Autor: nachrichten.de - Politik

Zigarettenschachtel soll pro Jahr um bis zu acht Cent teurer werden

Die Bundesregierung will Raucher mit fünf Steuererhöhungsrunden zur Kasse bitten. Die Tabaksteuer s…

Zwei deutsche Schiffe gekapert

Piraten fliehen vor Marine.

Gutachten: Bundesrat muss bei Atomfrage zustimmen

„Bundesrat muss zustimmen“.

Ein Hoch auf die Nudel – Fakten zur Pasta

Stuttgart – Seit einem Jahr ist die schwarz-gelbe Bundesregierung im Amt. Aus Sicht der SPD war es ei…

Afghanistan: Stabschef bekam angeblich Baraufwendungen vom Iran

In Afghanistan ist jetzt der 600. ausländische Soldat seit Beginn dieses Jahres ums Leben gekommen. …

Was halten Sie von Schäubles Steuerplänen?

Tabaksteuer rauf, Ökosteuer runter: Die Opposition wirft der schwarz-gelben Bundesregierung vor, nac…

Homburger: Vereinbarungen sichern Arbeitsplätze

Tabaksteuer: Geplant ist die Wirtschaft mit der rauchenden Bevölkerung zu entlasten. BERLIN (dpa). Die schwarz-gelbe Koalition will die Tabaksteuer erhöhen und damit die Wirtschaft bei der Ökosteuer entlasten. Eine Spitzenrunde im Kanzleramt …

CDU-Bundesvorstand beschließt Leitkultur-Antrag

Berlin (dapd). Der Ruf nach einem eigenen Integrationsministerium auf Bundesebene stößt auf wenig B…

Kassen zahlen PET nur noch in Ausnahmefällen

Nach jahrelanger Diskussion will Gesundheitsminister Philipp Rösler den Ärztemangel auf dem Land nun mit einem Gesetz bekämpfen. In einer gemeinsamen Kommission mit den Ländern sollen möglichst binnen eines halben Jahres die Eckpunkte abgestimmt …

Frankreich: Harte Fronten im Rentenstreit

An jeder dritten Tankstelle gab es wegen der Arbeitsniederlegungen in der Ölindustrie Engpässe. Bei…

Ermittlungen gegen mehr als 1100 Atomkraftgegner

Atomkraftgegner vor dem Reichstag in Berlin: Bei einem nachgestellten Castor-Transport haben die Aktivisten am Montag 70 „Atommüllfässer“ vor dem Bundestag abgeladen. Gorleben (dpa) – Die Vorbereitungen für den nächsten Castor-Transport …

Acht Projekte zur Aidsprävention ausgezeichnet

Müssen Privatversicherte mehr bezahlen oder nicht? Der Chef der privaten Krankenkassen hat einen entsprechenden Bericht zurückgewiesen. Die Zinseinnahmen der Versicherungen seien ausreichend, um auf Beitragserhöhungen zu verzichten.

Bei Ökosteuer-Rabatt bahnt sich Kompromiss an

Die Bundesregierung will der Industrie bei der Ökosteuer weiterhin entgegenkommen und milliardenschw…

EU-Minister bereiten Gipfeltreffen vor

Die EU-Außenminister wollen heute in Luxemburg verschärfte Sanktionen gegen den Iran beschließen. Außerdem beraten die Minister über den Wunsch Serbiens nach einem EU-Beitritt.

Grün in der Zange von Schwarz und Rot

Würzburg. Die Grünen melden angesichts ihrer Rekordumfragewerte bundespolitischen Führungsanspruch…

Vize-Premier Clegg: Wikileaks-Enthüllungen nachgehen

Die Enthüllungen der Internetplattform Wikileaks zum Irak-Krieg dürfen nach Ansicht des stellvertre…

Bradley Manning – wegen Wikileaks-Coup im Visier

Kriegsgegner und Pazifisten feiern Bradley Manning als Held im Internet-Zeitalter, der Grauen und Ter…

Assange landet mit Wikileaks neuen Coups

Zum Staatsfeind Nr. 1 reicht es nicht ganz. Doch Julian Assange ist für die USA mehr als nur ein Qu

Hintergrund: Der Irakkrieg

Seit Kriegsbeginn 2003 wurden über 2000 Attentate verübt – mehr als ein Drittel davon Selbstmordanschläge. Der Irak-Krieg begann im März 2003 mit der Invasion der USA, Großbritanniens und verbündeter Staaten. Deutschland und Frankreich …

Lindner beharrt auf geringerer Belastung von Firmen durch Ökosteuer

Die Industrie wird bei der Ökosteuer auch weiterhin weniger zu Kasse gebeten. Der eigentlich vorgesehene Wegfall von Sonderregelungen für energie-intensive Wirtschaftszweige wurde gestern bei einem Spitzengespräch im Bundeskanzleramt aufgeweicht.

Schäuble kehrt zurück

Nach drei Wochen Klinik kehrt Wolfgang Schäuble zurück – auf ihn warten viele Aufgaben.

Studie: Das Auswärtige Amt war am Holocaust beteiligt

Eine Studie zeigt, wie das Auswärtige Amt an den Gewaltakten der Nationalsozialisten beteiligt gewes…

«Times»: Tödliche US-Check-Points im Irak

Amerikanische Soldaten haben während des Irak- Krieges allein an US-Kontrollposten über 680 Zivilisten erschossen. Das geht laut «Sunday Times» aus den von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten hervor. Die US-Posten hätten unter anderem …

Atomkraftgegner bringen Castor-Attrappe nach Berlin

Salzgitter/Berlin (Agenturen/ND). Tausende Atomkraftgegner haben im ganzen Bundesgebiet gegen die bev…

Reformvorschlag: Verteidigungsministerium verkleinern

Eine Strukturkommission empfiehlt die Halbierung der Stellen im Verteidigungsministerium und eine Konzentration in Berlin. Die Truppenstärke soll nach dem Bericht nicht unter 190.000 Soldaten fallen.

Tanker mit deutschem Kapitän vor Kenia gekapert

Im zweiten Fall gab es zunächst keine offizielle Bestätigung dafür, dass sich deutsche Seeleute an…

FDP prüft Subventionskürzung für Ökosteuer-Rabatt

    Ein Streichen der ÖkosteuerVergünstigungen für die Industrie hätte eine Belastung von bis zu 1,5 Milliarden Euro nach sich gezogen. Dagegen hatte die Wirtschaft massiv protestiert. Die nun vereinbarten Zugeständnisse sollen auch den …

Siemens baut Windfabrik in Großbritannien

Der Siemens-Konzern baut sein Geschäft mit Windkraftanlagen deutlich aus. Der Münchener Technologie…

Bangkok wappnet sich für eine große Flut

Flutalarm in Bangkok: Der Pegel des mächtigen Chao-Phraya-Fluss steigt nach den schweren Monsunrege…

«Times»: Tödliche US-Check-Points im Irak

Amerikanische Soldaten haben während des Irak- Krieges allein an US-Kontrollposten über 680 Zivilisten erschossen. Das geht laut «Sunday Times» aus den von Wikileaks veröffentlichten Dokumenten hervor. Die US-Posten hätten unter anderem …

Assange landet mit Wikileaks neuen Coups

London (dpa) – Julian Assange sitzt auf dem Podium im Londoner Park Plaza Hotel gerade wie eine Eins….

Studie: Das Auswärtige Amt war am Holocaust beteiligt

Möglichkeiten der Beteiligung: Inhaltlich erweitern – Kategorisieren – Themenverwandte Artikel/ …

Matt Damon schließt Familienplanung ab

Matt Damon und seine Frau Luciana sind diese Woche erneut Eltern einer Tochter geworden.

Cholera-Epidemie in Haiti breitet sich aus

Die Cholera-Epidemie in Haiti hat nun auch die Hauptstadt Port-au-Prince erreicht. Die Vereinten Nati…

CDU kritisiert Merkels Pläne für Stabi-Pakt

Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat nun in der Debatte um eine mögliche Ablösung von Bundeskanzlerin Angela Merkel Stellung bezogen. Wie CSU-Chef Verteidigungsminister versuchte er, Spekulationen um eine Ablösung Merkels durch …

SPD will Volksentscheide auch auf Bundesebene

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene gefordert. „Ganz eindeutig. Wir sind eine erwachsene Demokratie“, sagte Gabriel dem Deutschlandfunk. „Es geht um die generelle Verbesserung der direkten …

Zehntausende demonstrieren für und gegen Tiefbahnhof

Stuttgart. Trotz Schlichtung: Die Demos gehen weiter. Mehr als 20 000 Menschen gingen gestern gegen und für Stuttgart 21 auf die Straße. Die Gegner forderten erneut einen Komplettstopp für die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs …

Wikileaks enthüllt: USA duldeten Folter im Irak

Mit scharfer Kritik haben die USA und der Irak auf die Veröffentlichung von Geheimdokumenten zum Ira…

Wikileaks-Website nicht erreichbar

Der Irakkrieg war grausamer als bisher bekannt. Hunderttausende geheime US-Dokumente, die Wikileaks v…

Rechnungshof: Schäuble muss härter sparen

Der Finanzminister soll beim Sparen mehr Ehrgeiz zeigen. Das fordert der Bundesrechnungshof von Schä…

S-21: Mappus zufrieden mit erster Schlichtungsrunde

Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 sind in der baden-württembergischen Landeshauptstadt erneut auf…

Steinbach warnt vor Relativieren der Vertreibung

Ihre Entschuldigung, dass sie Polens Deutschland-Beauftragtem Wladyslaw Bartoszewski im September ein…

Kein Ende der Streiks in Frankreich

Die andauernden Streiks gegen die Rentenreform drohen vielen Franzosen den Start in die Herbstferien …

Die Plattform für geheime Dokumente

Von Torsten Krauel Julian Assange, der 39 Jahre alte, jünger und fast scheu wirkende Sprecher der 20…

Historikerkommission beschuldigt deutsche Diplomaten am Holocaust mitgewirkt zu haben

Das Auswärtige Amt war tiefer in den Nationalsozialismus verstrickt als bisher bekannt: Laut „FAS“ billigte der Diplomat Ernst von Weizsäcker 1936 die Ausbürgerung des Schriftstellers Thomas Mann. Nach SPIEGEL-Informationen beteiligte …

Hintergrund: Auszug dokumentierter Übergriffe

Washington – Die von der Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlichten Feldberichte der US-Armee enthalten zahlreiche Schilderungen brutaler Übergriffe irakischer Sicherheitskräfte. Nachfolgend werden einige Auszüge dokumentiert. – Vom …

Selbstmordattentäter greifen UN-Gebäude in Afghanistan an

Kabul. Bei einer Attacke von Selbstmordattentätern gegen ein UN-Büro in Afghanistan sind alle vier …

EU droht Italien wegen Müllchaos mit Geldstrafen

Die EU hat Italien wegen der Müllkrise in Neapel mit Strafen gedroht, sollten die Abfallberge nicht …

Zehntausende Teilnehmer zu Aktionstag gegen Castor-Transport erwartet

Vorgeschmack auf einen heißen Herbst: Im ganzen Bundesgebiet sind Zehntausende Atomkraftgegner auf d…

Schäuble nimmt seine Arbeit wieder auf

Nach seiner schweren Erkrankung kehrt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble früher als erwartet zurück ins Amt. Voraussichtlich am Montag wird er an einer Sitzung teilnehmen.