Autor: nachrichten.de - Politik

Rothemden wollen Blauhelme in Bangkok

In Bangkok sind am Donnerstag bei mehreren Explosionen mindestens 17 Menschen verletzt worden. Bangkok (dpa/ND). Das Lokalfernsehen zeigte zahlreiche Krankenwagen mit Blaulicht, die zu dem von Demonstranten besetzten Geschäftsviertel rasten. Dort waren …

Guttenberg sagt vor Kundus-Ausschuss aus

BERLIN/DPA. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Entlassung seiner beiden engsten Berater in der Kundus-Affäre, Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, gerechtfertigt. Sein …

Guttenberg sagt vor Kundus-Ausschuss aus

BERLIN/DPA. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Entlassung seiner beiden engsten Berater in der Kundus-Affäre, Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, gerechtfertigt. Sein …

Somalische Piraten kämpfen um einen guten Ruf

K airo/Nairobi – Sie kapern Handelsschiffe, erpressen Lösegeld und wollen dafür auch noch respektiert werden. Die Piraten aus Somalia planen jetzt laut einem Bericht der arabischen Zeitung «Al-Sharq Al-Awsat» (Dienstag) eine Imagekampagne, um etwas …

Maliki sieht Al-Qaida-Gefahr gebannt

Nachdem sie bei der Terrorfahndung monatelang auf der Stelle traten, melden die US-Armee und die irakischen Sicherheitskräfte jetzt jeden Tag neue Erfolge. Am Dienstag töteten sie bei einer gemeinsamen Operation in Mossul Abu Soheib Ahmed al-Obeidi …

UN will bei Abrüstung «kleine Waffen» nicht vergessen

New York (dpa) – Nach ihrem Prager Abrüstungsvertrag rufen die USA und Russland alle Staaten der Erde auf, ihrem Beispiel zu folgen und selbst Waffen zu verschrotten. In den Arsenalen der beiden Staaten stünden zwar mehr als 90 Prozent der weltweiten …

Union zu Erhöhung des Verteidigungsetats bereit

Dass die Union den Kundus-Untersuchungsausschuss möglichst bald zu Ende bringen will, empört die Opposition. Sie wirft den Regierungsparteien vor, die Aufklärung behindern zu wollen.

Unruhen in kirgisischer Hauptstadt – Ein Todesopfer

Nach den blutigen Unruhen in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek will die Übergangsregierung mit Militär und Polizei die Gewalt ersticken. Als Zeichen ihrer Entschlossenheit entsandte die neue Führung am Dienstag 300 Soldaten und Polizisten in …

IfW-Forscher: Steuerentlastung bis zu 100 Milliarden Euro

In der Union gibt es Bestrebungen, alle Pläne für Steuersenkungen bis auf Weiteres zu begraben – und das Steuersystem stattdessen nur zu vereinfachen. Ein entsprechendes Gesetzespaket über kostenneutrale Änderungen solle die Koalition in den …

Soziale Herkunft entscheidet über Gymnasialbesuch

BERLIN – Akademikerkinder haben bundesweit eine fast dreimal so große Chance, von ihren Grundschullehrern eine Empfehlung für den Besuch des Gymnasiums zu bekommen, wie Kinder aus der Mittel- und Unterschicht. Das gilt auch dann, wenn sie über die …

Streit um Kundus-Untersuchungsausschuss Walpurgis 2010 Kinder fragen Kenner Teaser Mini-WM

Union und Opposition streiten über den Fortgang des Kundus-Untersuchungsausschusses. Nachdem das strafrechtliche Verfahren gegen Bundeswehr-Oberst Georg Klein eingestellt wurde, will die CSU ihn möglichst bald zu Ende bringen. Ähnlich sieht es die CDU …

Bischof Mixa entschuldigt sich für Bereiten von Kummer

Augsburg. Es wird eng für den Augsburger Bischof Walter Mixa. Daran wird die Entschuldigung wohl wenig ändern, die er am Dienstag auf der Homepage seines Bistums veröffentlichte: „Es tut mir von Herzen weh und leid, dass ich vielen Menschen Kummer …

Union: Untersuchungsausschuss einstellen

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Friedrich sagte am Dienstag in Berlin, er sehe „inzwischen auch keine Notwendigkeit, dass man diesen Untersuchungsausschuss weiter fortsetzt“. Der CDU-Politiker Schockenhoff sagte der Zeitung „Frankfurter …

Die Bundesländer mit dem höchsten Ausfuhr-Anteil

Welche Bundesländer haben im Außenhandel die Nase vorn? Gemessen am Gesamtvolumen liegen die üblichen Verdächtigen wie NRW oder Baden-Württemberg vorn. Doch ein Vergleich des Export-Anteils am Umsatz der Industrieunternehmen in den Ländern birgt …

Vulkanasche: Massive Kritik an Ramsauer

Frankfurt/Main – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) steht wegen des Flugverbots über Deutschland weiter massiv in der Kritik.

Diskussion um Hartz IV: Von der Leyen plant Jobvermittlungsoffensive

Mit ihren ehrgeizigen Plänen, junge Arbeitslose rasch in Beschäftigung zu bringen, ist Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf ein geteiltes Echo gestoßen. Junge Arbeitslose sollen nach ihren Vorstellungen binnen sechs Wochen ein …

Autodiebstähle stiegen mit Wegfall der Grenzen

Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen. Wie die «Welt» (Dienstag) unter Berufung auf die Polizeiliche Kriminalstatistik 2009 berichtet, sank die Gesamtzahl um 1,2 Prozent auf …

Zustand der verletzten Bundeswehr-Soldaten hat sich verbessert

Die Bundeswehr wird am Samstag in Deutschland offiziell Abschied von ihren vier in Afghanistan getöteten Kameraden nehmen. Die Trauerfeier werde in Ingolstadt stattfinden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag auf ddp-Anfrage in …

Minister verzweifelt bei der Auto-Zulassung

Das Bundeskabinett verabschiedet an diesem Mittwoch ein neues Gesetz zum Bürokratieabbau. Erster Punkt des Bürokratiebekämpfungspakets ist ein Pilotprojekt zur Einführung von Online-Zulassungen für Kraftfahrzeuge. Seit kurzem dürfte dieses Projekt …

Irakischer Geheimdienst tötet Al-Qaida-Führer

Bei einer Militäraktion im Norden des Irak sind nach offiziellen Angaben die beiden Anführer der Untergrundorganisation “Al-Kaida im Irak” getötet worden. Der Ägypter Abu Ajjub al-Masri und der Iraker Abu Omar al-Bagdadi wurden durch eine …

Nach Wahl: Sorge um Aussöhnung auf Zypern

   NIKOSIA/BRÜSSEL (AFP)Nach dem Sieg des konservativen Hardliners Dervis Eroglu bei der Präsidentenwahl in Nordzypern wächst die Sorge vor einem Rückschlag für den Einigungsprozess der seit Jahrzehnten geteilten Mittelmeerinsel. Die Europäische …

Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein eingestellt

Drei Menschenrechtsanwälte haben nach der Entscheidung der Karlsruher Bundesanwaltschaft, die Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein wegen des Kundus-Luftangriffs einzustellen, angekündigt, rechtlich gegen die Entscheidung vorzugehen. Die …

Gabriel verpatzt rot-grünen Schulterschluss

BERLIN – Ein Traum soll Wirklichkeit werden: 20 Tage vor der Landtagswahl am 9. Mai in Nordrhein-Westfalen haben gestern die Bundes- und Landes-Spitzen von SPD und Grünen einen gemeinsamen Auftritt vor der Bundespressekonferenz in Berlin absolviert. Sie …

Wanka kommt von Brandenburg nach Hannover

Ministerpräsident Christian Wulff ( CDU ) will für neuen Schwung in der Landesregierung sorgen und tauscht gleich vier CDU-Minister aus. Es ist die größte Kabinettsumbildung in seiner bisher siebenjährigen Amtszeit. Einen Überraschungscoup landete …

Unruhen in Thailand: Soldaten sichern Finanzzentrum

Bangkok – Die Lage in Thailands Hauptstadt spitzt sich weiter zu. Regierungstruppen riegelten am Montag Bangkoks Bankenviertel mit Stacheldraht ab. Die Regierung hat Teile der Innenstadt, das Banken- und Büroviertel zur Sperrzone erklärt. Die …

Merkel gibt Regierungserklärung zu Afghanistan

Der Luftschlag im afghanischen Kundus bleibt für den Bundeswehr-Oberst Georg Klein strafrechtlich ohne Folgen. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe stellte ihr Ermittlungsverfahren gegen Klein und seinen Flugleitoffizier wegen des Bombardements vom 4 …

FDP-Bundestagsfraktion beendet Frühjahrsklausur

Weder positive noch negative Überraschungen wird die Steuerschätzung in zwei Wochen bringen. Die Liberalen stört das nicht, sie wollen weiterhin 16 Milliarden Euro Steuerentlastungen.

Genkartoffel «Amflora» trotz Protesten gepflanzt

Bütow/Ludwigshafen (ddp-nrd). Trotz massiver Proteste in den vergangenen Wochen hat das Chemieunternehmen BASF am Montag in der Nähe von Bütow (Müritzkreis) mit dem Anbau der umstrittenen Gen-Kartoffel Amflora begonnen. Auf einer Fläche von 15 …

ISAF trauert um deutsche Soldaten in Nordafghanistan

Todesnachrichten schockieren die Truppe immer wieder – Abschied von deutschen Soldaten Michael Fischer (dpa) MASAR-I-SCHARIF. 20 Fahnen wehen ständig am Ehrenmal für die gefallenen Soldaten im „Camp Marmal“ in Masar-i-Scharif. 18 Nationalflaggen der …

Würden Sie trotz der Vulkanasche fliegen?

Die Deutsche Flugsicherung hat die Sperrungen des deutschen Flugraums bis Dienstag 2.00 Uhr verlängert. Die Sperrung stehe aber unter dem Vorbehalt, dass Messergebnisse nach einem geplanten Forschungsflug neue Erkenntnisse liefern. Mehr zur Lage im …

Geologe: Ende von Vulkanausbruch nicht absehbar

Reykjavik (dpa) Der auf Island ausgebrochene Vulkan ist weiter aktiv, hat aber an Kraft verloren. Die Rauchsäule erreicht nur noch eine Höhe von maximal drei Kilometern. Die Wolke war seit Beginn des Ausbruchs Mitte letzter Woche bis zu elf Kilometer …

Politiker fordern Teilnahme Merkels an Trauerfeier für Soldaten

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird an der Trauerfeier für die drei am Karfreitag in Kundus getöteten Soldaten teilnehmen. «Das ist ihr ein persönliches Anliegen», erklärte am Donnerstag ein Regierungssprecher in Berlin.

Schutz vor zu langen Gerichtsverfahren geplant

Die Bundesregierung plant Entschädigungszahlungen bei überlangen Gerichtsverfahren. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde jetzt an die Medien gegeben. Demnach ist auch eine Art Pranger für Bummel-Gerichte angedacht. HB BERLIN. Die Bundesregierung …

Showdown im Streit zwischen Kliniken und Ärzten

Düsseldorf (dpa) – Die in Düsseldorf laufenden Tarifverhandlungen für 55 000 Ärzte an kommunalen Krankenhäusern ziehen sich weiter in die Länge.

Medwedew zu Abrüstungsgipfel in Prag eingetroffen

Prag (dpa) – US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew haben ihren Abrüstungsgipfel in Prag begonnen. Am Donnerstagvormittag trafen sich die beiden Präsidenten in der Prager Burg.

Bruni-Sarkozy bezeichnet Gerüchte über ihre Ehe als bedeutungslos

Der Inlandsgeheimdienst „Direction Centrale de Renseignement Intérieur“ ist im Juli 2008 aus der Fusion der früheren politischen Polizei „Renseignements généraux“ sowie des auf Terrorismusbekämpfung spezialisierten Geheimdienstes DST …

LVZ: Kujat verlangt von Bundeskanzlerin ein stärkeres Zeichen der Verbundenheit mit der

Es war der wohl schwärzeste Tag in der Geschichte der Bundeswehr. Am Karfreitag fielen drei deutsche Fallschirmjäger bei einem Gefecht nahe Kunduz (Nord-Afghanistan), acht Soldaten wurden verwundet. Im BILD-Interview spricht General Volker Wieker …

Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen bleibt offen

Trotz der Warnungen unionsregierter Länder vor einer Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen hält sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière diese Option offen. Deutschland sei gegen das von der früheren US-Regierung eingerichtete Gefangenenlager, das …

Die NPD unterwandert Facebook und StudiVZ

nutzen nach Beobachtung des niedersächsischen Verfassungsschutzes zunehmend soziale Netzwerke, um Jugendliche anzuwerben. Sie würden Facebook, SchülerVZ und StayFriends systematisch für ihre Zwecke missbrauchen: „Jugendliche werden über den …

Eil+++ Opposition: 100 Tote bei Unruhen in Kirgistan

Bei den Unruhen in Kirgistan sind nach neuen Angaben der Behörden mindestens 68 Menschen getötet worden. Mehr als 520 weitere seien bei den schweren Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten in der Hauptstadt Bischkek und weiteren …

  Deutsche trinken zu viel

BERLIN – Die Deutschen trinken zu viel – immer öfter bis sie ins Koma fallen. Umgerechnet 9,9 Liter reinen Alkohol nahm jeder Bundesbürger im Jahr 2008 durchschnittlich zu sich. Der Alkoholkonsum bleibt auf hohem Niveau, auch wenn es keinen weiteren …

Opposition in Thailand verstärkt Druck auf Regierung

Die Proteste der Regierungsgegner in Bangkok weiten sich aus. Am Dienstag widersetzten sie sich dem wiederholten Aufruf der Polizei zur Räumung eines besetzten Geschäftsviertels. Zudem zogen mehrere tausend Menschen weiter in Richtung Finanzviertel …

Dutzende Polizisten bei Maoisten-Angriff getötet

In Indien sind bei einem Großangriff von Maoisten auf die paramilitärische Bundespolizei mehr als 70 Beamte getötet worden.Mindestens zwölf weitere Polizisten wurden dabei verletzt. Die Bundespolizisten waren auf dem Rückweg von einem mehrtägigen …

Neue Cyber-Spionage aus China aufgedeckt

Nordamerikanische Experten haben nach eigenen Angaben ein großangelegtes Spionagenetz im Internet aufgedeckt, das insbesondere Indiens Regierung und Sicherheitsorgane sowie den Dalai Lama ausgespäht hat. Allerdings sind auch andere Länder und die …

FAZ: Rösler will mit Studienplatzbevorzugung um Landärzte werben

Medizinstudenten, die nach ihrer Ausbildung als Landarzt arbeiten wollen, sollen bevorzugt einen Studienplatz erhalten. Eine solche »Landarztquote» für das Medizinstudium wolle Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) im Rahmen der von der …

Westerwelle begrüßt Obamas Atomwaffen-Strategie

New York (dpa) – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die neue Nuklearstrategie der USA unter Präsident Barack Obama als Schritt zum richtigen Zeitpunkt in die richtige Richtung gelobt. Ban begrüße Obamas Bekenntnis zu einer atomwaffenfreien Welt …

Geste gegen das atomare Wettrüsten

Nachdem US-Präsident Obama seine neue Nuklearstrategie vorgestellt hat, wird klar: Der Präsident verfolgt weiterhin den Plan, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen. Fortan unterliegt die amerikanische Atomindustrie schärferen Regelungen.

Geste gegen das atomare Wettrüsten

Nachdem US-Präsident Obama seine neue Nuklearstrategie vorgestellt hat, wird klar: Der Präsident verfolgt weiterhin den Plan, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen. Fortan unterliegt die amerikanische Atomindustrie schärferen Regelungen.

Nach dem tödlichen Gefecht in Afghanistan: Robbe moniert Ausbildungsmängel bei Fallschirmjägern

Die militärische Führung der Bundeswehr nimmt nach Ansicht des scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), die Probleme der Soldaten im Auslandseinsatz zu wenig wahr.

Guttenberg: Wir bleiben in Afghanistan

    Osnabrück (ots) – Eine Minute vor zwölf     Es ist nicht zu fassen. Da müssen erst weitere drei deutsche Soldaten sterben, bevor die Debatte über Ausrüstung und Ausbildung für den Afghanistan-Einsatz entscheidend an Fahrt gewinnt …