Autor: nachrichten.de - Politik

Hörfunk: Jan Stöß: SPD lässt sich nicht einschüchtern

Nach der Bombendrohung in der SPD-Bundesparteizentrale beklagt auch die Landespartei eine Zunahme von Hassmails und Gewaltandrohungen.

Wahlkampf mit Flüchtlingen

Zum Ende seiner Amtszeit muss sich Deutschlands erster grüner Ministerpräsident neu beweisen. Schafft er es, bis 2016 die vielen Flüchtlinge zu integrieren? von  Lisa Caspari , Emmendingen …

Donald Trump legt sich wieder mit Latinos an

Der Journalist eines spanischsprachigen Senders wurde dem republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump zu laut. Sicherheitsleute brachten den Reporter kurzzeitig aus dem Raum. In Umfragen liegt Trump weiter vorne.

Libanon: Minister finden keine Lösung für Müllkrise

Der Zorn der Bevölkerung dürfte weiter steigen: Auch nach einer fünfstündigen Sitzung des Kabinetts ist keine Lösung der Müllkrise im Libanon in Sicht, die Abfallberge in Beirut wachsen. Demonstranten lieferten sich abermals …

In Albanien gedeiht das organisierte Verbrechen

In Albanien gedeiht das organisierte Verbrechen. Die Politik tut nichts, sie ist sogar darin verwickelt. Doch auch die Justiz mach oft gemeinsame Sache mit den Rauschgiftbanden.

Südkoreas Schallkampf

Die Regierung in Seoul setzt auf Konsumwaren und K-Pop als Waffe. Die Lautsprecherbatterien an der Grenze zum Norden wecken Erinnerungen an das Ende der DDR. von  Gero von Randow …

Die zwei Gesichter von Heidenau

Nach rechten Krawallen kennt ganz Deutschland Heidenau. Doch ein Riss geht durch die sächsische Kleinstadt. Dort wohnen auch Menschen, die jetzt zeigen wollen: Unsere Stadt kann auch anders.

Gleiche Maut für alle

Verkehrsminister Alexander Dobrindt ist gegen eine Maut für Fernbusse. Dabei wäre die nur gerecht, weil Pkw und Bahn auch für die Nutzung der Infrastruktur zahlen …

2005: Brownies toller Job

Vor zehn Jahren zerstört der Hurrikan Katrina New Orleans. Fast 1.800 Menschen sterben. Das Inferno überfordert die lokalen Behörden genauso wie den US-Präsidenten …

1920: Wie gehabt

In Bayern und in Preußen gab es schon einmal Abschiebecamps für Flüchtlinge. Sie richteten sich gegen Juden aus Osteuropa und wurden „Konzentrationslager“ genannt …

Grüne: Milliarden-Haushaltsüberschuss für Flüchtlinge verwenden

Berlin (AFP) Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zu erwartende Überschüsse im Bundeshaushalt für die Versorgung von Flüchtlingen einzusetzen. „Der Bund wird in 2015 voraussichtlich Überschüsse von fünf Milliarden …

Der Teufelspakt

Wohin man schaut: Nach dem EU-Gipfel gibt es nur Verlierer. Doch gerade darin könnte eine Chance liegen – auch wenn sie sehr klein ist …

Mit dem Schlimmsten rechnen

In Moskau wird soziale Krisenprävention betrieben und so mancher Bunker aus Sowjetzeiten wieder hergerichtet …

Ladies und Gentlenerds

Das war ein Gespräch wie Merkels Hosenanzug. Über das Interview des YouTubers LeFloid mit der Bundeskanzlerin …

Schiefe Ebene

Neuwahlen führen nicht zwangsläufig zu einer absoluten Mehrheit von Erdoğans AKP …

Ganz unten angekommen

Die Griechen schwanken zwischen Apathie und Wut. Wie es weitergehen soll, weiß in Athen keiner so genau …

+++ Deutschland-Ticker +++: Unfall bei Wiesn-Aufbau – Arbeiter schwer verletzt

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sind möglicherweise verfassungswidrig

Drei der vier vorliegenden Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das meint der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages.

Presseschau: Rheinische Post: Union erwägt Verfassungsänderung wegen Flüchtlingshilfe

Um direkte Zahlungen des Bundes an die Kommunen für die Flüchtlingsversorgung zu ermöglichen, debattiert die Berliner Koalition über eine Grundgesetzänderung.

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft

Debatte um Sicherheit in Zügen: Polizeigewerkschaft nennt Checks wie bei Flugzeugen illusorisch …

Terroralarm in Oberursel: Bombe in der Bananenkiste

Im Mai lösten die hessischen Behörden Terroralarm aus. Ein Ehepaar aus Oberursel wurde festgenommen. Jetzt mehren sich Zweifel, ob es wirklich einen Anschlagsplan gab.

Koalition einig über Reform der Geheimdienst-Kontrolle

Mit der Einsetzung eines Sachverständigen will die Große Koalition in Zukunft die Arbeit der Nachrichtendienste besser überwachen. Auch mehr Personal soll es geben.

Mitteldeutsche Zeitung: Bildung FDP setzt sich für Zentralabitur ein

Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, fordert eine gesamtstaatliche Bildungsoffensive. „Gerade in diesem Bereich muss auch der Bund mehr Verantwortung übernehmen und durch ausreichende Finanzierung für höhere Qualität …

Brände: Brand in Nauen: Polizei setzt Spürhunde ein

Nach dem Brand in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Nauen (Havelland) sollen heute Spürhunde eingesetzt werden. Damit wollten die Ermittler des Landskriminalamts Brandbeschleuniger in der niedergebrannten Sporthalle …

Merkel und Gauck besuchen Flüchtlingsheime

Berlin – Nach den Übergriffen auf Flüchtlingsheime besuchen Bundespräsident Joachim Gauck und Kanzlerin Angela Merkel heute getrennt voneinander Unterkünfte. Gauck will sich in einem ehemaligen Rathaus in Berlin über die Lage der …

Vizepräsident als Clinton-Konkurrent?

Bis vor kurzem galt Ex-Außenministerin Clinton als Favoritin bei der Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten. Doch nun mehren sich die Anzeichen, dass auch Vizepräsident Biden seinen Hut in den Ring wirft.

Neue Westfälische (Bielefeld): Brok (CDU) zur Hasswelle gegen SPD-Zentrale: Parteienstreit beenden

EU-Politiker Elmar Brok (CDU, Foto) hat angesichts der Drohungen gegen die SPD nach dem Besuch von Parteichef Sigmar Gabriel im sächsischen Heidenau einen „Konsens der Demokraten“ gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit …

Sklavenähnliche Arbeit auf den Plantagen

Sie schlafen in Baracken, ohne Strom und fließendes Wasser: Bulgarische Erntehelfer arbeiten in Süditalien unter menschenunwürdigen Bedingungen. Es gab bereits erste Todesfälle. Die Behörden sind angesichts der mafiösen Strukturen …

Regierung sieht Ende des Job-Booms

Die Bundesregierung erwartet, dass der Abbau der Arbeitslosigkeit ab 2016 Jahr nahezu zum Stillstand kommt. Wie “Bild” (Mittwoch) unter Berufung auf Zahlen aus dem Bundesfinanzministerium berichtet, soll die Zahl der Erwerbslosen …

Westfalenpost: Lorenz Redicker zu den Kassenbeiträgen: Harte Kämpfe kommen erst noch

Eine halbe Milliarde Euro Verlust haben die Krankenkassen im ersten Halbjahr dieses Jahres gemacht. Bei Ausgaben von grob gerechnet 200 Milliarden Euro im Jahr ist das im Prinzip zu vernachlässigen. Soweit es sich jetzt absehen …

Ein Schlag gegen die politische Kultur

Berlin (DK) Bombenalarm im Willy-Brandt-Haus: Am Nachmittag wird plötzlich die Berliner SPD-Zentrale geräumt. „Das Willy-Brandt-Haus hat heute gegen 15 Uhr eine telefonische Bombendrohung erhalten“, bestätigt Generalsekretärin …

Mal ’ne Birne übern Zaun

Einst diente das Grenzdurchgangslager Friedland der Aufnahme von Vertriebenen, dann von DDR-Flüchtlingen. Nun drängen sich Flüchtlinge aus aller Welt. Minister de Maizière war angetan. Es ist kühl an diesem Dienstagmorgen, ein …

Schröter: Klarheit über Brandursache erst am Mittwoch

Kurz vor ihrem Bezug ist die geplante Notunterkunft für Flüchtlinge ausgebrannt. Foto: N. Bachmann Kurz vor ihrem Bezug ist die geplante Notunterkunft für Flüchtlinge ausgebrannt. Foto: N. Bachmann Spürhunde sollen am Mittwoch bei …

Stadtautobahn A100 nach Bauarbeiten teilweise wieder frei

Berliner Stadtautobahn A100 ist wieder voll befahrbar. Foto: Daniel Naupold/Archiv Berliner Stadtautobahn A100 ist wieder voll befahrbar. Foto: Daniel Naupold/Archiv Die Berliner Stadtautobahn A100 ist nach Beendigung von …

Ausnahme für Migranten: Deutschland setzt Dublin-Prüfung für syrische Flüchtlinge aus

Für Syrer gibt es schon seit längerem ein vereinfachtes Asylverfahren. Nun gehen die deutschen Behörden beim Umgang mit Flüchtlingen aus dem Krisenstaat noch einen Schritt weiter. Sie scheren dafür aus dem üblichen Prozedere …

Aufnahmestopp in Dortmunder Erstaufnahmestelle geht weiter

Die Erstaufnahmestelle in Dortmund nimmt zunächst keine neuen Flüchtlinge auf. Foto: Ina Fassbender Die Erstaufnahmestelle in Dortmund nimmt zunächst keine neuen Flüchtlinge auf. Foto: Ina Fassbender Der Andrang ist zu groß, der …

Opposition in Türkei gegen Mitarbeit in Übergangsregierung

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat die Oppositionsparteien zur Beteiligung an einer Übergangsregierung aufgerufen, die das Land zur Neuwahl im Herbst führen soll. Doch die Oppositionsparteien MHP und CHP …

Volkspartei CDU: Demokratie braucht Konkurrenz

Weil die SPD weiter schwächelt, ist allein die CDU noch eine echte Volkspartei. Das mag ihre Vorsitzende Angela Merkel freuen, ist aber nicht ohne Risiko für das Land und das politische System. Ein Kommentar.

Linken Parteichef Görke: Getroffen werden unsere Grundwerte

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) in Nauen. Foto: Julian Stähle/Archiv Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) in Nauen. Foto: Julian Stähle/Archiv Brandenburgs Linken-Parteichef Christian …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Wohnraum in Bayern: Kluge Wohnideen von Katia

Das Einfamilienhaus, noch immer Lebenstraum vieler Deutscher, wird nicht sterben.

Palmyra: IS veröffentlicht Fotos von Tempel-Zerstörung

Die Terroristen des „Islamischen Staats“ haben Bilder der Zerstörung des Baal-Schamin-Tempels veröffentlicht. Von dem 2000 Jahre alten Bauwerk bleibt nur Schutt und Asche.

Presseschau: Allg. Zeitung Mainz: zur Personalnot bei der Polizei / Bedingt einsatzbereit

Wir haben in Deutschland zu wenig Polizisten.

Erdoğans Selbstputschversuch

Der türkische Präsident hofft, mit einer Neuwahl endlich sein Machtprojekt zu verwirklichen. Doch es ist unwahrscheinlich, dass ihm das gelingt. Ein Gastbeitrag von Soli Özel …

Den Halbkriegszustand wieder ausgesetzt

Nach der Entschärfung der jüngsten Krise hat Südkoreas Präsidentin Hoffnung auf bessere Beziehungen zu Nordkorea geäußert. Dort hatte man Bedauern über den Grenzzwischenfall geäußert. Die Lage auf der Koreanischen Halbinsel …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Aufschwung in Jobcentern Kommentar von Joachim Fahrun zu:

Es bleibt ein Kreuz mit den Jobcentern.

Presseschau: WP: Schützen sollen Hallen für Flüchtlinge öffnen – Schneider-Ministerium schreibt

Weil die Zahl der Flüchtlinge inzwischen auf 1000 pro Tag gestiegen ist, hat NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) am Dienstag die Schützenbünde im Land um Hilfe gebeten.

Auswirkungen der China-Krise: Deutsche sollten Vorsorge treiben

Die Aktienkurse fahren in dieser Woche Achterbahn: Am Montag runter, am Dienstag rauf. Zumindest die Talfahrt scheint nach den jüngsten Konjunkturspritzen der chinesischen Zentralbank vorerst gebremst. Wohin die Reise geht und …

Bernie Sanders will Präsident von Amerika werden

Bernie Sanders begeistert Millionen Amerikaner – und lehrt Hillary Clinton das Fürchten. Könnte erstmals ein Sozialist Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden? …

Duisburg-Marxloh – Wo Merkels Macht endet

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Bundesregierung, sagt Angela Merkel, habe sich gefragt: „Was bewegt eigentlich die Bürger?“ Sigmar Gabriel sagt, in Deutschland sei „die Distanz zwischen der …

Sicherheit an Bahnhöfen: Macht die Welt nicht zum Flughafen!

Der Anschlagsversuch in einem Thalys-Schnellzug hat auf EU-Ebene eine teils bizarre Debatte zur Folge: Forderungen nach mehr Sicherheit werden laut, bis hin zu Sicherheitsschleusen auf jedem Fernbahnhof. Es wäre ein Sieg für die …