Autor: nachrichten.de - Politik

Guttenberg: Abschied mit Rock-Song

Karl-Theodor zu Guttenberg (39, CSU) ist am Donnerstag von der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstr…

Schwarz-Gelb will das Ausländerrecht verschärfen

Wer sich als junger Ausländer in Deutschland gut integriert hat, soll es künftig leichter haben, hi…

Obama will humanitäre Teams zu Rebellen schicken

Die USA wollen den Aufständischen helfen, Staatschef Gaddafi lässt drei niederländische Marine-Soldaten frei – und droht denjenigen, die nach dem Freitagsgebet in Tripolis gegen sein Regime protestieren wollen. Die Rebellen bestätigen …

Guttenberg will bereuen und büßen

Im Beisein von Kanzlerin Merkel ist Ex-Verteidigungsminister Guttenberg mit einem Zapfenstreich verab…

EU will Gaddafi den Geldhahn zudrehen

Die Bundesregierung und die Europäische Union haben die Sanktionen gegen das Regime in Libyen verschärft. Vorgesehen ist, noch in dieser Woche die Vermögen von fünf libyschen Finanzunternehmen einzufrieren. Die Bundesregierung sperrte die …

WELT ONLINE Newsticker

Brüssel (dpa) – Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder kommen heute zu einem Sondergipfel in Brüssel zusammen, um über die Krise in Libyen zu sprechen. Die EU will den Druck auf den libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi erhöhen …

Keine Sportwetten bei Hartz IV

Ein Gericht untersagt Westlotto, Spielscheine an Langzeitarbeitslose zu verkaufen. Rostock/Köln (OZ)…

Schlinge um Gaddafi zieht sich zusammen

Tripolis/Berlin/Brüssel (dpa) – Die Schlinge um den libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi zieht si…

Guttenberg verabschiedet sich in Zeit der „Reue“ und „Buße“

16 Monate war Karl-Theodor zu Guttenberg Verteidigungsminister, dann kam die Plagiatsaffäre. Am Aben…

Ein Plagiator im Fackelschein

Zeit für „Reue und Buße“: Karl-Theodor zu Guttenbergs Polit-Karriere ist zu Ende – vorläufig. Der Ex-Verteidigungsminister will nun erst einmal unter die Autoren gehen. Mit eigenem Gedankengut.

Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes erzielt

Potsdam (dapd). Im Tarifkonflikt für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder haben Ge…

Reformen in Marokko und Jemen angekündigt

Der König von Marokko und der Präsident Jemens haben jeweils Verfassungsreformen angekündigt, welc…

Krankenkassen-Studie: Zusatzbeiträge können auf 120 Euro steigen

Millionen gesetzlich Versicherte in Deutschland müssen sich in den kommenden Jahren offenbar auf dra…

Frankreich erkennt Nationalrat in Benghasi an

Die Zeitung „Le Monde“ meldete, Paris arbeite mit London an solchen Plänen. In Washington sagte dagegen der Nationale Geheimdienstdirektor Clapper im Kongress, Gaddafi werde aller Voraussicht nach obsiegen. „Wir glauben, dass Gaddafi langfristig …

Gadhafis Truppen drängen Rebellen zurück

Mit brutaler Gewalt gehen regierungstreue Soldaten weiter gegen Aufständische im Osten Libyens vor. Die umkämpfte Stadt Al-Sawija soll bereits wieder unter Kontrolle der Armee stehen.

Rot-Grün verliert Mehrheit

Mainz (dpa/ND). Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Rot-Grün einer Umfrag…

Afghanische Polizei erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundeswehr

Der Distrikt-Polizeichef der nordafghanischen Provinz Kundus wirft der Bundeswehr einen „Fehler“ vor: Deutsche Soldaten sollen versehentlich eine afghanische Frau erschossen haben. Laut Bundeswehr ist das aber noch nicht erweisen.

Dalai Lama: Der lachende Buddha zieht sich zurück

Oft hatte er es angekündigt, nun scheint es ihm ernst: Der Dalai Lama will als politischer Führer a…

Koalition will Ausländerrecht verschärfen

Berlin (dpa) – Die Koalitionsfraktionen wollen Zuwanderer mit einem verschärften Ausländerrecht zum…

EU einigt sich auf verschärfte Sanktionen gegen Libyen

Die EU-Außenminister haben Sanktionen gegen libysche Banken und ein Reiseverbot beschlossen. Frankreichs Präsident Sarkozy fordert gezielte Luftschläge.

Mohammed VI. stellt neue Verfassung in Aussicht

Dem Premierminister als Chef der Exekutive will der König künftig mehr Befugnisse zugestehen. Die Mehrheitspartei soll den Regierungschef bestimmen können. Bislang ist es der König, der den Premierminister auswählt und mit der Regierungsbildung …

US-Staat Illinois schafft Todesstrafe ab

Nach einer Serie von Fehlurteilen hat der US-Bundesstaat Illinois nun die Todesstrafe abgeschafft. Go…

BBC-Reporter mit Scheinhinrichtungen gefoltert

Die britische BBC erhebt schwere Vorwürfe gegen Gaddafis Truppen, der Diktator kann einen Erfolg feiern und ein CDU-Politiker schlägt vor, die libyschen Jets von Schiffen aus abzuschießen.

Überwachungssoftware: Trojaner für Nahost

Westliche IT-Firmen werben auf einer Messe in Dubai für ihre Überwachungssoftware. Die Münchner Staatsanwaltschaft prüft mittlerweile ein Ermittlungsverfahren gegen die Firma Gamma.

«Smoke on the water» für Guttenberg

Berlin/dpa.  Nach seinem Rücktritt als Verteidigungsminister wird Karl-Theodor zu Guttenberg am Donnerstag mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Zu dem höchsten militärischen Zeremoniell der Bundeswehr auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks …

Politischer Aschermittwoch: Seehofer fordert Änderung der Landesverfassung

Passau. Beim politischen Aschermittwoch in Passau hat der Ministerpräsident Bayerns, Horst Seehofer (CSU) gefordert, die Beherrschung der deutschen Sprachen in die Landesverfassung aufzunehmen und will eine dem entsprechende Volksbefragung …

DB-Lokführer hat durchschnittlich 2700 Euro brutto

Ein Lokführer bei der Deutschen Bahn (DB) verdient pro Monat im Schnitt rund 2700 Euro brutto. Diese Summe liegt klar unter dem Durchschnittsverdienst aller deutschen Arbeitnehmer – der beträgt 3237 Euro.

Attentäter bekennt sich nicht schuldig

Er soll sechs Menschen getötet und 14 weitere schwer verletzt haben, darunter die US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords. Jetzt hatte der mutmaßliche Attentäter Jared Loughner seinen ersten Anhörungstermin – und bekannte sich als …

13 Tote bei Zusammenstößen von Christen und Muslimen

In Ägyptens Hauptstadt Kairo sind bei Zusammenstößen von Christen und Muslimen 13 Menschen gestorben, 140 weitere wurden verletzt. Kairo. Nach den blutigen Zusammenstößen zwischen Christen und Muslimen in Kairo ist die Zahl der Toten am …

FR-Interview mit Thomas de Maizière: „Wenn die Kanzlerin fragt, weiß ich, was ich zu tun habe“

Der Verteidigungsminister Thomas de Maizière über den Ressortwechsel, seine Pläne für die Bundeswehr und den Afghanistan-Einsatz …

Europäer ringen um Libyen-Strategie

Heftige Kämpfe um mehrere Städte, brennende Öl-Anlagen und zahlreiche Tote: Der Bürgerkrieg in Libyen eskaliert weiter. Die EU sucht nach einer Strategie gegen die Gewalt – mehrere Regierungen treffen Gaddafis Gesandte. Zugleich …

EU will sofortigen Rücktritt Gaddafis

Die dramatische Lage in Libyen setzt die internationale Staatengemeinschaft unter Handlungsdruck. Die…

Justizministerin: Facebook nicht regulierbar

Berlin – Das Netz entzieht sich nach Einschätzung von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger weitgehend den traditionellen Werkzeugen staatlicher Lenkung. Das Internet verändere die Möglichkeiten der Rechtsgestaltung, sagte …

Unwürdige Hafträume

Berlin (ND-Wallrodt). Das Bundesverfassungsgericht hat bereits mehrfach menschenunwürdige Haftbeding…

Zukunft von Karl-Theodor zu Guttenberg: Der Mann, der alles könnte

In seinem CSU-Ortsverein ist Karl-Theodor zu Guttenberg weiter extrem beliebt. Während die Fans auf seine Rückkehr hoffen, prophezeien Unternehmensberater dem Ex-Minister eine Karriere in der Wirtschaft. Trotz 100 Strafanzeigen.

Guttenberg-Affäre bestimmt Politischen Aschermittwoch

Viel Hohn und Spott, aber auch jede Menge Rückendeckung für Karl-Theodor zu Guttenberg: Die Plagiat…

Tarifautonomie wird unangetastet bleiben

exklusiv Ein heikles Thema bei der Verhandlung über den Wettbewerbsfähigkeitspakt war ein möglicher Eingriff der EU in die Tarifautonomie. Doch die Proteste der Gewerkschaften waren letztlich von Erfolg gekrönt.

De Maizières erster Truppenbesuch: Üben mit Soldaten

Der neue Verteidigungsminister spricht bei seinem ersten Truppenbesuch im Nirgendwo Sachsen-Anhalts mit den Betroffenen über die Bundeswehrreform. Die trauern noch seinem Vorgänger hinterher.

Debatte über Migration: Friedman nennt Sarrazin Hassprediger

Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wird wegen seiner jüngsten Äußerungen über Juden heftig kritisiert, erhält aber auch Rückendeckung durch prominente Fürsprecher.

Zwischen den Fronten – Schwarzafrikaner in Libyen

Schwarzafrikaner in Libyen stehen unter Generalverdacht, als Söldner für Gaddafi zu kämpfen. Tatsächlich sind Schwarze bei der gefürchteten Polizei im Einsatz, berichtet ARD-Korrespondent Peter Schreiber im tagesschau.de-Interview. Doch …

Arbeitgeber machen öffentlichen Beschäftigten ein Tarifangebot

Potsdam (dapd). Die Tarifgespräche für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind am Mittwoch …

Zahl ziviler Opfer in Afghanistan steigt

Kabul. Der Krieg in Afghanistan kostet immer mehr unschuldige Zivilisten das Leben: Einem Bericht der…

Guttenberg soll auch bei seinem Doktorvater abgeschrieben haben

Berlin. Auch bei seinem Doktorvater hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Foto: dpa) angeblich massiv abgekupfert. Die Dissertation des ehemaligen Verteidigungsministers enthalte an 29 Stellen Fragmente aus Peter Häberles Standardwerk „Europäische …

Neuer Verteidigungsminister: De Maizière gibt den Anti-Guttenberg bei der Truppe

In Flecktarn gekleidet und mit einem großen olivgrünen Feldstecher in der Hand – so gerierte sich K…

Zapfenstreich für Guttenberg: Junge, komm bald wieder

Am Donnerstag wird Karl-Theodor zu Guttenberg mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Auf seine Musikwünsche darf man gespannt sein. FR-online.de macht schon mal ein paar Vorschläge.

US-Vize Biden verspricht Moskau Hilfe

Russland und die USA wollen sich weiterhin annähern. So versprach US-Vizepräsident Joe Biden nun Hilfe bei der Aufnahme des Landes in die WTO. Doch in Sachen Libyen und Raketenabwehr gibt es weiterhin Differenzen.

Hände weg vom Weihrauchfass

Die Stunden zuvor verliefen ähnlich wie die vergangenen Wochen: Durchhalten war die Parole. Das galt sowohl für die Stimme des Volkes als auch für die Seehofers. Dieser begann seine Rede mit den Aschermittwochs-„Evergreens“ Islam und Integration.

Kurzschlusshandlungen bei CSU und Linkspartei

Der Kabelschaden im Bundestag hat einige Kurzschlusshandlungen nach sich gezogen. Wird der Weg zum Kognak in Zukunft mit Leuchtstreifen gekennzeichnet? …

Uneinigkeit über Autohersteller-Garantie bei E10

Einen Tag nach dem Berliner E10-Gipfel gehen die Meinungen über den Erfolg des Treffens weit auseinander. Bundesregierung und Automobilindustrie zeigten sich zufrieden mit der beschlossenen Informationsoffensive zum umstrittenen neuen Benzin …

Umfrage: Union erholt sich nach Guttenberg-Rücktritt

Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Union dem ster…