Volker Beck ist nicht der erste Politiker, der zugeben muss, Drogen genommen zu haben. 2014 musste bereits der innenpolitische Sprecher der SPD, Michael Hartmann (52), seine Ämter niederlegen. Hartmann räumte den Konsum einer …
Keine Frage, es gehört sicher nicht zu den entspanntesten Tätigkeiten, sich um Menschen zu kümmern, die seit Wochen oder Monaten in völlig ungeeigneten Massenquartieren ohne Privatsphäre und ohne gesicherte Perspektive ausharren …
Müssen CDU, SPD oder Grünen bei den Landtagswahlen im März besonders schönes Wetter fürchten, weil die Anhänger dann lieber ins Grüne fahren statt zum Wählen zu gehen? Oder ist es ein plötzlicher Wintereinbruch, der Menschen …
New York . Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen sind nun alle Mitglieder verpflichtet, sämtliche für Nordkorea bestimmten oder aus Nordkorea kommenden Waren zu überprüfen. Alle Schiffe mit womöglich illegalen …
Diese Nachricht schlug am Dienstag ein: Designerin Jette Joop hat eine Kollektion für Aldi kreiert. Ab 11. April ist die Kollektion erhältlich. Wie sieht die Kollektion aus? „Die Sonderkollektion von Blue Motion ist eine …
Die Flüchtlingskrise in Griechenland verschärft sich täglich. Nun will die EU 700 Millionen Euro bereit stellen. Fraglich ist, woher das Geld kommen soll. Und ob die Hilfe noch rechtzeitig kommt.
Nach der von Sicherheitsleuten ausgelösten Schlägerei in einem Berliner Flüchtlingsheim kündigt der Betreiber Konsequenzen an. Mitarbeiter der Firma waren unter anderem mit Holzlatten auf die Bewohner losgegangen. Nach der von …
Die Grünen fühlten sich an SA-Terror erinnert, der SPD-Oberbürgermeister betonte, man sollte Nazis nicht weichen: Trotz Protesten von Neonazis wird der Buchladen »Black Pigeon« wohl pünktlich eröffnen. Am 18. März dürfte es voll …
In Ostdeutschland ist die Erwerbstätigkeit rückläufig, das ergaben jüngst Untersuchungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle. Trotzdem nahm die Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern offiziell nicht spürbar zu. Ein …
Atmosphäre gut, Königsberger Klopse gut – das sind zwei Botschaften eines Gespräches der CDU- und CSU-Spitzen über den Flüchtlingsstreit. In der Sache haben sie sich aber wohl nicht aufeinander zubewegt.
Washington (dpa) – Donald Trump und Hillary Clinton marschieren in Richtung Präsidentschaftskandidatur. Aus dem «Super Tuesday», dem wichtigsten Tag der US-Vorwahlsaison, sind beide als jeweils klare Sieger ihrer Partei hervorgegangen.
Drei Tage vor der Parlamentswahl besucht der slowakische Regierungschef Polizisten aus seinem Land, die auf der Balkanroute in Mazedonien die Grenze bewachen – und macht auch dort Stimmung gegen Flüchtlinge Bratislava. Der …
Lehrkräfte an Grundschulen bekommen noch immer deutlich weniger Gehalt als ihre Kollegen an weiterführenden Schulen. Die GEW kritisiert das als »mittelbare Geschlechterdiskriminierung«. Noch immer werden Lehrkräfte an Grundschulen …
Die Saat, die auch die NPD ausgebracht hat, ist aufgegangen: Der einst rechte Rand hat sich in die Mitte der Gesellschaft ausgedehnt. Vorsicht, jetzt wird es realitätsfern. Doch man stelle sich einmal vor, im Verhandlungstag des …
Ein politischer Stadtspaziergang wollte auf die prekären Arbeitsbedingungen migrantischer Arbeiter aufmerksam machen – der Traum vom Aufstieg in Berlin bleibt für viele von ihnen ein unerfüllbarer. Trommeln und Transparente auf …
Waffenfunde, Anschläge mit Sprengstoff und untergetauchte Neonazis: Wie groß ist die Gefahr, dass es neue Neonazi-Terrorzellen geben könnte? Das BKA geht entsprechenden Hinweisen nach, von einer öffentlichen Fahndung sieht es aber ab.
Calais – Unter hohem Polizeischutz hat Frankreich die Teilräumung des Flüchtlingslagers von Calais fortgesetzt. Anders als zum Wochenbeginn lief die Aktion zunächst ohne größeren Widerstand ab, wie Unterpräfekt Vincent Berton bei …
Wiederwahl ja, aber später: Das Kabinett hat sich nach langen Diskussionen für eine zweite Amtszeit des Chefs der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, ausgesprochen. Das heißt aber nicht, dass für seine Behörde alles bleibt wie …
Washington (dpa) – Wer wählt Donald Trump – und warum? Das ist bisher bekannt: …
Die Grünen haben eine der größten Einzelspenden der vergangenen Jahre erhalten. Ein Berliner Unternehmer überwies ihnen 300.000 Euro. Das Geld soll Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg zum Sieg verhelfen. Die Partei erntet Kritik.
Mainz (dpa) – Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich die beiden Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD) und Julia Klöckner (CDU) ein teils scharfes TV-Duell geliefert.
Köln (dpa) – Altkanzler Helmut Kohl (85) will von diesem Donnerstag an fünf Millionen Euro Schmerzensgeld von seinem ehemaligen Ghostwriter Heribert Schwan erstreiten.
Washington – Der März hat es im US-Vorwahlkampf in sich. Aller Voraussicht nach wird er die entscheidenden Weichen dafür stellen, welcher Bewerber der Kandidat wird. Eine Übersicht aller März-Termine nach dem „Super Tuesday“ – am …
Clinton und Trump sind ihrer Nominierung im Präsidentschaftswahlkampf ein großes Stück nähergekommen. Doch ihre Verfolger wollen sich nicht so einfach abschütteln lassen. Beobachter sehen besonders in Bernie Sanders‘ Kampagne …
Bis vor die Ladentür standen die Kunden, als Aldi und Lidl günstige Küchenmaschinen verkauften, die dem Thermomix von Vorwerk nachempfunden waren. Am Donnerstag startet Lidl die Aktion erneut. Was Sie wissen sollten, wenn Sie über …
Es ist das ewige Duell der Burgerbrater: McDonald´s gegen Burger King. Vor ein paar Tagen veräppelte das Unternehmen mit dem „goldenen M“ seinen Konkurrenten in einem Werbespot damit, dass er vergleichsweise wenig Restaurants an …
Teheran (dpa) – Im neuen iranischen Parlament sind nach Angaben des Innenministeriums bislang 14 Frauen vertreten. Neun weitere müssten in eine für April geplante Stichwahl, sagte der Sprecher des Ministeriums, Mohammed-Hassan Moghimi.
Berlin. Die Wahl findet erst 2017 statt, aber die Debatte nimmt schon Fahrt auf: Soll Joachim Gauck eine zweite Amtszeit als Bundespräsident wirken? Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, sagt: Nein. Seine Partei »würde …
Mainz – Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich die beiden Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD) und Julia Klöckner (CDU) ein teils scharfes TV-Duell geliefert. Sie trafen am Dienstag eine Stunde live …
Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …
Berlin. Triumph für den umstrittenen Milliardär Donald Trump beim Super Tuesday: Der für die Republikaner antretende Geschäftsmann gewann mindestens acht Vorwahlen. Texas, das am Dienstag die meisten Delegiertenstimmen zu vergeben …
Washington (dpa) – Am «Super Tuesday» wurden Fakten geschaffen. Aber auch daneben war einiges los. Ein Überblick: …
Berlin. Konfetti, Transparente, Buh-Rufe: In Frankfurt am Main haben rund 150 Menschen gegen die Rechtsaußen-Partei AfD protestiert. Deren Anhänger wurden auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung unter anderem mit Rufen wie …
Der Al-Kaida-Chef Osama bin Laden hat den USA zufolge in einem Testament verfügt, dass alle seine verbliebenen Geldmittel in den Terrorkampf gegen den Westen gesteckt werden. Das Vermögen, das er im Sudan gelagert habe, bezifferte …
„Neue Osnabrücker Zeitung“ zu Flüchtlinge/ Maghreb-Staaten: …
Der Ökonom Hans-Werner Sinn hat sich während einer Vorlesung gegen Merkels Flüchtlingspolitik ausgesprochen. Er hält ihre Strategie für unrealistisch und gar gefährlich. Zudem gab er Vorschläge, wie eine Strategie aussehen könnte.
Zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU herrscht Eiszeit. Ein Spitzentreffen der Vorsitzenden Merkel und Seehofer sowie weiterer Spitzenpolitiker soll Entspannung bringen. Sie beraten Flüchtlingsfragen und weitere Streitthemen.
Im Landesverrats-Prozess gegen einen ehemaligen BND-Mitarbeiter vor dem Münchner Oberlandesgericht beginnen heute die Plädoyers. Zunächst ist die Bundesanwaltschaft an der Reihe, voraussichtlich auch noch am Donnerstag. Ein Teil …
New York (dpa) – Mitten im US-Vorwahlkampf gerät Bewerber Donald Trump wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten an seiner früheren Universität rechtlich weiter unter Druck.
Washington (dpa) – Keine Rede vergeht, in der Donald Trump nicht von der Mauer spricht, die er an der Grenze zu Mexiko errichten will. Die republikanischen Präsidentschaftsbewerber überbieten sich mit extremen Forderungen. Realitätsfern oder machbar …
Das Jahr 2016 ist Wahljahr in den USA. Republikaner und Demokraten konkurrieren um die 58. Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 8. November wählt das amerikanische Volk. Lesen Sie die Entwicklungen des …
Die Waffenruhe in Syrien ist brüchig – zu brüchig für die geplanten Friedensgespräche? Zumindest die Rebellen zeigen sich skeptisch.
Washington (dpa) – Milliardär Donald Trump mischt den US-Wahlkampf auf. Ungewöhnliche und schillernde Kandidaten sind im Rennen ums Weiße Haus keine Seltenheit. Ein Rückblick: …
Gehören Kottelets oder Schweinefrikadellen in jede deutsche Kantine, oder sollte man aus Rücksichtnahme gegenüber Muslimen verzichten? Im Norden hat die CDU eine Debatte über diese Frage entfacht.
Die NPD kämpft in Karlsruhe ums politische Überleben. Sie bezweifelt die Unbefangenheit der Verfassungsrichter und die Abschaltung der V-Leute des Verfassungsschutzes. Was hat die rechtsextreme Partei noch zu bieten? …
In der EU kann man seinen Wohnsitz frei wählen – eigentlich. Für Migranten in Deutschland gilt das aber nicht immer. Dies steht nicht im Widerspruch zu EU-Recht, meint der EuGH. Minister de Maizière sieht sich in Plänen für …
Athen/Wien/Berlin (dpa) – Griechenland stöhnt unter der zunehmenden Last von Flüchtlingen und Migranten, deren Zustrom über die Ägäis kein Ende findet. Da der Nachbar Mazedonien seine Grenzen weiter dicht hält, rechnet Athen damit, dass in Kürze …
Lefebvre liefert keine simplen Strategien zu widerständigen Praktiken. Dennoch hat sein Buch soziale Protestbewegungen in aller Welt maßgeblich geprägt. Das Schlagwort »Recht auf Stadt« spielt in linken Bewegungen eine große …
Die Lage in Griechenland eskaliert: Verzweifelte Flüchtlinge wollen die Grenze stürmen, Polizisten feuern Tränengas in die Menge – und treffen Frauen und Kinder. Hunger und Leid sind überall. Selbst für erfahrene Flüchtlingshelfer …
Was blendet Assad im aus, was redet er schön? Nach Einschätzung von verschweigt er den Anteil seiner Armee am Leiden der Menschen. Zwar gebe er sich gesprächsbereit – rücke aber von seinen grundsätzlichen Positionen nicht ab.