Autor: nachrichten.de - Politik

Griechenland: Linke Syriza-Abspalter gründen neue Partei

25 linke Hardliner der griechischen Syriza haben eine eigene Partei gegründet – die „Volkseinheit“. Sie sehen sich als Vertreter der 62 Prozent der Griechen, die bei dem Referendum im Juli gegen das Sparprogramm gestimmt haben.

So will Teflon-Tsipras seine Macht konsolidieren

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Wandlung von Alexis Tsipras vom linken Revolutionär zum Reformator der Mitte verlangt nach einem amtlichen Siegel. Der griechische Premier hat sein Land und sich …

Im Westen kein Plan B vorhanden: IS baut die Drehscheibe Libyen aus

Bereits drei Filialen des „Islamischen Staates“ extistieren in Libyen. Für die Dschihadisten ist das Chaos-Land aber nur eine Zwischenstation. Das ist zwar auch arabischen Nachbarn, Europa und den USA klar. Doch eine …

Aufruhr mit Stangen und Steinen Antwort auf

Suhl – Der junge Mann hat zwei Mullkompressen im Gesicht und will eigentlich nichts sagen zu dem Gewaltausbruch, den er im Flüchtlingsheim auf dem Suhler Friedberg erlebt hat. Dann gibt sich der Asylbewerber, der sich als Muslim …

Überlange Verfahrensdauer: Kriminelle in NRW werden frei gelassen

Mutmaßliche Drogendealer, Erpresser und Stalker sind in NRW wegen zu langsamer Behördenarbeit aus dem Gefängnis freigekommmen. Die Zahlen seien aber deutlich geringer als noch vor einigen Jahren, sagt das Justizministerium.

Bund fördert umweltfreundliche Binnenschiffe

Mit einem millionenschweren Förderprogramm will der Bund die umweltfreundliche Binnenschifffahrt vorantreiben. Wie das Nachrichtenmagazin “Focus” berichtet, sollen auf Flüssen und Seen die Schadstoff-, Lärm- und …

Geschenke bei G7- und G8-Gipfeln: Bescheiden im Strandkorb, üppig auf der Alm

Beim G7-Gipfel in Elmau gab es üppige Geschenke für Delegationsmitglieder. Das sei alles im üblichen Rahmen gewesen, erklärte zuletzt die Bayerische Staatsregierung – beim G8-Gipfel in Heiligendamm war man aber deutlich sparsamer.

Trockenheit in Brandenburg bremst Pilze aus

Ein Pilzsammler trägt in einem Waldstück einen vollen Korb mit Maronen. Foto: Patrick Pleul/Archiv Ein Pilzsammler trägt in einem Waldstück einen vollen Korb mit Maronen. Foto: Patrick Pleul/Archiv In Brandenburgs Wäldern gehen …

Mann bei Autounfall tödlich verletzt

Im Landkreis Elbe-Elster ist am Donnerstagabend ein 27-jähriger Autofahrer ums Leben gekommen. Laut Polizei fuhr er auf der B96 zwischen Finsterwalde und Münchhausen zu schnell durch eine Kurve, so dass er die Kontrolle über den …

Deutlich mehr Anschläge auf Parteibüros in Brandenburg

Die Zahl der politisch motivierten Anschläge etwa mit Farbbeuteln oder dem Beschmieren der Fassaden mit Parolen hat dieses Jahr in Brandenburg erheblich zugenommen. Waren es im gesamten vergangenen Jahr noch vier Anschläge, wurden …

Geheimniskrämerei um TTIP Antwort auf

Berlin – Zwei Bemerkungen vorweg: Die Kritiker eines transatlantischen Freihandelsabkommens ( TTIP ), das in diesen Monaten zwischen den USA und der EU ausgehandelt wird, bemängeln immer wieder die mangelnde Transparenz bei den …

Wenn die Katastrophe zur Normalität wird

Krise in Griechenland, Krieg in der Ukraine, ertrinkende Flüchtlinge im Mittelmeer – wann stumpft die Wahrnehmung ab? Wann nutzt sich die Sprache für das Leid ab? von  Alice Bota …

Dann geht doch!

Hass, Extremismus und Abschottung in Sachsen: Ist es Zeit für einen Säxit? von  Stefan Schirmer …

Tsipras tritt zurück – Neuwahlen in Griechenland

In Griechenland wird es am 20. September vorgezogene Parlamentswahlen geben. Mit der Ankündigung seines Rücktritts machte Ministerpräsident Alexis Tsipras am gestrigen Abend den Weg dafür frei. Das griechische Volk müsse …

Tspiras hat den Krieg gegen Brüssel verloren

Griechenlands Regierungschef Tsipras musste den Bedingungen des dritten Hilfspaket zustimmen, gegen die er sich monatelang gewehrt hatte. Nun folgt der Rücktritt. Mit Resignation hat das wenig zu tun.

Sich das Herz aus dem Leibe reißen

Nach dem Land muss sich Syriza nun selbst retten. Ministerpräsident Alexis Tsipras riskiert den Spagat zwischen Regierung und Partei …

Fuß in der syrischen Tür

Die Regierung Merkel will die Bundeswehr aus der Türkei abziehen. Sie hätte es längst tun sollen, anstatt Tayyip Erdogan bei seiner abenteuerlichen Politik beizustehen …

Neue Studie gibt Polizei-Kritikern recht

In den USA bestätigt eine neue Studie, was Kritiker schon lange bemängeln: Polizisten lernen kaum Deeskalation, Schusswaffengebrauch wäre sehr oft vermeidbar.

Grüne veröffentlichen Studie: Der Klimawandel kommt nach Deutschland

Die möglichen Folgen des Klimawandels für Deutschland werden oft augenzwinkernd auf ein wenig mehr mediterranes Flair reduziert. Doch die Erwärmung hat für Teile der heimischen Flora knallharte Folgen. Und für jene, die von ihr …

De Maiziere: Hilfe nur bei Rücknahme

Frankreich und Deutschland fordern in der Flüchtlingskrise mehr Einsatz der EU. Das bisherige Tempo sei „inakzeptabel“. Innenminister de Maiziere verlangt, Druck auch auf Länder außerhalb der EU auszuüben – und droht, notfalls …

De Maiziere bindet Entwicklungshilfe an Rücknahme

Nach Ansicht der Innenminister von Deutschland und Frankreich muss die EU Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingskrise schneller umsetzen. De Maiziere und Cazeneuve haben bereits zusätzliche Vorschläge.

Nordkorea rüstet sich zum Gefecht

Am Donnerstag haben Grenztruppen aus Nord- und Südkorea aufeinander geschossen. Nun könnte die Lage eskalieren: Kim Jong Un weist seinen Oberbefehlshaber an, sich für Überraschungseinsätze bereitzumachen.

17 Verletzte nach Gewaltausbruch in überfülltem Flüchtlingsheim

Dem Tabubruch folgt Lynchjustiz: In einem überfüllten Flüchtlingsheim in Thüringen eskaliert nach einem Streit um den Koran die Gewalt. Der Vorfall befeuert die Debatte über die getrennte Unterbringung verschiedener Flüchtlingsgruppen.

Westfalen-Blatt: zum Tod von Egon Bahr

»Wandel durch Annäherung«: Der Beton in der Mauer zwischen Ost und West war 1963 gerade ausgehärtet, als Egon Bahr der deutschen Außenpolitik mit diesem Satz ihr bis heute wirkmächtigstes Motto gab. Seine damals – wie …

Neuwahlen in Griechenland: Alexis Tsipras laut Medienberichten vor dem Rücktritt

Laut Medienberichten sollen die Griechen am 20. September ein neues Parlament wählen. Regierungschef Alexis Tsipras hat eine TV-Ansprache für den Abend angekündigt. Vermutungen über einen Rücktritt kursieren.

Griechen-Premier tritt zurück: Neuwahlen! Tsipras: „Wir wollen unsere Souveränität zurückgewinnen“

Die vorgezogenen Parlamentswahlen sollen am 20. September stattfinden. Tsipras selbst nannte kein Datum, da der Beschluss vom Staatspräsidenten gefasst werden muss. Erst am Mittwoch hatte Griechenland die ersten 13 Milliarden Euro …

Lammert fürchtet verzweifelte Anrufe: Bundestag schaltet Computersystem ab

Der Bundestag ist offline. Das IT-System bekommt eine Generalüberholung, nachdem sich Hacker eingeschleust hatten. Damit der Neustart nicht nur technisch reibungslos klappt, bekommen die Abgeordneten etwas Wochenend-Lektüre ans …

Nach Anschlägen in Bangkok zwei weitere Verdächtige

Nach dem blutigen Bombenanschlag von Bangkok mit 20 Toten hat die Polizei zwei weitere Tatverdächtige ins Visier genommen. Die beiden jungen Männer könnten Komplizen des Mannes sein, der am Tatort einen Rucksack deponierte und …

Tsipras setzt auf die absolute Mehrheit

Warum Alexis Tsipras zurückgetreten ist? „Momentan schwimmt er auf einer Welle der Sympathie“, sagt ARD-Korrespondent Rüdiger Baumann. Tsipras hafte das Image des Kämpfers gegen die EU an, daher sei er sich sicher, dass er die …

Nach Angriffen aus Syrien feuert Israel zurück

Israels Artillerie hat Ziele im verfeindeten Syrien bombardiert. Zuvor waren im Norden des Landes und auf den besetzten Golanhöhen mehrere Raketen aus dem Nachbarland eingeschlagen.

Prozess in Essen: Wachleute bestreiten willkürliche Gewalt gegen Asylbewerber

Fünf ehemalige Wachleute einer Essener Asylbewerber-Unterkunft sollen mehrere Bewohner misshandelt haben. Nun müssen sie sich vor Gericht wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten – und bestreiten willkürliche Attacken auf …

Flüchtlingschaos in Europa: An Ungarns Zaun

Ungarn ist für viele Flüchtlinge eine wichtige Durchgangsstation auf dem Weg nach Westeuropa. Doch die Regierung baut jetzt einen Zaun an der Grenze zu Serbien. Das treibt die Preise der Schleuser in die Höhe.

Nach Anschlägen in Bangkok: Verdächtiger stellt sich

Nach den blutigen Anschlägen in Bangkok hat sich ein von der Polizei gesuchter Tatverdächtiger gestellt. Er beteuerte, Touristenführer zu sein, sagte ein Polizeisprecher. Der Mann wird nun als „Zeuge“ vernommen. Unklar ist noch, …

Entspannungspolitik ist nie zu Ende

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Trauer, Dank und Kummer: Es fehlt an politischer Weisheit in dieser Welt, wenn Egon Bahr nicht mehr ist. Er, der so etwas war wie der kleine Bruder von Willy Brandt, …

Nach dem Unglück von Tianjin: Chinas Katastrophe

Der chinesische Präsident Xi Jinping steht unter Druck: Seine Kampagne gegen die Korruption hat Erwartungen geweckt – nun hofft man, dass er auch gegen die Verantwortlichen von Tianjin entschlossen vorgeht.

Slowakei entschärft Aussagen

Das slowakische Innenministerium rudert mit seinen Aussagen zurück, nur christliche Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Auch Muslime würden entsprechend dem Gesetz behandelt.

Erkrankter Ex-US-Präsident Carter: Ich bin auf alles vorbereitet

Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter hat Krebs – nun äußerte er sich auf einer Pressekonferenz erstaunlich gefasst. Dabei gab der 90-Jährige Einzelheiten zu seinem Gesundheitszustand bekannt.

IS bekennt sich zu Bombenanschlag in Kairo Das sind die gefährlichsten Länder der Welt

Erst vor wenigen Tagen unterschrieb Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi ein neues Anti-Terror-Gesetz. Doch zur Ruhe kommt das Land trotzdem nicht. Erneut erschüttert ein Terroranschlag die Hauptstadt.

Flüchtlinge in Deutschland: Wer kann das schultern, wenn nicht wir?

Die Hetze gegen Flüchtlinge in Deutschland ist beschämend. Den Brandstiftern müssen wir uns entgegenstellen. Und es muss klar sein: Das Grundrecht auf Asyl ist nicht verhandelbar.

Asylbewerber in Deutschland: Kauder will kein Parteien-Gezänk in der Flüchtlingspolitik

Politiker streiten über Geld, Sachleistungen, Zahlen – in der Flüchtlingsdebatte wird der Ton schärfer. Die Parteien dürften das Thema nicht zur Profilierung nutzen, warnt Unionsfraktionschef Kauder. Er fordert die EU zum Handeln auf.

Griechenlandhilfen: Nur Merkel gewinnt

Die Kanzlerin ist am Punkt der Unernsthaftigkeit angelangt. Die sogenannte Griechenland-Rettung war ein absurdes Spektakel. Angela Merkel hat die Politik zum Zirkus gemacht und ihre Zuschauer zu Clowns.

Iran: Großbritannien will Botschaft in Teheran wieder öffnen

Fast vier Jahre lang war die britische Botschaft in Teheran geschlossen. Am kommenden Wochenende will Außenminister Hammond sie laut diplomatischen Quellen wieder in Betrieb nehmen.

Bundesanwaltschaft klagt mutmaßlichen CIA-Spion an

Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat einen früheren Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes wegen Spionage angeklagt. Sie wirft dem 32-Jährigen unter anderem Landesverrat vor. Die Anklage sei bereits am 11. August beim …

Zahnpasta und ein Paar Schuhe

Der Innenminister will, dass Asylbewerber Sachleistungen statt Geld bekommen. So falsch wäre das nicht. von  Elisabeth Niejahr …

Brasiliens Präsidentin wirbt für Freihandelsabkommen mit der EU

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff plädiert für einen neuen Anlauf bei den ins Stocken geratenen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Wirtschaftszone Mercosur.

Nach Sofortzahlung aus dem Hilfspaket: Griechenland zahlt Schulden an die EZB zurück

Griechenland hat die erste Tranche aus dem neuen Hilfspaket genutzt, um Schulden zu bezahlen. Am Morgen wurden 3,4 Milliarden Euro an die EZB überwiesen. Auch der IWF soll eine Rate erhalten.

Der IS wird stärker – einfach dadurch, dass er da ist

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! „Vor dem Krieg bin ich lange Zeit Fahrer gewesen, oft auch für Ausländer“, sprach Osama vor sich hin. „Es waren Leute von überallher, aus Europa, den USA, sogar …

Jemen: Mehrere Tote bei Bombenanschlag in Aden

Der vom Bürgerkrieg gebeutelte Jemen kommt nicht zur Ruhe: Die Huthi-Rebellen hatten sich gerade aus der Hafenstadt Aden zurückgezogen – jetzt haben Unbekannte eine Bombe in der Nähe eines Politiker-Büros gezündet.

Merkels Schweigen schadet

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Manchmal ist Schweigen eindeutig besser. Das gilt zum Beispiel für CSU-Generalsekretär Andreas „Asylmissbrauch“ Scheurer. Wenn der in der Flüchtlingsfrage einfach …

Einwanderung: Woher kommt der Hass in Sachsen?

Der Protest gegen Asylbewerber und Flüchtlinge entlädt sich in Sachsen heftiger als in anderen Bundesländern – dabei muss das Bundesland im Osten vergleichsweise wenige Flüchtlinge aufnehmen. Woher kommt der Hass? …