Autor: nachrichten.de - Politik

Politiker-Zitate zur Flüchtlingskrise: Kleine Geister, große Worte

Das Problem einfach nur loswerden? Oder die Flüchtlinge willkommen heißen? In der Flüchtlingskrise sind in den vergangenen Wochen bemerkenswerte Worte gefallen. Hier sind die Wichtigsten.

+++ Der Morgen live +++: Schlangestehen fürs neue iPhone

Zelte in deutschen Innenstädten, Sie kennen das: Das neue iPhone kommt auf den Markt. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Das Zwei-Klassen-Recht bleibt

Ausländer bekommen kein Hartz IV, wenn diese nur zum Zweck der Arbeitssuche nach Deutschland kommen. Das schadet der europäischen Idee …

Ein Idealist gegen Clinton

Bernie Sanders will als strikter Gegner der Austeritätsdogmen Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten werden …

Das Gold der Warlords

Gold, Zinn oder Wolfram – an diesen Rohstoffen verdienen Warlords in Zentralafrika. Das will die Politik verhindern. Doch wie das geschehen soll, ist umstritten. Es gibt Streit in der Koalition und mit Brüssel. Von Oliver …

Merkel spricht bei UN-Gipfel über Schutz der Ressourcen in der Welt

New York – Bundeskanzlerin Angela Merkel legt heute beim UN-Nachhaltigkeitsgipfel in New York die deutsche Sicht zur Erhaltung der Lebensgrundlagen in der Welt dar. Dabei wird sie sich unter anderem für die Eindämmung der …

Muss die Musterschülerin nachsitzen?

Armut verringern, Folgen des Klimawandels in Schach halten: Darum geht es beim heute beginnenden UN-Nachhaltigkeitsgipfel in New York, zu dem auch Kanzlerin Merkel reist. Doch wie nachhaltig ist ihre Politik überhaupt? …

Chance oder Last?

In New York wird bei den UN über die Zukunft des Planeten verhandelt. Die neuen Entwicklungsziele sind ambitioniert. Dafür müssen die Industriestaaten bereit zu Veränderungen sein und einen Gesellschaftsvertrag für die kommenden …

Phallus-Witze über Auschwitz-Foto: Politikerin entschuldigt sich für geschmacklosen Facebook-Post

Eine kanadische Politikerin kommentierte bei Facebook ein Foto aus dem Konzentrationslager Auschwitz mit Phallus-Witzen. Auf die Entrüstung folgte ihre Entschuldigung – doch damit machte Alex Johnstone alles noch schlimmer.

Ungarn baut Zaun an slowenischer Grenze – Ausgaben verdoppelt

Viktor Orban lässt keinen Zweifel: Er will Ungarns Grenzen dichtmachen – und den Flüchtlingen auf der Balkanroute auch die Ausweichrouten versperren. Eilig verdoppelte er dafür auch die Finanzmittel.

EU-Gipfel beschließt Milliardenhilfen für Flüchtlinge

Brüssel (dpa) – In der dramatischen Flüchtlingskrise haben sich die EU-Staaten nach langen Debatten auf einen gemeinsamen Ansatz geeinigt. Doch das Thema bleibt ganz oben auf der Agenda.

Nach Flüchtlingsgipfel: Einigung zwischen Bund und Länder

Flüchtlingsgipfel in Berlin: Bund und Länder suchen nach schnellen, tragfähigen Lösungen. Foto: Bernd von Jutrczenka Flüchtlingsgipfel in Berlin: Bund und Länder suchen nach schnellen, tragfähigen Lösungen. Foto: Bernd von …

Mittelbayerische Zeitung: Franziskus, der Mahner / Kommentar zur Rede des Papstes vor dem

Papst Franziskus hat seine historische Rede vor dem US-Kongress genutzt, den Abgeordneten der Supermacht ins Gewissen zu reden. Wer viel hat, der trägt auch mehr Verantwortung in der Welt, lautet die Botschaft, die Franziskus mit …

EU-Vergleich: Deutsche Grundschüler lernen seltener Fremdsprachen

Vier von fünf europäischen Kindern lernen schon in der Grundschule eine Fremdsprache. Deutschland liegt unter dem EU-Schnitt: Bei uns haben zwei Drittel aller Grundschüler Unterricht in einer neuen Sprache.

Rheinische Post: Kommentar: Schmutziger Pakt mit Assad ist keine Lösung

Düsseldorf (ots) – Beinahe fünf Jahre lang haben die Europäer, und ganz besonders wir Deutschen, dem syrischen Bürgerkrieg mehr oder minder tatenlos zugeschaut. Es gab dafür ja auch gute Gründe, oder besser gesagt: willkommene …

Kirche   Papst kritisiert vor US-Kongress Waffenlieferungen und Todesstrafe

Kirche   Washington (dpa) – Papst Franziskus hat in seiner Rede vor dem US-Kongress in deutlichen Worten Waffenlieferungen und die Todesstrafe kritisiert. Der Export von Waffen an Akteure, die planten, Einzelnen und Gesellschaften …

Flüchtlingskrise: Einigung auf Kostenverteilung kommt spät, aber rechtzeitig

Die gesamte deutsche Politik ist endlich im Krisenmodus angekommen. Ländern und Kommunen kann in der Flüchtlingskrise nun tatsächlich geholfen werden. Ein Kommentar.

Lausitzer Rundschau: Auf der dunklen Seite Zu rechtsextremen Umtrieben bei der Polizei

Polizisten, die Pegida-Anhänger mit Informationen füttern. Oder noch schlimmer: Polizisten, die sich im dunkelbraunen Sumpf tummeln. Der Verdacht, dass in Brandenburg und Sachsen faule Äpfel im Korb liegen, hat sich nun also …

Schwäbische Zeitung: Ein Armutszeugnis – Kommentar zu Flüchtlingen

Wer, wenn nicht wir? Das war vor 17 Jahren Gerhard Schröders Wahlkampfmotto, mit dem er Bundeskanzler wurde. „Wer, wenn nicht wir“, fragt jetzt Angela Merkel, um den Deutschen Mut zu machen. Ähnlich beherzt wie ihr Vorgänger …

Die wichtigsten Fakten zur Flüchtlingskrise

Beim Thema Flüchtlingskrise gibt es viele Missverständnisse und Vorurteile. Beispielsweise stimmt es nicht, dass Deutschland die meisten Flüchtlinge aufnimmt oder dass Balkanflüchtlinge nur abkassieren. mit den Fakten auf einen Blick.

Kommentar zum VW-Abgasskandal: Das ist nicht mehr mein Auto

Die VW-Affäre verdeckt, dass es längst darum gehen müsste, ganz anders über die Idee Auto nachzudenken. Nicht dem Weltkonzern aus Wolfsburg steht ein fundamentaler Kulturwechsel bevor.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Wie kann es sein, dass Berlin die Lage am Lageso nicht im Griff

Ach, das ist in Berlin? – Zugegeben, das habe ich mich gefragt, als ich die ersten Elendsbilder von der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Moabit sah.

Sie lebt allein auf 90 Quadratmetern: „Bin völlig überrumpelt“ – NRW-Stadt Nieheim kündigt Mieterin

In der Kleinstadt Nieheim müssen sich zwei Mieterinnen eine neue Wohnung suchen: Die Stadt braucht den Wohnraum für Flüchtlinge. Eine der Mieterinnen will sich mit der Entscheidung nicht zufriedengeben: Bettina Halbey findet den …

So bleibt man Bundeskanzlerin: Der Container-Philosoph: Eine Erwiderung auf Sloterdijks Abrechnung

In einem sehr, sehr langen Gastbeitrag hat Philosoph Peter Sloterdijk das Phänomen Angela Merkel analysiert. Wortgewaltig und verschwurbelt erklärt er die Kanzlerin zur Container-Politikerin, in der jeder sehen kann, was er will.

Irak: Leiter der deutschen Ausbildungsmission tot

Der Leiter der deutschen Ausbildungsmission für kurdische Kämpfer im Irak ist in seinem Hotelzimmer leblos aufgefunden worden. Von gesundheitlichen Problemen sei nichts bekannt, heißt es aus Kreisen der Bundeswehr.

VW und die Politik: Ein tolles Stück Deutschland

Für die deutsche Politik war VW stets etwas Besonderes, nicht nur Kanzler gerierten sich gerne als Autofreunde. Eine Geschichte von Nähe und Abhängigkeit.

NSU-Prozess: Seltsame Fundstücke im Keller

Im Schutt der Zwickauer Wohnung des NSU fanden sich viele DNA-Spuren von Beate Zschäpe – doch ihr Anwalt Wolfgang Stahl zieht deren Beweiswert in Zweifel. Unklar ist, was es mit Fundstücken im Keller des Wohnhauses auf sich hat.

Russland, Frankreich, China, USA: Der VW-Skandal als globaler Image-Crash

Die „New York Times“ lästert, und auch in Frankreich und China sorgt der VW-Skandal für hämische Reaktionen – nur die Russen sind gelassen. Wie wirkt sich die Abgas-Affäre auf das deutsche Image im Ausland aus? Der Überblick.

Umfrage in Baden-Württemberg: Keine Mehrheit für Grün-Rot

Sechs Monate vor der Wahl in Baden-Württemberg bleiben die Grünen in einer Umfrage zwar stabil, die SPD aber verliert weiter. Die AfD kann mit Einzug in den Landtag rechnen.

Der Herbst startet mit einem freundlichen Wochenende

Noch hat der Sommer nicht aufgegeben: Das erste Herbstwochenende in Nordrhein-Westfalen wird überwiegend freundlich. Freitag soll es laut Deutschem Wetterdienst (DWD) noch leicht bewölkt sein, es wird 18 bis 19 Grad warm. Im Laufe …

Gewerkschaft: Polizisten dürfen nicht länger Flüchtlinge registrieren

Logo der Gewerkschaft der Polizei. Foto: Lukas Schulze/dpa Logo der Gewerkschaft der Polizei. Foto: Lukas Schulze/dpa Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert die Landesregierung auf, Polizisten nicht länger bei der …

Nabu: Viele Deutsche erfreut über Rückkehr des Wolfs

Wölfe sind laut einer Umfrage in den Bundesländern beliebt. Foto: I. Wagner/Archiv Wölfe sind laut einer Umfrage in den Bundesländern beliebt. Foto: I. Wagner/Archiv In Bundesländern mit Wolfsbestand sind die Tiere einer Umfrage …

Kommentar: Applaus aus Moskau

Merkel spricht sich dafür aus, den im Westen bisher verfemten syrischen Diktator als Gesprächspartner zu akzeptieren. Aus Moskau bekommt sie Lob dafür. Doch welcher Plan steckt hinter dem Vorschlag? …

Rund 135.000 Flüchtlinge im September in Bayern

Im September sind mehr Flüchtlinge in Bayern angekommen als im restlichen Jahr insgesamt. Bei ihrer Rede zu Beginn der Bundestagsdebatte am Donnerstag zur Flüchtlingssituation fordert Angela Merkel derweil eine dauerhafte Umverteilung.

Serbien schließt Grenze für kroatische Lkw und Güter

   BELGRAD (AFP)–Der Streit um den Umgang mit der Flüchtlingskrise eskaliert nun auch zwischen Serbien und Kroatien. Um Kroatien zu zwingen, Flüchtlinge aus Serbien ins Land zu lassen, schloss die Regierung in Belgrad am …

Frankfurter Rundschau: Späte Einsicht

Kanzlerin Angela Merkel plädiert jetzt dafür, den syrischen Machthaber Baschar al-Assad in Gespräche über eine politische Perspektive zur Beendigung des Krieges einzubeziehen. Ihr Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte das …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Minister erklärt Wirtschaftsflaute in

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) erklärt die Wirtschaftsflaute im Land mit niedrigen Preisen und dem Sparkurs der Regierung.

Wirtschaftskraft in Brandenburg legt zu

Die Wirtschaftskraft in Brandenburg ist gewachsen. Im ersten Halbjahr 2015 lag das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 1,5 Prozent über dem Vorjahreszeitraum, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Donnerstag in Potsdam mitteilte.

Aufstockung der Finanzhilfen: Bund bietet Ländern vor Gipfel Milliarden-Plus für Flüchtlingshilfe

Schnelle Finanzhilfen und längerfristige Konzepte für einen humanen Umgang Deutschlands mit dem Flüchtlingsandrang – das sind die Ziele des am Nachmittag gestarteten Flüchtlingsgipfels in Berlin. Der Bund wird bei seinen Hilfen …

Geisel: Berlin muss Wohnungsbau neu denken

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Foto: Kay Nietfeld Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Foto: Kay Nietfeld Berlin muss sich angesichts stark steigender Einwohnerzahlen aus Sicht von …

Trotz Flüchtlingsdebatte: Klöckners Herzlichkeit steht gegen Merkels Kühle

Mit ihrem Vorstoß in der Flüchtlingspolitik greift die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin die Sorge vieler Menschen auf. In ihrer Partei gilt sie bereits als Hoffnungsträgerin – als Kombination aus Merkel und Kohl.

Erbschaftsteuer: Solms: Reform der Erbschaftsteuer ist Gefahr für den Wirtschaftsstandort

Zeitgleich zu den Beratungen in Bundestag und Bundesrat über die Erbschaftsteuerreform hat die Deutsche Stiftung Eigentum am 24.9.

Die Wiedervereinigung war meine große Chance

Nguyen Thi Ha kam in die DDR, verliebte sich und blieb dann in Deutschland. Mittlerweile ist sie mit ihrem Laden „Ha Beauty Nails Supply“ europaweit erfolgreich. Ein Einblick in die vietnamesische Welt des Bling Bling.

Eine Wundertüte namens Nachhaltigkeit

Die Vereinten Nationen wollen alle Staaten auf Ziele für Nachhaltige Entwicklung verpflichten. Doch was ist mit dem Begriff der Nachhaltigkeit eigentlich gemeint? Ende des 17. Jahrhunderts boomte die Wirtschaft im Kurfürstentum …

Aiwanger: Grenzkontrollen sind nur Augenwischerei

München (ots) – Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „Gut 135 000 Flüchtlinge in Bayern in den ersten drei Septemberwochen“: „Trotz Grenzkontrollen geht die Fluchtbewegung über unsere …

Heben, stützen, umbetten

Wenn am Freitag der Bundestag über neue Regelungen in der Pflegeversicherung berät, geht es kaum um die Angehörigen. Doch die betreuen 70 Prozent aller Pflegefälle und brauchen dringend Hilfe. Die Familie ist Deutschlands größter …

Linksfraktion fordert Aufklärung über Nazi-Übergriffe

Update 17.40: Linksfraktion fordert Aufklärung über Nazi-Übergriffe Die Thüringer Linksfraktion hat rasche Aufklärung über die Angriffe von Rechtsradikalen auf linke Jugendliche am Rande einer AfD-Demonstration gefordert. Der …

Mit der Wahrheit auf den Weg zum Frieden

Es ist ein Durchbruch: Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos und FARC-Kommandant Timochenko haben sich über den juristischen Umgang mit den zahllosen Menschenrechtsverbrechen geeinigt. Es ist eine der konfliktträchtigsten Fragen …

Schwesig: Brauchen Zehntausende Kita-Plätze für Flüchtlinge

Berlin (dpa) – Familienministerin Schwesig (SPD) hält zehntausende zusätzliche Kita-Plätze für Flüchtlingskinder für nötig. Mit 68 000 Kita-Kindern sei zu rechnen, wenn man aktuelle Betreuungsquoten von Kindern mit ausländischen Wurzeln auf die …

Sterbehilfe: Selbstbestimmt sterben – aber wie selbstbestimmt?

Ein genereller Anspruch auf ärztliche Suizidhilfe setzt wichtige Grundsätze des ärztlichen Ethos außer Kraft. Das gilt aber auch für das Verbot einer gewissenhaften Abwägung, die sich aus der Teilnahme an der Lebensgeschichte …