Autor: nachrichten.de - Politik

Hartz IV: Von der Leyen zeigt sich offen für Kompromisse

Vom allem bei der Bildungsförderung bedürftiger Kinder signalisiert die Bundesarbeitsministerin „Gesprächsbereitschaft“. Es geht um etwa 140.000 Kinder von Wohngeldempfängern.

Katholiken suchen den Dialog mit Muslimen

28.12.2010 – Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz und Freiburger Erzbischof, Robert Zollitsch, sieht das Zusammenleben von Christen und Muslimen in Deutschland durch die jüngsten Terrorwarnungen nicht gefährdet. Die hier lebenden …

Ausbau der Kita-Plätze bis 2013 in Gefahr

Berlin (DPA) Der Ausbau der Kita-Plätze für unter Dreijährige ist nach Einschätzung der Kommunen in Gefahr. Sie fordern neben den zugesagten Milliarden des Bundes nun mehr Geld von den Ländern. „Ohne massive Hilfe der Länder können die …

Verwandte besuchten im Iran inhaftierte Deutsche

Die zwei seit elf Wochen im Iran inhaftierten Deutschen haben nach Angaben des Auswärtigen Amtes Besuch von ihren Familienangehörigen erhalten. Das Treffen habe in Täbris stattgefunden, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums der …

Bundeswehrverband: Sparauflagen sind utopisch

 Die Sparvorgaben der Regierung hält der Bundeswehrverband angesichts der geplanten Bundeswehrreform für utopisch. Mit den Sparauflagen von 8,3 Milliarden Euro sei das nicht machbar, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Kirsch der dpa.

Lage in den USA entspannt sich – neue Schneefälle in Deutschland

New York – Die New Yorker Flughäfen sind wieder offen. Nach Angaben der „New York Times“ sind am John-F.-Kennedy-Airport und am Inlandsflughafen La Guardia die ersten Maschinen gelandet. Die Flughäfen konnten in den vergangenen zwei Tagen …

Spionage-Attacken aus China nehmen zu

Köln – Elektronische Spionage-Attacken aus China und Russland gegen Deutschland nehmen seit Jahren zu. Darauf hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Montag in Köln hingewiesen. Eine Sprecherin bestätigte zugleich rund 1600 Angriffe …

Spione attackieren immer öfter Behördennetze

Berlin. Deutsche Regierungs- und Behördencomputer werden immer häufiger ausspioniert, meistens aus China. „Es gibt eine deutliche Zunahme dieser sogenannten elektronischen Angriffe auf deutsche Regierungs- und Behördennetze“, berichtete …

Sprengstoffpaket in griechischer Botschaft

Nur wenige Tage nach den Paketbombenanschlägen auf zwei Botschaften in Rom ist am Montag ein an die …

Schwerer Anschlag in Ramadi

Ramadi (AFP/ND). Bei einem Doppelanschlag im Westen Iraks sind mindestens sieben Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden. Nach Polizeiangaben explodierte in der Stadt Ramadi am Montagmorgen eine Autobombe, kurze Zeit später …

Iran erlaubt nun offenbar Besuch von Verwandten

Zusage an Westerwelle.

Noch kein Verwandten-Besuch für Deutsche im Iran

Immer noch haben die beiden seit elf Wochen im Iran inhaftierten Journalisten ihre Angehörigen nicht…

Jetzt droht in der Elfenbeinküste ein Bürgerkrieg

Der abgewählte Staatschef sieht sich als Opfer eines Komplotts und macht Stimmung gegen die Uno.

Hartz-IV-Poker: Rückendeckung für von der Leyen

Bisher zeigte sich Ursula von der Leyen im Streit um die Hartz-IV-Neuregelung wenig kompromissbereit….

Bahn kämpft, ADAC warnt, erste Kältetote

Auf die Bahn kommen erhebliche Entschädigungszahlungen an genervte Reisende zu. Die Gesamtsumme ist …

Rußland: Schuldspruch für Chodorkowski

Der einstige russische Ölmagnat Michail Chodorkowski ist am Montag in einem zweiten Prozeß der Unte…

Verkehrseinnahmen: Die Mautlücke

Verkehrsminister Peter Ramsauer hat sich verschätzt und muss nun 370 Millionen einsparen – oder mehr…

Empörung nach Chodorkowski-Urteil

Berlin (dpa) Empört haben Menschenrechtler auf den Schuldspruch gegen den inhaftierten Kremlkritiker Michail Chodorkowski reagiert. Das Urteil sei ein «Beispiel für politische Willkürjustiz», kritisierte der Menschenrechtsbeauftragte …

Somalier in Holland sollen Terror-Verbindung haben

Amsterdam (dpa) – Mehrere der in Holland als mutmaßliche Terroristen festgenommenen Somalier sollen …

Analyse: Urteil wirft Schlaglicht auf russische Justiz

Moskau (dpa) – «Fatales Signal» und «Willkürjustiz»: Nach dem neuen Schuldspruch gegen Kremlkri…

Union will Zwei-Bett-Zimmer für alle – Zeitplan ungewiss

Zwei-Bett-Zimmer im Krankenhaus, schnellere Termine beim Spezialisten und mehr Landärzte: Die Union …

Britische Immobilienpreise sinken langsamer

London (aktiencheck.de AG) Der Immobilienmarkt in Großbritannien hat sich im Dezember 2010 weniger abgekühlt als noch im Vormonat. Wie am Montag bekannt gegeben wurde, verringerte sich der britische HometrackImmobilienpreisindex um 0,4Prozent …

Aufruf zu Generalstreik in der Elfenbeinküste

Nairobi/New York/Genf (dpa) – Mit einem Generalstreik wollen seine politischen Gegner den bisherigen …

Schneesturm stürzt nördliche US-Ostküste in Verkehrschaos

Ein heftiger Schneesturm über der nördlichen Ostküste der USA hat den Flug-, Bahn- und Straßenverkehr weitgehend lahmgelegt. An den drei New Yorker Flughäfen wurden nach Behördenangaben fast 1500 Flüge abgesagt, in Boston wurde der Flugverkehr …

Lafontaine weist Kritiker der Linke-Spitze in Schranken

Berlin. Ex-Linke-Chef Oskar Lafontaine hat die Kritiker der neuen Parteispitze in die Schranken gewiesen. In jeder Partei profilierten sich Geltungssüchtige durch Kritik an der Führung, sagte er der Tageszeitung «Die Welt». Lafontaine forderte …

Verhandeln ja – Feilschen nein

Im Streit um die Reform der Hartz-IV-Zahlungen an Arbeitslose zeichnet sich trotz Zeitdrucks keine An…

Terrorfurcht stört Festtage in Holland

Zwölf Somalier festgenommen.

Bouffier sieht Neuordnung der Polizei kritisch

Wiesbaden – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sieht die Pläne des Bundes für eine Zusammenlegung von Bundeskriminalamt und Bundespolizei kritisch. Er könne noch nicht erkennen, wie dadurch die Polizei besser werden solle, sagte …

Es wird eng für Laurent Gbagbo

UNO und Westafrika erhöhen Druck auf Elfenbeinküste / Flughafen Basel blockiert Maschine.

Terrorrisiko im Bundestag

Bisher 23 000 Hausausweise.

Wulff gewinnt an Ansehen – Lob vom Ex-Mitbewerber

Steigendes Ansehen beim Volk und gute Quote für die Weihnachtsansprache – für Bundespräsident Chri…

Steinmeier sieht SPD auf Weg zur stärksten Kraft

SPD-Fraktionschef Steinmeier gibt sich vor dem Wahljahr 2011 selbstbewusst. Die erstarkten Grünen sieht er weniger als Konkurrenz denn als „strategischen Partner“. Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier will seine …

Hintergrund: Eis auf Oberleitung – «Gift» für E-Loks

Es kann noch schlimmer kommen, denn von der Leitung herunterhängende Eiszapfen können den Abnehmer …

Afghanistan-Mandat: Steinmeier will Abzugsdatum

Der Fraktionsvorsitzende des SPD will der Verlängerung des Einsatzes am Hindukusch nur zustimmen, we…

Sechs Jahre nach der Flutwelle: Lichter erinnern an die Toten

Tsunami: Die sichtbaren Spuren des Unglücks vor sechs Jahren sind längst beseitigt, aber bis heute …

Private Kamera-Drohnen sorgen für Kritik

Wenn Kamera-Drohnen mehr aufnehmen als erlaubt, werden Datenschützer nicht automatisch aktiv. Doch Aigner warnt vor einem „Kamera-Ausflug in Nachbars Garten“.

Von der Leyen: Kein Zuschlag von mehr als 5 Euro zu Hartz IV

Ministerin sagt: Einen „Nachschlag halte ich für unwahrscheinlich“ …

Lob für Wulffs Weihnachtsansprache

Bundespräsident Christian Wulff erhält für seine Weihnachtsansprache gute Noten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hob insbesondere Wulffs Appell für freiwilliges Engagement hervor. ‚Es gibt zu …

Steinmeier schustert am SPD-Comeback

Das Superwahljahr 2011 wirft seine Schatten voraus – Frank-Walter Steinmeier will seine SPD positionieren und attackiert die Bundeskanzlerin scharf. Es geht ihm vor allem um Hartz-IV und Afghanistan.

Venezolanischer Ex-Präsident Perez gestorben

Während der 80er Jahre engagierte er sich in Friedensverhandlungen in Zentralamerika und als 1991 de…

Winterwetter lähmt Deutschland

Schneemassen erschweren den Verkehr auf Straße und Schiene auch an den Weihnachtsfeiertagen. In vielen Orten fiel zudem für mehrere Stunden der Strom aus.

Sellering: Mehr Ganztagsschulen und Sozialarbeiter

Das Ringen um die Hartz IV-Reform geht weiter: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering rief die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen in der Bildungspolitik auf. Alle Kinder müssten an Ganztagsschulen unterrichtet werden, …

35 Tote bei Unfall in Indien

Bei einem Frontalzusammenstoß eines Busses mit einen Kleinlastwagen sind in Indien mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen. Auf dem Kleinlaster waren Trauergäste, die von einem Begräbnis zurückkamen.

123 Schnellprozesse gegen Berliner Jugendliche seit Juni

Juni 123 Verfahren nach dem Neuköllner Modell eingeleitet. Es sieht vor, kleinere Delikte wie Diebst…

Obama verurteilt Attentat in Pakistan

US-Präsident Barack Obama hat das Selbstmordattentat in einem Zentrum für internationale Nahrungsmittelhilfe in Pakistan scharf verurteilt. Unschuldige Menschen an einer Essensausgabe zu töten sei ein Angriff gegen die ganze Menschheit, …

Deutscher Entwicklungshelfer in Afghanistan getötet

Ein deutscher Entwicklungshelfer ist bei einem Anschlag in Nordafghanistan ums Leben gekommen. Wie da…

Papst spricht Segen „Urbi et Orbi und ruft zu Frieden auf

Benedikt XVI. erteilte in Rom den traditionellen Segen und rief zur Solidarität mit verfolgten Chris…

Festnahmen nach Terrorwarnung in Rotterdam

Nach konkreten Warnungen vor einem Anschlag sind im niederländischen Rotterdam zwölf Terrorverdäch…

Anschlag auf Flüchtlinge in Pakistan

Bei einer Essensausgabe der UNO für Flüchtlinge in Pakistan sprengte sich eine Selbstmordattentäte…

Ban Ki Moon erfreut über UN-Anerkennung von Ouattara

Mit den Äusserungen verstärkte Ban den Druck auf den ivorischen Wahlverlierer Laurent Gbagbo, sein Amt aufzugeben. New York . Die indirekte Anerkennung von Oppositionskandidat Alassane Ouattara als Präsidenten der Elfenbeinküste durch die …