Autor: nachrichten.de - Politik

Kongo: Über 50 Menschen sterben bei Flugzeugabsturz

Ein Flugzeug mit 112 Passagieren an Bord ist in der Demokratischen Republik Kongo abgestürzt. Das Unglück ereignete sich auf dem Flughafen von Kisangani, östlich der Hauptstadt Kinshasa.

Bundestag beginnt achtwöchige Sommerpause

Berlin (dapd). Der Bundestag hat sich am Freitag in seine achtwöchige Sommerpause verabschiedet. Die amtierende Parlamentspräsidentin Petra Pau (Linke) schloss um 16.16 Uhr die Sitzung des Parlaments und wünschte den letzten noch …

Atomausstieg – Endlagersuche unklar

Der Atomausstieg bis 2022 und die Stilllegung von acht Atomkraftwerken ist endgültig beschlossene Sache. Der Bundesrat billigte am Freitag einstimmig das neue Atomgesetz, das nach der Unterschrift von Bundespräsident Christian …

Länderchefs stänkern im Bundesrat gegen Atom-Aus

Das Gesetzespaket zur Energiewende hat den Bundesrat passiert – noch einmal gab es Kritik am schnellen Ausstieg. Jetzt muss die Endlagersuche geregelt werden.

Genug Achterbahn gefahren

Zu viele Turbulenzen gab es in dieser Woche für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Aber auch René Obermann und Katarina Witt hatten Schwierigkeiten mit ihrem verbalen Gleichgewicht.

Australier bei Stierhatz in Pamplona schwer verletzt

Pamplona. Bei der traditionellen Stierhatz im nordspanischen Pamplona ist ein junger Australier schwer verletzt worden. Das Unglück ereignete sich am zweiten Tag der Veranstaltung. Bei der Stierhatz laufen Hunderte Menschen die …

Berlusconi will 2013 nicht mehr antreten

Der skandalumwitterte Silvio Berlusconi bestimmt die Politik Italiens seit fast zwei Jahrzehnten. Nun kündigt er in einem…

Benin – Bevölkerungswachstum frisst Entwicklung

Während die Gesellschaften der Industriestaaten immer kleiner werden, verzeichnet Afrika weltweit die größten Wachstumsraten. Auch im westafrikanischen Benin wächst die Bevölkerung – und auch die Armut.

Nicht alle Migranten wollen Deutsche sein

Der deutsche Pass ist begehrt: Denn er bietet viele Vorteile – wie zum Beispiel Visa- und Reisefreiheit in vielen Länder. Trotzdem zögern viele Migranten, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen.

Das große Comeback der Ex-Bischöfin Margot Käßmann

Margot Käßmann ist zurück: Nach 16 freischaffenden Monaten soll die 53-Jährige ab kommendem Jahr „Lutherbotschafterin“ werden. Ein wichtiger Job.

Frankreich denkt jetzt auch über Atomausstieg nach

Paris. Nach der Erdbeben- und Reaktorkatastrophe in Fukushima denkt nun auch Frankreich über einen Ausstieg aus der Kernenergie nach. Dies sei jedoch nur eine von mehreren Optionen, betonte Energieminister Eric Besson.

Atlantis-Flug beendet gigantisch teure Raumfahrt

Die Raumfähre „Atlantis“ ist zum letzten Space-Shuttle-Flug ins All gestartet. Vorerst endet damit endet die Ära der bemannten Raumfahrt in den USA.

Halb Hama auf der Straße

Soldaten vor der Stadt, protestierende Massen in den Straßen: Hunderttausende haben in der belagerten syrischen Stadt Ham…

Demonstrationen in Ägypten: Klarerer Übergang zur Demokratie gefordert

Zehntausende Ägypter haben am Freitag landesweit Gerechtigkeit für die Opfer des früheren Regimes und von den nun regie…

Leitartikel: Halbzeit? Endzeit!

Die schwarz-gelbe Regierung hat Halbzeit. Zwei Jahre regieren Union und FDP jetzt miteinander. Regieren? Schaut man auf die 20 Monate zurück so gab es kaum eine Zeitspanne, die diese Bezeichnung verdient hätte.

Führende Linke zerren sich gegenseitig vor Gericht

Eine angebliche Drohung bei einer Sitzung der Parteispitze führte zu juristischen Schritten. Jetzt soll Vorstandsmitglied Diether Dehm gehen.

Merkel mit Wirtschaftsdelegation in Afrika

Deutschland will sich am Ausbau der Stromnetze beteiligen und hofft auf Zugang zu Öl und Gas in Angola und Nigeria.

Bundesrat beschließt Atomausstieg

In der Aussprache wurde parteiübergreifend von den Ministerpräsidenten der Länder der neue Grundkonsens in der Energiep…

FR-Interview: „Das ist doch Volksverdummung“

Frank-Walter Steinmeier spricht über Rating-Agenturen, Steuersenkungen und die mageren Umfragewerte der SPD.

Die Kunst des Rücktritts – in Japan neu inszeniert

Eigentlich wird in der Politik mit Rücktritten gedroht – Japans Premier Kan droht mit seinem Verbleib. Sein Abgang ist dennoch absehbar.

Bundesrat verhindert Gesetz zur Steuervereinfachung

Die von der Bundesregierung geplante Steuervereinfachung wurde vom Bundesrat vorerst gestoppt. Der Vermittlungsausschuss wurde nicht angerufen. Dies obliegt jetzt der Bundesregierung. Das Gesetz stellte die Option in Aussicht, nur …

Am Hindukusch und anderswo

Nach einem Vorwort des früheren Bundesministers der Verteidigung Volker Rühe legen die Beiträge von Michael Rühle, Vizeadmiral a. D. Ulrich Weisser, Ralf Fücks, Botschafter a. D. Avi Primor, Bastian Giegerich und Robert von …

Atomausstieg beschlossen – Endlagersuche unklar

Der Atomausstieg bis 2022 und die Stilllegung von acht Atomkraftwerken ist endgültig beschlossene Sache. Der Bundesrat billigte am Freitag einstimmig das neue Atomgesetz, das nach der Unterschrift von Bundespräsident Christian …

Atomausstieg beschlossen – Endlagersuche unklar

Der Atomausstieg bis 2022 und die Stilllegung von acht Atomkraftwerken ist endgültig beschlossene Sache. Der Bundesrat billigte am Freitag einstimmig das neue Atomgesetz, das nach der Unterschrift von Bundespräsident Christian …

Eine Steuersenkung ist gerecht

In einem Kommentar hatte Handelsblatt-Chefredakteur Gabor Steingart gegen Steuersenkungen argumentiert und die FDP um ihre Meinung gebeten. Zwei hochrangige FDP-Politiker antworten, warum eine Entlastung geboten sei.

Die Angeklagte klagt an

Kirejew muss da durch, wenn er zu seinem Richterstuhl will. Vor allem aber: er muss an der Angeklagten vorbei. Julija Timoschenko, mit ihrem goldenen Haarkranz der Star der ukrainischen Revolution von 2004, später bis zu ihrem …

Lemke enttäuscht von Schwarz-Gelb bei Öko-Energien

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) hat Schwarz-Gelb mangelnde Kompromissbereitschaft beim Ausbau der Öko-Energien vorgeworfen. «Ich bin sehr enttäuscht, dass die Bundesregierung auf stur …

ROUNDUP 2: Sinkende Renten-Beiträge in Sichtweite

      Die Bundesregierung wollte die Zahlen am Freitag allerdings nicht offiziell bestätigen. Derzeit rechne man für 2012 mit einem Beitragssatz von 19,8 Prozent, sagte der Sprecher des Arbeitsministeriums, Jens Flosdorff. „Wenn …

Müller verabschiedet sich im Bundesrat

Saar-Ministerpräsident Peter Müller hat heute an seine letzte Rede im Bundesrat gehalten. Der scheidende Ministerpräsident verteidigte den Föderalismus. In seiner zwölfjährigen Amtszeit habe er gelernt, dass Förderalismus modern …

Opposition scheitert mit Anträgen gegen Panzer-Export

Über die Lieferung von 200 Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien gibt die Bundesregierung auch im Bundestag weiterhin keine Auskunft. Berlin/Hannover. Die Opposition ist im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, das umstrittene …

Kauder rechnet nicht mit schneller Panzerlieferung

Unionsfraktionschef Volker Kauder rechnet nicht mit einer schnellen Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer nach Saudi-Arabien. „Wenn das Geschäft jemals zustande käme, wird das nicht in den nächsten zwei, drei Jahren ablaufen“, …

PID-Gegner: Elternglück wird mit Töten erkauft

Berlin – Die Entscheidung, die Präimplantationsdiagnostik in begrenztem Rahmen zuzulassen, schlägt hohe Wellen. Kirchen…

Union will Haushaltshilfen finanzieren

Die Union verfolgt offenbar Pläne für einen staatlichen Zuschuss bei der Bezahlung von Haushaltshilfen. Damit soll nich…

Pamplona: Australier bei Stierhatz aufgespießt

Ein 24-jähriger Australier ist bei der Stierhatz in Pamplona schwer verletzt worden. Der junge Mann wurde nach Krankenhausangaben in der Arena am rechten Oberschenkel aufgespießt und musste operiert werden.

Überflüssige Durchsuchung

Der Freitag: Frau Eckstein, Sie protestieren seit langem gegen Stuttgart 21. Gestern wurden die Räume der „Parkschützer“ durchsucht. Weshalb? Carola Eckstein: Es ging um Beweismaterial, das Gewalt gegenüber der Polizei während …

Steinbrück hängt Merkel ab

Die CDU fällt auf ihr Jahrestief, Kanzlerin Merkel würde in einer Direktwahl gegen zwei SPD-Größen verlieren: Eine Umf…

Stichwort: Der Bundessicherheitsrat

. Berlin – Der Bundessicherheitsrat koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung. Damit ist er auch für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig. Das Gremium ist ein Ausschuss des …

Panzergeschäft: Koalition muss Farbe bekennen

Alle drei Oppositionsfraktionen im Bundestag fordern von der Bundesregierung, die Genehmigung des Verkaufs von 200 Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien zu widerrufen. Die SPD-Bundestagsabgeordneten beschlossen einen entsprechenden …

FOKUS2-Auch nach Spitzengespräch kein Durchbruch bei US-Schulden

Auch ein Spitzentreffen von Präsident Barack Obama und führenden Kongressabgeordneten hat kein Durchbruch im Streit über die Schuldengrenze gebracht. Obama sprach am Donnerstag von einem „konstruktiven Treffen“. Die Positionen …

Sinken 2012 Sozialbeiträge?

FDP-Chef Philipp Rösler hält eine Senkung der Sozialabgaben schon ab 2012 für möglich. „Diese Chance sollten wir nutzen“, sagte der Bundeswirtschaftsminister in einem Interview. Dagegen bremste Unions-Fraktionsvize Michael Meister …

Es gab einen furchtbaren Knall

Ein Tribünendach im Fußballstadion der niederländischen Stadt Enschede ist bei Bauarbeiten eingestürzt und hat einen M…

PID-Befürworter überzeugten die Unentschlossenen

Am Ende waren alle erleichtert, dass die Entscheidung gefallen war. Präimplantationsdiagnostik ist künftig in Ausnahmef

Grüne schalten wegen Panzergeschäfts Justiz ein

Berlin Wie sieht das Panzergeschäft mit Saudi-Arabien aus? Die Grünen wollen die Bundesregierung mit einer Anzeige zum R…

Die Rückkehr der Proteste auf den Tahrir-Platz

Die Jugendbewegung und die Muslimbruderschaft haben für heute zu Großprotesten in Ägypten aufgerufen. „Freitag der Abrechnung“ lautet ihr Slogan. Ihr Vorwurf: Die Militärregierung tue zu wenig, um diejenigen vor Gericht zu …

Libysche Rebellen auf dem Vormarsch Richtung Tripolis

Bengasi. Trotz hoher Verluste rücken die libyschen Rebellen weiter auf die Hauptstadt Tripolis vor. Im Süden sind sie na…

Polizist überfällt Bundestag-Postfiliale

 Rund 100 Polizisten durchkämmen mit schussbereiten Waffen ein Gebäude des Deutschen Bundestages. Die Flure sind verwin…

Wir brauchen eine Reform des Systems

BZ-INTERVIEW mit Steuerzahlerbund-Präsident Karl Heinz Däke über die Diätenerhöhung.

Ermittler beschlagnahmen Videos von Stuttgart-21-Gegnern

Staatsanwaltschaft und Polizei drohen mit einer Durchsuchung bei den „Parkschützern“ – die fühlen sich jetzt krimi…

Neuss: Gewissensentscheidung PID

Neuss (NGZ). Im Bundestag ging es am Donnerstag um Verbot oder Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID). Jeder Abgeordnete war im Votum frei. Drei von fünf Abgeordneten aus dem Kreis stimmten mit der Mehrheit für die PID. Es …

Razzia bei S21-Gegnern

Stuttgart – Szenen wie aus einem Krimi. Staatsanwaltschaft und Polizei stehen im Büro der Parkschützer In der Urbanstr…