Autor: nachrichten.de - Politik

Sieben Landtagswahlen im Jahr 2011

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im neuen Jahr werden insgesamt sieben Landtage gewählt. Den An…

Hintergrund: Neujahr

. B erlin – Am 1. Januar beginnt weltweit für Christen das neue Jahr. Jahrhundertelang wurde dieses an unterschiedlichen Terminen begrüßt. Erst Papst Innozenz XII. legte den Jahresanfang 1691 auf den 1. Januar. Die Engländer zögerten noch …

Nachrichtenüberblick Politik

. P apst fordert Religionsfreiheit – Anschlag auf Christen Rom – Papst Benedikt XVI. hat zum Auftakt …

Bundesagentur: 2011 weniger Langzeitarbeitslose

NÜRNBERG – Die Bundesagentur für Arbeit rechnet im neuen Jahr mit einem weiteren Abbau der Langzeit…

Schwarz-gelbe Hartz-IV-Signale stoßen auf Ablehnung

Nach CDU und FDP bietet auch die CSU der Opposition Entgegenkommen im Streit um die Hartz-IV-Reform an. CSU-Chef Horst Seehofer ist beim Bildungspaket für Kinder, aber nicht bei der Erhöhung der Regelsätze zum Kompromiss bereit.

Boliviens Präsident nimmt Spritpreiserhöhung zurück

Nach heftigen Protesten in der Bevölkerung hat Boliviens Präsident Evo Morales ein Dekret zurückge…

CSU will Mittelschicht steuerlich entlasten

Berlin – Die CSU- Landesgruppe im Bundestag drängt auf eine stärkere Steuerentlastung der Mittelschicht. Über den Zeitpunkt werde nach der Steuerschätzung im Mai zu reden sein. Das sagte ihr Chef Hans- Peter Friedrich dem Berliner “Tagesspiegel …

Seehofer will beim Regelsatz hart bleiben

Im Ringen um die Hartz-IV-Reform hat CSU-Chef Horst Seehofer der Opposition Entgegenkommen etwa beim …

Zahlreiche Änderungen zum Jahresbeginn

Mit dem Jahreswechsel gibt es für die Bürger viele Änderungen: Manches wird teurer – so die Beiträge zur Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Eigentlich sollte zum 1. Januar der Hartz-IV-Regelsatz von 359 auf 364 Euro steigen – also …

Ägyptische Christen sind Opfer von Suizid-Attentäter

Mindestens 21 Tote und 43 Verletzte sind die traurige Bilanz des Anschlags auf eine koptische Kirche….

Deutschland für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat

New York (dpa) – Mit einem Flaggenwechsel wurde es noch im alten Jahr offiziell gemacht: Deutschland …

Sieben Landtagswahlen im Jahr 2011

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im neuen Jahr werden insgesamt sieben Landtage gewählt. Den An…

Russische Polizei nimmt 120 Demonstranten fest

Die russische Polizei hat mehr als 120 Demonstranten festgenommen. Sie hatten unter anderem gegen die Verurteilung von Ex-Jukos-Chef Chodorkowski demonstriert. Bekannte Oppositionspolitiker wurden festgenommen, unter ihnen Putin-Kritiker …

Bsirske: Vorkasse führt zu Drei-Klassen-Medizin

Die Gewerkschaft Verdi läuft Sturm gegen die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Bundesregierung. Verdi-Chef Frank Bsirske kündigte Protestaktionen für 2011 an. Er kritisierte insbesondere die Pläne, gesetzlich Versicherte bei Behandlungen …

Tscheche erfriert kurz vor Haustür

Die Frau des 50-Jährigen hatte die Bergrettung alarmiert, weil der Mann von einem Berggasthaus nicht zurückgekommen war. Die Suche blieb zunächst erfolglos. Auf dem Weg zu der Frau, der sie einen Zwischenstand mitteilen wollten, fandendie …

Linkspartei leidet unter Mitgliederschwund

BERLIN – Die zerstrittene Linke hat im Jahr 2010 bundesweit rund 2.500 Mitglieder verloren – vor allem im Osten. Ende 2009 hatte die Partei etwa 78.000 Mitglieder. Nun sind es noch rund 75.500, sagte Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus.

Justizministerin lehnt Einsatz der Bundeswehr im Innern ab

Hamburg. Hamburger Abendblatt: Soll Innenminister de Maiziere auf die Vorratsdatenspeicherung verzichten, damit Sie sich als Hüterin der Freiheitsrechte profilieren können? Leutheusser-Schnarrenberger: Für uns gibt es eine Grundfrage: Wie …

Ruhiger Jahreswechsel in Frankreich

Auf ein buntes Spektakel am Himmel mussten sie allerdings verzichten. Feuerwerkskörper waren in der Silvesternacht verboten. Knapp 54 000 Polizisten und Gendarmen sorgten während der Neujahrsfeiern für Ruhe und Ordnung. Vor allem in Parisund …

Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

 Ungarn übernimmt heute für ein halbes Jahr von Belgien die EU-Ratspräsidentschaft. Überschattet…

Regierung schließt OSZE-Büros nach Kritik an Präsidentenwahl

Außenminister Guido Westerwelle kritisierte die Entscheidung der weißrussischen Regierung und nannte sie einen „weiteren Rückschlag“. Minsk. Nach der Kritik der OSZE am Verlauf der Präsidentschaftswahl in Weißrussland hat die Regierung …

Deutschland für zwei Jahre Mitglied im UN-Sicherheitsrat

New York – Deutschland ist die nächsten zwei Jahre im UN- Sicherheitsrat. Ohne große Zeremonie wurd…

Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmt die Menschen in Deutschland mit einem Aufruf zu Solidarität und…

Papst: Solidarität mit Menschen in Not

In seiner Vesper zum Jahresende hat Papst Benedikt XVI. am Freitag zu Solidarität mit allen Menschen in Not aufgerufen. Die heutige Zeit sei voller Leiden und Dramen – „provoziert teils durch menschliche Bosheit, teils durch unselige …

Rückblick: Die internationale Politik 2010 in Zitaten

Die Zitate des Jahres 2010 aus der internationalen Politik: …

Dänemark: Minister war früh über Terrorpläne informiert

Dänemarks Justizminister Lars Barfoed war nach eigenen Angaben früh über die jüngsten Terrorpläne gegen die Redaktion der Zeitung „Jyllands-Posten“ unterrichtet. Er sei seit „einigen Wochen“ informiert gewesen, da es sich um eine „ernste …

EU-Ratspräsidentschaft: Ungarn übernimmt

Unter dem kritischen Blick seiner Partner übernimmt Ungarn an diesem Samstag als Nachfolger Belgiens…

Countdown zum Jahreswechsel

Am Brandenburger Tor in Berlin läuft die Feier gerade an, in Neuseeland und Australien hat das Jahr 2011 dagegen schon begonnen.

Hartz IV: SPD wirft von der Leyen Verzögerungstaktik vor

Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform könnten sich noch länger hinziehen. Die Arbeitsminister…

Ungarn: Verfassungsklagen gegen Mediengesetz

Budapest – Nach den Sozialisten haben jetzt auch die rechtsradikale Partei Jobbik und die liberal-gr

SPD: Zeitplan für Hartz-IV-Kompromisssuche nicht hinfällig

Januar weiter nach einem Kompromiss suchen, den der Bundesrat am 11. Februar beschließen könne, sagte SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig. Bis dahin müsse das Ministerium aber mindestens eine der von der Opposition geforderten …

DGB-Chef Sommer fordert spürbaren Anstieg der Löhne

MÜNCHEN – DGB-Chef Michael Sommer fordert im neuen Jahr einen spürbaren Anstieg der Löhne. Sommer sagte der Süddeutschen Zeitung, 2011 müssten gute Arbeit und faire Löhne wieder das Maß aller Dinge sein und nicht Leiharbeit und der Ausbau …

Ungarns Mediengesetz bleibt in EU umstritten

Zeitgleich mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft verschärft Ungarn an diesem Samstag die Staatsaufsicht über die Medien. Ob das die Demokratie gefährdet, bleibt in der EU umstritten. Das Mediengesetz sieht vor, dass die neue Behörde, …

Wilders kündigt Buch gegen «Islamisierung» an

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders will 2011 mit einem islamkritischen Buch internatio…

Pro Euro(pa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in ihrer Neujahrsansprache für den Euro stark gemacht. …

Bundesregierung prüft Mindestrente

Die Bundesregierung will die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente für Geringverdiener prüfen lassen. Ein Sprecher des Bundessozialministeriums bestätigte einen Bericht der „Rheinischen Post“. Demnach wird sich eine Regierungskommission …

Bundesbildungsministerin Annette Schavan: Schwarz-Grün ist nicht tot

Für die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesbildungsministerin Annette Schavan ist es auch weiterhin durchaus vorstellbar, dass sich ihre Partei auf der Ebene des Bundes mit den Grünen verbündet. Schavan sagte in einem Interview …

Inkasso-Branche: Aufschwung verbessert Zahlungsmoral

Positiver Nebeneffekt des Aufschwungs: Rechnungen werden nach Angaben der Inkasso-Branche wieder zuverlässiger bezahlt. Der positive Trend verstetige sich, sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Inkasso-Unternehmen, Wolfgang Spitz, …

SPD: Kompromisssignale bei Hartz IV unzureichend

Berlin – Im Ringen um die Hartz-IV-Reform hat die SPD die Kompromisssignale der Regierungsseite als unzureichend zurückgewiesen. In der Vermittlungsrunde am 21. Dezember sei man schon weiter gewesen als das, was Arbeitsministerin Ursula …

Deutschlands größte Silvesterparty steigt in Berlin

Berlin – Auf Deutschlands größter Silvesterparty am Brandenburger Tor begrüßen die Menschen heute das neue Jahr unter einem bunten Himmel aus Feuerwerk und Licht-Show. Bis zu einer Million Berliner und Gäste aus aller Welt werden erwartet, …

Möllring warnt vor Tarifrunde im öffentlichen Dienst vor hohen Erwartungen

Hannover (dapd). Zum Auftakt der neuen Tarifrunde im öffentlichen Dienst der Länder hat Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring ( ) vor übertriebenen Forderungen gewarnt. „Die Vorstellungen der Gewerkschaft, eine Anhebung der Bezüge …

Kritik an hoher Haftstrafe für Kreml-Kritiker Chodorkowski

Die hohe Haftstrafe für den russischen Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski ist weltweit auf Kritik g…

Assange droht mit Veröffentlichung aller Dokumente

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat für den Fall seiner Ermordung oder langer Haft mit der Veröffentlichung aller Dokumente gedroht, die im Besitz seiner Organisation sind. «Wenn ich dazu gezwungen werde, könnten wir bis zum Äußersten …

Zankapfel Mediengesetz

Budapest/Berlin  Der Ton im Streit um das ungarische Mediengesetz wird schärfer. Die Bundesregierun…

Ausland Kompakt

Griechenland: Anschläge auf Gericht und Botschaft ++ Wikileaks: Assange droht mit „Totalveröffentlichung“ ++ Weißrussland: Oppositionellen drohen harte Strafen …

14 Jahre Haft für Chodorkowski

Moskau – Der Ölunternehmer Michail Chodorkowski muss bis 2017 in Haft bleiben. Ein Moskauer Gericht …

Opfer von Ärztepfusch sollen besser entschädigt werden

Berlin. Geschätzt eine Million Patienten werden jedes Opfer ärztlicher Behandlungsfehler – nun soll…

Sicherheitslage unverändert

(dpa). Der verstärkte Schutz von Reichstag, Botschaften, jüdischen Einrichtungen und Bahnhöfen wird Berlin ins neue Jahr begleiten. Auch sechs Wochen nach der Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor möglichen Anschlägen …

Seine Version war mit Lügen durchsetzt

Hartes Urteil gegen Katzav.

Vereiteltes Blutbad in Kopenhagen: Haftbefehl gegen Verdächtige

Nach der Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Dänemark und Schweden ist gegen vier der Männer…

Kritik an Chodorkowski-Strafe

Berlin – Die lange Haftstrafe für Kremlkritiker Michail Chodorkowski ist von deutschen Politikern scharf kritisiert worden. Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich enttäuscht und nannte das Strafmaß hart. Parteiübergreifend beklagten Politiker …