Autor: nachrichten.de - Politik

Ein Jahr nach seinem Rücktritt als Bundespräsident hat sich Horst Köhler ausführlich zu Wort gemeldet. Viel Neues sagt er in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ aber nicht.

Vereinte Nationen in Sorge / Die Lage im Land bleibt unübersichtlich / Ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht.

Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich erstmals klar für eine Umschuldung Griechenlands und ein zweites Rettungspaket für das von der Pleite bedrohte Land ausgesprochen. Ohne ein weiteres Hilfsprogramm drohe …

      Angesichts des geplanten Ärztegesetzes von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hatten die Krankenkassen am D…

SPD-Mann Oppermann geht davon aus, dass Kanzlerin Merkel weder bei der Energiewende noch bei der Griechenland-Hilfe eine eigene Mehrheit im Bundestag hat. Sollte die Regierung scheitern, gebe es Neuwahlen, prophezeit er. Denn für …

Mexiko-Stadt (dpa) – Vor der Pazifikküste Mexikos ist in der Nacht zum Mittwoch der erste Tropensturm des Jahres entstand…

Berlin – Bund und Länder bescheinigen sich gegenseitig, in der EHEC-Krise im Prinzip alles richtig gemacht zu haben. Über mögliche Konsequenzen will man erst reden, wenn die Infektionswelle überstanden ist. Eine neue Spur kommt …

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr von der FDP weist die Kritik am Krisenmanagement der Regierung im Umgang mit der EHEC-Epidemie von sich und bezeichnet den Ruf nach Koordination als deutschen Reflex. „Das ist typisch deutsch: …

Diktator Kim Jong II (l) – Nordkorea hat angeblich eine Rakete vom Typ KN-06 getestet. (Archivbild) Seoul (dpa) – Nach mon…

Brüssel. Die Nato will ihre Luftschläge gegen Ziele in Libyen bis zum Sturz des Regimes von Machthaber Muammar al-Gaddafi fortsetzen. Die Mitgliedstaaten sind aber nicht bereit, ihre militärischen Anstrengungen über das bisherige …

Die Grünen profitieren von der Debatte über den Atomausstieg und legen in der Sympathie der Wähler zu. In dem veröffentlichten Wahltrend des Magazins „stern“ und des Senders RTL steigen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche um …

Istanbul/New York – Mindestens 200 Syrer sind aus Angst vor einem Angriff in die Türkei geflüchtet. Unterdessen fordert der französische Außenminister Juppé eine Verurteilung der Gewalt durch den UN-Sicherheitsrat.

Nach dem tödlichen Angriff auf Dutzende Soldaten bei den Unruhen in Syrien sind mindestens 200 Einwohner der Kleinstadt D…

München (dpa) – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält den Atomkonsens der Bundesregierung für rechtlich nicht angreifbar. „Mit der flexiblen Übertragung der Reststrommengen sind die Eigentumsrechte …

Washington, 08.06.11: So ist der rote Teppich wohl noch nie für die Kanzlerin ausgerollt worden US-Präsident Barack Obam…

Bremen. Der Vorstandsvorsitzende der Bremer Handelskrankenkasse hkk, Michael Lempe, hat vor dem Aus für weitere 20 Kranke…

Die Nato macht weiter Druck auf den libyschen Machthaber Gaddafi. Sie hat ihre Angriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis nach Medienberichten auch in der Nacht zum Mittwoch fortgesetzt. Wie der arabische Nachrichtensender …

Pompöse Verleihung im Rosengarten Emotionaler Moment für Angela Merkel: Aus der Hand von US-Präsident Barack Obama hat …

Die Wirtschaftsminister der Länder sehen im Fall von Entschädigungsforderungen der Atomkonzerne allein den Bund in der Pflicht. Die Zuständigkeiten für den Atomausstieg seien klar, es gebe einen bundesrechtlichen Rahmen, sagte der …

Washington – US-Präsident Barack Obama hat den roten Teppich ausgerollt für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einem Sta…

Berlin. Die Bundesregierung hat erstmals offen eingeräumt, dass Griechenland ein weiteres milliardenschweres Hilfsprogramm und eine Umschuldung benötigt. Ohne ein solches Paket drohe „der erste ungeordnete Bankrott“ eines …

Kopenhagen – Der dänische Streit um neue Grenzkontrollen eskaliert. Nach der massiven Kritik an den Plänen aus der EU-Kommission und auch aus Deutschland hat der Finanzausschuss im Kopenhagener Parlament am Dienstag überraschend …

Vielleicht hat sich RWE-Chef Jürgen Großmann bei FDP-Generalsekretär Christian Lindner bedankt. Denn der Liberale schei…

Die Lage in Syrien eskaliert.

Rückschlag bei der Suche nach der Ehec-Quelle / Forderung nach Bündelung der Kompetenzen.

Von Paul Winterer Bad Reichenhall/Traunstein. Der Skandal in der Bad Reichenhaller Kaserne weitet sich aus: Die umstritten…

Berlin/Kiel – Vattenfall hatte 700 Millionen Euro in Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel investiert. Konzern will …

WASHINGTON (AFP). UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat beste Aussichten auf eine zweite Amtszeit: US-Präsident Barack Obam…

Deutschland gerät wegen des Eil-Ausstiegs aus der Atomkraft in der EU unter Druck. Nachbarländer befürchten höhere Str…

Die Grünen fordern von der Bundesregierung eine unabhängige Prüfung der Versorgungssicherheit und damit Klarheit, ob wi…

Tripolis. Die libysche Hauptstadt Tripolis ist gestern von mehreren Explosionen erschüttert worden. Anwohner sagten, es habe mehrere Luftangriffe der Nato auf den Stützpunkt Bab al-Asisija gegeben, wo Oberst Muammar al-Gaddafi …

Islands wegen Mitverantwortung für die schwere Finanzkrise 2008 belangte Ex-Regierungschef Geir Haarde hat am Dienstag se…

Bei einer Pressekonferenz haben sich Obama und Merkel bemüht, Einigkeit zu zeigen. Der US-Präsident war voll des Lobes für seine „Freundin und Partnerin“.

Die Kanzlerin und US-Präsident haben in Washington Verbundenheit demonstriert. Bevor Merkel am Abend die Freiheitsmedaill…

Generalsekretär Christian Lindner sagte, der Atomausstieg sei keine FDP-Politik. Dieser sei nur „aus Gründen der Koalitionsräson“ akzeptiert worden. Auch bleibe es abzuwarten, „ob sich das bis 2022 alles so realisieren lässt“.

Stockholm. Deutschland gehört zu den drei größten Exporteuren konventioneller Waffen. Der Anteil der Bundesrepublik an …

Stromknappheit, Entschädigungsforderungen: Die Industrie malt schwarz in Hinsicht auf die Kehrtwende in der Berliner Atompolitik . Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag ( DIHK ) betonte, Deutschland sei auf eine …

San Salvador – Amerika ist nach einer Untersuchung der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) die Region mit den me…

Berlin/AFP.  Die von der Regierung geplanten 1,5 Milliarden Euro pro Jahr für ihr Gebäudesanierungsprogramm reichen nach Ansicht des Mieterbundes nicht aus. Präsident Franz-Georg Rips forderte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» …

Foto: Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP), UN Photo/John McIlwaine , über dts Nachrichtenagentur Berlin – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Kandidatur Ban Ki-moons für die Wiederwahl zum …

EHEC-Quelle immer noch nicht gefunden Erst waren es spanische Gurken, nun sollen Sprossen für die Ausbreitung des gefähr…

Die Kanzlerin und ihre Minister sollen weiterhin in einem gemeinsamen Flugzeug reisen dürfen. Die Regierung sehe keinen Grund, daran etwas zu ändern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert gestern in Berlin. Anlass für die …

Berlin – Für Opfer sexuellen Missbrauchs gibt es auch künftig eine zentrale, unabhängige Anlaufstelle auf Bundesebene. Das Familienministerium kündigte am Montag beim Runden Tisch zur Aufarbeitung von Missbrauchsfällen an, dass …

Jerusalem Israel beschwert sich bei UN über Syrien N ach dem tödlichen Grenzsturm Hunderter Palästinenser auf den besetzten Golanhöhen legt Israel bei den Vereinten Nationen offiziell Beschwerde gegen Syrien ein. Ein Sprecher des …

Der stufenweise Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 ist vom Bundeskabinett gebilligt worden. Die Reaktionen auf die schwarz-gelbe Energiewende sind unterschiedlich.

Plön – Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) sieht mit den Berliner Kabinettsbeschlüssen zur Energiewende die Weichen für einen schnellen Ausbau des Stromnetzes in Deutschland gestellt. Er gehe davon aus, …

Regierung und Abgeordnete von Union und FDP billigen Gesetzespaket / SPD will zustimmen.

DAMASKUS (dpa). Bei Unruhen im Nordwesten Syriens sind nach Angaben des Assad-Regimes am Montag mindestens 80 Soldaten und Polizisten getötet worden. Im Staatsfernehen war sogar von bis zu 123 Todesopfern die Rede. Regimegegner …

BERLIN – Die meisten SPD-Abgeordneten werden dem schwarz-gelben Atomausstiegs-Gesetz im Bundestag aller Voraussicht nach zustimmen. Dies zeichnete sich am Montagabend bei einer Debatte in der SPD-Fraktion in Berlin ab.

Zeitgleich zum US-Aufenthalt von Bundeskanzlerin Merkel berichtet der Wehrbeauftragte Königshaus über mangelnde Bündnis…