Autor: nachrichten.de - Politik

CIA-Direktor wird Pentagon-Chef

Washington. CIA-Direktor Leon Panetta soll nach Medienberichten Nachfolger von US-Verteidigungsminist…

Tote bei Protesten im Jemen

Sanaa. Im Jemen sind bei Protesten gegen Präsident Ali Abdullah Salih am Mittwoch mindestens elf Men…

Zu wenig Geburten trotz Familienförderung

Berlin. Elterngeld, Krippenausbau und Steuererleichterung für Familien haben in Deutschland noch nic…

NATO-Ausbilder in Kabul erschossen

Ein Pilot der afghanischen Luftwaffe hat auf dem militärischen Teil des Flughafens Kabul das Feuer a…

Hessische Jusos fordern Nahles’ Rücktritt

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden könn…

Erlaubte Dosis dreifach übertroffen: Fukushima-Arbeiterin verstrahlt

Die Arbeiter im havarierten AKW Fukushima 1 leisten Schwerstarbeit. Nun wird bekannt, dass bereits im…

Guttenberg äußert sich zu Plagiatsvorwürfen

Ex-Verteidigungsminister Guttenberg hat sich nun doch zu den Plagiatsvorwürfen in seiner Doktorarbei…

De Maizière für Schlussstrich unter Libyen-Debatte

New York (dpa) – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat ein Ende der Debatte über die d…

Weißes Haus veröffentlicht Obamas Geburtsurkunde

Eigentlich handelt es sich um ein Un-Thema, das längst gelöst ist. Doch radikale Republikaner halten die Frage künstlich lebendig: Ist Obama wirklich Amerikaner? Jetzt setzte Obama einen Schlusspunkt – und nennt das Ganze «Blödsinn». Washington …

Westerwelle: Syrien muss Gewalt gegen Demonstranten beenden

Berlin (dpa) Die Bundesregierung hat die syrische Führung aufgefordert, ab sofort keine Gewalt mehr gegen friedliche Demonstranten anzuwenden. Ansonsten seien Sanktionen unvermeidbar, sagte Außenminister Guido Westerwelle.

Grün-Rot: Landtags-Wahlalter nicht auf 16 senken

Stuttgart / dpa Grüne und SPD halten in Baden-Württemberg bei der Landtagswahl am Wahlalter von 18 Jahren fest. Die im Entwurf für die Koalitionsvereinbarung ursprünglich vorgesehene Senkung auf 16 Jahre wurde in letzter Minute wieder gestrichen.Ein …

Uno-Antrittsbesuch des Verteidigungsministers: De Maizière sagt Ja zu Beteiligungen an

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Uno eine weitere deutsche Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen zugesagt. „Wir bleiben ein engagiertes und starkes Mitglied der Vereinten Nationen – auch bei …

SPD bricht in Wählergunst weiter ein

Hamburg – Grün-Rot liegt laut einer aktuellen Wahlumfrage weiterhin deutlich vor Schwarz-Gelb. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten wöchentlichen Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL büßen zwar sowohl Grüne als …

Sarrazin soll selber gehen – Ex-Senator zum SPD-Austritt aufgefordert

Nach dem gescheiterten Parteiausschluss gegen den früheren Berliner Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin fordern ihn seine Gegner nun selbst zum Austritt aus der SPD auf. Die Vizefraktionschefin im Berliner Abgeordnetenhaus, …

Thailand lässt Konfliktgespräche in Kambodscha platzen

Phnom Penh/Bangkok. Der kriegerische Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha nimmt immer schä…

Politikwechsel in Baden-Württemberg: Grün-Rot stellt Ehevertrag vor

Grüne und SPD stellen in Baden-Württemberg ihren Koalitionsvertrag vor. Die künftige Landesregieru…

Nato attackiert Gaddafis Kommandozentralen

Die Militär-Allianz in Libyen ändert ihre Strategie, verstärkt sollen Nato-Flugzeuge nun Gaddafi…

Bisher kein Leck im Reaktor in Fukushima gefunden

TOKIO (dpa). Ferngesteuerte Roboter haben im havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima einen Teil des Reaktorbehälters kontrolliert – und kein Leck entdeckt. Dies teilte der AKW-Betreiber Tepco nach japanischen Medienberichten am …

SPD-Generalsekretärin bestreitet Deal bei Sarrazin-Entscheidung

Berlin (dpa) Das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin sorgt in der SP…

Anti-Atom-Aktivisten protestieren vor Botschaft

Vor der weißrussischen Botschaft in Berlin haben am Dienstag Anti-Atom-Aktivisten demonstriert. Der Protest richtete sich gegen die Verhaftung von zwölf Atomkraftgegnern in Minsk, wie die Organisatoren dem rbb mitteilten. Die Aktivisten …

Grün-Rote Koalitionsvereinbarung wird vorgelegt

Stuttgart (dpa) In Stuttgart wird die erste grün-rote Regierung auf Landesebene am Mittag ihren Koal…

Rebellen wehren Gaddafi-Truppen ab

Tripolis. Im Westen Libyens ist es Aufständischen nach eigenen Angaben gelungen, einen Angriff der Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi auf die Stadt Nalut abzuwehren. Wie gestern aus Kreisen der Rebellen verlautete, griff auch die …

Wir benötigen jetzt den Einstieg in eine steuerliche Strukturreform

Passau (dapd). Das Handwerk mahnt die Bundesregierung zu mehr Einsatz für den Mittelstand. Auch die Herausforderungen des Euro-Stabilitätsprogramms dürften den Blick auf die vorhandenen Reformbaustellen nicht verstellen, sagte der Generalsekretär …

NPD-Verbot: Schünemann warnt vor Scheitern

Hannover – Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat sich skeptisch zu den Erfolg…

Sanktionen gegen Syrien möglich

Damaskus – Die USA und Europa wollen das brutale Vorgehen von Syriens Präsident Baschar al-Assad gegen die Opposition nicht länger tatenlos hinnehmen. Nach der US-Regierung erwägt nun auch die Europäische Union Sanktionen gegen das Regime …

Torfmoor in Flammen

Im Hohen Venn ist es zundertrocken. Ein Fünkchen reichte aus für die große Feuersbrunst. Ein Fünf…

EZB-Spitze: Berlin legt sich nicht fest

Berlin – Die Bundesregierung legt sich noch nicht öffentlich auf einen Kandidaten für die Nachfolge…

Rot-Grün will nach Endlager für Atommüll suchen

Stuttgart. In die Suche nach einem Atommüll-Endlager kommt mit einem Vorstoß der künftigen grün-r…

Weiter Kämpfe um Misrata

Auch einen Monat nach Beginn der Nato-Operation ist die Bevölkerung in Libyen nicht vor Übergriffen…

Ruf nach neuen Grenzkontrollen

Debatte über Schengen.

Gedenken in Tschernobyl – Blick nach Fukushima

Mit ergreifenden Gedenkfeiern, aber auch mit einem klaren Bekenntnis zur Atomkraft haben die Ukraine …

Heftige Gefechte um heiligen Tempel

Der blutige Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha ging am Dienstag nahe der umstrittenen Tem…

Neue OZ: Kommentar zu Sarrazin

Osnabrück (ots) – Teurer Deal Das Krisenmanagement der SPD-Spitze im Fall Thilo Sarrazin ist ein Des…

SPD und Grüne verbindet höchstens die Bildung

Grün-Rot fällt es schwer, eine gleichberechtigte Partnerschaft einzugehen. Noch streiten sich die K…

Neues NPD-Verbotsverfahren? – Innenminister uneins

17:18 Uhr:  Berlin (dpa) – Acht Jahre nach dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD will Sachsen-Anhalt einen neuen Anlauf starten. Man werde das Verfahren mit der gebotenen juristischen Sorgfalt vorantreiben, sagte …

Wirtschaft rüffelt Regierung: Völlig orientierungslos!

Ein dicker Rüffel! Die deutsche Wirtschaft hat der Bundesregierung mangelnden Reformwillen vorgeworf…

NATO meldet Tod von zweitwichtigstem Al-Kaida-Führer in Afghanistan

Leipzig. Die NATO-Schutztruppe in Afghanistan, ISAF, hat den Tod von Abu Hafs al-Najdi, der Nummer zw…

Italien will sich an NATO-Angriffen in Libyen beteiligen

Rom wolle seine Flieger vor Ort nun auch bereitstellen «für gezielte Einsätze gegen Militärobjekt…

Die Berliner SPD und Sarrazin verbindet nur noch sehr wenig

In der Hauptstadt-SPD regt sich Widerstand gegen das rasch beendete Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin. Landeschef Michael Müller zeigt sich im Interview enttäuscht.

Berlusconi und Sarkozy wollen 3-Punkte-Plan für Migranten

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi und der französische Präsident Nicolas Sarkozy wollen über einen Drei-Punkte-Plan zur Flüchtlingsfrage beraten. Nach Berichten der Turiner Tageszeitung ´’La Stampa‘ wollen beide bei ihrem Treffen …

Sachsen-Anhalt will neues NPD-Verbotsverfahren

CDU-Innenminister Holger Stahlknecht will einen neuen Anlauf starten, die NPD zu verbieten. Zugleich …

Libyen: Italien fliegt Kampfangriffe

Die italienische Luftwaffe greift nun doch direkt in den libyschen Bürgerkrieg ein. Nach Absprache m…

Ehemaliger US-Präsident Carter zu Gesprächen in Nordkorea eingetroffen

Foto: Ehemaliger US-Präsident Jimmy Carter, UN Photo/Ryan Brown, über dts Nachrichtenagentur Pjöngjang – Der frühere US-Präsident Jimmy Carter ist am Dienstag zu Gesprächen in Nordkorea eingetroffen. Das bestätigte die amtliche nordkoreanische …

Syriens Regierung lässt laut Bürgerrechtlern Hunderte festnehmen

Bei der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste in Syrien setzt die Regierung nach Angaben von Bürgerrechtlern auch auf Massenfestnahmen. Sicherheitskräfte hätten im ganzen Land rund 500 Anhänger der Demokratiebewegung festgenommen.

Westerwelle warnt vor Scheitern der Freiheitsbewegungen

Außenminister Guido Westerwelle hat vor einem Scheitern der Freiheitsbewegungen in Nordafrika gewarnt.

Terrorgruppe Real IRA: Die Queen ist in Irland unerwünscht

Die britische Königin Elizabeth II wird voraussichtlich im Mai der Republik Irland auf Einladung der irischen Regierung einen Besuch abstatten. Von einer Splittergruppe der aufgelösten Terrorbewegung IRA, der Real IRA, wurde die Queen gewarnt, …

Ein grausames Vorbild

Weitere Artikel: …

Schreckensbilanz 25 Jahre danach

Tschernobyl. Die Schreckensbilder der Atomkatastrophe von Tschernobyl mit den verstrahlten Einsatzhelfern und Menschen auf der Flucht sind bis heute im Gedächtnis. Wie viele Menschen genau an den Folgen des Super-Gaus starben oder …

Geheimnisse veröffentlicht

WASHINGTON/BERLIN. Die Terrororganisation Al-Kaida wollte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 angeblich den Londoner Großflughafen Heathrow angreifen. Ein Selbstmordkommando sollte ein Verkehrsflugzeug nach dem Start in seine Gewalt …

Syrisches Militär marschiert in Daraa ein Grenze zu Jordanien

Damaskus – Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar el Assad hat mit einem großen Militäreinsatz das Vorgehen gegen Regimegegner im Süden des Landes verschärft. Nach Angaben aus der Protestbewegung wurden mindestens 39 Menschen getötet, …