Autor: nachrichten.de - Politik

Chavez gibt einige seiner Befugnisse ab

Der an Krebs erkrankte venezolanische Präsident Hugo Chavez hat einen Teil seiner Befugnisse abgegeben. Er delegierte nach eigenen Angaben „einige Entscheidungen und Unterschriften“ an seinen Stellvertreter Elias Jaua und …

(Update 3) – Verleihung des Quadriga-Preises fällt nach Streit um Putin aus

Noch am Dienstag hatte das gemeinnützige Netzwerk Quadriga, das den Preis vergibt, die Auszeichnung mit den Worten verteidigt: „Der russische Premierminister Wladimir Putin wird für seine Verdienste für die Verlässlichkeit und …

Wir bedauern zutiefst

Diese Anzeige soll die Briten besänftigen: Rupert Murdoch gesteht Fehler seiner Zeitung „News of the World“ und im Ungang seines Konzerns mit der Aufarbeitung des Abhörskandals ein. SPIEGEL ONLINE dokumentiert die Anzeige.

Hacker-Angriff auf Polizei größer als angenommen

Der Angriff von Hackern auf vertrauliche Daten der Zollfahndung und der Bundespolizei soll nach Medienberichten größer sein als zunächst bekannt. Rechner der Bundespolizei seien bereits seit September 2010 mit sogenannten …

Regierungspräsident soll Chefankläger werden

Stuttgart/Karlsruhe. Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) soll Nachfolger der scheidenden Generalbundesanwältin Monika Harms werden, berichten die „Stuttgarter Nachrichten“. Nach Angaben aus der …

(Update) – Zweite Computerpanne auf der Atlantis behoben

Cape Canaveral – Zum zweiten Mal binnen weniger Tage ist es den Astronauten der US-Raumfähre „Atlantis“ auf ihrem letzten Weltraumeinsatz gelungen, eine Computerpanne zu beheben. Sie brachten am Samstag einen der fünf Hauptrechner …

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery fordert Zentren-Begrenzung für PID

Deutschlands Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery äußerte sich gegenüber der dpa in Berlin über seine Forderung zu…

Gaddafi erbost über Anerkennung des libyschen Übergangsrats

Rund 40 Länder erkennen schon den Übergangsrat der libyschen Rebellen an. Das könnte den Gaddafi-Gegnern auch Zugang zu eingefrorenen Geldern verschaffen. Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi reagierte erbost: «Zerstampft diese …

(Update) – Ausrüstungsmängel: De Maizière sichert Soldaten Unterstützung zu

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat den deutschen Soldaten in Afghanistan die Beseitigung von Ausrüstungsmängeln zugesagt. „Wir nehmen den Schutz unserer Soldaten durch Ausrüstung und Material besonders ernst“, …

Zehntausende Syrer trauern bei Marsch um getötete Demonstranten

Zehntausende Syrer haben am Samstag mit einem Marsch durch die Straßen von Damaskus lautstark ihre Trauer über die Todes…

Kritik am Panzergeschäft reißt nicht ab

Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die SPD vor weiterer Kritik an Rüstungsgeschäften mit Saudi-…

In der linken Szene: BKA will verdeckt ermitteln

BKA-Chef Ziercke macht Front gegen linke Extremisten. Deutschland bewege sich in eine „bedenkliche Richtung“. Man müsse darüber nachdenken, verdeckte Ermittler in die Szene einzuschleusen. Schließlich würden bei linker Gewalt …

Jahrestag der Besetzung: China blockiert Reisen nach Tibet

Zum 60. Jubiläum der Eingliederung Tibets macht die Volksrepublik China die Grenzen dicht. Schon seit Wochen bekommen aus…

Regierung plant mehr Blitzer auf deutschen Straßen

Berlin. Die Bundesregierung sagt Verkehrssündern den Kampf an. Mehr Blitzer und Rüttelstreifen auf den Straßen sollen d…

Merkel wirbt für Bufdis

Nach dem schleppenden Start des neuen Bundesfreiwilligendienstes Anfang des Monats, macht Kanzlerin Merkel jetzt Werbung für den Nachfolger des Zivildienstes. In ihrer Videobotschaft sagt sie, der Dienst ermöglicht bereichernde …

Liste: 8 Banken durchgefallen, 16 unter Beobachtung

Lon­don (d­pa) – Acht Ban­ken ha­ben den Stress­test der Eu­ropäi­schen Ban­ken­auf­sicht nicht be­stan­den. 16 wei­tere In­sti­tute la­gen nur knapp ü­ber der ge­for­der­ten Kern­ka­pi­tal­quote von min­des­tens fünf Pro …

Chávez will sich in Kuba Chemotherapie unterziehen

Hugo Chávez will nach Havanna zurück, um „die zweite Phase“ der Krebsbehandlung zu beginnen. Doch die Opposition muss seine Abwesenheit genehmigen.

Bremens Regierungschef Böhrnsen gegen Steuersenkungen

Das Land Bremen kann sich die vom Bund geplanten Steuersenkungen nach Überzeugung von Regierungschef Jens Böhrnsen nicht leisten.

Neues Verfahren gegen Demjanjuk?

Berlin – Gegen den früheren KZ-Wachmann John Demjanjuk läuft nach einem Bericht ein neues Ermittlungsverfahren. Die Staatsanwaltschaft Weiden prüfe Vorwürfe im Zusammenhang mit Demjanjuks Tätigkeit als Wachmann im …

De Maizière weist Vorwürfe zu Ausrüstungsmängeln zurück

Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière weist Vorwürfe des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus zu Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr in Afghanistan zurück, räumte aber Probleme ein. „Wir nehmen den Schutz …

Rückendeckung für Rebellen

Istanbul. Morgendämmerung in Libyen, die Rebellen sind erschöpft, ihrem Sieg aber einen Schritt näher: Sie haben in den…

Volksaufstand erreicht Damaskus

Der Aufstand gegen das Assad-Regime erfasst nun auch die syrische Hauptstadt Damskus. Die Polizei erschießt laut Regimegegnern Dutzende Zivilisten. Auch in anderen arabischen Ländern demonstrieren wieder Tausende.

Nachrichten

Künstler Olafur Eliasson gibt Quadriga-Preis zurück Berlin. Nach der Debatte um die Verleihung des Quadriga-Preises an d…

Abgeordnete billigen italienisches Sparpaket

Das italienische Abgeordnetenhaus hat ein milliardenschweres Sparpaket der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusc…

Thailands Kronprinz erhält seine Boeing noch nicht zurück

München/Bangkok. Der thailändische Kronprinz Maha Vajiralongkorn muss auf seine in München gepfändete Boeing 737 vorer…

Obama stellt Republikanern ein Ultimatum

Streit um Schuldengrenze.

Mittelbayerische Zeitung: Aufräumen im Augiasstall/ Der britische Abhörskandal revolutioniert die

Das Wort ist groß, aber es ist nichts weniger als eine Revolution, die Großbritannien zur Zeit durchmacht. Der einflussreichste Pressezar des Landes musste kapitulieren. Rupert Murdoch, der Besitzer des Medienkonzerns News Corp., …

Fusion noch in der Schwebe

Ob die Arbeitsmarkt- Bezirke Hof und Bayreuth verschmolzen werden, ist nicht beschlossen. Die Bundesagentur kündigt Gespräche an.

Westerwelle sichert Hilfe im Drogenkrieg zu

Westerwelle hat Mexiko deutsche Hilfe im Kampf gegen die großen Drogenkartelle versprochen, die dem Land schwer zu schaff…

Hacker attackieren US-Verteidigungsministerium

Ausländische Hacker haben große Mengen sensibler Daten des US-Verteidigungsministeriums gestohlen. Der stellvertretende …

CSU muss keine Strafe wegen Meinungsumfragen zahlen

München (dpa/lby) – Die umstrittenen Meinungsumfragen der Staatskanzlei haben der CSU eine Ermahnung des Bundestagspräsidenten eingebracht – finanzielle oder rechtliche Sanktionen gibt es nicht. Die Bundestagsverwaltung hat keinen …

Umfrage: Bundesbürger glauben nicht an Steuersenkungen

Vier von fünf Bundesbürgern glauben nicht, dass es zu den von der Koalition angekündigten Steuersenkungen für kleine u…

Krisen-Europa zittert mit den USA

Europa schaut bang gen Westen: Mitten in die Euro-Krise platzt der Schuldenstreit in den USA. Kanzlerin Merkel kann nur hoffen, dass Präsident Obama das Problem rasch in den Griff bekommt – sonst drohen ernste Konsequenzen auch …

Bundesregierung begrüßt Urteile gegen argentinische Folterknechte

Berlin – Die Bundesregierung hat die Verurteilung argentinischer Ex-Militärs wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begrüßt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, das Urteil bedeute eine Stärkung des Rechtsstaates …

Gorch Fock bleibt Bundeswehr-Ausbildungsschiff

Die skandalumwobene „Gorch Fock“ soll weiter segeln und bleibt damit der Bundeswehr als Schulschiff erhalten. Was sich bereits abzeichnete, hat Thomas de Maizière jetzt offiziell bestätigt. An Bord wird sich nach dem tragischen …

Verbände sollen Werbetrommel für den Bufdi rühren

Noch ist das Interesse für den Bundesfreiwilligendienst gering. Deshalb sollen die Organisationen mehr werben. Die SPD verlangt eine bessere Bezahlung.

Hacker attackieren US-Verteidigungsministerium

Washington/dpa.  Ausländische Hacker haben große Mengen sensibler Daten des US-Verteidigungsministeriums gestohlen. Der…

Linke-Politiker im Fadenkreuzvon Extremisten

Berlin – 116 Büros von Linken-Politikern wurden seit Januar vergangenen Jahres zerstört und verwüstet. Bundestagsvizep…

Israel: Benjamin Netanyahu billigt 210 neue Wohneinheiten im Westjordanland

Wegen eines tödlichen Angriffs auf eine Siedlerfamilie im März, durch einen Palästinenser, legitimierte der israelische Ministerpräsident Netanjahu nun den Bau neuer Wohneinheiten im Westjordanland. Von diesen Aussagen Netanjahus …

Thailands Außenminister will Prinzen-Boeing in München loseisen

Bangkok – Die Pfändung der Boeing 737 des thailändischen Kronprinzen Maha Vajiralongkorn in München empört die thailä…

Mitglied der Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen (UN) haben seit gestern durch die Aufnahme des Südsudan 193 Mitglieder. Wie wird ein Staat Mitglie…

Kachelmann spricht über seine Zukunft

Zürich – Der Schweizer Wettermoderator Jörg Kachelmann will erstmals seit seinem Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigu…

Autor Liao mit erstem Auftritt im deutschen Exil

Zum ersten Mal seit seiner Flucht nach Deutschland plant der chinesische Schriftsteller und Dissident Liao Yiwu morgen (Freitag/19.00) einen öffentlichen Auftritt. Er will in Tübingen seine Arbeit vorstellen und aus Gedichten und …

Medienmogul Murdoch weist Vorwürfe zurück

Der Medienkönig Rupert Murdoch wehrt sich. Beim britischen Sonntagsblatt „News of the World“, das zu News Corp.gehör…

Indien: Noch keine Spur zu den Mumbai-Attentätern

Neu Delhi Die jüngsten Anschläge im indischen Mumbai haben das Land schockiert. Fieberhaft suchen die Behörden nach Hin…

Nicht unbedingt beitragsfrei

Mitversicherung von Kindern.

Klarheit über Bundeswehr-Standorte in letzter Oktober-Woche

20:50 Uhr:  Limassol (dpa) – Verteidigungsminister Thomas de Maizière will seine Entscheidung über die Schließung von Bundeswehrstandorten in der letzten Oktober-Woche verkünden. Es werde dabei zu Härten kommen, sagte er bei einem …

US-Schuldenkrise: China rät USA zur Vernunft

Peking (BoerseGo.de) – Die chinesische Regierung hat sich besorgt über die bisher fehlende Lösung in Bezug auf eine Erhöhung der US-Schuldengrenze gezeigt. Man hoffe, dass eine Zahlungsunfähigkeit in den USA vermieden werden …

Opfer des 11. September abgehört?: News Corp im Visier des FBI

Dem angeschlagenen Medientycoon Murdoch steht nun auch noch Ärger mit den US-Behörden ins Haus. Weil Mitarbeiter seines …

Ausweis ohne Titel

Halle (Saale)/MZ.   Angesichts der Plagiatsfälle fordert die forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, K…