Autor: nachrichten.de - Politik

Analyse: Keine Gnade für Chodorkowski

Das überraschend harte Urteil von insgesamt 14 Jahren Haft für Kremlkritiker Michail Chodorkowski s…

Elfenbeinküste: Angst vor einem Völkermord

Der Konflikt um die Macht dauert an. Noch halten die Regierungstruppen Gbagbo die Treue.

US-Agent wieder unter Verdacht

War der US-amerikanische Agent David Headley in den angeblich geplanten Anschlag gegen die Kopenhagen…

Terrorgefahr überschattet Silvesterparty in Berlin

Der befürchtete Anschlag islamistischer Terroristen in Deutschland ist bislang ausgeblieben. Experte…

Mann verliert bei Explosion von Böller eine Hand

Nach der Explosion eines Feuerwerkskörpers in der Hand musste einem Mann eine Hand amputiert werden….

Noch keine Südwest-Pläne für Kreiswehrersatzämter

In Baden-Württemberg gibt es noch keine konkreten Pläne, wie viele der acht Kreiswehrersatzämter d…

Integrationsvereinbarungen kommen Anfang 2011

Das sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), der Nachrichtenagentur dpa. Der Probelauf in den knapp 20 Regionen, deren Namen noch nicht öffentlich sind, soll wissenschaftlich begleitet werden. Mit dem Instrument …

Bomben-Explosion im Zentrum Athens

Ein anonymer Anrufer hatte Medien vor dem Anschlag gewarnt. An dem Gebäude entstanden schwere Schäd…

CSU: Terror-Gefährdungslage unverändert

Die CSU sieht angesichts der unveränderten Gefahr von Terroranschlägen keine Möglichkeit zu einer …

Zahl der Hartz-IV-Empfänger soll deutlich sinken

Berlin. Die Bundesregierung hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Im kommenden Jahr sollen deutlich …

Linken-Chefin Lötzsch will Streit-Wogen glätten

Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch versucht die Wogen in ihrer zerstrittenen Partei zu glätten. …

Elfenbeinküste kurz vor einem Völkermord

Der Machtkampf in der Elfenbeinküste droht zu eskalieren. Der UN-Botschafter des westafrikanischen L…

Polizeireform: Gegenwind aus den Ländern

Innenminister de Maizière stößt mit seinen Plänen einer Super-Bundespolizei auf Widerstand aus den Unions-Ländern. Nach Ansicht des bayerischen Innenministers ist die avisierte Fusion von BKA und Bundespolizei verfassungswidrig.

Anschlag gegen Jyllands-Posten vereitelt

Von Thomas Borchert Kopenhagen – Am dritten Advent der Selbstmordanschlag in Stockholm und jetzt fünf Festnahmen vermutlich kurz vor einem Angriff auf die dänische Zeitung „Jyllands-Posten“. Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismuswird für …

Schiff aus Papenburg in Hand somalischer Piraten

Nairobi – Der Frachter „EMS River“ einer Reederei aus Papenburg befindet sich samt Besatzung in der Hand von somalischen Piraten. Die Seeleute sollen wohlauf sein. „Der Besatzung geht es gut“, sagte ein Sprecher der Papenburger Reederei …

Universelles Ladegerät für Handys ab 2011

Brüssel – 2011 sollen europaweit die ersten einheitlichen Ladegeräte für Handys auf den Markt kommen. Die EU-Standards seien nun festgelegt, teilte die EU am Mittwoch in Brüssel mit. „Jetzt ist es Zeit für die Industrie, sich zu der Abmachung …

Fehlalarm in US-Botschaft

Rom. Ein verdächtiges Paket in der US-Botschaft im Vatikan hat sich als harmlose Diplomatenpost entpuppt. In dem Paket seien «nur Dokumente» gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Nach dem Alarm hatte sich ein Expertenteam zur Entschärfung …

Irak: Schwerer Anschlag in Mossul

Bagdad (dpa/ND). Selbstmordattentäter sind am Mittwoch in der Stadt Mossul in ein Polizeigebäude ei…

Krankenversicherung: Kassenpatienten drohen weitere Zusatzbeiträge

Zum Jahreswechsel tritt die umstrittene Gesundheitsreform in Kraft. Neben einem höheren Beitragssatz…

Hartz-IV-Einführung gebilligt

Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Reform von 2005 ab / Arbeitslosenhilfe war nicht geschützt.

Kritik an Profiling hält an

Berlin – Das sogenannte „Profiling“ an Flughäfen hat in Deutschland offenbar keine Chance. Die Einteilung von Flugpassagieren in unterschiedlich zu kontrollierende Risikogruppen stößt auf massiven Widerstand. Auch Justizministerin Sabine …

Palästinenser: Kein UN-Antrag für eigenen Staat

Die Palästinenser wollen nach Angaben eines ranghohen Repräsentanten keine Anerkennung eines unabh

Ausgezeichneter Klimakiller

Bereits zum zweiten Mal wurde mit Jürgen Großmann der Chef des Energiekonzern RWE mit dem Negativpr…

Parteiübergreifende Ablehnung des Profiling

Berlin – Flugpassagiere werden wohl nicht in unterschiedlich zu kontrollierende Risikogruppen eingete…

Lee will wieder verhandeln

Der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak will plötzlich eine Wiederaufnahme der wenig erfolgreic…

Fast 20 000 Babys mehr in ersten neun Monaten 2010

Berlin (dpa) – In Deutschland sind in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres fast 20 000 Baby…

DKFZ: Übergewicht wird der wichtigste Auslöser von Krebs werden

Prof. Otmar Wiestler ist Leiter des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ). Seiner Meinung nach wir…

Machtkampf in der Elfenbeinküste geht weiter

Nairobi/Abidjan (dpa) – Die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas ist mit einem Versuch geschei…

Sommer droht Koalition mit «heißem Frühjahr»

Berlin/Baden-Baden / dpa Baden (dpa) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Micha…

Industrieverband fordert mehr privates Geld für Infrastrukturmaßnahmen

BERLIN (dpa). Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat Bund, Länder und Gemeinden aufgefo…

Zwölf Tote bei Absturz eines Militärflugzeugs in Russland

Beim Absturz eines russischen Militärflugzeugs sind am Dienstag alle zwölf Insassen ums Leben gekom…

Debatte um Profiling im Anti-Terror-Kampf

Aus Angst vor der Stigmatisierung von Fluggästen ist Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ge…

Lukaschenko ändert nach Wiederwahl Regierungschef

Gut eine Woche nach seiner umstrittenen Wiederwahl hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko die Regierung in Minsk umgebildet.

Gbagbo weiter unter Druck

Abidjan. Drei westafrikanische Staatschefs haben am Dienstag einen Vermittlungsversuch zur Beilegung des politischen Machtkampfs im Krisenstaat Elfenbeinküste gestartet. Die Staatschefs von Benin, Sierra Leone und den Kapverdischen Inseln …

FDP warnt vor Bürokratismus bei Hartz-IV-Reform

Deutliche Kritik an den Plänen für die Hartz-IV-Reform: Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bo…

Streit um neue Fluggast-Kontrollen

Berlin. Angesichts der Terrorgefahr in Deutschland ist eine Debatte über die Einteilung von Fluggäs…

Deutscher Frachter gekapert

Nairobi. Seeräuber haben erneut einen deutschen Frachter gekapert. Wie das EU-Anti-Piratenprogramm am Dienstag mitteilte, ging die «EMS River» mit acht Seeleuten an Bord am Vortag den Piraten auf der Fahrt von den Vereinigten Arabischen …

Neuer Biosprit taugt nicht für alle Autos

Berlin (dpa). Im neuen Jahr kommt ein neuer Biokraftstoff an die deutschen Tankstellen, im Fachjargon…

Städte erwarten ein Rekorddefizit

BERLIN (dpa). Städte und Gemeinden erwarten dieses Jahr ein Rekorddefizit von elf Milliarden Euro. Immer mehr Bürger bekommen dies zu spüren. Schlaglöcher werden nicht repariert, Schulen und andere öffentliche Gebäude verfallen. Auch der …

Guidos heiße Luft

Berlin (dpa/ND). Nur heiße Luft von FDP-Chef Guido Westerwelle? So sehen es zumindest einige Computer-Hacker, die sich derzeit auf dem Kongress des Chaos Computer Clubs (CCC) tummeln: Am Dienstag kaperten sie den Online-Laden www.fdp-shop.de, …

„Wir wollen, dass er unverzüglich geht“

Die Ecowas hatte am 24. Dezember Gbagbos Machtanspruch für illegal erklärt und im Falle seiner Weig…

Moskau verbittet sich Kritik an Chodorkowski-Schuldspruch

Als “nicht akzeptabel” hat Moskau die Kritik westlicher Politiker am Schuldspruch gegen Kremlkrit…

Gefangene Deutsche treffen Familie

Die Reporter durften mit Angehörigen sprechen. Keine Signale für eine Freilassung.

Rösler lobt Westerwelle

Gesundheitsminister Rösler räumt Fehler der Liberalen ein und stellt sich vor Parteichef Westerwelle. Die Verantwortung für das Umfragetief müsse die FDP „insgesamt tragen“ – die neue Forsa-Erhebung zeigt keine Besserung.

Grüne fordern stufenweisen Abzug bis 2014

In der Debatte um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan haben die Grünen einen detaillierten Plan gefordert. Es müsse genau beschriebene Etappen geben, forderte Parteichefin Roth. 2014 müsse der Rückzug enden. Der SPD-Politiker …

FDP auf schlechtestem Wert seit März 1996

BERLIN – Schwarz-Gelb verharrt zum Jahresende im Umfragetief. Nach dem am Dienstag veröffentlichten Forsa-Wahltrend von „Stern“ und RTL erreicht die von einer Führungskrise gebeutelte FDP zum zweiten Mal in Folge nur 3 Prozent und damit …

Ein-Euro-Jobs werden zurückgefahren

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen neue Wege gehen….

Hartz IV: Warten auf das höhere Arbeitslosengeld

Voraussichtlich müssen Hartz-IV-Empfänger noch drei Monate auf das höhere Arbeitslosengeld warten….

Beamtenbund will keine «taktischen Spielchen»

Der Beamtenbund will die Tarifverhandlungen für die Angestellten der Länder zügig über die Bühne…

Geißler wirbt für Schwarz-Grün

Der „Stuttgart 21“-Schlichter und CDU-Politiker Heiner Geißler hat sich für schwarz-grüne Koalitionen ausgesprochen. Er habe schon in den 1980er Jahren gesagt, „Schwarz-Grün ist die Option der Zukunft“, sagte Geißler der „Frankfurter Rundschau“ …