Autor: nachrichten.de - Politik

Spanische Proteste: Zapatero wartet ab

Nach den tagelangen Protesten vornehmlich junger Spanier hat Regierungschef José Luiz Zapatero erklärt, dass er bis Sams…

Kim Jong-ils mysteriöse Zugreise nach Peking

In einem Sonderzug sollen Nordkoreas Diktator und sein jüngster Sohn ins mächtige Nachbarland China gereist sein. Ein Sc…

Spanien: Demo-Verbot zur Wahl

In Spanien werfen die Regional- und Kommunalwahlen ihren Schatten voraus. Spaniens zentrale Wahlbehörde hat mit dem verh

CSU streitet über Termin für Atomausstieg

In der CSU ist kurz vor Beginn der Vorstandsklausur im oberbayerischen Kloster Andechs ein Streit über den Kurs der Parte…

FDP will Schäuble zu Mehrwertsteuer-Reform drängen

Die FDP besteht gegenüber Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf einer Reform der diffusen Mehrwertsteuersätze noch in dieser Wahlperiode. Bis 2013 sei ein Umbau der kaum durchschaubaren und bürokratischen Steuer möglich und …

Strauss-Kahn kurz vor Haftentlassung

Kriminalität  Nach der erfolgreichen Kautionsverhandlung warf Strauss-Kahn seiner Frau im New Yorker Gericht einen Handk…

Strauss-Kahn kurz vor Haftentlassung

New York/Berlin (dpa) – Nach der erfolgreichen Kautionsverhandlung warf Strauss-Kahn seiner Frau im New Yorker Gericht ein…

Strauss-Kahn soll heute freikommen

New York (dpa) – Der wegen versuchter Vergewaltigung angeklagte frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn kommt nach Angabe…

Anklage gegen Strauss-Kahn – Aber frei gegen Kaution

Der ehemalige IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn wird in den USA wegen des Vorwurfs der versuchten Vergewaltigung angeklagt, …

Ägypter reserviert, Israelis enttäuscht

Kühl bis negativ nehmen viele Araber US-Präsident Obamas Rede zu den Umwälzungen in der arabischen Welt auf. Israels Premier Netanjahu ärgern Obamas Äußerungen zum Nahost-Konflikt – Zustimmung kommt aus Berlin.

Kassen geben klein bei

Berlin. Nach massiven Drohungen der Bundesregierung wollen die Krankenkassen alle Versicherten der bankrotten City BKK jet…

Ausweitung der Auslandseinsätze?

Verteidigungsminister: Bundeswehr muss weltweit mehr Verantwortung übernehmen.

Restaurants sollen bald Hygiene-Ampeln haben

BREMEN (dpa). Ob Gäste in einem Restaurant bedenkenlos speisen können, soll künftig eine Hygiene-Ampel an der Tür anzeigen. Die Verbraucherschutzminister der Bundesländer beschlossen am Donnerstag die Einführung eines …

«Bruder» des Zimmermädchens ist nicht Bruder

 In der Affäre um den als Sextäter verhafteten Dominique Strauss-Kahn hat sich offensichtlich ein 42-Jähriger fälschlicherweise als Bruder des Opfers ausgegeben.

Bundeskriminalamt warnt vor Betrug bei Zensus

Wiesbaden. Betrüger geben sich derzeit als Bundespolizei oder Bundeskriminalamt (BKA) aus. Kurz nach dem Auftakt der Volkszählung macht ein gefälschter Brief des BKA die Runde und warnt davor, Fragebögen zum Zensus auszufüllen.

IWF-Chef: Job, der viele Talente verlangt

Washington (dpa) – Er ist einer der zentralen Player im Weltfinanzsystem: der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF). Seine Rolle ist noch einmal wichtiger geworden, seit Griechenland & Co. am Tropf internationaler Geldgeber hängen.

Dominique Strauss-Kahn wird auf Kaution freigelassen

Das zuständige New Yorker Gericht hat entschieden, dass Dominique Strauss-Kahn aus der U-Haft entlassen wird – gegen Zahlung einer siebenstelligen Kaution.

Techniker wagen sich in Katastrophen-Reaktor 3

Der Tsunami und das Erdbeben in Japan kamen unerwartet: Neue Bilder dokumentieren, wie das Meerwasser in Sekundenschnelle …

Justizminister für Frauenquote in Spitzenjobs

Mehr Frauen auf die Chefsessel – das fordern die Justizminister der Bundesländer. Für die Führungsetagen großer Firmen…

Obama will Demokratiebewegungen helfen

US-Präsident hält Grundsatzrede zur Entwicklung in arabischer Welt – Finanzielle Hilfe für Tunesien und Ägypten US-Pr

Nachrichten

Washington. Um alle Zweifel an seiner Herkunft auszuräumen, macht US-Präsident Barack Obama nun einen Abdruck seiner Geburtsurkunde auf T-Shirts zugänglich. Hintergrund ist seine erneute Kandidatur für das Amt des Präsidenten im …

Hygiene-Kontrollbarometer: Grün steht für saubere Gaststätte

Eine gut sichtbare Restaurantampel soll künftig beim Betreten eines Gastronomiebetriebes über die Sauberkeit in der Küc…

Militär: Häftling in Guantánamo begeht offensichtlich Selbstmord

14:34 Uhr:  Washington (dpa) – Ein Häftling hat im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba nach Angaben des US-Militärs…

CNN: Angebliches Bin Laden Tonband veröffentlicht

Washington – Die Stimme aus dem Grab: Radikalislamische Webseiten haben nach einem Bericht des US-Senders CNN am Mittwoch …

Schillernde Persönlichkeit mit Skandalen: DKS

Er zählt zu den wenigen Menschen, die ganze Schachpartien im Kopf spielen können: Dominique Strauss-Kahn ist eigentlich …

De Maizière: Bedeutung der Marine wird zunehmen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Marine bei seinem Antrittsbesuch auf der Fregatte „Brandenburg“ im Seegebiet vor Rostock den Rücken gestärkt. „Die Bedeutung der Marine wird eher zu- denn abnehmen“, sagte der …

Die Queen verzaubert die Iren – fast alle

Präsidentin Mary McAleese sagte spontan „Wow“. Mit Königin Elizabeth II wirkt das irisch-britische Verhältnis normal – aber nur beinahe. Dublin. Das ersehnte Wort „Sorry – Entschuldigung“ fiel nicht. Doch Queen Elizabeth II. hat …

Verteidigungsminister de Maizière sieht mit Bundeswehrreform positiv in die Zukunft

Foto: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Bundestag, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, über dt…

Bundeswehr soll umgekrempelt werden

Weniger Soldaten. Das möchte der deutsche Minister für Verteidigung. Er heißt Thomas de Maizière und hat am Mittwoch seine Pläne vorgestellt, wie er die Bundeswehr umbauen will.

Sex-Skandal: IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn zurückgetreten

Dominique Strauss-Kahn ist aus der Haft heraus von seinem Amt beim Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgetreten. Strauss-Kahn teilte dies in einer Erklärung mit, die der IWF auch im Internet veröffentlichte. Mit seinem …

Bundeswehr soll kleiner und schlagkräftiger werden

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will die Bundeswehr deutlich verkleinern und zugleich schlagkräf…

Atomdebatte neu befeuert

Opposition wirft Bundesregierung Trickserei vor und fordert mehr Tempo …

Leistungen für Freiwillige

Deutsche Staatsbürger und Staatsbürgerinnen über 18 Jahre können bei der Bundeswehr bis zu 23 Monate lang den Freiwilligen Wehrdienst (FWD) leisten. Folgende Leistungen erhalten sie: 1. bis 3. Monat: Wehrsoldtagessatz und …

Blutbad vor Bundeswehrlager in Afghanistan

Der Protest gegen eine Operation alliierter Truppen endet in Gewalt.

Nachfolger von Osama bin Laden bestimmt?

Früherer ägyptischer Offizier soll angeblich al-Qaida führen.

Operation am offenen Herzen der Armee

Weniger Soldaten, weniger Zivilbeschäftigte, mehr Werbung: Bis das gestern vorgestellte Reformpaket der Bundeswehr vollständig umgesetzt ist, werden voraussichtlich sechs bis acht Jahre vergehen.

Bund setzt Land bei Stuttgart 21 unter Zugzwang

      Die Bauarbeiten müssten nun weitergehen, unterstrich Ramsauer, der sich auch als Vertreter des Bundesunternehmens Bahn und Anwalt der Steuerzahler zu Wort meldete. BadenWürttembergs CDUFraktionschef Peter Hauk pflichtete …

USA verhängen erstmals Sanktionen gegen Assad

Washington (dpa) Die USA haben erstmals direkte Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verhängt. Nach der Verordnung von US-Präsident Barack Obama sollen etwaige Vermögenswerte Assads und anderer Regimegrößen …

Queen setzt in Irland auf Versöhnung

Es ist Zeit, nach vorne zu schauen: Das ist die Botschaft der Queen bei ihrem Besuch in Irland. Auf der symbolträchtigen Reise tut sie vieles, das vor Jahren noch undenkbar schien.

Syrien: EU sperrt Präsident Assad aus

Die Europäische Union und die USA verschärfen die Sanktionen gegen das syrische Regime. Seit Wochen lässt Staatschef Ba…

Lausitzer Rundschau: Die Pflicht der Länder Zum Ausbau der Kinderbetreuung

Der Fortschritt ist eine Schnecke. Auch beim Ausbau der Kinderbetreuung. Das ist die Botschaft der jüngsten Zwischenbilan…

De Maizière lässt auch die Häuptlinge bluten

Fotogalerie: Gelöbnis bei der Bundeswehr …

Führungswechsel gibt FDP laut Umfrage keinen Auftrieb

Grüne in „Wahltrend“ weiter vor SPD …

De Maizières Reform: Keine Abkehr von Guttenberg

Normalerweise haben neue Minister 100 Tage Zeit, um sich in Ruhe in ihren Job einzuarbeiten. Für Verteidigungsminister Th…

Kretschmann und Schmid wehren sich

Stuttgart – Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Attacken von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf den Automobilstandort Baden-Württemberg zurückgewiesen. Die Äußerungen seien „haltlos und polemisch“, …

Beck fordert mehr Anreize für Bundeswehr-Eintritt

Berlin – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, jungen Mensche…

Kein Atommeiler hält großen Flugzeugen stand

„Stresstest“ zeigt Schwachpunkte auf. Älteste Reaktoren wie Brunsbüttel vor dem Aus Berlin. Gegner und Befürworter der Atomkraft hatten den „Stresstest“ mit Spannung erwartet. Jetzt zeigt die Überprüfung der 17 deutschen …

Südwesten: Vom Windkraft-Pionier zum Schlusslicht

Karlsruhe – „Verspargelung der Landschaft“ – mit diesem Bonmot hat der frühere baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel (CDU) Anti-Windkraft-Geschichte geschrieben. Er verhöhnte die ihm verhassten Anlagen als …

Erste Sitzung des neuen Landtags begonnen

In Mainz hat am Mittwochmorgen die erste Sitzung des neuen rheinland-pfälzischen Landtags begonnen. Parlamentspräsident …

US-Regierung fordert Rückzug Strauss-Kahns

ALLES ZUM THEMA: Affäre Strauss-Kahn 2011 NEW YORK – Nach der Inhaftierung von Strauss-Kahn wegen versuchter Vergewaltigung hat die US-Regierung dessen Rückzug von der Spitze des Währungsfonds gefordert. Fotostrecke „Er ist …