Autor: nachrichten.de - Politik

Michail Sergejewitsch Gorbatschow wird 85 : Wie ein Bauernsohn die Welt veränderte

Die Mauer fällt mit Hilfe eines Mannes, der in den Tod geboren wird. Michail Sergejewitsch Gorbatschow wächst zwischen sterbenden Menschen und Alkoholikern auf. Bevor ihm die DDR-Bürger „Gorbi, Gorbi!“ zurufen, durchlebt er eine …

Bulgarische Roma-Mütter machen Kasse: Babys für 1800 Euro zu verkaufen

Bulgarische Roma-Mütter verkaufen ihre Neugeborene in Griechenland für bis zu 3600 Euro. Das griechische Adoptionsgesetz erleichtert den Menschenhandel. Nun wollen Nichtregierungsorganisationen einschreiten.

Vereinbarung mit Deutschland: Marokko will ausreisepflichtige Staatsbürger zurücknehmen

Marokko hat sich bereiterklärt, ausreisepflichtige Staatsbürger aus Deutschland zurückzunehmen. Das sagte der marokkanische Innenminister Mohamed Hassad am Montag nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Thomas de …

Es geht noch einmal um die V-Leute

Im Kampf gegen Rechtsextremismus setzen Länder auch auf ein Verbot der NPD. Viele Ministerpräsidenten reisen deshalb morgen zum Auftakt des Verbotsverfahrens vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe. Dort wird es zunächst noch …

Guttenberg schließt schnelle Rückkehr in Politik aus

München – Der frühere Verteidigungsminister und einstige CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine schnelle Rückkehr in die deutsche Politik erneut ausgeschlossen. „Die Expansion meines Unternehmens füllt mich …

Neue Gesetze: Was sich im März für uns ändert

Diese gesetzlichen Änderungen sind im März 2016 für uns wichtig: Antikorruptionsgesetz Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen soll strafbar werden. Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten oder Pflegekräften drohen nach …

Prozess gegen 95-jährigen KZ-Sanitäter von Auschwitz vertagt

Neubrandenburg (dpa) – Der Prozess gegen einen ehemaligen SS-Sanitäter aus dem KZ Auschwitz vor dem Landgericht Neubrandenburg ist gleich zum Auftakt vertagt worden. Der 95-jährige Angeklagte sei krank, teilte das Gericht mit.

Merkel bei Will: Das wurde angesprochen – und dazu wurde geschwiegen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Auftritt bei „Anne Will“ zu vielen Fragen in der Flüchtlingskrise klar Stellung bezogen, zu einigen aber auch nicht. Ein Überblick über die Aussagen.

„Merkel kämpft wie noch nie“

Nach dem Auftritt von Angela Merkel in der ARD-Fernsehsendung Anne Will ist die Meinung sowohl in der Presse als auch in den sozialen Netzwerken einhellig: Die Standfestigkeit der Kanzlerin beeindruckt.

NDR Umfrage: Mehrheit der Deutschen glaubt an Gelingen der Flüchtlingsintegration

Mehr als zwei Drittel (67 Prozent) der Deutschen sind der Ansicht, dass die Integration von Flüchtlingen in Deutschland gelingen wird. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Politikmagazins …

Die schöne „Tatort-Mörderbraut im Verhör: Ruby O. Fee: „Bei Sexszenen hoffe ich, authentisch

Mehr als 10,61 Millionen Zuschauer schauten Ruby O. Fee am Sonntagabend bei ihrem atemlosen Roadtrip als Killerfreundin Laura Hartmann zu. Mit FOCUS Online sprach die 20-jährige Schauspielerin über den Reiz des Verbotenen, …

Terrorismus: Terror in Somalia: Mindestens 52 Tote bei Anschlagsserie

Der Terror im Krisenstaat Somalia nimmt kein Ende. Wieder schlägt die die Al-Shabaab-Miliz zu. Die Regierung will nun hart gegen die Islamisten durchgreifen.

Geißlers Nachschlag : Mentalität bei vielen unverändert

Was haben Sachsen, Polen oder z. B. Ungarn gemeinsam? Diese Frage kann man sich stellen, wenn man bestimmte Ereignisse der Gegenwart in diesen Ländern vergleicht. In Sachsen ein latenter, bisher von offiziellen Stellen …

+++ US-Wahlen im News-Ticker +++ : Donald Trump weiß nichts vom Ku Klux Klan

Das Jahr 2016 ist Wahljahr in den USA. Republikaner und Demokraten konkurrieren um die 58. Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 8. November wählt das amerikanische Volk. Lesen Sie die Entwicklungen des …

Zahl der Toten in Schiitenviertel gestiegen

Nach den zwei schweren Selbstmordanschlägen in einem Schiitenviertel der irakischen Hauptstadt Bagdad hat sich die Zahl der Todesopfer erhöht: Irakische Behörden sprechen von 73 Toten , mehrere Schwerverletzte seien in der Nacht …

Bei Anne Will : So aufgeregt reagiert das Netz auf Merkels TV-Auftritt

Berlin – Für ihren zweiten Auftritt bei Anne Will innerhalb nur eines Jahres bekommt Angela Merkel überwiegend Lob im Netz! In der Talkshow am Sonntag machte die Bundeskanzlerin klar, dass sie ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik …

Mexiko: Neue Ermittlungen zu verschwundenen Studenten

Berlin. Die Ermittlungen zum Verschwinden mexikanischer Studenten vor knapp eineinhalb Jahren sollen offiziell wieder aufgenommen werden. Die Staatsanwaltschaft kündigte am Sonntag eine neue Untersuchung auf der Müllkippe in …

UN-Menschenrechtsrat berät über Syrien und Burundi

Genf – Der UN-Menschenrechtsrat beginnt heute mit einer neuen Beratungsrunde. Zu den Hauptthemen der bis 24. März andauernden Debatten zählen der Syrienkrieg und die Unruhen im afrikanischen Burundi. Dazu werden den Politikern und …

Torten-Attacke auf AfD-Politikerin von Storch

Ein als Clown verkleideter Mann hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch mit einer Torte beworfen. Bei einer nicht-öffentlichen Sitzung der Bundesprogrammkommission der Alternative für Deutschland in einem Hotel in …

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den US-Demokraten

Nach dem Fehlstart bei den Vorwahlen hat Hillary Clinton mit ihrem Erdrutsch-Sieg in South Carolina i…

Empörung über Steinbachs Foto-Kommentar

Berlin (dpa) – Mit einem Foto-Kommentar zum Thema Flüchtlinge hat die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach empörte Reaktionen im Internet hervorgerufen – und auch die eigene Partei gegen sich aufgebracht.

58,9 Prozent der Schweizer sagen Nein

Die Schweizer wollen nicht, dass Ausländer schon wegen kleinerer Vergehen und ohne Einzelfallprüfung abgeschoben werden können. Die Mehrheit der Wähler stimmte gegen eine entsprechende Initiative der rechtspopulistischen SVP. Für …

Schweizer sagen Nein zur automatischen »Ausschaffung«:

Berlin. Die Schweizer haben sich bei einer Volksabstimmung klar dagegen entschieden, straffällig gewordene Ausländer automatisch abzuschieben. Jüngsten Teilergebnissen zufolge sagte eine Mehrheit der Kantone am Sonntag Nein zu der …

Irische Regierung bei Wahlen abgestraft – Koalitionsgespräche extrem

DUBLIN (dpa-AFX) – Der irische Ministerpräsident Enda Kenny und seine Mitte-Links-Koalition haben bei der Parlamentswahl eine schwere Schlappe erlitten. Trotz verlorener Mehrheit machte Kenny aber klar, dass er weiterregieren …

Griechenland kämpft im Sog der Flüchtlingskrise

Athen (dpa) – Nachdem der weitgehenden Schließung der Balkanroute für Migranten ist Griechenland ins Flüchtlingschaos gestürzt. Nach Zählungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR setzen täglich weiterhin rund 3000 Flüchtlinge von der türkischen …

FDP wirbt für Deutschland-Koalition

Die FDP zeigt sich mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen offen für eine Koalition mit SPD und CDU. „Wir wollen mal sehen, ob es nicht vielleicht auch neue, unkonventionelle Formen der Zusammenarbeit geben könnte“, sagte …

Mit Moskau

Die im Syrienkonflikt zwischen Russland und den USA ausgehandelte Waffenpause brachte in den ersten Stunden eine ungewohnte Ruhe. Die Überraschung darüber war allgemein. In der seit fünf Jahren tobenden blutigen Auseinandersetzung …

Schweizer für zweite Tunnelröhre durch den Gotthard

Bern (dpa) – Der Schweizer Gotthard-Straßentunnel soll um eine zweite Röhre erweitert werden. Die Eidgenossen stimmten bei einer Volksabstimmung mit einer Mehrheit von 58 Prozent für das von Umweltschützern bekämpfte Projekt.

Der Grund ist absurd: In Meggen dürfen nur drei Flüchtlinge gleichzeitig ins Hallenbad

Die Thematik Flüchtlinge und Schwimmbad hat schon vielerorts Diskussionen ausgelöst. In der Schweiz hat eine Gemeinde jetzt eine neue Regelung erlassen. Nur noch drei Asylbewerber dürften gleichzeitig ins Hallenbad. Doch der Grund …

Schweizer lehnen Ausweisungs-Initiative ab

Bern – Vor zwei Jahren stimmten die Schweizer gegen die Masseneinwanderung von Ausländern. Jetzt ging es um die strikte Ausweisung krimineller Ausländer. Der Ausgang war auch eine Nagelprobe für den Rechtsstaat.

Berlin fordert schnelle Flüchtlingsrücknahme im Maghreb

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Sonntag zu einer dreitägigen Reise in den Maghreb aufgebrochen. Bei seinen Gesprächen mit den Regierungen Marokkos, Algeriens und Tunesiens soll die …

Trident ausmustern: Großdemo gegen britische Atwomwaffen

Labour-Chef Corbyn stellt sich an die Spitze des Protests gegen die Erneuerung des britischen Atomwaffenarsenals. Die schottische Regierungschefin Sturgeon brandmarkte die Atomrakten auf U-Booten als »unmoralisch«. London.

Neonazi-Partei will »nicht nur Plakate hängen«

Berlin. Der Linken-Politiker Wulf Gallert hat das Einschreiten der Staatsanwaltschaft wegen Plakaten gefordert, mit denen die Neonazi-Partei »Die Rechte« in Magdeburg zur Landtagswahl am 13. März wirbt. Darauf heißt es …

Überstundenabbau bei Polizei kann innere Sicherheit lahmlegen

   FRANKFURT (Dow Jones)–Auf die extreme Überbelastung der Polizei durch die Flüchtlingskrise macht die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) aufmerksam. Wenn sämtliche Polizisten Deutschlands ihre Überstunden auf einen Schlag …

Wie die DVU, nur professioneller

Wahlkampf mit Rückenwind: Dank der Flüchtlingskrise träumt die AfD bei der sachsen-anhaltischen Landtagswahl von 20 Prozent und mehr – mit einem Programm, das um die Begriffe »Volk«, »Nation« und »Identität« kreist. Das Hotel …

SPD-Chef schließt Rücktritt nach Landtagswahlen aus

Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schließt einen Rücktritt bei schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen am 13. März aus: „Warum sollte ein Bundesvorsitzender einer Partei nach Landtagswahlen zurücktreten?“ „Wenn die …

Sachsens CDU darf Pegida nicht weiter herunterspielen

Der erfahrene Polizist Wolfgang Gunkel sitzt heute für die SPD im Bundestagsinnenausschuss. Seine Haltung zu Pegida ist eindeutig: »Wir haben es nicht mit unbescholtenen Bürgern, sondern mit Rechtsextremen zu tun.« Berlin.

Alles fair in Thailands Fischindustrie?

Die Arbeitsbedingungen der Fischereiarbeiter in Thailand sind schlecht – findet die EU. Sie hat schon vor einem Jahr mit einem Importstopp gedroht. Doch wie sieht das Leben der Menschen aus, die in der thailändischen …

Iran: Erdrutschsieg für Reformer und Gemäßigte in Teheran

   TEHERAN (AFP)–Bei der Parlamentswahl im Iran haben die Reformer und Gemäßigten um Präsident Hassan Ruhani einen Erdrutschsieg errungen. Sämtliche Sitze für die Hauptstadt Teheran gingen an seine Liste „Hoffnung“. Sie habe alle …

Sonntagstrend: AfD sinkt auf 11 Prozent, CDU steigt auf 36 Prozent

   FRANKFURT (Dow Jones)–Die AfD sinkt nach vier Wochen erstmals wieder in der Wählergunst und fällt auf 11 Prozent. Das zeigt der Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der „Bild am …

Geschichte: Satzungsstreit: Sudeten wollen Heimat nicht wiederhaben

Die Sudetendeutschen halten nicht länger am Ziel einer „Wiedergewinnung“ ihrer Heimat fest: Nach langen Auseinandersetzungen um eine Satzungsänderung der Vertriebenenorganisation steht das nun fest. Die Abstimmung über den Passus …

Interview mit Burkhard Lischka: SPD-Innenexperte: Der Staat produziert rechtsfreie Räume

Die Übergriffe von Köln und Clausnitz gefährden die innere Sicherheit Deutschlands. Dieser Meinung ist der SPD-Politiker Burkhard Lischka. Im FOCUS-Online-Interview erklärt er, was aktuell in Deutschland falsch läuft – und was nun …

Gelähmt vor Angst

Ist Algerien ein sicheres Herkunftsland, wie es die Bundesregierung erklärt hat? Über Jahre war die Lage stabil, doch angesichts gesunkener Ölpreise ist die Stimmung angespannt. Und es herrscht Angst vor einem neuen Bürgerkrieg …

Die FDP – eine Partei auf der Suche

Der Wahlkampf für die Landtagswahlen im März ist für die FDP eine Gratwanderung. Sie will sich ins Gespräch bringen und von der Kritik an Merkel profitieren, aber nicht so sehr provozieren wie die AfD. Geht es schief, droht der …

Protest gegen Atomwaffen

Gegen die geplante Erneuerung des britischen Atomwaffenarsenals haben in London Zehntausende protestiert. An dem Protestmarsch nahmen auch Labour-Parteichef Corbyn und die schottische Regierungschefin Sturgeon teil. Zehntausende …

Report: Ein Hoffnungsschimmer für Syrien

Damaskus (dpa) – Als es in Syrien in der Nacht von Freitag auf Samstag Mitternacht schlug, erlebten die Menschen in dem Ort Daraja plötzlich etwas Seltenes: Plötzlich kehrte Ruhe ein.

Pleite für Hardliner im Iran

Teheran (dpa) – Nach der Wahl des neuen Parlaments und des Expertenrats im Iran sind die Reformer auf Erfolgskurs. Bei der fortschreitenden Auswertung der Ergebnisse der Parlamentswahl liegen die Reformer um Präsident Hassan …

Schäuble wirft Gabriel erbarmungswürdiges Gerede vor

Die große Koalition driftet unter dem Druck der Flüchtlingskrise zunehmend auseinander.

Erika Steinbach provoziert mit fremdenfeindlichem Foto

Aufregung in den sozialen Netzwerken: Nachdem die CDU-Politikerin Erika Steinbach ein provozierendes Foto auf Twitter veröffentlicht hatte, ist ein Sturm der Entrüstung losgebrochen. Die Intention von Steinbach kann nur als …

Irland vor schwieriger Regierungsbildung

Die Parlamentswahl in Irland kommt einem Beben im Parteiensystem gleich: Verlierer sind großen, Gewinner die kleinen Parteien – vor allem die Splitterallianzen am Rande und die unabhängigen Kandidaten gewannen. Die …