Autor: nachrichten.de - Politik

Politologe Korte   Flüchtlingskrise ist eine Chance für Merkel

Politologe Korte   Mehr zum Thema Der Widerstand in der Partei werde zwar anhalten, aber für Merkel nicht gefährlich werden, so Korte. „Das war ja schon beim Atomstreit so, in der Familien- und Arbeitsmarktpolitik, in vielen …

Bundeshaushalt: Schäuble plant Milliarden-Einsparungen für Flüchtlinge

Um die Flüchtlingshilfe zu finanzieren, will Finanzminister Schäuble nach Informationen des SPIEGEL über zwei Milliarden Euro einsparen. Die Ministerien sollen jetzt Vorschläge liefern.

Neue Sturmgewehre: G36-Nachfolger kostet mindestens 630 Millionen Euro

Ursula von der Leyen will neue Sturmgewehre als Ersatz für das Problem-Modell G36. Doch das wird nach SPIEGEL-Informationen teuer.

Welcome 2 Europe Welcome2Europe Zur Person: Nevroz Duman

Orientierung in der Fremde – für Flüchtlinge ist das wichtig. Sie haben eine beschwerliche Reise hinter sich. Die Initiative „Welcome 2 Europe“ will ihnen Hilfestellung geben. Jan Lukas Strozyk hat für tagesschau.de Mitgründerin …

Ex-Verfassungsrichter will auch die Nachteile der EU benennen

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio fordert im “Spiegel”-Gespräch, auch die Nachteile der EU zu benennen. “Wir haben gern blaue Luftballons aufsteigen lassen und die Vorteile einseitig hervorgehoben”, sagte Di …

Asylverfahren für Flüchtlinge: Warum es bei den Schweizern besser läuft

Die deutschen Behörden sind überfordert, Flüchtlinge müssen meist viele Monate auf die Entscheidung über ihr Asylgesuch warten. In der Schweiz gibt es Schnellverfahren – und auch personell ist das Nachbarland überlegen. Martin …

Zahl der Asylsuchenden steigt weiter – Mehrheit aus Syrien

Berlin (dpa) – Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland könnte im September einen neuen Höchststand erreichen. Bis zum 13. September kamen rund 57 900 Flüchtlinge nach Deutschland – hochgerechnet auf den gesamten Monat wären das etwa 133 500.

Palmer will Richtungswechsel der Grünen in Flüchtlingspolitik

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne), fordert seine Partei zu einem Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik auf. Die “schiere Zahl der Flüchtlinge”, so schreibt Palmer in einem Positionspapier, habe “die …

Geheimnis des langen Lebens

Das Tal um Vilcabamba in Ecuador hat seine Faszination. Denn hier gibt es so viele Hundertjährige wie an wenigen andern Orten. Was ist das Geheimnis? ARD-Korrespondent Peter Sonnenberg hat sich für den Weltspiegel auf die Suche …

LNG als strategischer Kraftstoff der Zukunft

Angesichts steigender Treibhausgasemissionen und der nahezu vollständigen Erdölabhängigkeit des deutschen Straßengüterverkehrs gewinne Liquified Natural Gas (LNG) als wettbewerbsfähige Kraftstoffalternative weiter an Bedeutung.

Kriminalbeamte wollen volle Privatisierung der Flughafensicherheit

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat gefordert, dass die Sicherheit an Flughäfen komplett in private Hände gehen soll. Damit könnten mehr Polizisten andere Aufgaben übernehmen, so BDK-Chef André Schulz gegenüber “Bild”.

Unionspolitiker wollen Asylrecht nach unten angleichen

Deutschland muss sein Asylrecht nach Einschätzung führender Europapolitiker von CDU und CSU an das anderer EU-Staaten anpassen: “Wenn wir ein europaeinheitliches Asylrecht wollen, dann muss Deutschland sein Asylrecht …

Tod Amerika nicht persönlich nehmen: Ruhani beschwichtigt USA

Es ist ein beliebter Slogan an Freitagsdemonstrationen im Iran: „Tod Amerika!“ Der iranische Präsident Ruhani erklärt nun im US-Fernsehen: Der Ruf sei nicht gegen das amerikanische Volk gerichtet – doch die Iraner seien bei …

Israels Luftwaffe bombardiert Gazastreifen

Palästinenser im Gazastreifen haben erneut Raketen auf Israel abgefeuert. Als Reaktion darauf bombardierte das isralische Militär drei „Terrorstätten“. Premier Netanjahu hat zudem eine härtere Gangart angekündigt.

Enges Rennen: Griechische Parteien buhlen um Unentschlossene

Athen (dpa) – Mit knappem Umfragevorsprung vor der konservativen Opposition geht die griechische Linkspartei Syriza in die Parlamentswahl am Sonntag. Letzte Umfrageergebnisse sahen die Syriza von Ex-Ministerpräsident Alexis Tsipras mit 24,5 bis 31 …

Parteien: SPD-Kongress „Mehr Gerechtigkeit wagen“

Die Nord-SPD will heute in Kiel mit dem Kongress „Mehr Gerechtigkeit wagen“ das sozialpolitische Profil der Partei bereits mit Blick auf die nächste Bundestagswahl schärfen.

Erster Kontakt nach langem Schweigen   USA: Russland hat Kampfjets in Syrien stationiert

Erster Kontakt nach langem Schweigen   Mehr zum Thema Mit der Entsendung von Kampfflugzeugen hätte Moskau den Ausbau seiner militärischen Präsenz in Syrien auf eine neue Stufe gestellt, sagte ein US-Regierungsvertreter, der anonym …

Slowenien zur Aufnahme von 10.000 Flüchtlingen bereit

Slowenien ist zur Aufnahme von bis zu 10.000 Flüchtlingen bereit. “Wenn die Flüchtlinge bei uns Asyl beantragen, nehmen wir sie auf und schützen sie. Dafür haben wir Kapazitäten. Bis zu 10.000 Flüchtlinge könnten wir aufnehmen”, …

Japanisches Parlament verabschiedet umstrittene Militärdoktrin

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind wieder Kampfeinsätze japanischer Soldaten im Ausland möglich. Trotz heftiger Proteste in der Bevölkerung und gegen massiven …

«Welt»: Kultusminister erwarten 300 000 schulpflichtige Flüchtlinge

Berlin – Die Kultusministerkonferenz geht davon aus, dass allein in diesem Jahr rund 300 000 schulpflichtige Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Das geht aus einem Brief der KMK-Präsidentin, der sächsischen Ministerin Brunhild …

Schreiben an Verkehrsminister: Signal der Offenheit: SPD fordert Führerscheinprüfung für

In einem Schreiben an Verkehrminister Alexander Dobrindt fordert die SPD-Fraktion, Flüchtlingen die Führerscheinprüfung auf Arabisch zu ermöglichen. Ein solcher Schritt sei „ein kleines Signal der Offenheit“.

Nigerias Armee befreit 90 Menschen Stichwort: Boko Haram

Es ist ein kleiner Erfolg im Kampf gegen Boko Haram: 90 Männer, Frauen und Kinder hat die nigerianische Armee nach eigenen Angaben aus der Gewalt der Terrorgruppe befreit. Und es gibt noch eine weitere Erfolgsmeldung. Nigerias …

Oppermann fordert von de Maizière tatkräftiges Krisenmanagement

In der Flüchtlingskrise verstärkt die SPD den Druck auf Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Wieder das Establishment?

Die Wähler müssen sich zwischen elitärem Klientelstaat und moralischem Aufbruch entscheiden. Es ist eine Systemfrage …

HandyCase(TM) verwandelt iPhone und iPad in transparente Gaming-Geräte und bietet Entwicklern

Silicon Valley, Kalifornien (ots/PRNewswire) – HandScape hat HandyCase(TM) (Transparenz-Technologie) für das iPhone [https://vimeo.com/138331607] und iPad [http://youtu.be/AREG3d4zOXQ] auf Kickstarter …

Drängen auf Einheitsregierung: Westen stellt Bedingungen an Libyen

Im vom Islamischen Staat geplagten Libyen ist dringend Hilfe nötig. Diese bekommt das Land allerdings nur unter einer starken Einheitsregierung, konstatieren westliche Mächte wie Deutschland. Libyen solle sich seinen …

Badische Zeitung: Die Berufung Weises / Beitrag zur Integration Kommentar von Bernhard Walker

Unisono weisen Parteien, Verbände und Gewerkschaften darauf hin, wie wichtig es sei, dass die Flüchtlinge rasch Deutsch lernen, um einen Job finden und in unserem Land heimisch werden zu können. Doch von diesem Ziel – so oft es …

Rechte pöbeln vor Flüchtlingsunterkunft in Sachsen

In Ungarn ist ein Zug aus Kroatien mit 1000 Flüchtlingen angekommen. De Maizière ernennt neuen Chef für das Bundesamt für Migration. In Sachsen werden rechte Parolen vor einem Flüchtlingsheim gegrölt. Die Ereignisse im stern …

Russische Soldaten: Übrigens, es geht nach Syrien

Sie sollen nach Syrien, haben aber keine Lust. Statt ins Donbass Ungewöhnlich offen wird in russischen Medien über den Unmut der Soldaten berichtet. „Wir wollen nicht nach Syrien fahren, wir wollen dort nicht umkommen“, sagte ein …

Erdbebenopfer in Chile fordern schnelle Hilfe

Santiago de Chile (dpa) – Die Betroffenen des schweren Erdbebens und des Tsunamis an der chilenischen Pazifikküste verlangen von den Behörden zügige Hilfe bei den Aufräumarbeiten. Viele Menschen haben ihre Häuser verloren, rund 40 …

Kriminalbeamten-Bund: Schießtraining der Polizei nicht ausreichend

Berliner Polizisten haben einen Mann erschossen, der eine Beamtin angegriffen hatte. Foto: J. Stähle Berliner Polizisten haben einen Mann erschossen, der eine Beamtin angegriffen hatte. Foto: J. Stähle Nach den tödlichen …

Gestürzt, aufgestanden und in Spanien gelandet

Als der Syrer Osama Abdul Mohsen bei seiner Flucht durch Ungarn von einer Reporterin zu Fall gebracht wurde, gingen die Bilder um die Welt. Inzwischen ist er mit seinem Sohn in Spanien angekommen und arbeitet als Fußballtrainer.

Abkehr vom Pazifismus?: Japan darf Soldaten ins Ausland schicken

Das japanische Parlament hat die umstrittene Reform der Verteidigungspolitik verabschiedet. Nun können japanische Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland entsandt werden. Die Regierung handelt gegen den Willen der Mehrheit im Volk.

Verdi droht mit unberechenbaren Streiks in den Kitas

Die Gewerkschaft Verdi droht in der Kita-Tarifauseinandersetzung mit neuen Streiks. Die Mitglieder erwarteten, dass es bei den Verhandlungen am 28. und 29. September „Verbesserungen über das Ergebnis der Schlichtung hinaus gibt“, …

Steinmeier in der Türkei: Diplomatie statt Demokratie

Der türkische Präsident Erdogan bekämpft die Kurden, gängelt die Opposition und schikaniert die Medien. Trotzdem trifft Außenminister Steinmeier ihn. Er glaubt: Ohne die Türkei lässt sich die Flüchtlingskrise kaum lösen.

Im Bierzelt vergiftet

Ein Jubiläum pünktlich zum Promillerausch: Im 70. „Tatort“ aus München ermitteln die Hauptkommissare Franz Leitmayr und Ivo Batic auf dem Oktoberfest. Ein spannender Krimi, der ein bisschen anmutet wie eine Gesellschaftsstudie.

Angriff auf Polizistin: Islamist entfernte Fußfessel – Schneller Anruf der Kontrollbehörde

Polizisten suchen an der Heerstraße in Berlin-Spandau an einem PKW nach Beweismitteln.   (BILD: dpa) Polizisten suchen an der Heerstraße in Berlin-Spandau an einem PKW nach Beweismitteln. Der von der Berliner Polizei erschossene …

Kampf gegen IS: Russland schließt Einsatz von Bodentruppen in Syrien nicht aus

Für die USA ist ein Tabu – für Russland offenbar nicht: Ein Kremlsprecher will die Entsendung von Soldaten in das Bürgerkriegsland Syrien nicht ausschließen.

Konflikt mit Russland   Nato will in Ungarn und der Slowakei aufrüsten

Konflikt mit Russland   Die Pläne dazu sollen am 8. Oktober bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel beschlossen werden. Das bestätigte ein Sprecher des Militärbündnisses. Angesichts des angespannten Verhältnisses zu …

Berliner Wasserpreise bleiben bis 2020 konstant

Berlin: Preise für Wasser bleiben konstant. Foto: Lukas Schulze/Archiv Berlin: Preise für Wasser bleiben konstant. Foto: Lukas Schulze/Archiv Die Wasserpreise in Berlin bleiben bis zum Jahr 2020 konstant. Das haben die Berliner …

Fast 800 mutmaßliche Schleuser in Untersuchungshaft in Bayern

In Bayern werden immer mehr mutmaßliche Schleuser festgenommen. Fast 800 Menschen, die Flüchtlinge illegal über die Grenze gebracht haben sollen, sitzen inzwischen in Untersuchungshaft, wie eine Sprecherin des Justizministeriums …

Flüchtlingskrise: Where are you, Merkel?

Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze sorgen für großen Frust – bei Flüchtlingen und bei Polizisten. Und deutsche Beamte fragen laut, wo eigentlich die Österreicher sind.

Pakistan: Viele Tote bei Taliban-Angriff auf Luftwaffenbasis

Pakistanische Soldaten haben nach dem Angriff die Zufahrt zu dem Militärkomplex gesperrt. Foto: Arshad Arbab, dpa Pakistanische Soldaten haben nach dem Angriff die Zufahrt zu dem Militärkomplex gesperrt. Foto: Arshad Arbab, dpa …

Energiewende : Gabriel plant Ökostrom-Projekte künftig auszuschreiben

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) pocht auf einen Systemwechsel in der Ökostrom-Förderung. Das könnte vor allem für lokale Akteure benachteiligen.

„Perfekter Soldat“: Von US-Militärs trainiert: Aus diesem Anti-Terror-Krieger wurde ein gnadenloser

Abu Omar al Shishani, der „rote Tschetschene“, ist eines der bekanntesten Gesichter des Islamischen Staats. Er kommandiert die Truppen der Terrormiliz in Syrien und im Irak und auch Russland hat er den Krieg erklärt. Seine …

Besuch in Ankara: Flüchtlingskrise: Steinmeier stellt Türkei weitere Hilfe in Aussicht

Wegen der Flüchtlingskrise reist Steinmeier in die Türkei: Der Außenminister hält eine Zusammenarbeit mit Ankara für „dringender denn je“ – auch, um zu verhindern, dass sich noch mehr Flüchtlinge auf den Weg Richtung Deutschland …

Ein Jahrzehnt als Kanzlerin: „Domina Europas“: Die zehn größten Spitzen aus Sloterdijks Abrechnung

Seit bald zehn Jahren ist Angela Merkel Bundeskanzlerin. Den Philosophen Peter Sloterdijk reizte das zu einer schonungslosen Abrechnung mit der CDU-Vorsitzenden. FOCUS Online hat zehn besonders harte Spitzen herausgesucht.   …

Hamburger Ismail Özen: Der Boxer, der sich gegen die Salafisten stellt

Ismail Özen ist Boxer – und für manche Familien mit radikalisierten Kindern die letzte Hoffnung. Er arbeitet mit den jungen Extremisten, fühlt sich dabei aber allein gelassen: „Ich mach als Privatmann den Job der Regierung.“ …

Zäune in Europa: Eine tödliche Gefahr für Europas Zukunft

Folgt man der Logik der ungarischen Regierung im Umgang mit der Flüchtlingskrise, werden immer weitere Zäune folgen, solche aus Draht ebenso wie politische, wirtschaftliche, menschliche. Doch Zäune können das Problem nicht lösen.

Die Türkei loben, ohne Erdoğan zu hofieren

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Flüchtlingskrise zwingt die Bundesregierung zu immer mehr unkonventionellen Maßnahmen. Das gilt auch für den deutschen Außenminister. Frank-Walter Steinmeier ist …