Autor: nachrichten.de - Politik

ROUNDUP 2: Neuer Schneefall legt Frankfurter Flughafen lahm

      „Im Augenblick geht aber nichts. Diese massiven Niederschläge waren nicht vorhergesagt“, sagte Harrer. Anders als zunächst angenommen müsse daher auch am Dienstag „mit erheblichen Verzögerungen und Flugausfällen“ gerechnet werden.

US-Vertreter: Nordkorea will UN-Atominspektoren ins Land lassen

Nordkorea ist nach Aussage des US-Politikers Bill Richardson bereit, wieder Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) ins Land zu lassen. Der Gouverneur des Bundesstaates New Mexico sagte am Dienstag nach seiner Rückkehr …

Nachrichtenüberblick Politik

. B und-Länder-AG sucht weiter Hartz-IV-Kompromiss Berlin – Bund und Länder suchen weiter nach einem Hartz-IV-Kompromiss. Zu diesem Zweck wird eine hochgradig besetzte Arbeitsgruppe heute erneut zusammenkommen. Die Auftaktrunde war am Abend …

Teurer Scherbenhaufen

MAINZ (nob). Die rheinland-pfälzische CDU werde 401. 000 Euro an „in unzulässiger Weise erhaltenen Zuwendungen“ unverzüglich an den Präsidenten des Bundestages überweisen, erklärte Generalsekretär Josef Rosenbauer gestern in Mainz.

Flugchaos in Großbritannien bis über Weihnachten

LONDON (dpa). Das Chaos im britischen Luftverkehr könnte nach Darstellung des Flughafenbetreibers BAA über Weihnachten hinaus anhalten. Bis kommenden Mittwoch könne „höchstens ein Drittel“ der ursprünglich geplanten Flüge abgewickelt werden, …

Eine Reise fürs Geschichtsbuch

Über Jahrzehnte herrschte zwischen Bayern und Tschechien politische Eiszeit . Mit Seehofers Prag-Rei…

Säbelrasseln in Korea

Seoul/Peking E ine Militär übung der südkoreanischen Armee auf der Insel Yeonpyeong ist am Montag …

Blutige Eskalation in Minsk

Minsk. Die Niederschlagung der Oppositionsproteste im Anschluss an die umstrittene Präsidentschaftsw…

Schnee lässt Tausende Passagiere warten: Frust auf Bahnhöfen und Flughäfen

Im Terminal 3 des Flughafens London-Heathrow drängen sich gestern Hunderte gestrandete Passagiere. V…

Öffentliche Haushalte mit Rekordschulden

Wiesbaden. Die öffentlichen Haushalte waren Ende September insgesamt mit 1,791 Billionen Euro in den…

Bund steuert auf Schuldenrekord zu

Trotz einer günstigeren Steuerentwicklung wird der Bund im laufenden Jahr einen neuen Schuldenrekord nicht vermeiden können. Die Neuverschuldung dürfte allerdings unter 50 Milliarden Euro landen, gut 30 Milliarden Euro weniger als …

Schwierige Kompromisssuche bei Hartz-IV-Reform

Bei der ersten Sondierungsrunde der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Hartz-IV-Reform ist keine Annäherung in Sicht. Nach mehr als dreistündigen Beratungen hinter verschlossenen Türen gab es dafür keine Signale.

Keine Vergeltung nach Südkoreas Schießübungen

Seoul/New York (dpa) – Militärische Machtdemonstration im Spannungsgebiet: Ungeachtet massiver nordk…

Kompromiß noch nicht in Sicht

Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe zur Lösung des Hartz-IV-Streits zwischen Opposition und Regierung werden am Dienstag fortgesetzt. Einzelheiten einer Einigung auf eine Reform zeichneten sich nicht ab.

«Westerwelle zahlt für Fehler der Koalition»

BERLIN/MZ/KRÖ.  In scharfer Form hat Sachsen-Anhalts FDP-Chefin Cornelia Pieper die innerparteilichen Rücktrittsforderungen an den Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle kritisiert. „Es muss endlich Schluss sein mit den Personaldebatten“, …

Neun Ermittlungsverfahren in Visa-Affäre

Die deutsche Botschaft in Kairo steht im Zentrum der neuen Visa-Affäre. In der ägyptischen Hauptsta…

Südwest-FDP plant Wahlkampf mit Westerwelle

Die FDP in Baden-Württemberg setzt im Landtagswahlkampf trotz wachsender Kritik auf ihren Parteichef Guido Westerwelle. „Wir rechnen damit, dass der Bundesvorsitzende an unserem Wahlkampf mitwirken wird“, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich …

Wikileaks-Gründer Assange fürchtet um sein Leben

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist aus der Haft erst einmal frei, schlägt sich aber weiter mit der Justiz herum. In seiner britischen Übergangs-Unterkunft gab er jetzt an, Angst um sein Leben zu haben. Der Internetplattform drohen …

Wegen Eis alle Flüge ab Brüssel bis Mittwoch gestrichen

Wegen Schnee und Eis hat der Brüsseler Flughafen bis einschließlich Mittwochmorgen alle Abflüge ge…

Agentur: Nordkorea will nicht auf Südkoreas Manöver reagieren

Nordkorea will nach einem Agenturbericht nicht auf die südkoreanische Militärübung reagieren. Das Militär sei der Auffassung, dass es nicht wert sei, auf die Provokation zu reagieren, berichtete die amtliche Agentur KCNA am Montag. Südkoreahatte am …

Konfrontation in Südostasien: Südkorea stellt Feuer vor Yonpyong ein

Trotz massiver Drohungen Nordkoreas haben die südkoreanischen Streitkräfte scharfe Munition nahe der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer verschossen. Die Übungen von der grenznahen Insel Yonpyong seien am Montag nach etwa eineinhalb Stunden …

Verletzte und Festnahmen nach Wahl in Weißrussland

Bei den blutigen Protesten gegen die Präsidentenwahl im autoritären Weißrussland sind mehrere Oppo…

Von der Leyen vor Hartz-IV-Vermittlungsverfahren optimistisch

Vor der ersten Verhandlungsrunde über die Hartz-IV-Reform im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) optimistisch gezeigt, einen Kompromiss mit der Opposition erzielen zu …

Kanzlerin zu Truppenbesuch in Kundus / Trauer um deutschen Soldaten

KUNDUS/BERLIN – Die deutschen Soldaten befinden sich nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Afghanistan in einem Krieg. Bei einem Überraschungsbesuch bei den Truppen am Hindukusch wenige Tage vor Weihnachten sagte die Kanzlerin …

Bekannte Reporterin Chalip in Minsk verschleppt

Bei den gewaltsamen Protesten gegen die Präsidentenwahl in Weißrussland ist auch die prominente regierungskritische Reporterin Irina Chalip verschleppt worden. In einem Live-Interview berichtete sie gerade von dem «brutalen Vorgehen» der …

Bund-Länder-AG auf Suche nach Hartz-IV-Kompromiss

Im Streit über das vom Bundesrat blockierte Hartz- IV-Paket versucht eine prominent besetzte Bund-L

2400 Festnahmen in Russland

Moskau  Die Spannungen zwischen Russen und Kaukasiern nach dem Tod eines Fußballfans verschärfen s…

Südkorea will umstrittene Militärübung am Montag starten

Südkorea will seine angekündigte Militärübung im Gelben Meer am Montag starten.

Schon wieder naht eine Visa-Affäre

BERLIN (dpa). Das Auswärtige Amt steht möglicherweise vor einer neuen Visa-Affäre. Wegen des Verda…

Guido Westerwelle will an der Spitze der FDP bleiben,

FDP-Chef Guido Westerwelle will seine Partei trotz heftiger Kritik aus den eigenen Reihen auch ins wichtige Wahljahr 2011 führen. Alle Spekulationen über einen baldigen Rückzug wies er zurück.

Gbagbo will nicht weichen

Der Machtkampf um die Präsidentschaft in Côte d’Ivoire nimmt internationale Dimensionen an. Der Gesandte der Afrikanischen Union (AU), Jean Ping Laurent Gbagbo, der sein Präsidentamt nicht abgeben will, formell eine Rücktrittsforderung …

US-Armee stoppt den Schwulen-Bann

Homosexuelle jubeln, Präsident Barack Obama spricht von einem „historischen Schritt“: Bekennende…

Europa kapituliert vorm Winter

Berlin. Randalierende Passagiere, gestrichene Flüge, ausgefallene Züge: Der Winter macht Deutschland und Europa schwer zu schaffen. Am Wochenende wurden bundesweit erneut Hunderte Flüge gestrichen, Tausende Menschen harrten in den Terminals …

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan Merkel

Osnabrück (ots) – Ein wahres Wort Mehr als neun Jahre hat Angela Merkel gebraucht, um zu sagen, was …

Ein Plätzchen von Uschi

Nachdem die Hartz-IV-Reform im Bundesrat gescheitert ist, stecken die Oppositionsparteien ihre Forder…

UN fürchten Bürgerkrieg in Elfenbeinküste – 50 Tote

New York/Genf/Abidjan (dpa) – Der westafrikanische Staat Elfenbeinküste steht durch die Wirren um di…

Unterstützer melden sich zu Wort: Westerwelle will Kurs halten

„Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt. Und das bin ich!“, sagte FDP-Chef Guido Westerwelle vor knapp 10 Jahren, als er in einem harten innerparteilichen Streit um das „Projekt 18“ mit dem damaligen …

Rheinische Post: Merkel und der Krieg Kommentar Von Maximilian Plück

Düsseldorf (ots) – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat – anders als seine Chefin – ein Gespür für das richtige Timing. Im Gegensatz zu Kanzlerin Angela Merkel sprach der Minister schon vor Monaten das bis dahin von allen …

Steinmeier kritisiert Afghanistan-Reise von zu Guttenberg

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die jüngste Afghanistan-Reise von Verteidig…

Zukunft des Start-Vertrags weiter ungewiss

Im Tauziehen um den Start-Abrüstungsvertrag sind US-Republikaner am Samstag mit einem Versuch gesche…

Freddy, der Mann mit den zwei Stimmen

Köln – „Es wird wohl noch dauern, bis ich alles verarbeitet habe“, sagte Freddy Sahin-Scholl zum KURIER. Mit seinen zwei Stimmen gewann der 56-Jährige den RTL-„Supertalent 2010“-Titel plus 100 000 Euro und setzte sich im Finale am Sonnabend …

Seehofer beginnt historischen Prag-Besuch

Die bayerisch- tschechischen Beziehungen sind durch den Streit über die Vertreibung der Sudetendeuts…

Austrittswelle bei der katholischen Kirche

Der Missbrauchsskandal, aber auch die Affäre um den Augsburger Bischof Walter Mixa haben dieses Jahr…

Manning soll gegen Wikileaks aussagen

Der inhaftierte Exsoldat Bradley Manning soll Hafterleichterung bekommen, wenn er den Wikileaks-Gründer Assange als Anstifter der Enthüllungen outet. Dieser Text ist mir was wert: Meine Themen per SMS / E-Mail: …

Kongress hebt Schwulen-Bann beim US-Militär auf

Washington (dpa) Bekennende Schwule und Lesben dürfen künftig im US-Militär dienen. Nach monatelan…

Von der Leyen will schnelle Einigung auf Hartz-IV-Reform

Arbeitsministerin: Noch im Januar „den Sack zumachen“ …

Weihnachtsbesuch mit Dame

Eine letzte anstrengende Woche für die Akteure im politischen Berlin. Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg sorgt für Wirbel, weil er seine Frau und einen Talkmaster mit nach Afghanistan nimmt.

Präsidentenwahl in Weißrussland beginnt

Minsk – In Weißrussland hat die Präsidentenwahl begonnen. Etwa sieben Millionen Menschen haben die Wahl zwischen dem autoritär regierenden Amtsinhaber Alexander Lukaschenko und neun Herausforderern. Der seit 1994 herrschende Lukaschenko …

Westerwelle lehnt Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen ab

FDP-Chef: „Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt“ Berlin (dapd). FDP-Bundesvorsitzender Guido Westerwelle hat Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen abgelehnt. „Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt. Ich arbeite daran, …

Erneut mehr als 2100 Festnahmen in Russland

Um neue Straßenschlachten zu verhindern, hat die Polizei in Moskau und Umgebung mindestens 2100 russ…