienstag, 21. Juli 2015, die Dreharbeiten für die ZDF-Komödie „Neid ist auch keine Lösung“ (Arbeitstitel) begonnen.

Ein Bündnisfall für NATO?

Was bedeuten die Luftanschläge der Türkei auf Stellungen der IS-Terrormiliz für die NATO? Und könnte eine weitere Eskalationen an der syrisch-türkischen Grenze den Nato-Bündnisfall bedeuten? Einschätzungen und Antworten.