Autor: nachrichten.de - Politik

Seoul warnt Regime in Nordkorea vor neuen Provokationen

Seoul. Südkorea hat den Ton im Konflikt mit Nordkorea verschärft. Knapp eine Woche nach dem Angriff auf eine bewohnte südkoreanische Insel warf Präsident Lee Myung-bak dem Regime in Pjöngjang unmenschliches Verhalten vor und warnte es vor …

Wintereinbruch: Ausfälle am Flughafen Frankfurt – viele Unfälle wegen Eis und Schnee

Der Wintereinbruch in Deutschland hat zu chaotischen Umständen auf Straßen und dem Flughafen Frankf…

Wikileaks: Schaar prangert Datensammelsucht an

Als Reaktion auf die Veröffentlichung tausender vertraulicher US-Diplomaten-Berichte hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ein radikales Umdenken bei der Speicherung persönlicher Daten gefordert.

Berliner Cocktail-Geschwätz?

Nach der Enthüllung kritischer Bewertungen der US-Botschaft über Kanzlerin Angela Merkel und andere…

Hamburg rüstet sich für Wahlkampf

Hamburg – Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg rüsten sich die Parteien für die mögliche Neuwahl im Februar kommenden Jahres. Während die beiden großen Parteien mit CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus und SPD-Landeschef …

Polizei darf nur Krawallmacher filmen

Münster. Die Polizei darf eine friedliche Kundgebung von Atomgegnern nicht filmen. Zulässig ist nur…

Bombenalarm im Regierungsviertel

Berlin. Ein herrenloser Rucksack hat gestern im Berliner Regierungsviertel vor dem Bundespresseamt einen Bombenalarm ausgelöst. Das Gepäckstück war vor dem Gebäude abgestellt worden. Ein Entschärfungskommando durchleuchtete den Rucksack …

Polizeichef im Kreuzverhör

Siegfried Stumpf sagt im Landtag zum Einsatz der Wasserwerfer aus …

Merkel selten kreativ – Westerwelle überschäumend

Berlin. Von den 251 287 US-Diplomaten-Berichten, die Wikileaks veröffentlichen wollte, stammen 1719 aus der US-Botschaft in Berlin. Nur gut 30 davon waren am Montagnachmittag bereits im Internet zu finden. Aus weiteren, noch nicht veröffentlichten …

Keine Jagd auf FDP-Spion

BERLIN/MZ/DPA.  FDP-Chef Guido Westerwelle bezweifelt, dass ein FDP-Informant die Amerikaner im Herbst 2009 über Interna aus den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen informiert hat. „Ich glaube diese Geschichte so nicht“, sagte der Außenminister …

CDU und Grüne auf Konfrontationskurs

Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg setzen SPD und Grüne auf eine Regierungsübe…

USA: Unsere Diplomaten sind keine Spione

Washington (dpa) – Nach den jüngsten Wikileaks-Enthüllungen wächst in den USA die Sorge, dass ihre…

Tote bei Abstimmung über neues Parlament in Ägypten

Bei der Parlamentswahl in Ägypten ist es nach Darstellung der Opposition zu schweren Unregelmäßigk…

Nackte Kanone-Star Leslie Nielsen gestorben

Wer kennt ihn nicht – den trotteligen Polizisten Frank Drebin alias Leslie Nielsen? Am vergangenen …

WikiLeaks: US-Diplomatie vor unangenehmer Woche

Seehofer „unberechenbar“, Merkel „selten kreativ“ und risikoscheu – die Veröffentlichung geheimer Dokumente auf Wikileaks wird die Beziehungen der USA zu ihren Partnern erheblich verschlechtern, fürchtet Washington. Seit Tagen versuchen …

Wut der USA richtet sich auf Wikileaks-Gründer

Die Veröffentlichung Hunderttausender als geheim eingestufter Depeschen des US-Außenministeriums wi…

Ende für schwarz-grüne Koalition in Hamburg

Das Aus von Schwarz-Grün in Hamburg schlägt Wellen – bis nach Berlin. CDU und Grüne überschütteten sich mit Vorwürfen und sorgten so dafür, den Graben zwischen beiden Parteien weiter zu vertiefen. Die Grünen seien kein verlässlicher Partner …

Das Experiment ist gescheitert

Kaum ist das schwarz-grüne Regierungsbündnis in Hamburg geplatzt, bringen sich die Kandidaten für …

Eil +++ Führungsspitze der Odenwaldschule tritt zurück

Die renommierte Odenwaldschule kann sich bei der Entschädigung ihrer inzwischen 125 Opfer sexuellen …

US-Urteile über deutsche Politiker

Es sind streng geheime Notizen und Kommentare von amerikanischen Diplomaten. Darin enthalten: Wenig schmeichelhafte Einschätzungen über deutsche Spitzenpolitiker. Die neuesten Enthüllungen von Wikileaks sorgen für Aufregung und Empörung …

Bundespräsident besucht Israel Wulff wirbt für Wiederaufnahme der Nahost-Gespräche

Osnabrück (ots) – Geste mit großer Symbolwirkung Eines muss man Christian Wulff lassen: Der früher…

Zentralrat der Juden wählt neuen Präsidenten

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den Der Frankfurter Dieter Graumann (60) zum neuen Präsi…

Kriminelle Ausländer müssen Schweiz verlassen

Die Schweiz bekommt eines der schärfsten Ausländergesetze in Europa. Kriminelle Ausländer müssen bald nach ihrer Verurteilung bei schweren Delikten das Land automatisch und ohne Rücksicht auf ihre persönliche Lage verlassen. Dafür stimmte …

Krisenland Haiti wählt neue Führung

Port-au-Prince. Unter dem Schutz der Vereinten Nationen wird im krisengeschüttelten Haiti heute eine…

Gewalt und Schikane bei Parlamentswahl in Ägypten

Gewalt und Manipulationsvorwürfe haben am Sonntag die Parlamentswahl in Ägypten überschattet. Die …

Nordkorea stellt angeblich neue Raketen auf

Nach dem Angriff Nordkoreas auf eine südkoreanische Insel verschärft sich der Konflikt zwischen bei…

Aus für Schwarz-Grün in Hamburg

Nach nicht einmal drei Jahren steht die bundesweit erste schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg vor dem Aus. Die Grüne Alternative Liste (GAL) will das Regierungsbündnis beenden. „Wir streben Neuwahlen an“, sagte Fraktionschef Jens Kerstan …

Roth und Özdemir bewerten Entscheidung der Grünen positiv

Die Thüringer CDU wertet das bevorstehende Aus der bundesweit ersten schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg als vergebene Chance. «Es ist schade, dass sich die Hamburger Grünen aus der Verantwortung …

Pakistan: Mindestens elf Tote nach Flugzeugabsturz in Wohngebiet

Karachi (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Absturz eines russischen Frachtflugzeugs in ein Wohngebi…

Irland und EU einigen sich offenbar auf 85 Milliarden-Euro-Hilfe

Das Hilfspaket für das hoch verschuldete Irland steht. Die EU und der Internationale Währungsfonds haben dem Land offenbar Finanzhilfen in Höhe von 85 Milliarden Euro zugesagt. Die EU-Finanzminister wollen heute noch das Paket …

Wulff wirbt für enge Beziehungen mit Israel

Jerusalem (dpa) – Deutschland und Israel sollten nach den Worten von Bundespräsident Christian Wulff…

Wehrbeauftragter fordert Flatrate für Soldaten im Ausland

Der Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat die Telefon- und Internetmöglichkeiten für deutsche Soldaten in Afghanistan kritisiert.

Angst vor Peinlichkeiten und außenpolitischem Schaden

WikiLeaks will offenbar im Tagesverlauf die angekündigten Millionen diplomatischen Geheimberichte au…

Klimahilfe für die Jahre 2010 bis 2012 zugesagt.

Hilfsorganisationen befürchten jedoch, dass dies etwa im Fall von Deutschland mehrfach versprochenes…

Neuwahlen in der Republik Moldau begonnen

In der früheren Sowjetrepublik Moldau haben vorgezogene Parlamentswahlen begonnen. Die Abstimmung in dem Nachbarland von EU-Mitglied Rumänien soll die lähmende Pattsituation zwischen den regierenden proeuropäischen Kräften und der …

Gewalt vor der Wahl in Haiti

Bei dem Anschlag auf Kandidat Michel Martelly soll ein Mensch getötet und mehrere verletzt worden sein. Augenzeugen berichten von Schüssen aus automatischen Waffen.

Nordkorea stellt weitere Raketen auf

 Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen zu. Nordkorea hat wegen eines Seemanövers der…

Unklarheit nach Schlichtung in Stuttgart

Und nun? In Stuttgart ist die letzte Schlichtungsrunde im Streit um das Bahnhofsprojekt zu Ende gegan…

Union debattiert über Zuwanderungshürden

Berlin – Die Union debattiert weiter über eine Senkung der Zuwanderungshürden für Fachkräfte. Ein…

Thunfisch-Konferenz beschließt Schutz für Haie

Mehrere vom Aussterben bedrohte Haiarten werden künftig unter Schutz gestellt, die Fangquoten für d…

Obama hat beim Basketball eine dicke Lippe riskiert

Ein Mitspieler hat US-Präsident Barack Obama versehentlich beim Basketballspielen verletzt. Die Lipp…

„Asse hat mich krank gemacht“

Wolfenbüttel (Niedersachsen) – Wenn er über seine Krankheit spricht, ist er den Tränen nah. „D…

Land verspricht Aufklärung zu Asse-Krebsfällen

Die Häufung von Krebsfällen rund um das marode Atommülllager Asse hat Anwohner und Politiker aufge…

Schwarz-gelber Haushalt und Sparpaket stehen

Berlin – Der Sparhaushalt der Regierung steht. Der Etat für 2011 wurde mit der Bundestagsmehrheit vo…

Mit 17 Auto fahren

Bundesrat beschließt auch Winterreifenpflicht.

Bundesrat verlangt Änderungen bei Hartz IV

BERLIN (AFP). Eine Woche vor der geplanten Verabschiedung im Bundestag hat der Bundesrat umfangreiche…

Putin wirbt bei Merkel für bessere Wirtschaftsbeziehungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Treffen in Berlin am Freitag haben der russische Minist…

Die Familienministerin, der Islam und die Gewalt

Update Kristina Schröder hält junge Muslime für besonders anfällig für Gewaltbereitschaft. Konkr…

Bundestag billigt Haushalt für 2011

Berlin. Der Bundeshaushalt für 2011 ist unter Dach und Fach. Der Bundestag billigte den Etat am Frei…

China steht hinter Kim Jong Il

Nach der militärischen Aggression Nordkoreas gegen Südkorea wächst der Druck auf China, seinen Ein…