Autor: nachrichten.de - Politik

Merkel glaubt nicht an rasche Einigung bei Hartz-IV-Verhandlungen

Bundeskanzlerin Angela ( ) glaubt nicht an eine rasche Einigung bei den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform. Wenn die Opposition ihr Verhalten nicht ändere, sehe sie „sehr schlechte Chancen, dass wir uns in kurzer Zeit einigen können“, …

Kameras bei Prozess gegen Jackson-Arzt

Der Prozess gegen Michael Jacksons Leibarzt darf im Fernsehen übertragen werden. Wie der US-Sender C…

Grenzkrieg um einen Tempel

Sowohl Kambodscha als auch Thailand beanspruchen das alte Hindu-Heiligtum …

Verunglückte Kadettin war angeblich dienstuntauglich

Sarah Lena S. war mit angeblich 83 Kilo bei einer Größe von 1,58 Metern zum Unfallzeitpunkt auf der „Gorch Fock“ laut eines Untersuchungsberichts dienstuntauglich.

Aufstand in Ägypten: USA gewähren Mubarak Gnadenfrist

Bleibt er noch ein bisschen oder geht er sofort? Um die Zukunft des ägyptischen Staatschefs gibt es …

Proteste in Ägypten gehen in dritte Woche

Die Massenproteste gegen den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak sind am Dienstag in die dritte W…

Runde Zwei im Auslieferungsverfahren gegen Assange

London (dpa) – Das Verfahren um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange von Großbrita…

Bundeswehr-Generalinspekteur soll mehr Macht erhalten

Der Generalinspekteur der Bundeswehr soll in seiner Macht deutlich gestärkt werden und Befugnisse wie ein Generalstabschef erhalten. „Er wird dem Minister zukünftig für die Führung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte …

„Mubarak-Einreise wäre echte Hiobsbotschaft“

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat davor gewarnt, eine Ausreise des ägyptischen Präsidenten nach Deutschland ernsthaft in Betracht zu ziehen. Die Beamten wären mit dem Schutz Husni Mubaraks schlicht überfordert, sagte Verbandschef Rainer …

Obama sieht Fortschritt bei Gesprächen in Ägypten

Die USA sehen Fortschritte bei den Gesprächen zwischen Regierung und Opposition in Ägypten. Entspre…

Fast 99 Prozent der Südsudanesen für Unabhängigkeit

Nun ist es offiziell: Der Südsudan wird ein unabhängiger Staat. Fast 99 Prozent der Wähler haben f…

Ärzte: Kein Vorrecht für Privatpatienten

Bis zu 25.000 Euro Bußgeld und Entzug der Zulassung von bis zu zwei Jahren: So drastisch sehen nach …

Hartz-IV-Streit: Von der Leyen gegen neue Bedingungen

Berlin – Im Hartz-IV-Streit hat Bundessozialministerin Ursula von der Leyen der Opposition geraten, nicht immer neue Bedingungen zu stellen. „Wir können nicht immer den Kreis erweitern mit neuen Forderungen, sonst kommen wir nicht zu Potte“, …

Merkel sucht Lösung im Hartz-Streit

Koalitionsspitzentreffen und neuer Vermittlungsversuch am (morgigen) Dienstag Berlin (dapd). Im scheinbar endlosen Streit über die Hartz-IV-Reform dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einen Durchbruch. Vor einer weiteren Vermittlungsrunde …

Geld macht doch glücklich

Halle (Saale)/MZ.  Davon hat jeder von uns schon geträumt: Einmal rollen die Kugeln mal so, wie sie…

UN-Sicherheitsrat drängt zum Frieden: Tempel-Krieg geht weiter

Im Streit um einen 900 Jahre alten Hindu-Tempel an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha wird w…

Wind des Wandels auch in Syrien

Damaskus/Istanbul (dpa/ND). Einem im Internet verbreiteten Aufruf zu Massendemonstrationen in Syrien waren am Wochenende weniger als 100 Menschen gefolgt. Dennoch sieht es so aus, als habe der Wind des Wandels auch das Reich von Präsident …

Analyse: Debatte der Mubarak-Gegner zurück im Netz

Kairo/Istanbul – „Das Volk will den Sturz des Regimes“, rufen die ägyptischen Demonstranten seit 14 Tagen auf dem Tahrir-Platz in Kairo. „Hau ab Mubarak!“ steht auf ihren Plakaten. Die Slogans sind griffig. Doch in ihrer Schlichtheit repräsentieren …

Assange stemmt sich gegen Auslieferung nach Schweden

London – Wikileaks-Gründer Julian Assange stemmt sich mit aller Macht gegen seine Auslieferung nach …

Geert Wilders: Prozess wegen Hetze gegen Muslime neu aufgerollt

Der Prozess gegen den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders wegen Hetze gegen Muslime wird…

Hartz IV wird „Chefsache“ – Parteichefs sollen Reform retten

Berlin. Ein nächtlicher Hartz-IV-Verhandlungsmarathon und wieder kein Ergebnis: Nun wird das Thema Chefsache. Bundeskanzlerin Merkel schaltet sich ein und trifft sich am Dienstag mit den Parteichefs.

Bundeswehrreform: Rutschbahneffekt nach Berlin

Verteidigungsminister Guttenberg hat die zweite Phase der Bundeswehrreform eingeleitet. Besonders umstritten ist die Frage, ob das Ministerium seinen Hauptsitz in Bonn behalten wird. Ja, aber, lautet die Devise.

Clinton: USA werden nicht vorschnell über Muslimbrüder urteilen

US-Außenministerin Hillary Clinton hat davor gewarnt, die oppositionelle Muslimbruderschaft vom ägy…

Berlin streitet über Mubarak-Aufnahme

BERLIN – In Deutschland wird weiter über die richtige Position gegenüber Kairo gestritten. Der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf Bundeskanzlerin Angela Merkel einen „unerträglichen Schlingerkurs“ vor. „Man muss in dieser Umbruchsituation …

Ohne Einigung

Bis tief in die Nacht haben Spitzenvertreter von Regierung und Opposition über eine Reform von Hartz IV verhandelt – und doch keine Einigung erzielt. Hauptstreitpunkt ist nach wie vor die Erhöhung des Regelsatzes. Eine Verabschiedung …

EU friert die Konten von Ben-Ali-Clan ein

Bei Zusammenstößen mit der Polizei werden in Tunesien vier Demonstranten getötet Brüssel/Tunis. Tunesiens geflohener Ex-Machthaber Zine al-Abidine Ben Ali und seine Familie kommen in Europa nicht mehr an ihr Geld. Die EU hat die Konten …

Ronaldinho trifft erstmals für Flamengo

Ronaldinho hat im zweiten Spiel das erste Tor für seinen neuen Verein CR Flamengo erzielt. Beim 3:2 gegen Boavista SC Saquarema verwandelte der 30-Jährige einen Foulelfmeter.

Neuer Anlauf bei Hartz-IV – Regierung mit Milliarden-Angebot

Berlin. Die Regierungskoalition hat zur entscheidenden Runde der Hartz-IV-Verhandlungen überraschend…

Gegen neue Hühnerkäfige

Nach dem Dioxinskandal will Agrarministerin Ilse Aigner den Tierschutz stärken – von der Hühnerhalt…

Obama: Kein Weg zurück für Ägypten

US-Präsident Barack Obama ist zuversichtlich, dass in Ägypten eine repräsentative Regierung zustan…

«Gearbeitet bis zum Umfallen»

Herr Botschafter, es gab zuletzt Berichte von Deutschen, dass die Botschaft zunächst unzureichend ge…

Was kommt nach Mubarak? Kräfte des alten Regimes, aber auch die Muslimbrüder spielen eine Rolle

KAIRO – Bleibt er oder tritt er ab? Über die Zukunft des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak gab…

Obama sieht in Ägypten weiterhin wichtigen Partner

Unter Husni Mubarak war Ägypten ein wichtiger Partner der USA. Das große muslimische Land war ein A…

Der neue START-Vertrag

Als »historischen Meilenstein« der Abrüstung bezeichnete UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Wochen…

Karsai: Afghanen übernehmen bald mehr Verantwortung für Sicherheit Zeitung: Neue Fälle von

München. Afghanistans Polizei und Armee können nach Einschätzung von Präsident Hamid Karsai (Foto…

Vorbereitungen für Schiffsbergung kommen voran

St. Goarshausen (dpa) – Die Vorbereitungen für die Bergung des gekenterten Säuretankers im Rhein ko…

Unruhen: Muslimbrüder treffen Vizepräsident

Der Dialog in Ägypten kommt in Gang: Vizepräsident Omar Suleiman hat erstmals führende Mitglieder der Muslimbruderschaft empfangen, um mit ihnen über einen Ausweg aus der Krise zu sprechen. Wie staatliche Medien berichteten, nahmen an …

Westerwelle: Keine Spekulation über Mubarak-Exil

Könnte Ägyptens Präsident Husni Mubarak vorübergehend nach Deutschland ins Exil gehen ? Außenminister Guido Westerwelle hat in der ZDF-Sendung «Berlin direkt» eine Stellungnahme zu Spekulationen darüber abgelehnt. Ein längerer Deutschland- …

Europäischer Raumtransporter startet bald ins All

Bremen/Kourou (dpa) – Frachter, Müllschlucker oder Schlafgemach – der unbemannte europäische Raumt…

Erstmals sinkende Arzneiausgaben erwartet

Nach jahrelangen drastischen Kostensteigerungen erwarten die Apotheken in diesem Jahr erstmals sinken…

Niemals an eine solche Revolution gedacht

Seit Beginn der Proteste war die Bloggerin Dalia Ziada jeden Tag auf der Straße. Sie ist 29 Jahre alt, hat Ein Kairo Englische Literatur studiert und macht ihren Master nahe Boston. Sie bloggt für Menschenrechte und demokratischen …

Nahost-Quartett erhöht Druck für Verhandlungen

München/Tel Aviv/Ramallah. Angesichts des dramatischen Umbruchs in Ägypten erhöht die internationa…

Analyse: Das Rüstungsgeschäft und die Menschenrechte

Im Verteidigungsministerium sieht man die Ausbildung ausländischer Militärs auch als eine Art Schule der Demokratie. Elf ägyptische Offiziere werden derzeit in Deutschland ausgebildet. Natürlich werde das Programm trotz der Kritik am Herrscher …

Sultan von Oman hat Botschaft für Mubarak

Kairo (dpa) – Sultan Kabus, der Herrscher des Oman, hat am Sonntag einen Gesandten mit einer Botschaft zu Ägyptens Präsident Husni Mubarak geschickt. Das meldeten Beobachter am Flughafen Kairo. Über den Inhalt des Schreibens wurde zunächst nichts …

Treffen zu Hartz IV soll Durchbruch bringen

Berlin (dpa) Das heutige Treffen in Sachen Hartz-IV-Reform soll den Durchbruch bringen. Regierung und Opposition stehen unter Zeitdruck. Die Änderungen sollen nach Möglichkeit am Freitag abschließend durch den Bundesrat.

Afghanistan soll nationalen Versöhnungsprozess vorantreiben

München – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) stellt ein weiteres Engagement des Westens in Afghanistan auch nach dem Abzug der NATO-Kampftruppen in Aussicht. Die internationale Verantwortung für das Land werde auch nach 2014 andauern, …

Palästinenser kritisieren Nahost-Quartett

Angesichts der Unruhen in Ägypten hat das Nahost-Quartett eine schnelle Zwei-Staaten-Lösung gefordert. Die Palästinenser wiesen den Vorstoß als „unzureichend“ zurück.

Bereitschaft zum Dialog: Muslimbrüder geben sich moderat

Die Jugend hat die Revolution in Kairo losgetreten. Deshalb sucht jetzt jeder, der Pläne für die Post-Mubarak-Ära hat, ihre Nähe. Doch die Protestbewegung tut vermutlich gut daran, sich von niemandem vereinnahmen zu lassen und eher …

Ägyptische Regierungspartei mit neuer Führung

In Ägypten scheint Präsident Husni Mubarak durch einen Umbau an der Parteispitze zu versuchen, die …

Sozialverband kritisiert Streit über Hartz-IV-Reform

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat vor dem Hintergrund des Streits über die Hartz-IV-Reform Kr…