Autor: nachrichten.de - Politik

Neue OZ: Kommentar zu Verbraucher Lebensmittel Dioxin NRW

Osnabrück (ots) – Schlamperei oder Absicht? Schon wieder! Trotz ständig wiederkehrender Skandale um mit Dioxin belastete Futtermittel scheinen die Behörden diese Gefahr nicht in den Griff zu bekommen. Erst im vergangenen Frühjahr war belastetes …

Kalifornien: Schwarzenegger-Nachfolger Brown fordert „Mut und Opfer“

Demokrat Jerry Brown wurde heute als Gouverneur von Kalifornien vereidigt und tritt damit die Nachfol…

Kein Rabatt für Drückeberger

Berlin . Auch wenn gestern zum vorläufig letzten Mal regulär junge Rekruten zum Wehrdienst eingezog…

Bericht: Deutschland plant geheimen Spionagesatelliten

Zusammen mit den USA soll ein Satellit entwickelt werden, der auch sehr kleine Gegenstände erkennt. …

Zapfenstreich für die Wehrpflicht

Bundeswehr  Verteidigungsminister Guttenberg hat viel vor mit der Bundeswehr. Die Wehrpflicht wird i…

Rom verlangt ab Anfang 2011 Urlaubersteuer von bis zu drei Euro je Übernachtung

Auf Verordnung des Bürgermeisters von Rom, Gianni Alemanno, tritt angesichts der knappen Kassen ab Beginn des Jahres 2011 eine sogenannte Touristensteuer in Kraft. Jeder Besucher der „ewigen Stadt“ wird dann pro Nacht bis zu drei Euro bezahlen …

Westerwelles Tanz auf dem Vulkan

Plötzlich sagen führende Liberale, ihre Partei brauche keine Personaldebatte – ein Beleg dafür, wie intensiv sie geführt wird. Kann Guido Westerwelle die FDP nochmals auf sich einschwören? Von Lutz Kinkel …

Merkel bemüht sich um Freilassung deutscher Reporter im Iran

Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich persönlich in die Bemühungen um die Freilassung der beiden im Iran inhaftierten deutschen Journalisten eingeschaltet. „Die Bundeskanzlerin tut alles, um in dieser schwierigen Angelegenheit …

Obama unterzeichnet Gesetz für 9/11-Helfer

Mehr als neun Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September können die Nothelfer mit Geld aus W…

FDP: Döring vermisst den Biss

Stuttgart – Es ist die Woche der Vorentscheidung. Beim Landesparteitag und dem Dreikönigstreffen in …

Letzte Wehrpflichtige werden eingezogen

Berlin – Nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht werden heute letztmals junge Männer regulär zum Dienst…

Hersteller: Dioxin-Fettsäure von holländischem Händler

Kiel/Uetersen – Ein holländischer Händler hat dem schleswig-holsteinischen Futtermittelhersteller Harles & Jentzsch nach dessen Angaben dioxinbelastete Fettsäure geliefert, die zu Futtermittel verarbeitet wurde und als Ursache für verseuchte …

Pakistans Regierung verliert Mehrheit im Parlament

Pakistans Regierung hat ihre Mehrheit im Parlament verloren. Grund: der wichtigste Koalitionspartner, die Regionalpartei MQM, hat sich aus Protest gegen steigende Benzinpreise zurückgezogen.

Zusammenstöße zwischen Kopten und Polizei

Kairo/Alexandria – In der ägyptischen Hafenstadt Alexandria ist es am Sonntag nach dem verheerenden …

Chuck Berry brach zusammen

(dapd). Chuck Berry (84), Urgestein des Rock and Roll, ist bei einem Neujahrskonzert im Congress Theatre in Chicago zusammengebrochen. Die Zeitung „Chicago Tribune“ berichtete in ihrer Sonntagsausgabe, dass der Sänger Einsätze verpasst …

Justizministerin bringt Lindner als FDP-Chef ins Gespräch

Wenige Tage vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Generalsekretär Christian Linder als künftigen Parteichef ins Gespräch gebracht. „Ich halte ihn für einen exzellenten Mann. Er hat …

Vater und Tochter gestorben

Ein Tragödie hat sich an Neujahr in Freising abgespielt. In einer Wohnung starben ein 43-jähriger Mann und seine zehnjährige Tochter. Ein Sachverständiger des Landeskriminalamtes hat inzwischen die Todesursache klären können. Demnach starben …

Letzte Rekruten der Wehrpflicht rücken ein

Nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht werden heute zum letzten Mal junge Männer regulär zum Dienst an…

FDP-Generalsekretär Kurth: Westerwelle ist bis Mai gewählt

Patrick Kurth (34), Generalsekretär der Landes-FDP, sitzt seit 2009 als einer von zwei Thüringer Liberalen im Bundestag. Im Gespräch mit unserer Zeitung forderte er in der Führungsdebatte der Bundes-FDP eine klare Ansage dazu, wie es inhaltlich …

Iranische Dissidentin fordert mehr Druck auf Teheran

Im Fall der im Iran inhaftierten deutschen Journalisten hat die in Deutschland lebende Dissidentin Mina Ahadi mehr Druck der Bundesregierung auf Teheran gefordert. Die Regierung müsse die Kuscheldiplomatie beenden und die Freilassung der …

Wut nach Terror gegen Christen

21 Menschen werden bei Anschlag in Ägypten getötet / Papst verurteilt Gewalt gegen Kopten / Demonst…

Union stützt Westerwelle

Debatte über FDP-Chef.

Prominente fordern Freiheit für Journalisten

Berlin. 100 Prominente aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport haben in der Zeitung „Bild am Sonn…

Pakistan: US-Drohnenangriffe fordern viele Todesopfer

Nach dem Angriff einer US-Drohne in Pakistan sind mindestens 15 Menschen zu Tode gekommen. Ort des An…

Von der Leyen erwartet Hartz-IV-Einigung im Januar

Die Hartz-IV-Reform soll laut Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) Anfang Februar beschlossen werden…

Flüchtlinge kommen wieder

Die Zahl der Asylbewerber ist sprunghaft gestiegen. Viele Städte haben damit Probleme.

Hoffnung für Demenzkranke: Bessere Pflege soll bald kommen

Die steigende Zahl der Demenzkranken in Deutschland ruft die Bundesregierung auf den Plan: Die Koalition will bald im neuen Jahr Grundlagen für mehr Pflegeleistungen schaffen. „In den ersten Wochen des neuen Jahres nehmen wir uns der Überprüfung …

Rätselraten um Westerwelle

Kündigt der FDP-Chef zu Dreikönig seinen Rückzug an oder schaltet er auf Attacke? Die meisten erwarten die Rückkehr des Wahlkämpfers.

Gbagbo wirft UN-Soldaten Angriffe auf Zivilisten vor

Der abgewählte ivorische Präsident Laurent Gbagbo zeigt sich kurz vor neuen Verhandlungen unnachgie…

21 tote Christen bei Selbstmordanschlag auf Kirche in Ägypten

Wieder ein blutiger Anschlag auf Christen in der muslimischen Welt: Ein Selbstmordattentäter hat in …

Soldaten töten Palästinenser im Westjordanland

Tel Aviv (dpa) Israelische Soldaten haben im Westjordanland einen Palästinenser erschossen. Eine Armeesprecherin sagte, der Mann habe sich mit einer Glasflasche in der Hand einer Militärsperre genähert. Die Soldaten hätten ihn …

Erstes Todesopfer bei Hochwasser in Australien

Die verheerenden Überschwemmungen in Australien haben ein erstes Todesopfer gefordert. Eine 41-jähr…

Worte des FDP-Vorsitzenden Westerwelle

Berlin (dpa) – Guido Westerwelle hat immer wieder mit flotten Sprüchen Politik gemacht. Hier eine Au…

CSU lehnt konkretes Datum für Beginn von Afghanistan-Rückzug ab

In der Debatte um die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Einsatzes lehnt die CSU ein konkretes Datum für den Truppenabzug ab. „Erst geht es darum, den afghanischen Sicherheitsbehörden Verantwortung zu übertragen. Danach ergibt sich …

Friedrich pocht auf Vorratsdatenspeicherung

Der -Landesgruppenchef im , Hans-Peter Friedrich, pocht weiterhin auf Neuregelung der umstrittenen Vo…

Ein Hausbesuch bei Thilo, dem Taliban

Wer Sarrazin zu Hause besucht, muss sich auf Überraschungen gefasst machen. Ein Gespräch zwischen P…

Zollitsch regt Debatte über Gesundheitsleistungen an

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, hält eine Einschränkung von Leistungen bei der Krankenversicherung für unumgänglich. Der Freiburger Bischof sagte der dpa, es sei eine ehrliche Debatte darüber …

Safer Sex in Schweden

Göteborgs Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian Assange wegen Vergewaltigung. Ein ganz normales Verfahren oder eine politische Verschwörung? Besuch in einem Land, das der Welt plötzlich sein Strafrecht erklären muss.

Der Landkreis Leipzig und die Hoffnung: Wenn ein CDU-Kreisvorsitzender Bilanz zieht

Am 29. Dezember legte der CDU-Kreisverband des Landkreises Leipzig so etwas wie einen Jahresrückblick vor. Vielleicht sollte es auch so etwas wie ein Rechenschaftsbericht für gute Arbeit werden, den der Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende …

Das Jahr der Ungewissheiten

Papst Benedikt, Westerwelle und wer sonst noch 2011 im Rampenlicht stehen wird.

Sonntagsfrage: SPD startet mit leichtem Plus ins neue Jahr

Die SPD startet mit einem leichten Plus von 0,3 Prozent und einem Stimmenanteil von 27 Prozent in den Umfragen ins neue Jahr.

Kirche startet Kampagne zum Umweltschutz

Mit einem Gottesdienst startet die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland in Halle heute die Kampagne «Klimawandel- Lebenswandel». Bis zum Erntedanktag Anfang Oktober sollen alle Gemeinden, Einrichtungen und Mitglieder mit der Änderungihres …

Sternmarsch gegen Abbaggerung

Mit einem Protest-Sternmarsch wollen die Bewohner der Lausitz am Sonntag gegen die anhaltende Abbaggerung von Landschaften und von Siedlungen durch den Kohletagebau protestieren. Die Demonstrationen führen von Atterwasch, Grabko und Kerkwitz …

FDP zum Haushalt 2011: Sozialticket streichen, Stellen kürzen, eine Kommission zur

Wie bekommt man einen klammen Haushalt wieder dahin, dass Spielräume für neue Investitionen entstehen? Darüber hat sich die vierköpfige FDP-Koalition im Leipziger Stadtrat Gedanken gemacht. „Unser großes Ziel heißt: Rückgewinnung von finanziellen …

Griechenland will Zaun an türkischer Grenze

Athen – Griechenland plant, einen Zaun an der Grenze zur Türkei aufzustellen. So will das Land gegen…

Dilma Rousseff übernimmt Präsidentenamt in Brasilien

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Dilma Rousseff hat das Präsidentenamt in Brasilien überno…

Straßenkämpfe in Alexandria nach Bombenattentat

Mit Wut und Gewalt haben koptische Christen auf den Anschlag in Alexandria reagiert. Mehr als 20 Glä…

Papst fordert Religionsfreiheit

Papst Benedikt XVI . ist beim traditionellen Neujahrsgottesdienst im Petersdom für Frieden und Relig…

Hintergrund: Frontex schützt EU-Außengrenzen

B erlin – Die Agentur Frontex soll die EU-Außengrenzen schützen. In der Praxis geht es vor allem darum, im Mittelmeer die illegale Einwanderung nach Europa zu verhindern. Zu diesem Zweck dirigiert die Agentur mit Sitz in Warschau nationale …

2011 wird Schicksalsjahr für Union und FDP

Berlin (dpa) – Es geht ums Ganze: Das Superwahljahr 2011 wird wohl ein Schicksalsjahr für Kanzlerin …