Autor: nachrichten.de - Politik

Bolivien mit eigenem Klima-Vorschlag

Cancún (dpa) – Bolivien hat mit einem eigenen Vorstoß für Aufsehen beim UN-Klimagipfel in Cancún …

Stehende Ovationen für den, der nicht kommen durfte

In einer bewegenden Zeremonie wird der Friedensnobelpreis an Liu Xiaobo verliehen – und in Oslo tob…

Von wegen Bierdeckel

Die Koalition will die Steuererklärung vereinfachen. Während die Erleichterungen für die Wirtschaf…

Trotz aller Unkenrufe: Deutsche wollen den Euro

Eine große Mehrheit der Bürger will einer Umfrage zufolge den Euro behalten. 60 Prozent sind gegen eine Abschaffung der gemeinsamen Währung, 36 Prozent sprechen sich hingegen für die Wiedereinführung der D-Mark aus, wie aus dem „Deutschlandtrend“ …

Koalitionsrunde nimmt leichten Weg: Streitthemen auf Januar vertagt

Die Koalition hat sich bei ihrem letzten Spitzentreffen in diesem Jahr nur auf die unstrittigen Themen wie der Aussetzung der Wehrpflicht und der kleinen Steuerreform verständigt. Streitpunkte wie die Vorratsdatenspeicherung, die Blockierung …

Kernpunkte auf Klimagipfel noch ungelöst

Cancún. Ernüchterung auf dem Klimagipfel in Cancún: In der Nacht haben diverse Arbeitsgruppen ihre Zwischenergebnisse vorgelegt – alle Kernpunkte blieben ungelöst.

USA wollen Angriffe auf Kreditkarten-Webseiten untersuchen

Washington – Die USA werden die massiven Angriffe auf die Webseiten der Kreditkartenunternehmen Maste…

Regierung streicht Wehrpflicht und vereinfacht Steuern

Es ist eine historische Entscheidung: Die Spitzen von Union und FDP haben die Aussetzung der Wehrpfli…

Haftbefehl gegen Kroatiens Ex-Regierungschef Sanader

Zagreb (dpa) – Nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität sucht die Polizei den früheren kroati…

Koalition stimmt für den massiven Truppenabbau

Die Bundeswehrreform von Verteidigungsminister Guttenberg sorgt bei Schwarz-Gelb für Kopfnicken: 55….

Penis-Kontrollen bei Asylanten in Tschechien

Die EU spricht von einem entwürdigenden Vorgehen. Der Innenminister hat die Methoden verteidigt.

FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz: „Das Grundgesetz ist betroffen“

FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz sieht die Pläne des Bundesinnenministers skeptisch.

EU-Haushalt kommt doch

Brüssel. Bei den zähen Verhandlungen für den EU-Haushalt 2011 hat es einen Durchbruch gegeben. Das…

Seehofer eingeschneit

Verkehrschaos  Das Winterwetter in Bayern hat auch Spitzenpolitiker gestoppt: CSU-Chef Horst Seehofer und Generalsekretär Alexander Dobrindt haben ihre Teilnahme am Treffen der schwarz-gelben Koalition abgesagt.

BKA, Bundespolizei, Zoll – wer macht was?

Im April hatte Innenminister Thomas de Mazière eine Expertenkommission um den früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Eckart Werthebach beauftragt, Vorschläge zur Arbeit und Optimierung der Sicherheitsbehörden im Bund zu erarbeiten. Seine …

Innere Sicherheit: Fusion von BKA und Bundespolizei wird geprüft

Innenminister Thomas de Maizière will die Sicherheitsbehörden schlagkräftiger machen. Dazu strebt …

Landesweiter Aufstand gegen Haitis Regierung

Port-au-Prince (dpa) – Die Unruhen nach den Wahlen in Haiti sind zu einem landesweiten Aufstand gegen…

Wulff macht Weg für längere Atomlaufzeiten frei

Der Bundespräsident hat in der Atom-Frage reinen Tisch gemacht: Wulff sieht keine Verfassungsbedenke…

FDP trennt sich von Westerwelles ehemaligem Büroleiter

Die FDP trennt sich nun doch vom ehemaligen Büroleiter von Parteichef Guido Westerwelle, nachdem er …

Wikileaks-Anhänger schlagen im Info-War zurück

Sie nennen es „Operation:Payback“: Wikileaks-Aktivisten haben die Websites vermeintlicher Gegner lahmgelegt, darunter der Kreditkartenriese Mastercard. Die FDP kritiserte derweil das Vorgehen der USA gegen die Enthüllungsplattform als …

Steuerhinterziehung: Kabinett beschränkt Selbstanzeigemöglichkeit

Die Bundesregierung will strafbefreiende Selbstanzeigen einschränken. Damit werden die Konsequenzen …

Verrat oder Rückgrat? Whistleblower haben es schwer

Als der Bankangestellten Andrea Fuchs die illegalen Machenschaften ihres Arbeitgebers auffielen, meldete sie das ihrem Chef. Der wollte aber nichts gegen die Insider-Geschäfte im Aktienhandel unternehmen. Fuchs bekam Hausverbot und …

Australien nimmt Assange in Schutz

Außenminister Rudd verteidigt Julian Assange: Die USA hätten die Wikileaks-Veröffentlichungen zu verantworten. Auch Assange verteidigte die Enthüllung noch einmal. Dieser Text ist mir was wert: Meine Themen per SMS / E-Mail: …

2 Jahre Knast für Glas-Attacke auf Leonardo DiCaprio

Aretha Wilson (40, Ex-Model) ging 2005 auf einer Party mit einem Glas auf den Schauspieler Leonardo DiCaprio (36, „Titanic“) los. Diese Attacke bringt ihr jetzt zwei Jahre Gefängnis ein. Das entschied am Dienstag ein Gericht in Los Angeles, …

China vergibt eigenen Friedenspreis

Vor Verleihung des Friedensnobelpreises an den inhaftierten chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo wird in China ein konkurrierender „Konfuzius-Friedenspreis“ vergeben. Der frühere taiwanische Vizepräsident Lien Chan erhält die …

Medien: USA geben gegenüber Israel nach

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama drängt offenbar nicht weiter auf einen israelischen Siedlungsstopp, berichten Medien. Entsprechende Gespräche seien aufgegeben worden. Die USA wollen nach Presseberichten nicht länger versuchen, …

Kabinett beschließt schärfere Regeln gegen Steuerbetrug

Berlin (dpa) – Für Steuerbetrüger soll es künftig schwieriger werden, sich mit einer Selbstanzeige…

Das teure Geschenk des Barack O.

Die Ratingagentur Moody’s droht einem der kreditwürdigsten Ländern der Welt Ärger an. Außerdem: Viele Deutsche kennen höchstens noch den Vorraum ihrer Bank und die EU schließt erneut Schlupflöcher.

Röttgen: Schwierige Gespräche in Cancún

Cancún – Die Verhandlungen auf dem UN-Klimagipfel im mexikanischen Canún kommen kaum voran. Bundesu…

FDP rutscht auf vier Prozent ab

Dämpfer für die FDP: Die Liberalen würden laut einer Umfrage nicht einmal mehr den Einzug in den B…

Künast wirft Rösler Vernachlässigung der Pflege vor

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) eine grobe Vernachlässigung des Themas Pflege vorgeworfen. „Der Minister hat seit einem Jahr keinen Finger gerührt, dabei brennt es bei diesem Thema schon …

Ban Ki Moon unterstützt Minister in Cancún

Cancún (dpa) – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist nach Cancún gereist, um die Minister bei ihrer A…

Börse in Seoul bricht zusammen: Nordkorea feuert Geschosse ins Meer

Das nordkoreanische Militär hat am Mittwoch eine Reihe von Artilleriegeschossen ins Meer gefeuert und damit kurzzeitig den Aktienmarkt in Seoul einbrechen lassen. Nach anfänglichen Sorgen vor einem erneuten Schusswechsel erklärte das …

Wulff und Komorowski würdigen Brandts Kniefall

Warschau (dpa) – Deutschland und Polen sehen sich 40 Jahre nach dem Kniefall von Willy Brandt in Wars…

Politik und Wirtschaft entwerfen Hausaufgaben für die IT-Branche

Bundesregierung und Unternehmen haben auf dem IT-Gipfel in Dresden einen Aktionsplan für die Weiterentwicklung der Technologie-Branche entworfen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte mit Blick auf das Enthüllungsportal Wikileaks, es …

Wikileaks-Gründer Assange stellt sich der Polizei

Assange wurde wegen Vergewaltigungsvorwürfen, die in Schweden gegen ihn erhoben wurden, internationa…

Wikileaks-Gründer in London festgenommen

Gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange wird in Schweden wegen Vergewaltigung ermittelt. Nun hat er sich in London der Polizei gestellt. Noch heute wird er laut Scotland Yard vor ein Gericht geführt.

SPD versinkt im Streit über Kindergeldkürzung

Die SPD streitet über ihren Kurs in der Familienpolitik. Führende Vertreter des konservativen und des linken Parteiflügels forderten am Dienstag eine Kürzung des Kindergelds zugunsten von Betreuung und Ganztagsschulen. Micht nur in der …

Von der Leyen: Pflegebranche muss Hausaufgaben machen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ( CDU ) hat von der Pflegebranche mehr Anstrengungen zur…

EU-Minister segnen Lebensmittel-Kennzeichnung ab

Wie viel Zucker steckt in den Cornflakes? Wie fett sind die Chips? Konsumenten in ganz Europa können…

Neue Iran-Atomgespräche im Januar in Istanbul

Der Iran sowie die UN-Vetomächte und Deutschland bleiben beim umstrittenen Atomprogramm im Gespräch…

Brüderle spannt Bogen von Wikileaks zur Stasi

Das Internet biete gewaltige Herausforderungen bei der Sicherheit, sagte der Bundesminister für Wirt…

Deutsche Schüler können Rückstand kaum verringern

Bildungsministerin Annette Schavan stellt in Berlin die Ergebnisse der neuen weltweiten Pisa-Studie vor. Schon jetzt ist klar: Deutschlands Schüler schneiden besser ab als in den vergangenen Jahren. Dennoch hinken sie ihren asiatischen …

Ohne die Taliban kann es keinen Frieden geben

Die Frustration in der afghanischen Bevölkerung ist groß. Doch die westlichen Truppen können am Hi…

Wikileaks: Hessische Pharmastandorte mögliche Terrorziele?

Frankfurt. Die USA sehen auch Pharmastandorte in Hessen als wichtig für die nationale Sicherheit der…

Stärkt China Nordkorea den Rücken?

Das japanisch-amerikanische Seemanöver ist China ein Dorn im Auge: Peking fürchtet ein Wiederaufleben des alten Dreierbündnisses zwischen den USA, Japan und Südkorea. Pekings Antwort darauf: Mehr Hilfe für Nordkorea.

Neues Programm: Deutschland will das Lesen fördern

Die PISA-Studie ist noch nicht vorgestellt, doch klar ist bereits: Deutsche Schüler haben Nachholbed…

Ein Grundgesetz fürs Web

Der oberste Verbraucherschützer und der oberste Datenschützer verlangen klarere Grenzen für Datensammler im Netz. Die Ideen des Innenministers seien zu lasch. Dieser Text ist mir was wert: Meine Themen per SMS / E-Mail: …

Pakistan: Mindestens 40 Tote durch Selbstmord-Attentat

In Pakistan wurden bei einem Selbstmord-Attentat mindestens 40 Menschen getötet und weitere 60 verle…

Das Lager in der geheimen Stadt

Die Dorfleute aber, die von den Ufern des radioaktiv verstrahlten Flusses Tetscha zur Protestkundgebu…