Autor: nachrichten.de - Politik

Bundeswehr-Affären: Guttenberg geht zum Gegenangriff über

„Bemerkenswerte Ahnungslosigkeit“ hält der Verteidigungsminister Kritikern vor, die seine Politik allein durch die Boulevardmedien getrieben sehen. Einen Einblick in die Zustände an Bord der „Gorch Fock“ gewährt der Bericht des …

Merkwürdiges Verständnis von Solidarität

Die Ankündigung von Baden-Württemberg, Bayern und Hessen, eine Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich vorzubereiten, ist auf deutliche Kritik bei den Nehmerländern gestoßen: So warf die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, …

Ehrgeizige Pläne

Als Vorsitzender der G-8 und der G-20 fordert Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy eine Trans…

Länderfinanzausgleich: Geberländer setzen letzte Frist

Die Geberländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben den Nehmerländern eine letzte Frist hin…

Jesuitenorden will jedem Opfer vierstellige Summe zahlen

Missbrauchsopfer lehnen Angebot als zu gering ab …

Demonstranten fordern einen Neuanfang

Sie protestieren, sie haben ihr Lager im Regierungsviertel aufgeschlagen und sie trauen der Übergang…

Verkehr: Lkw-Verband will keine „Elefantenrennen“ mehr

Der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) will eine einheitliche elektronis…

Guttenberg startet Verteidigungskurs

Die Regierung stellt sich hinter den Verteidigungsminister, die Opposition verschärft ihre Kritik. Guttenberg kontert und wirft seinen Kritikern Ahnungslosigkeit vor.

Deiche trotzen den Fluten

Lüneburg (dpa) – Die Deiche entlang der Elbe halten dem Hochwasser weiter stand.

Bericht: Mehr Geld für Bundeswehr-Umbau nötig

Düsseldorf – In der Bundesregierung droht laut der «Rheinischen Post» ein neuer Konflikt um die Ha…

Deutsche Ärzte: Kein Hinrichtungsgift für die USA

Die deutsche Ärzteschaft unterstützt einen Lieferboykott für Hinrichtung sgift an die USA . „Die deutsche Pharmaindustrie kann zeigen, dass sie ethisch handelt, wenn sie sich hier beteiligt“, sagte der Vizepräsident der …

Grüne beantragen Aktuelle Stunde zu Bundeswehr-Vorfällen

Die Grünen haben für diese Woche eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu den jüngsten Vorfällen bei der Bundeswehr beantragt. Das teilte Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck am Montag in Berlin mit. Beck warf Verteidigungsminister …

Präsident Cavaco Silva im Amt bestätigt

Herbe Schlappe für den sozialistischen Regierungschef Socrates: Mit deutlicher Mehrheit haben die Po…

Grüne gegen Untersuchungsausschuss zur Gorch Fock

Die Kritik am Krisenmanagement von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hält an. Trotzdem sehen die Grünen derzeit keinen Grund für eine parlamentarische Untersuchung der Vorfälle auf der „Gorch Fock“. Für einen Untersuchungsausschuss …

Bundeswehr wird inspiziert

Nach den jüngsten Vorfällen in der Bundeswehr hat Verteidigungsminister zu Guttenberg Untersuchunge…

Wie in einem schlechten Film

Berlin. Der Vorgänger ist auch der Nachfolger. Norbert Schatz (links) übernahm 2006 von Michael Brühn (rechts) das Kommando auf der Gorch Fock. Nun trägt Brühn wieder die Verantwortung. Foto: dapd Von Michael Fischer (dpa) Der Befreiungsschlag …

Gepokert und den Bogen überspannt

Brian Cowen hat sich in den vergangenen Monaten ein dickes Fell zugelegt: Die schwere Bankenkrise, di…

Rund ein Dutzend unrechtmäßig geöffnete Briefe

Rund ein Dutzend Briefe aus einem Vorposten der Bundeswehr-Kampftruppen in der afghanischen Provinz B…

Israel rechtfertigt Vorgehen gegen Gaza-Flotte

Bei der Stürmung des türkischen Hilfsschiffs «Mavi Marmara» waren im Mai 2010 neun türkische Akt…

Guttenberg lässt gesamte Bundeswehr untersuchen

den Kapitän Norbert Schatz des Kommandos. Am Mittwoch muss der Minister dem Verteidigungsausschuss des Bundestags Auskunft geben. Harsche Kritik kommt von der Opposition. SPD-Chef Sigmar Gabriel warf dem Minister «Salamitaktik» vor. ZuGuttenberg …

Gespräche über Irans Atom-Politik gescheitert

Gegenseitige Vorwürfe am Ende der Verhandlungen in Istanbul Die internationalen Verhandlungen über …

Maas wirbt für Afghanistan-Einsatz

Saar-SPD-Chef berichtet Bundestagsabgeordneten vom Besuch in der Kriegsregion Landes-SPD-Chef Heiko M…

Finanzausgleich: Berlin und Schwerin warnen Geber

Im Streit über den Länderfinanzausgleich haben Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die Geberländer davor gewarnt, am bestehenden Solidarsystem zu rütteln. „Schwächere Länder müssen auch in Zukunft darauf vertrauen können, dass ihnen die stärkeren …

Ehemaliger Dschihadist war Bundeswehr-Soldat

In pakistanischen Terrorlagern ausgebildet: Yannick Nasir besuchte ein Ausbildungslager der Lashkar-e-Taiba in Pakistan – und meldete sich gleichzeitig bei der Bundeswehr. Als Matrose war er auf der Fregatte „Hessen“ eingesetzt.

Wirtschaft im Fokus von Obamas Rede an die Nation

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama will sich in seiner Rede zur Lage der Nation am kommend…

Röttgen will Mitbestimmung bei Gorleben-Prüfung

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will im Prüfverfahren für das atomare Endlager in Gorle…

Krisenland Portugal wählte neuen Staatschef

Wahlen  Das Ergebnis der Präsidentenwahl gilt als sicher, die Zukunft des Krisenlandes Portugal abe…

Guttenberg lässt die ganze Truppe durchleuchten

Die Bundeswehr wird immer wieder von Affären erschüttert. Schikane, merkwürdige Rituale und Inform…

Thailands Rothemden gedenken Opfern von Protesten

In der thailändischen Hauptstadt Bangkok haben sich tausende Anhänger der oppositionellen Rothemden versammelt, um der blutigen Niederschlagung ihrer Proteste im vergangenen April zu gedenken. Nach Polizeiangaben nahmen an der Kundgebung …

Analyse: Generalinspektion der Bundeswehr

Wieder gibt es einen Feldjägerbericht, der dem Minister erst zwei Wochen nach dem Wehrbeauftragten und eine Woche nach der Staatsanwaltschaft vorgelegt wurde. Auch das Parlament wurde unzureichend informiert. Die einzige schriftliche Unterrichtung …

Tunesien will Übergriffe der Sicherheitskräfte untersuchen

Eine unabhängige Kommission soll die Rolle der tunesischen Sicherheitskräfte bei dem Volksaufstand …

Guttenberg: Überprüfung in allen Teilstreitkräften

Die Mutter der verunglückten Soldatin erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundeswehrführung. «Keiner erklärt mir, was genau passiert ist, als meine Tochter starb», sagte sie dem «Focus». Sie vermute, dass die wahren Gründe für den Tod ihrer …

Gorch Fock in schwerer See

Mutter der toten Soldatin erstattet Strafanzeige – Guttenberg setzt Kapitän Schatz ab …

Untersuchung zu Todesschüssen

In Tunesien soll eine unabhängige Kommission die Rolle der Sicherheitskräfte bei den gewaltsamen Übergriffen auf Demonstranten untersuchen, bei denen zahlreiche Menschen getötet wurden. „Wir werden der Frage nachgehen, wer die Erlaubnis …

Gorch Fock: Kommandant abgesetzt

Nach den Vorfällen an Bord des Segelschulschiffes hat der Verteidigungsminister erste Konsequenzen g…

Wehrbeauftragter begrüßt Kommandanten-Absetzung

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat die Absetzung von «Gorch Fock»-Kommandant Norbert Schatz begrüßt. Die Maßnahme von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg halte er schon allein aus Fürsorgegründen für eine richtige …

Vetomächte enttäuscht über Atomgespräche mit Iran

Die Atomgespräche mit dem Iran hatten neue Hoffnung geweckt. Die Iraner sprachen von einer positiven…

Abzugstermin unter Vorbehalt

Regierung wirbt für Verlängerung des Afghanistan-Mandats. Abzug nur, wenn Lage es zulässt Berlin. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) knüpft den geplanten Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan Ende 2011 an Bedingungen. „Es ist doch …

Ahnt Angie schon ein böses Ende?

VON FELIX HORSTMANN Vier Wochen vor den Bürgerschaftswahlen am 20. Februar gab sich die CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin lebendig und zuversichtlich. Sie scherzte zusammen mit Bürgermeister Christoph Ahlhaus und CDU-Chef Frank …

Japan schickt unbemannten Transporter zur ISS

Tokio / dpa Ein unbemanntes japanisches Transportraumschiff ist zur Internationalen Raumstation ISS g…

Guttenberg prüft Stilllegung der Gorch Fock

Das traditionsreiche Segelschulschiff der Deutschen Marine, die ‚Gorch Fock‘, steht nach über 50 Dienstjahren möglicherweise vor dem Aus. Aufgrund der jüngsten Vorfälle auf dem Schiff lässt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu …

Nach Rücktritt von Cowen als Parteichef erste Kandidaten im Rennen

Nach dem Rücktritt von Irlands Premierminister Brian Cowen vom Amt des Parteichefs sind die ersten K…

Westerwelle will in Rheinland-Pfalz «richtig klotzen»

FDP-Chef Guido Westerwelle will die rheinland-pfälzischen Liberalen im Landtagswahlkampf massiv unte…

Peter Müller kündigt Rückzug an

Die CDU verliert wieder einen ihrer bekannteren Ministerpräsidenten. Der saarländische Regierungsch…

Ministerium warnt vor überlasteten Stromnetzen

Berlin – Das Risiko von Stromausfällen in Deutschland wächst: Das Bundeswirtschaftsministerium bef

Neue Proteste gegen Übergangsregierung in Tunesien

Hunderte Menschen bei Marsch auf Hauptstadt Tunis …

Gorch Fock-Kommandant abgesetzt – Zukunft des Schiffs fraglich

Die „Gorch Fock“-Affäre um den Tod einer jungen Offiziersanwärterin hat Konsequenzen: Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg hat den Kommandanten des legendären Segelschulschiffs, Norbert Schatz, abgesetzt. Nun soll das Schiff …

Polizei in Tunesien schließt sich Demonstranten an

Die einst gefürchtete tunesische Polizei verbündet sich nun offenbar mit den Demonstranten auf den Straßen der Hauptstadt Tunis. Am Samstag mischten sich Polizisten bei den Protesten unter die Menge. Beamte in Zivil trugen rote …

Tunesien: Übergangsregierung immer stärker unter Druck

Am Samstag haben sich Tausende Polizisten und Sicherheitskräfte den Protesten gegen die umstrittene Übergangsregierung angeschlossen. Die Beamten distanzierten sich damit demonstrativ von dem gestürzten Präsidenten Zine al-Abidine Ben …

Abzug auf Afghanistan: Petraeus gegen Versprechungen

Der Befehlshaber der internationalen Truppen in Afghanistan, US-General David Petraeus, hat sich skeptisch zum Abzugszeitplan im neuen Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr geäußert. „Wir müssen übergroße Versprechungen vermeiden“, sagte …