Autor: nachrichten.de - Politik

Berlin (dpa) – Verteidigungsminister de Maizière (CDU) hält die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) für un…

Seit Wochen bombardiert die Nato Libyens Hauptstadt Tripolis, doch ein Ende von Gaddafis Regime ist nicht in Sicht. Nach d…

Berlin. Anwohner können sich bei Klagen gegen Kinderlärm von Spielplätzen oder Kindertagesstätten künftig nicht mehr …

Hessens Ministerpräsident Bouffier bietet Liberalen vorab einen Kompromiss an …

Der in Serbien festgenommene mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic muss heute erneut vor Gericht erscheinen. Ein Unte…

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sondiert schon vor den entscheidenden Beratungen der Koalition über einen Atomausstie…

Der frühere Militärchef der bosnischen Serben soll an das UN-Kriegsverbrechertribunal überstellt werden / Die EU lobt S…

Der Prozess um die Misshandlungen von Rekruten der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne ist am Donnerstag vor dem Schwurgericht Münster überraschend beendet worden. Die sieben ehemaligen Bundeswehrausbilder im Alter von 26 bis 28 …

Der Prozess um die Misshandlungen von Rekruten der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne ist am Donnerstag vor dem Schwurgericht Münster überraschend beendet worden. Die sieben ehemaligen Bundeswehrausbilder im Alter von 26 bis 28 …

New York. Nach Ärger mit seinen neuen Nachbarn muss der wegen sexueller Gewalt angeklagte Dominique Strauss-Kahn erneut u…

Tiflis. Bei blutigen Zusammenstößen von Opposition und Sicherheitskräften sind in der Südkaukasusrepublik Georgien zwe…

Die G8-Staaten bekennen sich erstmals gemeinsam zu Grundprinzipien bei der Nutzung des Internets. Dazu zählen Freiheit, A…

Auf Bitten der pakistanischen Regierung reduzieren USA ihre Militärpräsenz in dem asiatischen Land. Wie Pentagonsprecher…

Deauville – Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten wollen auf ihrem heute beginnenden zweitä…

Die Umweltminister von Bund und Ländern wollen heute (Freitag/12.00) ihre Vorstellungen zum Ausstieg aus der Atomenergie und für eine umfassenden Energiewende präsentieren. Bei ihrer zweitägigen Konferenz in Wernigerode im Harz …

Keiner der Vorschläge für eine SPD-Reform ist nach den Worten von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles „in Stein gemeißelt“. Die Pläne, etwa Nichtmitglieder an der Urwahl von Kandidaten zu beteiligen, …

Washington – Das US-Außenministerium hat wegen der sich verschlechternden Lage im Jemen Diplomaten zum Verlassen des Landes aufgefordert. Von der am Mittwoch erteilten Anordnung sind die meisten der nicht unbedingt für die Arbeit …

Tel Aviv/Gaza/Kairo (dpa) – Nach vier Jahren Blockade öffnet sich für 1,6 Millionen Palästinenser im Gazastreifen erstm…

Deauville – Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten wollen auf ihrem am Donnerstag beginnenden…

Dominique Strauss-Kahn zieht wieder um: Aus dem Mehrfamilienhaus, in dem er seit seiner Haftentlassung wohnte, in ein alleinstehendes Haus. Dort kann sich niemand mehr über seine Nachbarschaft und den Medienrummel beschweren. Der …

Tel Aviv/Gaza (dpa) – Nach vier Jahren Blockade soll sich für die Palästinenser im Gazastreifen erstmals wieder ein Tor …

Bei einer Explosionsserie in China sind zwei Menschen getötet worden, mehrere wurden verletzt. Ein verärgerter Bauer soll aus Rache die drei Sprengsätze gezündet haben.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) besetzt erstmals in der Geschichte des Auswärtigen Amts den Posten eines Staatssekretärs, der ranghöchste Minister-Vertreter, mit einer Frau. Nach Informationen unserer Redaktion aus …

Berlin (dpa) Der schwarz-gelbe Koalitionsstreit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze verschärft sich. Ein Treffen…

Barack Obama pocht auf Führungsrolle des Westens …

Brüssel – Europa setzt bei der Sicherheit von Kernkraftwerken international ein Zeichen, klammert Terrorgefahren aber vorerst aus. Kritiker sprechen deshalb von Alibi-Tests. Vom 1. Juni an soll bei Stresstests geprüft werden, wie …

Kundus – Bei einem Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille in Afghanistan ist ein Bundeswehrsoldat getötet worde…

Bern. Die Schweizer Regierung will bis zum Jahr 2034 aus der Atomkraft aussteigen. Der Bundesrat sprach sich am Mittwoch i…

Europa testet Sicherheit von Atomkraftwerken Brüssel. Die Europäische Union testet erstmals alle Kernkraftwerke kollektiv auf ihre Sicherheit. Schon am 1. Juni starten die sogenannten Stresstests. Dabei prüfen unabhängige …

Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren Berlin. Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren f…

Am dritten Tag in Folge haben sich Anhänger und Gegner des jemenitischen Staatspräsidenten Ali Abdullah Salih in der Hau…

Stresstests sollen Ende 2012 abgeschlossen sein / Kritik aus allen politischen Richtungen.

Die Regierung erwägt die Abschaffung, damit die Konzerne in Ökoenergien investieren. Doch es regt sich Widerstand.
…

Andreas Schweiger zu den Protesten gegen Alstom …

Stuttgart. Der neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will Baden-Württemberg zum Musterland für ökologis…

(dpa) Bei einem Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille in Afghanistan ist ein Bundeswehrsoldat getötet worden. Ein weiterer Soldat und ein afghanischer Übersetzer wurden verletzt. Der Anschlag ereignete sich in der …

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will am verlängerten Arbeitslosengeld für ältere Erwerbslose festhalten. ‚Wir haben uns bewusst dafür entschieden, dass der, der länger in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt …

17:19 Uhr:  Ramallah (dpa) – Die Fronten in Nahost haben sich dramatisch verhärtet. Die Rede des israelischen Ministerpr…

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat zu zentralen Punkten des Anti-Terror-Gesetzes Stellung bezogen. Handelsblatt Online stellt die Streitpunkte der im Januar 2012 auslaufenden Regelungen vor.

Tripolis – Die NATO hat am Dienstagabend erneut eine Serie von Luftangriffen auf Tripolis geflogen. Die libysche Hauptstad…

Bundesinnenminister Friedrich will den Datenschutz im Internet nicht weiter regulieren. Statt dessen plädiert er für ein…

Die Taliban scheinen ihre Rache-Drohungen wahr zu machen. In Pakistan gab es einen weiteren Vergeltungsakt für die Tötung Osama bin Ladens.

Die EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, ihre Kernkraftwerke ab Juni auf mögliche Risiken zu testen. Diese umfassen Nat…

25.01.2011 – Zwei Tage nach dem Brandanschlag auf die Berliner S-Bahn fahndet die Polizei weiter mit Hochdruck nach den Tätern. Bisher fehlt jedoch eine konkrete Spur. Der vorsätzlich gelegte Kabelbrand hatte am Montag Bahn- und …

Wien. Syrien hat nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA mit großer Wahrscheinlichkeit an einem g…

 Die Bundesregierung will sich heute endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalten im Internet verabschieden. Dazu will das Kabinett ein Gesetz auf den Weg bringen, das das derzeit schon ausgesetzte …

Berlin. Die Führung der Bundes-SPD will auch Nichtmitgliedern Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für Landratsposten, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sollen künftig in …

Moskau – Im Fall des inhaftierten Kremlkritikers und früheren Ölmanagers Michail Chodorkowski (47) hat das Moskauer Berufungsgericht die Haftstrafe um ein Jahr reduziert. Die Gesamtstrafe betrage nun 13 Jahre und nicht wie im …

BERLIN. Zur Bekämpfung des dramatischen Fachkräftemangels will Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) mehr ausländische Experten ins Land holen. Dazu sollen gesetzliche Regelungen gelockert werden. »Das ist keine Bedrohung für …

Mit Begeisterung nimmt der US-Kongress die Rede von Israels Ministerpräsident Netanjahu auf. Den Friedensprozess bringt s…