Autor: nachrichten.de - Politik

Vertrag: China unterstützt ein flächendeckendes Tele-Stroke-Rettungsnetz

Die Chinesische Strategische Allianz für Industrielle Innovationstechnologien in der Diagnose und Behandlung von Kardiovaskulären und Zerebrovaskulären Krankheiten (nachstehend als „Allianz“ bezeichnet und IVT Technology (Beijing) …

CDU-Fraktionsvize kritisiert Veröffentlichungspflichten bei Nebeneinkünften

Die stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann (CDU), übt Kritik an den bestehenden Transparenzregeln bei Nebeneinkünften der Abgeordneten. “Die Veröffentlichungspflichten sind gut gedacht, aber …

Republikaner vor erster großer TV-Debatte zu US-Präsidentenwahl

Washington (AFP) So gegensätzliche Charaktere wie der schrille Milliardär Donald Trump, der Ex-Baptistenprediger Mike Huckabee und der libertäre Außenseiter Rand Paul liefern sich am Donnerstag die erste große Fernsehdebatte um …

Kroatien feiert Sieg im Bürgerkrieg

Knin (dpa) – Einen Tag nach der großen Militärparade in der Hauptstadt Zagreb hat Kroatien in der einstigen Serben-Hochburg Knin seinen Sieg im Bürgerkrieg (1991-1995) gefeiert.

Flüchtlinge: Polizei ermittelt nach Brand in Flüchtlingslager

Auf dem Gelände des Flüchtlingslagers in Bramsche sind drei Sanitärcontainer in Brand gesteckt worden. Menschen wurde dabei nicht verletzt. Ob der Brand von Bewohnern der Landesaufnahmestelle gelegt wurde oder der Brandstifter von …

Lösen Muscheln das MH370-Rätsel?

Experten in Toulouse untersuchen das auf La Réunion gefundene Wrackteil einer Boeing 777. Gehört es zum verschollenen Flug MH370? Hinweise darauf verdichteten sich zuletzt. Die Antwort könnten Entenmuscheln geben.

China: SKODA: 1,5 Millionen Autos in China verkauft (FOTO)

– Meilenstein: 1,5 Millionen SKODA Fahrzeuge in China seit 2007 ausgeliefert – Neue Ära: Neuer SKODA Superb startet im Herbst in den chinesischen Markt – 1.

Das Anti-Freital am Chiemsee

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Chiemings Stunde null schlägt am Montagnachmittag um halb vier. Ein weißblauer Bus rollt vor die Grund- und Mittelschule. Mehrere junge Afrikaner schlürfen als erste …

DGB-Chef warnt vor Flüchtlings-Ghettos

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) pocht in der Flüchtlingsfrage auf  eine stärkere Unterstützung des Bundes für die Kommunen. Nur so ließe sich eine „Ghettoisierung“ verhindern. Außerdem betonte DGB-Chef Reiner Hoffmann …

Nach Streit um Netzpolitik.org-Ermittlungen: Generalstaatsanwalt Peter Frank soll

Nach der Entlassung von Harald Range soll der Münchner Generalstaatsanwalt Peter Frank zum Generalbundesanwalt berufen werden. Wer ist der 46-Jährige? Und warum will Justizminister Heiko Maas ausgerechnet ihn? …

Bundeskanzlerin macht Urlaub: Angela Merkel auf Gipfeln der beruhigenden Art

Adenauer und Kohl blieben vier Wochen weg, die Kanzlerin wandert nur kurz: Zum siebten Mal hintereinander gönnt sich Angela Merkel eine Woche Erholung im Südtiroler Vinschgau.

Bericht: Bund rechnet 2015 mit mehr als 450.000 Asylanträgen

Der Bund rechnet in diesem Jahr mit mehr als 450.000 Asylanträgen. Das erfuhr die “Welt” aus Teilnehmerkreisen einer Telefonkonferenz von Vertretern von Bund und Ländern. Demnach erklärte die beamtete Staatssekretärin im …

Polizeibericht Görlitz: Ukrainer mit erschlichenen Visa

Am Dienstagnachmittag konnte eine Streife der Bundespolizei auf der Bundesautobahn bei Görlitz drei Ukrainer feststellen, die mit polnischen Visa auf dem Wege nach Würzburg waren, um Freunde zu besuchen.

Was Elektroauto-Praxistest “eMERGE” brachte

Nach über einer Millionen Kilometer endete der von Mai 2013 bis Juni 2015 laufende Elektroauto-Praxistest “eMERGE”. Teilnehmer waren Privat- und Geschäftskunden mit 146 smart fortwo electric drive aus Berlin, Potsdam und NRW.

Polizeibericht Zittau: Einschleusung in Zittau verhindert

Im Rahmen der Binnenfahndung postierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach am 04.08.2015 in der Ortslage Zittau auf der B178n.

Entweder geballte Inkompetenz – oder hier ist noch irgendetwas massiv faul

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Chefredakteur von Netzpolitik.org , Markus Beckedahl, hat die Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range begrüßt. Es treffe mit ihm „einen der Richtigen“, …

SPD offen für weitere „sichere Herkunftsstaaten“

Die SPD kann sich weitere sichere Herkunftsstaaten vorstellen. Die CDU denkt laut über eine getrennte Abfertigung von Asylbewerbern aus dem Westbalkan nach. Und „Die Linke“ fordert mehr Geld für alle.

Polizei: BPOLI-Flugh. STR: Schwarzfahrer muss zahlen

Die Bundespolizei am Flughafen Stuttgart hat am 04.08.2015 einen aus Istanbul eingereisten 52-jährigen Türken festgenommen.

TV-Ausblick: Neue Story, neue Charaktere: Sky präsentiert die zweite Staffel von True Detective

– Die acht neuen Episoden ab 17. September auf Sky Atlantic HD – In den Hauptrollen: Colin Farrell, Vince Vaughn, Rachel McAdams und Taylor Kitsch – Auch über auf Sky Go, Sky Online und Sky Anytime abrufbar …

CDU Dresden will Woba-Antrag vertagen

Dresden. Der Stadtrat soll auf seiner Sondersitzung am Donnerstag doch nicht über die Gründung einer neuen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft entscheiden. „Ich möchte das Thema auf den 3. September vertagen“, erklärte gestern Jan …

Aimee Valentina Schneiders Abweisung wegen Facebook-Chat: Die Grenzer der USA zeigen den hässlichen

Leider kann man nicht lachen über die Groteske, dass die deutsche Abiturientin Aimee aus den USA wieder nach Hause geschickt wurde. Die Amerikaner verletzen ihre Persönlichkeitsrechte und gefährden auch die Beziehung zu ihrem …

Polizei: BPOLI S: Person im Gleis – Zug leitet Schnellbremsung ein

Gestern Abend zwischen 21:15 – 22:00 Uhr musste der Zugverkehr zwischen Schwäbisch Hall und Waldenburg eingestellt werden.

Forsa-Chef sieht FDP 2017 wieder im Bundestag

   Von Stefan Lange    BERLIN (Dow Jones)–Die FDP kann sich nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner berechtigte Hoffnungen auf einen Wiedereinzug in den Bundestag machen. „Die FDP erreicht wieder die Fünf-Prozent-Hürde, …

Baut den Flüchtlingen Wohnungen!

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Sie leben in Traglufthallen, 300 Männer, Frauen und Kinder, nur durch Sperrholzwände getrennt. Oder in Zelten, auf 16 Betten, dicht an dicht gestellt. In …

Militär   Kroaten feiern Sieg über Serben mit Militärparade

Militär   Zagreb/Belgrad (dpa) – Die beiden wichtigsten Staaten auf dem westlichen Balkan – Kroatien und Serbien – sind zum 20. Jahrestag des Ende ihres Bürgerkrieges (1991-1995) aneinandergeraten. Das jüngste EU-Mitglied Kroatien …

Neue_Produkte: SPREAD baut die weltweit erste vollautomatische, groß angelegte Gemüsefabrik

SPREAD Co., Ltd hat mit dem Bau der weltweit ersten groß angelegten Gemüsefabrik begonnen, die von der Aussaat zur Ernte vollautomatisiert ist und täglich 30.000 Salatköpfe produzieren kann.

Immer mehr Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt

Gruppenzelt der Zentralen Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt. Foto: Patrick Pleul/Archiv Gruppenzelt der Zentralen Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt. Foto: Patrick Pleul/Archiv Der Flüchtlingsstrom nach Eisenhüttenstadt …

Regierung setzt weniger Mitarbeiter von Lobbyverbänden und Unternehmen ein

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2014 weniger externe Mitarbeiter von Lobbyverbänden und Unternehmen eingesetzt. Laut eines Berichts des Bundesinnenministeriums waren von Januar bis Juli vergangenen Jahres zwar 42 …

E-Mobil statt Diesel: Kommt jetzt die neue Öko-Abwrackprämie?

Bis zum Jahr 2020 sollen in Deutschland eine Million Elektrofahrzeuge rollen. Die E-Mobile sind zwar mitunter schick und spurtstark, aber ganz schön teuer. Jetzt wollen die Grünen den Verkauf ankurbeln. Sie verlangen einen …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Öl- und Gasvorkommen: Russland greift nach Arktis-Gebiet

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Steinmeier fordert Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Israelis und Palästinenser aufgefordert, ihre Friedensgespräche über eine Zwei-Staaten-Lösung wieder aufzunehmen. Mit Blick auf die sich seit Tagen zuspitzende Lage im …

München: Zu Besuch beim neuen Bürgermeister

Bürgermeister Dieter Reiter hat die Münchner den einst verehrten Ude rasch vergessen lassen. Ins Rathaus ist ein anderer Stil eingezogen. Nicht nur der Schnauzbart fehlt.

Die Pressefreiheit muss wachsen

Es gibt keine klare Grenze zwischen bloggenden Bürgern und Journalisten. Deshalb brauchen wir ein neues Konzept von Pressefreiheit.

Festung Europa: Schutzwälle gegen Flüchtlinge

Es ist noch nicht lange her, da rissen die Europäer Zäune nieder. Jetzt errichten sie neue. Mit anderem Ziel.

Willkommen im Club

Politik und Konzerne definieren soziale Kontakte neu. Freundschaften sollen nun bestimmten Zwecken dienen …

Balancieren auf dem Hochseil

Die Umbildung des Kabinetts dürfte nur das Vorspiel zu Neuwahlen im kommenden Herbst sein …

Mit den Wölfen heulen

Die SPD ist bei der Vorratsdatenspeicherung eingeknickt. Sie hätte aus ihrer eigenen Geschichte wissen können: Das lohnt sich nicht …

Die große Schuld

Barack Obama hat eine Justizreform angestoßen. Im Hintergrund steht die nie aufgearbeitete Sklaverei, deren Folgen bis heute nachwirken …

Gewählt hat ihn keiner

Carsten Sieling regiert in Bremen als Bürgermeister, ohne gewählt worden zu sein. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass die Menschen nicht mehr an die Urne gehen …

1990: Saddam pokert

Vor 25 Jahren wird Kuwait durch irakische Truppen besetzt. Die Führung in Bagdad fühlt sich von den USA zu dieser Intervention ermutigt – ein folgenschwerer Irrtum …

Die Demokratie als Trick

Wie mit einem Griechenland-Votum im Madrider Parlament Wahlkampf betrieben wird …

Gegner des Grundgesetzes

Ein alternativer Verfassungsschutzbericht zeigt die Geheimdienste als Gefahr. Die Lektüre ist informativ – und sehr unterhaltsam …

David wirft seinen Stein

Im Schuldenstreit ist es Alexis Tsipras gelungen, die politische Hegemonie der EU zu durchbrechen …

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zu Netzpolitik.org

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Netzpolitik.org: …

Generalbundesanwalt Range hingerichtet

Bundesjustizminister rangelt Generalbundeanwalt Harald Range im Sturmschritt einsilbig mit dürren Worten aus Amt und Würden in dessen verdienten Ruhestand nieder.

Jüdische Sportler wetteifern in Berlin

Mehr als 2000 jüdische Athleten haben sich zehn Tage lang in 19 Sportarten bei den Makkabi-Spielen gemessen. Zum ersten Mal fand der Wettkampf in Berlin statt – die Vergangenheit spielte allerdings nur bis zur Eröffnungszeremonie …

Polizei: LWSPA M-V: Aufmerksame Sportfreunde rufen Hilfe

In den frühen Abendstunden ankerte ein Sportboot im Bereich des Bolter- Kanals.

Israel nimmt zweiten Extremisten fest

Die israelischen Behörden haben einen weiteren jüdische Siedler festgenommen. Ob er an dem tödlichen Anschlag mutmaßlich jüdischer Extremisten auf das Dorf Duma im Westjordanland beteiligt war, ist unklar. Israel spricht von …

Fragwürdiger Wahlkampf   SPD-Landratskandidat zündet sich doch nicht an

Fragwürdiger Wahlkampf   Als Effekthascherei“ und „Klamauk“ hatte zuvor die Euskirchener SPD die geplante Aktion kritisiert. Der SPD-Kreisvorsitzende Markus Ramers sagte, er habe dem Landratskandidaten Guido Maassen wegen des …

Mehr als 2000 Flüchtlinge sterben im Mittelmeer

Im Jahr 2015 sind über 2000 Migranten auf dem Mittelmeer ums Leben gekommen. Die gefährlichste Route für Flüchtlinge führt von Libyen nach Italien.  …