Autor: nachrichten.de - Politik

Hartz-IV-Abstimmung: Saar-Grüne wackeln

Hinter den Kulissen glühen die Drähte: Die schwarz-gelbe Koalition rechnet zwar nicht mit einer Zus…

Guttenberg wehrt sich gegen Kritiker

Verteidigungsminister zu Guttenberg wird allmählich zum Lieblingsgegner der Opposition. Dass Guttenberg bei der Atommacht Indien für den Eurofighter wirbt, sorgt für Ärger in der Heimat. Ihm wird vorgeworfen, im Krisenherd Südasien für …

Zehnter Sieg in Serie für Nowitzkis Mavericks

Dirk Nowitzkis Dallas Mavericks haben ihre Erfolgsserie in der nordamerikanischen Basketball-Profilig…

Hartz IV-Showdown: Der Kampf um eine Stimme

Kanzlerin Merkel hat die Hoffnung auf ein Ja des Bundesrats zur Hartz-IV-Reform zumindest offiziell n…

Verhandlungsabbruch: Nordkorea schimpft Südkoreaner „Verräter“

Hoffnungen auf eine Annäherung von Nord- und Südkorea sind vorerst begraben. Erst brechen die Militärgespräche abrupt ab, dann folgen gegenseitige Schuldzuweisungen.

Weiter Tausende auf Tahrir-Platz in Kairo

Die Massenproteste gegen Ägyptens Präsidenten Husni Mubarak gehen weiter.

Basta Berlusconi! Italienern ist Silvio peinlich

Sexaffäre: Rückhalt bröckelt Basta Berlusconi! In Italien bröckelt wegen der neuen Sexaffäre jetzt erstmals der Rückhalt für Silvio Berlusconi: Weil vielen Italienern ihr Regierungschef langsam peinlich ist, gehen sie auf die Straße und …

Gorch Fock-Unfall: Mutter will Aufklärung von der Bundeswehr

Neu Delhi – Die umstrittene „Gorch Fock“ soll Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu…

Streit um Ferkel und Hühner: Bauern gegen Aigners Tierschutzpaket

Deutschlands Bauern laufen Sturm gegen das von Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) geplante Tierschutzpaket. Vor allem die Themen Ferkelkastration und Legehennen-Verordnung sorgen für Unmut.

Kanzlerin wollte Koalitionskrach vermeiden

Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen weisen sich Regierung und Opposition gegenseitig die Sc…

Klagen vor Gericht haben nach Expertenmeinung wenig Aussicht auf Erfolg

BERLIN – Nach dem vorläufigen Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen empfiehlt der Paritätische Wohlf…

Hartz-Reform gescheitert – wie geht’s weiter?

Die Koalition setzt jetzt auf Abweichler im Bundesrat. Aber vielleicht kommt jetzt auch eine Zeit der…

Merkel hofft auf Überraschung bei Hartz IV auf Bundesrat

Nach der gescheiterten Kompromisssuche zu Hartz IV überziehen sich Regierung und Opposition mit Vorwürfen.

Merkel zu Hartz IV: Rot-grünes «Wünsch-Dir-Was-Konzert»

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorwurf zurückgewiesen, die schwarz-gelbe Koalition habe die Hartz-IV-Gespräche aus taktischen Gründen vor den Landtagswahlen scheitern lassen.

Die Stunde der Trickser

Endlich habend seine Machenschaften Konsequenzen: Silvio Berlusconi muss sich demnächst vor Gericht …

Gespräche zu Korea gescheitert

Seoul (AFP/ND). Die Militärgespräche zwischen der Koreanischen DVR (Nordkorea) und der Republik (S

Armutszeugnis für die Politik

Berlin – Der Sozialverband VdK hat die gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen als „Armutszeugnis für die Politik“ gewertet. Verbandspräsidentin Ulrike Mascher sagte am Mittwoch in Berlin: „Das ist ein Armutszeugnis für die Politik. Für die …

Guttenberg wirbt in Indien um Rüstungsaufträge

Neu Delhi. Neun Stunden ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) – daheim von Gor…

Drei Tote bei Protesten in Ägypten

Der ägyptische Staatspräsident Husni Mubarak will nicht nach Deutschland. Das stellte sein Vize Omar Suleiman in Kairo klar – er sprach dabei von einem Angebot von Bundeskanzlerin Angela Merkel, was Regierungssprecher Steffen Seibert …

USA dringen auf sofortige Reformen in Ägypten

Kairo. Angesichts der Massenproteste in Ägypten haben die USA die Führung in Kairo zu „sofortigen“ Reformen gedrängt. US-Vizepräsident Joe Biden forderte nach Angaben des Weißen Hauses in einem Telefonat mit seinem ägyptischen Kollegen …

Wenige Wochen nach Haftentlassung: Lindsay Lohan muss wegen Diebstahls vor Gericht

Vor wenigen Wochen erst kam die US-Schauspielerin nach monatelanger Haft und Entziehungskur wieder au…

Posse um angebliche Mubarak-Einladung

Kairo/Washington (dpa) – Es wurde als mögliche Lösung gehandelt: Präsident Mubarak geht zur Behand…

Rot-grüner 15-Punkte-Vorsprung weggeschmolzen

Der Vorsprung von SPD und Grünen auf Bundesebene schmilzt weiter. In dem am Mittwoch veröffentlicht…

Drogenbeauftragte will Spielautomaten-Aus in Kneipen 

Berlin (dpa) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, will die Spielsucht mi…

Guttenberg will Gorch Fock erhalten

Das in die Kritik geratene Segelschulschiff “ Gorch Fock “ soll nach Auffassung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg der Marine erhalten bleiben. „Es wäre schön, wenn es weiter ausbilden kann“, sagte der CSU -Politiker …

SPD will Erkundungsstopp in Gorleben

Berlin. Die SPD will im Bundestag einen Erkundungsstopp für das mögliche Atommüll-Endlager in Gorl…

Wer ist schuld am Scheitern der Hartz-IV-Gespräche?

Vor einem Jahr verlangten die Karlsruher Richter eine Neuregelung der Hartz-IV-Sätze. Passiert ist lange nichts. Die schließlich von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgelegte Reform wurde im Bundesrat abgelehnt. Sieben Wochen …

Der Schwarze Peter macht die Runde

Berlin – Genau ein Jahr ist es her, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts der Politik eine einfache Aufgabe stellten: bis zum Jahresbeginn 2011 sei dafür zu sorgen, dass die Regelsätze der Hartz-IV-Bezieher nicht mehr nach politischem …

Minister-Trio gegen Pflegekräftemangel

BERLIN (hom). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will gemeinsam mit den Ländern ein Maßnahmenpaket gegen den sich abzeichnenden Fachkräftemangel in der Pflege schnüren. Rösler, Schröder und von der Leyen vor einer Kabinettssitzung: …

Unruhen: Ägypten-Ticker: Mubarak will nicht in deutsche Klinik

Auch Kaida-Mitglieder sind entkommen +++ Amnesty will bei einem Deutschland-Aufenthalt von Mubarak die Bundesanwaltschaft einschalten +++ Zehntausende Regime-Gegner versammeln sich auf dem Tahrir-Platz in Kairo …

Gericht vertagt Entscheidung über Assange-Auslieferung

Ein britisches Gericht hat die Entscheidung über eine Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Ass…

„Gorch Fock“ Anwalt: Soldatin war nicht zu dick

BERLIN – Nach dem tödlichen Unfall einer Offiziersanwärterin auf der „Gorch Fock“ muss sich die Familie der jungen Frau gegen neue Vorwürfe wehren. Die Mutter der verunglückten Kadettin ließ gestern einen Bericht der „Bild“-Zeitung …

Emir bekennt sich zu Attentat

Der tschetschenische Rebellenführer Doku Umarow hat sich zu dem Anschlag auf den Moskauer Flughafen bekannt, bei dem Ende Januar 36 Menschen ums Leben kamen. Einer Website wurde ein Video zugespielt, in dem der selbst ernannte „Emir des …

Fall Kachelmann: Alice Schwarzer im Zeugenstand

Deutschlands bekannteste Frauenrechtlerin, Alice Schwarzer, soll heute als Zeugin im Prozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann vernommen werden. Kachelmanns Anwalt hatte die Vernehmung Schwarzers beantragt, die für die „Bild“-Zeitung …

Zähes Ringen um Einigung über Hartz-IV-Reform

 Regierungskoalition und Opposition haben ihren Willen zur Einigung auf die Hartz-IV-Reform bekräft…

Anklage will Prozess gegen Berlusconi beantragen

Italiens Regierungschef Berlusconi gerät juristisch immer mehr unter Druck. Die Mailänder Staatsanw…

Schwere Geschütze im Kampf um die Auslieferung von Assange

London Redeschlacht im Londoner Justizpalast: Wikileaks-Gründer Julian Assange hat am Dienstag im Ka…

Hartz-IV-Gespräche drohen zu scheitern

Berlin (dpa) – Die Gespräche von Koalition und Opposition über eine Hartz-IV-Neuregelung drohen zu scheitern. Nach dpa-Informationen legten beide Seiten am Abend weitere Verhandlungsvorschläge vor. Diese brachten aber auch nach mehrstündigen …

Neue Massenproteste in Ägypten

 Trotz weiterer Zugeständnisse von Präsident Husni Mubarak schwillt der Protest in Ägypten wieder an. In Kairo und anderen Städten gingen erneut mehr als 200 000 Menschen auf die Straßen, um den Rücktritt Mubaraks zu erzwingen.

Neue Massenproteste in Ägypten

Trotz weiterer Zugeständnisse von Präsident Husni Mubarak schwillt der Protest in Ägypten wieder a…

Sicherungsverwahrung: Bundesverfassungsgericht stellt Konzept nicht grundsätzlich infrage

Die Vorgaben aus Straßburg schienen klar: Die rückwirkende Verlängerung der Sicherungsverwahrung

Todesfall auf der Gorch Fock: Streit über Gewicht der Kadettin

Neue Vorwürfe zum Tod einer Kadettin auf der Gorch Fock werfen Fragen auf: So soll die junge Frau eigentlich zu schwer für den Dienst gewesen sein. Zudem wurde der Ausbilder angeblich nicht in seine Aufgabe eingewiesen.

Korea-Konflikt: Nord- und Südkorea führen erstmals Gespräche

Nach den tödlichen Angriffen Nordkoreas haben sich Vertreter beider Länder in einem Grenzdorf getroffen. Damit entspannt sich das Verhältnis – der Ausgang der Gespräche ist aber unklar.

Abgeordnete machen sich für striktes PID-Verbot stark

Eine Gruppe von Abgeordneten aller Fraktionen hat eindringlich davor gewarnt, Gentests an künstlich …

Hartz IV: Verhandlungen drohen zu scheitern

Berlin – Die Verhandlungen über die Hartz- Reform hängen am seidenen Faden. Kaum einer rechnet vor der Fortsetzung der unterbrochenen Gespräche noch mit einer Einigung. Selbst Kanzlerin Merkel ist skeptisch. Lesen Sie auch: Ob Union und …

Dutzende Bundeswehrstandorte von Schließung bedroht

Für die Bundeswehr wäre es ein schwerer Schlag: Rund 40 Standorte sollen laut einem Zeitungsbericht dicht gemacht werden – die militärische Spitze spricht von „reiner Spekulation“.

Ex-Staatsanwalt sieht keinen Grund für Assanges Auslieferung

Im Prozess um den Wikileaks-Gründer hat der frühere schwedische Oberstaatsanwalt ausgesagt. Er krit…

Human Rights Watch: Mindestens 297 Tote bei Protesten in Ägypten

Mindestens 297 Menschen sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) bei…

Umarow kündigt weitere Taten an

In einem Video hat sich der tschetschenische Terroristenführer Doku Umarow zu dem blutigen Anschlag auf den Moskauer Flughafen Domodedowo mit 37 Toten bekannt. Er kündigte weitere Bluttaten an. Umarows Ziel ist die Errichtung eines …

US-Flugverkehr durch Stromausfälle gestört

New York. Stromausfälle haben den Verkehr an zwei der größten amerikanischen Flughäfen ausgebremst. Betroffen waren einer der drei internationalen Flughäfen von New York, Newark Liberty Airport, und der Airport Chicago O’Hare.