Autor: nachrichten.de - Politik

Ordentlich Geld für Dienst an Deutschland

Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Armee für junge Leute attraktiver machen und die Bundes…

Athen geht das Geld aus

Griechenland geht das Geld aus: Nur noch bis zum 18. Juli reichen nach einem Bericht der Zeitung „Kathimerini“ die Mittel in der griechischen Staatskasse. Ministerpräsident Giorgos Papandreou spricht schon von einem drohenden …

Demonstranten in Spanien setzen Proteste nach Wahlen fort

Spaniens Demonstranten trotzen Demo-Verboten: Zehntausende protestierten auch am Wahlwochenende in vielen Städten gegen die Sparpolitik, hohe Arbeitslosigkeit, Korruption und die Macht der Banken.

Schäuble und Rösler verkünden Einigkeit in der Steuerpolitik

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) haben nach eigener Darstellung den koalitionsinternen Streit um die Steuerpolitik beigelegt. ‚Bei einem langen Gespräch mit Philipp Rösler in …

Bestätigung für Rot-Grün in Bremen?

Es ist zwar das kleinste deutsche Bundesland – dennoch werden von der Wahl zum Landesparlament in Bremen an diesem Sonntag…

Und was ist mit Bayern?

Die Suche nach dem besten Standort für ein Atom-Endlager darf nicht an den bayerischen Grenzen aufhören – das fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er macht den Erfolg der Suche zur Bedingung für einen Atomkonsens.

Hintergrund: SPD-Hochburg Bremen

Bremen (dpa) – Das Bundesland Bremen ist seit Kriegsende fest in der Hand der Sozialdemokraten. Die SPD kann sich an der Weser bei jeder Bürgerschaftswahl seit 1947 auf ihre Stammwähler verlassen.

Hintergrund: Das lange Auszählen der Stimmen

Bremen (dpa) – Das Auszählen der Stimmen nach der Landtagswahl in Bremen wird Tage in Anspruch nehmen. Bei einem neuen Wahlsystem können die rund 500 000 Stimmberechtigten fünf Kreuzchen für Kandidaten und Parteien machen.

Griechische Zyprer wählen neues Parlament

In der Republik Zypern haben Parlamentswahlen begonnen. Aussichten auf einen Einzug ins Parlament haben sechs Parteien. Außenpolitisch dürfte die Wahl von geringer Bedeutung sein, da auf Zypern der Präsident die Politik bestimmt.

Was bedeutet Obamas Rede für Nahost?

1.US-Präsident Barack Obama hat sich vergangene Woche erstmals für eine Friedenslösung zwischen Israelis und Palästinensern auf Grundlage der Grenzen von 1967 ausgesprochen. Israels Premier Benjamin Netanjahu lehnt das strikt ab.

Strauss-Kahn: Er darf nicht mal auf die Straße gehen

Dominique Strauss-Kahn (62) ist raus aus dem Knast Rikers Island. Für eine Million Dollar (700.000 Euro) Cash und eine Ba…

Erneut tausende Demonstranten auf den Straßen von Madrid

Nahezu in Volksfeststimmung sind am Samstagabend erneut tausende Demonstranten in Spaniens Hauptstadt Madrid auf die Stra

Merkel steuert zu raschem Atomausstieg

Die CSU hat sich auf 2022 festgelegt. Die Kanzlerin visiert jetzt ebenso diesen Zeitraum an, lässt sich aber Spielraum. D…

Datenpanne bei Flughafensicherheit

Am Flughafen Frankfurt hat es bei der Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter eine Datenpanne gegeben. Rund 10.000 fälli…

Merkel steuert auf schnellen Atomausstieg zu

Kanzlerin Angela Merkel peilt einen Atomausstieg rund um das Jahr 2022 an. Das machte sie beim Besuch der CSU-Klausur im bayerischen Kloster Andechs deutlich. Sie begrüßte, dass die CSU bis 2022 alle bayerischen Atomkraftwerke …

Iran nimmt 30 «CIA-Spione» fest

Teheran – Die iranischen Behörden haben nach eigenen Angaben 30 Mitglieder eines für die USA arbeitenden Spionagerings festgenommen. Die Iraner hätten für den US-Geheimdienst CIA geheime Informationen über das iranische …

Stuttgart-21-Demo bleibt hinter Erwartungen zurück

Stuttgart / dpa Deutlich weniger Menschen als erwartet haben am Samstag gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 demonstri…

Mubarak leidet angeblich an Depressionen

Husni Mubarak braucht seinem Arzt zufolge psychologische Betreuung. Sein Herz hätte sich zwar stabilisiert, doch sei der …

Bombe explodiert in nordirischer Einkaufsstraße

London/Londonderry. In einer belebten Einkaufsstraße in der nordirischen Stadt Londonderry ist am Samstag eine Bombe expl…

Afghanistan: Taliban übernehmen Verantwortung für Anschlag auf Krankenhaus

Foto: Afghanistan, dts Nachrichtenagentur Kabul – Die afghanischen Taliban haben die Verantwortung für den Selbstmordan…

Sexueller Missbrauch! Afghanische Polizisten vergehen sich an Jungen

Die Hilfsorganisation Oxfam wirft nach einem Zeitungsbericht der afghanischen Polizei vor, Jungen sexuell zu missbrauchen! …

Ehefrau durfte Ai Weiwei besuchen

Peking (dpa) Die Ehefrau des chinesischen Künstlers und Regimekritikers Ai Weiwei hat ihren inhaftierten Mann besuchen d

Historischer Videochat zwischen Himmel und Erde

Keine Probleme in Houston: Das erste Live-Gespräch eines Papstes mit Astronauten im Weltall ist störungsfrei verlaufen. Die 20-minütige Unterhaltung drehte sich um den Zustand der Erde, den besonderen ISS-Ausblick und – natürlich …

Anschlag auf NATO-Tanklaster in Pakistan

Peshawar – Bei der Explosion eines NATO-Tanklasters im Nordwesten Pakistans sind am Samstagmorgen 15 Menschen getötet wor…

Bundeswehreinsatz im Innern: FDP steht nicht zur Verfügung

Berlin – Die FDP weist die Forderung von Innenminister Hans-Peter Friedrich zurück, den Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inland zu ermöglichen. „Für eine Änderung des Grundgesetzes, um die Bundeswehr im Innern …

Stadtstaat kürt sein Landesparlament: Bremen – die etwas andere Wahl

 Bundesweit hat bislang kaum jemand davon Notiz genommen, aber das Superwahljahr steuert auf seine nächste Zwischenstati…

Strauss-Kahn-Nachfolge: Europa fällt sich in die Arme

Die europäischen Regierungen können sich keinen Zwist leisten, wenn der IWF-Chefposten in europäischer Hand bleiben sol…

Ariane-Rakete bringt Satelliten für Asien ins All

Paris/Kourou – Eine Ariane-Rakete hat am Freitagabend zwei Satelliten für Asien und Indien ins All gebracht. Der von Mitsubishi gebaute ST-2 soll Internet und Fernsehübertragungen in Asien und dem Nahen Osten ermöglichen. Anzeige …

Staatsanwalt glaubt, dass der Skandal-Banker abhaut

Er lebt unter Arrest, beschattet, kontrolliert, überwacht …

Spanien: Polizei will Proteste dulden

Madrid – Wichtiger Sieg für Spaniens Protestbewegung: Trotz eines von der zentralen Wahlbehörde verhängten Demonstrationsverbots wird die Polizei die Kundgebungen nicht auflösen, solange diese friedlich verlaufen. Das teilte ein …

Bremer Wahlrecht für Jugendliche regt Diskussion an

Berlin – Erstmals bei einer Landtagswahl können an diesem Sonntag in Bremen auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Das Experiment weckt auch bundesweit das Interesse der Parteien.

Kriminalbeamte sehen starken Anstieg Grenzkriminalität

Schwerin (DPA) Die Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern hat nach Ansicht des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) mit dem Wegfall der Grenzkontrollen Ende 2007 deutlich zugenommen. Kleinere Delikte wie gefälschte …

Keine Entwarnung

Weniger Straftaten, höhere Aufklärungsquoten – man könnte meinen, Deutschland sei auf dem Weg, immer sicherer zu werden…

Netanjahu und Obama streiten über Friedensprozess

US-Präsident Barack Obama und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben am Freitag offen ihre Meinungsv…

Strauss-Kahn nach Freilassung unter Hausarrest

New York – Dominique Strauss-Kahn wurde aus der Untersuchungshaft entlassen. Jetzt steht der ehemalige IWF-Chef unter Haus…

Nur noch vier Atomkraftwerke am Netz

Ab diesen Samstag liefern nur noch vier der 17 deutschen Atomkraftwerke Strom. Neben den im Rahmen des Atommoratoriums stillstehenden acht AKW befinden sich weiterere Anlagen in Revisionen. Der Engpass soll eine Woche andauern.

Kommunen sehen Länder in der Pflicht bei Kinderbetreuung

Berlin (dpa) Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert von den Ländern mehr Unterstützung beim Ausbau der Kinderbetreuung. Sonst bleibe die angestrebte Aufstockung auf 750 000 Plätze bis 2013 eine Illusion, sagte …

Nahles wirft Krankenkassen sozialen Irrsinn vor

Berlin (dapd). SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) aufgefordert, im Skandal um die City BKK endlich tätig zu werden. „Bahr kann nicht nur lamentieren und drohen, sondern muss den Kassen …

Obama bricht ein Tabu

Der US-Präsident stellt sich hinter die Forderung der Palästinenser nach einem Staat auf der Basis der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967. Für den israelischen Premier Netanjahu und viele Israelis ist dieser Tabu-Bruch von …

Immer weniger Straftaten

Brutale Angriffe in Bahnhöfen machen Schlagzeilen, sind aber selten. Laut Kriminalstatistik ist die Zahl der Straftaten a…

Polizei-Gewerkschaft: «Kriminalstatistik täuscht»

Die Kriminalstatistik zeichnet nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein verzerrtes Bild der Kriminalitätsbedro…

„Endeavour“-Crew bricht ersten Außeneinsatz ab

Houston. Ein defekter Kohlenstoffdioxidsensor hat am Freitag für einen vorzeitigen Abbruch des Weltraumspaziergangs der b…

Jugendliche dürfen wählen

Bürgerschaftswahl in Bremen.

Die Bundeswehr schießt scharf

Nach Angriff in Afghanistan.

Was bedeutet die Obama-Rede für Israel?

Eine Rede, viel Beifall – aber noch mehr offene Fragen! …

Formel 1 auf dem Nürburgring droht das Aus

Die Formel 1 auf dem Nürburgring steht möglicherweise vor dem Aus. Die neue rheinland-pfälzische Landesregierung will in der bis 2016 laufenden Legislaturperiode neben dem bevorstehenden Lauf im Juli nur noch ein Rennen auf der …

Neue Anhörung: Strauss-Kahn aus U-Haft entlassen

ALLES ZUM THEMA: Affäre Strauss-Kahn 2011 PARIS/NEW YORK – Ein Gericht in New York hat am Freitag die umgehende Freilassung des ehemaligen IWF-Chefs Dominique Strauss-Kahn aus der Untersuchungshaft bewilligt. Der Richter verfügte, …

Friedrich: Terrorgefahr besteht unvermindert fort

Die Gefahr vor Terroranschlägen in Deutschland ist aus Sicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nicht gebannt. ‚Wir haben weiterhin eine hohe Bedrohungssituation unseres Landes‘, sagte Friedrich am Freitag bei der …

Thüringens Polizisten sind die erfolgreichsten

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Freitag die Kriminalstatistik für das Jahr 2010 vorgestellt. Sie er…

Arabische Welt nimmt Obamas Rede kühl auf

Die außenpolitische Grundsatzrede von US-Präsident Barack Obama zu aktuellen Nahost-Fragen ist in der arabischen Welt k