Autor: nachrichten.de - Politik

Hinter den USA versteckt

Neue Medienberichte legen nahe, dass die USA keineswegs so vehement wie bisher angenommen gegen die Offenlegung der NSA-Selektorenliste vorging …

Taschengeld-Kürzung für Balkanflüchtlinge?

München/Berlin – Der bayerische CSU-Innenminister Herrmann fordert, Asylbewerbern die Bargeldzahlungen drastisch zusammenzustreichen – vor allem jenen vom Balkan. Das Geld setze nur falsche Anreize, meint er. Linke, Grüne und …

Nicht mit OXI: Linke diskutieren über Votum

Berlin. Vor der Abstimmung über das dritte Kreditprogramm für Griechenland am Mittwoch im Bundestag wird auch in der Linkspartei über das Abstimmungsverhalten debattiert. In der Spitze der Linkspartei hieß es am Montag, man wolle …

Alle wollen in den Zug Richtung EU

Chaotische Szenen spielen sich dieser Tage im Süden Mazedoniens ab: Hunderte Flüchtlinge kämpfen um einen Platz in einem der Züge, die Richtung Westeuropa fahren. Die Behörden haben offenbar alle Versuche aufgegeben, die Menge zu …

Eilmeldung: Schwere Explosion erschüttert Bangkok

Bangkok (dpa) – Im Zentrum der thailändischen Hauptstadt Bangkok hat es am Montag eine schwere Explosion gegeben. Die Detonation ereignete sich laut BBC in der Nähe eines Schreins.

Report: Selbst die Profiteure klagen über Flüchtlinge

Belgrad (dpa) – Es ist wieder schwül-heiß am Montagvormittag. Während das Thermometer in den letzten Wochen stets um die 40-Grad-Marke kreiste, hat es in der Nacht wolkenbruchartig geregnet. Ein kleiner Vorgeschmack auf den Herbst.

Wegen Volksverhetzung   Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Mitglied

Wegen Volksverhetzung   Der aus dem niedersächsischen Bad Münder stammende Mann soll nach übereinstimmenden Medienberichten in der vergangenen Woche auf seiner Facebook-Seite einen Blogeintrag verlinkt haben, in dem der Holocaust …

Kommunen fordern Bauprogramm für Asylbewerber-Unterkünfte

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat ein Bauprogramm für Asylbewerber-Unterkünfte gefordert. Die Kapazitäten zur Asylbewerber-Aufnahme seien erschöpft, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd …

Til Schweiger erklärt dem ZDF, was er für klare Worte hält

Seit Tagen setzt sich Til Schweiger auf seiner Facebook-Seite vehement für Flüchtlinge ein. Nun legt der Schauspieler nach und kritisiert, das ZDF kenne die Bedeutung von „klare Worte“ nicht.

Aktion brachte Manager in Rage

Die Veranstalter vom Bündnis »Ende Gelände« hatten recht unsicher eine vierstellige Zahl von Teilnehmern angekündigt – und dieses Ziel wurde erreicht. Die Anti-Kohle-Bewegung wird größer, bunter, aber auch machtbewusster und sie …

Faire Maut – auch für Fernbusse Antwort auf

Stuttgart – Der Preis ist unschlagbar günstig: von Stuttgart nach München für acht Euro. Der Fernbus macht es möglich. Damit nicht genug: Klimaanlage, Gratis-WLAN sowie ein Media-Center mit Filmen und Musik auf Abruf. Das lockt …

DRK bereitet Hilfsaktion für Flüchtlinge in Griechenland vor

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) bereitet nach Informationen der “Welt” seine erste Hilfsaktion für neu ankommende Flüchtlinge in Griechenland vor. Auf der Insel Lesbos und in der Region Attika sollen voraussichtlich von September an …

Wahl auf Sri Lanka begonnen: Alter Machthaber will Rückkehr

Colombo (dpa) – Ein halbes Jahr nach dem überraschenden politischen Wechsel auf Sri Lanka hat die Parlamentswahl auf der Tropeninsel begonnen.

Katastrophale Lage in Griechenland: Tausende Flüchtlinge sitzen auf Inseln fest

Die griechischen Inseln sehen ihre Kapazitäten bei der Aufnahme von Flüchtlingen überschritten. Binnen dreier Tage kommen weitere 1700 Menschen an. Sie wollen gar nicht bleiben, doch zum Festland fehlen genügend Fähren. Ärzte …

Flüchtlingsdrama in Griechenland: Bangen und Hoffen auf dem Meer vor Kos

Die Notunterkunft auf der Autofähre füllt sich: Vor der griechischen Insel Kos sind rund 500 syrische Flüchtlinge an Bord gekommen. Zugleich wachsen die Spannungen an Land – und es kommen noch mehr Menschen.

Niedersachsen fordert Bund zur Eile auf

Im Streit um die gängige Haftungspraxis bei Atomkraftwerken hat Hannover ein stärkeres Engagement des Bundes gefordert. Der Widerstand der Energiekonzerne ist enorm. Am Ende könnte der Steuerzahler haften müssen.

Griechenlandabstimmung im Bundestag: Aus Griechenland nach Berlin fürs Hilfspaket

Die SPD-Abgeordnete Elke Ferner verbringt seit 30 Jahren ihren Urlaub auf der griechischen Insel Syros. Jetzt muss sie nach Berlin zurück – zur Abstimmung über das Rettungspaket für Griechenland im Bundestag. Eine Reportage.

Städtebund warnt: Flüchtlinge in NRW bald obdachlos?

Der Städte- und Gemeindebund warnt vor einer drohenden Obdachlosigkeit für Flüchtlinge in NRW, falls der Bund nicht ergänzend eigene Großeinrichtungen zur Aufnahme schafft. Die Situation spitzt sich weiter zu.

USA weiten Drohnen-Programm aus

Das US-Militär will seine „Aufklärungs- und Angriffsfähigkeit“ verbessern. Dazu soll die Zahl der täglichen Drohnenflüge bis 2019 um 50 Prozent erhöht werden.

Trotz Leukämieerkrankung: Guido Westerwelle ist zurück

Ein Jahr nach Diagnose ist der an Leukämie erkrankte Guido Westerwelle auf die Bonner Politikbühne zurück gekehrt. Der FDP-Kreisverband begrüßte am Sonntag sein prominentes Mitglied beim Sommer-Jazz in der Bundeskunsthalle.

Sommer-Interview der Kanzlerin: Angela Merkel: Flüchtlings-Frage drängender als Griechenland

Angela Merkel hat in der Flüchtlings-Debatte klare Worte gefunden. Im ZDF-Sommer-Interview zeigte sich die Kanzlerin überzeugt davon, dass die Frage nach dem Umgang mit Flüchtlingen Europa auf Dauer mehr beschäftigen wird „als die …

Alleingelassen von Europa: Flüchtlingskrise auf Kos

Auf der griechischen Insel Kos hausen Flüchtlinge als Obdachlose am Strand oder in einem verlassenen Hotel. Sie wollen nur eines: schnell weg.

Grüne wollen Fernbus-Maut für bessere Terminals verwenden

In der Diskussion über die Ausweitung der Lkw-Maut auf Fernbusse fordern die Grünen, eine Bus-Maut für den Ausbau der nach ihrer Ansicht völlig unzureichenden Bus-Terminals in den Städten zu verwenden. “Eine Fernbus-Maut, analog …

Hilfe, bin ich links?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Meine erste Begegnung mit der derzeit gültigen Weltwirtschaftsordnung endete im Gelächter. Ich studierte Amerikanistik im Nebenfach und hatte mich in ein Seminar über …

Kasich, der unterschätzte Unbekannte

John Kasich heißt der Newcomer aus Ohio. Der Präsidentschaftsbewerber könnte viele Stimmen bei den moderaten Republikanern holen – ein Problem vor allem für Jeb Bush. von Steve Peoples …

Betreuung für aufmüpfige Abgeordnete

Das Agieren der Politiker erinnert immer öfter an Kinderzeiten: Sagst du etwas Böses über mich, sage ich etwas Schlimmes über dich! Und „Räppelchen klauen“ geht gar nicht! Mittlerweile beschimpfen sich nicht nur Regierungs- und …

Linnemann rechnet erneut mit 60 Abweichlern in Unionsfraktion

Der CDU-Abgeordnete Carsten Linnemann geht mit Blick auf die in dieser Woche anstehende Bundestags-Abstimmung über das dritte Hilfspaket für Griechenland erneut von einer ganzen Reihe von Abweichlern in der Unionsfraktion aus: …

Sicher ist überhaupt nicht sicher

Die Union möchte weitere Balkanländer zu sicheren Herkunftsstaaten erklären, um die Zahl der Asylbewerber zu senken. Dieses Konzept geht nicht auf. von  Ludwig Greven …

Kohle-Kompromiss wackelt

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages meint, der Kohle-Kompromiss sei nicht EU-konform. Das berichtet der “Spiegel”. Die geplante Braunkohle-Kraftwerksreserve sei eine staatliche Beihilfe, die von der EU genehmigt werden …

Emscher-Renaturierung: In der Mitte entsteht ein Fluss

Einst war die Emscher die Kloake des Ruhrgebiets – nun wird sie renaturiert. Von 2020 an soll das ehemalige „Köttelbecke“ ein grünes Band durchs Revier bilden. Ein Mammutvorhaben.

Gegen Rot-Rot-Grün und auf Schröder-Kurs

Berlin. Sigmar Gabriel hat einen neuen Berater, der den SPD-Vorsitzenden zurück auf die Erfolgsspur führen soll. Doch der Essener PR-Anbieter Thomas Hüser könnte eher zum Problem für Gabriel werden. Wie die »Welt am Sonntag« …

Ein Deutscher soll nicht nur deutsch denken

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Reinhold Messner kam 1944 in Brixen zur Welt. Der Südtiroler ist einer der bekanntesten Bergsteiger. Er stellte zahlreiche Rekorde auf, unter anderem bestieg er als …

Hunderttausende Brasilianer fordern Präsidentin zum Rücktritt auf

Sao Paulo (Reuters) – In Brasilien haben am Sonntag Hunderttausende Menschen den Rücktritt von Präsidentin Dilma Rousseff verlangt. In Dutzenden Städten des ganzen Landes versammelten sich Menschen unter dem Motto: „Raus mit …

Viele sind Fluchthelfer, keine Gangster

Die deutsche Justiz kriminalisiert die Schleuser. Es braucht aber einen menschlicheren Blick auf ein Gewerbe, das in Deutschland einst Bundestverdienstkreuze erhielt. von  Martin Klingst …

Westliche Einflussnahme: Der Albtraum ukrainischer Politiker

Eigentlich prowestliche Politiker in der Ukraine werfen Deutschland und Frankreich vor, den Einfluss Moskaus in ihrem Land zu verewigen. So werde die reformierte Verfassung „zur Waffe der Russen“. Was ist da dran? …

Lieber Zigaretten abwerfen

Das bilaterale Verhältnis entspannt sich weiter. Was wird aus den Anti-Castro-Sendern Radio und TV Martí? …

Was ändert sich, worauf muss man achten?

Deutsche, die ihren Lebensmittelpunkt in einem anderen EU-Land haben, sollten sich ihr Testament noch einmal genau ansehen. Denn ab heute gilt eine neue EU-Richtlinie für grenzübergreifende Erbschaften. tagesschau.de erklärt, was …

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zu Flüchtlingskrise

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Flüchtlingskrise: „In den kommenden Tagen wird Innenminister de Maizière eine neue Prognose über die Zahl der Asylanträge bekanntgeben, die in diesem Jahr in Deutschland …

Müller fordert EU-Milliarden-Notprogramm für Syriens Nachbarländer

Berlin – Angesichts des Flüchtlingsstroms aus Syrien hat Entwicklungsminister Gerd Müller mehr Unterstützung von der Europäischen Union für die Nachbarstaaten des Bürgerkriegslandes gefordert. Die EU müsse ihre Anstrengungen …

Kölner Stadt-Anzeiger: Gerhart Baum wirft Kubicki Selbstüberschätzung vor / Scharfe Kritik am

Köln (ots) – Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum hat FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki parteischädigende Überheblichkeit vorgeworfen. Kubickis Bereitschaft, für einen „Grexit“ gegebenfalls eine Koalition mit der Union platzen …

Wachsende Zweifel in der Koalition wegen griechischer Schulden

Vor der Bundestagsabstimmung über das dritte Griechenland-Hilfspaket wachsen in der Berliner Regierungskoalition die Zweifel, ob Athen all die neuen Schulden noch bewältigen kann. “Durch die geplante neue Auszahlung steigt die …

Trump in Positionspapier: Illegale Einwanderer müssen gehen

Washington – Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat sich für die Abschiebung illegaler Einwanderer ausgesprochen. In einem Positionspapier zur Immigration fordert der Unternehmer zudem den Bau einer Mauer …

Asylbewerber aus dem Balkan: Bund will Flüchtlinge mit Video von der Einreise abhalten

Die Bundesregierung nennt es Aufklärung. Kritiker halten das vierminütige Video des Bundes dagegen für Abschreckung. Es zeigt, was Asylbewerber aus dem Balkan in Deutschland erwartet.

Griechenland nähert sich Neuwahlen: Pasok kündigt Tsipras Gefolgschaft

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras wirdl im Parlament wohl bald die Vertrauensfrage stellen. Sollte er die verlieren, dürfte der Premier nicht unzufrieden sein. Nach der konservativen Partei Neue Demokratie in …

Yuan-Handelszentrum hofft auf Schub durch Währungsturbulenzen

Experten rechnen damit, dass die jüngste Abwertung der chinesischen Währung dem neuen Yuan-Handelsplatz in Deutschland einen Schub verpasst. Der Gedanke: Je mehr Chinas Währung schwankt, desto eher werden Unternehmen sich mit dem …

Der Rechtsstaat kann nur verlieren

Mohamed Mahmoud ist ein Star der Islamistenszene. Zum radikalen Märtyrer wurde er im Gefängnis. Ein Dilemma, sagt der Wiener Islamforscher Rüdiger Lohlker. Interview:  Florian Gasser , Wien …

Nach Berlin ziehen auch die USA Raketen ab

Deutschland wird den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei nicht verlängern. Nun haben auch die USA den Abzug ihrer „Patriot“-Raketenabwehrsysteme angekündigt. Sie sollten die Türkei vor Angriffen aus Syrien schützen.

Mazedonien kapituliert vor Flüchtlingsansturm

Viele Migranten wollen es noch schaffen, bevor Ungarn die Grenze dicht macht. Die Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute explodieren. Die Behörden sind hilflos. Kommt eine europäische Strategie? …

Erste syrische Flüchtlinge gehen in Kos an Bord von Fähre

Die «Eleftherios Venizelos» im Hafen der Ferieninsel Kos. Foto: Odysseus Die «Eleftherios Venizelos» im Hafen der Ferieninsel Kos. Foto: Odysseus Die ersten syrischen Flüchtlinge sind am frühen Sonntagmorgen auf der griechischen …

Füchse Berlin wanken – SC DHfK Leipzig verliert unglücklich

Spektakuläres Spiel mit einem unglücklichen Ende für den SC DHfK Leipzig: Der Bundesliga-Aufsteiger brachte die Füchse Berlin am Sonntag an den Rand einer Niederlage. Die Favoriten aus der Hauptstadt zitterten sich zum Sieg und …