Autor: nachrichten.de - Politik

Haftbefehl nach Hacker-Angriff auf Ermittlungsbehörden erlassen

23-Jähriger soll Peilsystem Patras angegriffen haben …

Erste Europäer fordern Assads Rücktritt

Die EU verliert die Geduld mit dem syrischen Präsidenten Assad. Außenminister Westerwelle verlangt ein Eingreifen des…

Blutbad bei Angriff auf Polizeistation in China

Bei einem Angriff von «Aufrührern» auf eine Polizeistation in der Unruheprovinz Xinjiang im Nordwesten Chinas sind mehr…

Abhörskandal: Opposition schießt sich auf Cameron ein

Im Abhör- und Korruptionsskandal um das Medienimperium von Rupert Murdoch wächst der Druck auf Großbritanniens Premierm…

UN-Gericht fordert entmilitarisierte Zone um Tempelanlage

Im Grenzstreit zwischen Thailand und Kambodscha um einen Tempel fordert das höchste UN-Gericht einen beiderseitigen Trupp…

Altkanzler Kohl und führende CDU-Politiker kritisieren Merkels Europapolitik

Foto: Altkanzler Helmut Kohl, dts Nachrichtenagentur Berlin – Der frühere CDU-Vorsitzende Helmut Kohl hat die Europapol…

Obama droht mit Veto gegen Haushaltsplan

US-Präsident Barack Obama hat den oppositionellen Republikanern im Schuldenstreit mit seinem Veto gedroht. Sollte der Kon…

Europa ringt um Rettung

Beim Sondergipfel am Donnerstag soll das zweite Paket für Athen beschlossen werden.

«Handelsblatt»: Haushaltsdefizit sinkt stark

 Die Finanzlage des Bundes bessert sich nach einem Zeitungsbericht infolge der starken Konjunktur deutlich schneller als …

Bosbach: BND-Präsident Uhrlau ist beschädigt

Die Affäre um verschwundene Baupläne für die neue Bundesnachrichtendienst-Zentrale in Berlin sorgt weiter für Wirbel: …

Muslime vertreiben Sarrazin aus Berlin-Kreuzberg

Berlin. SPD-Politiker Sarrazin ist in Berlin-Kreuzberg von wütenden Muslimen empfangen worden. Sie beschimpften ihn auf offener Straße als „Rassisten“ und „Nazi“. Neuköllns Bürgermeister Buschkowsky geißelt die Reaktionen als …

Russicher Botschafter teilt aus

Russlands Botschafter kritisiert die Absage der Quadriga-Preisvergabe an Wladimir Putin: Der Vorgang sei „höchst unsympathisch und unanständig“, sagte Wladimir Grinin. Mit diplomatischen Verstimmungen rechne er aber nicht.

(Update) – Umschuldung als Anlass für Profilierung

„Wir sind gegen alles, was einen Einstieg in die Transferunion bedeuten würde“, sagte Fuchs. Ein Schuldenschnitt für Griechenland sei die einzige Lösung in der Euro-Krise. „Die Umschuldung muss kommen“, sagte Fuchs der „Passauer …

Mehr als 800 minderjährige Palästinenser vor Militärgericht

Israel hat in sechs Jahren mehr als 800 minderjährige Palästinenser wegen Steinewerfens vor ein Militärgericht gestellt und verurteilt. Die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem veröffentlichte einen entsprechenden Bericht.

Verwirrung um Mubaraks Gesundheitszustand

SCHARM EL SCHEICH Laut Medienberichten hatte Mubarak einen Schlaganfall erlitten und war ins Koma gefallen Um den Gesundheitszustand des ehemaligen ägyptischen Präsidenten Mubarak gibt es Verwirrung. Laut Medienberichten hatte …

EU-Außenminister verschärfen Ton gegen Assad

Brüssel – Die EU-Außenminister kommen in Brüssel zusammen, um den Ton gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad…

Taliban bekennen sich zu Anschlag auf Karsais Berater Chan

ALLES ZUM THEMA: Afghanistan KABUL – Die radikalislamischen Taliban haben sich zu dem tödlichen Anschlag auf einen ehemaligen Provinzgouverneur und engen Berater des afghanischen Präsidenten Karsai bekannt. „Wir haben Dschan …

Visa-Pflicht belastet deutsch-russischen Handel

Die Wirtschaft hat an die deutsche und russische Regierung appelliert, endlich die Reisehemmnisse auf beiden Seiten abzubauen. Visa-Pflicht auf deutscher und Registrierungspflicht auf russischer Seite belasteten die Wirtschaft …

Euro-Schuldenkrise: Merkel gegen Schuldenschnitt

Die Euro-Länder ringen um die Rettung Griechenlands vor der Pleite. Dabei ist ein Streit über die richtigen Maßnahmen v…

Murdoch-Vertraute Brooks gegen Kaution freigelassen

Die Vertraute des Medienunternehmers Rupert Murdoch, Rebekah Brooks, ist am Montagmorgen gegen eine Kaution auf freien Fu

EHEC: Ägypten verzögert EU-Mission

Kairo. Ägypten hat sich geweigert, eine ursprünglich für den gestrigen Sonntag geplante EU-Mission zur Aufklärung der …

Peinlich für Putin

Berlin. Wegen „der Gefahr weiterer Eskalierung“ wird Ex-Kremlchef Wladimir Putin der Einheitspreis Quadriga nicht verliehen. Ehemalige Preisträger warfen ihm mangelnde Beachtung der Menschenrechte vor. Foto: dpa Peinlicher hätte …

Steinhaus liegt im WM-Finale nicht immer richtig

Frankfurt/Main. Die Leistung von Schiedsrichterin Bibiana Steinhaus war insgesamt souverän, bei einer wichtigen Abseitsen…

Umfrage: SPD baut Vorsprung in Berlin aus

Zwei Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die SPD ihren Vorsprung vor den Grünen ausgebaut. Das geht aus…

Benedikt XVI. spendet für Dürre-Opfer in Afrika

Montag, 11. Juli: Am Gedenktag des Heiligen Benedikt (ca. 480 – 547) erinnert die Kirche an die einfachste Grundregel des Mönchsvaters: „Ora et labora“ – „bete und arbeite“. Nach Worten von Papst Benedikt XVI. (84) legte sein …

USA: Wer gewinnt den Schulden-Showdown?

Der Druck auf alle Parteien wächst mit jedem Tag. Denn der Staat könnte am 2. August pleite sein.

Afghanistan: Karsai-Vertrauter von Taliban getötet

Ein enger Berater des afghanischen Staatschefs Karsai ist in Kabul getötet worden. Derweil macht die Nato mit dem Abzug e…

Syrische Opposition verbündet sich

Die Lösung ideologischer Differenzen wurde vertagt/ Präsident Assad feiert und lässt Militärs die Stadt Bukamal angrei…

Kommentar zu Koch-Mehrin: Frau Doktor Kamikaze

Mit ihrer gemauschelten Arbeit will Silvana Koch-Mehrin nicht allein in schiefem Licht stehen. Sie zerrt die Uni Heidelber…

WM-Angie, Wackeldackel und Machos: Das ABC zur WM

A wie Aus: Ist die DFB-Karriere von Rekordnationalspielerin Birgit Prinz. Nach 214 Länderspielen und 128 Toren endete sie…

Petersburger Dialog: „Eine gute Wahl“

Geballte Prominenz aus Politik und Wirtschaft verfolgte gestern den Auftakt des 11. Petersburger Dialogs in der Autostadt. Überraschungsgast war der frühere Sowjet-Präsident Michail Gorbatschow, es sprachen Niedersachsens …

Zoll-Hacker prahlen mit weiterem Datendiebstahl

Die Hacker, die in einen Server des Zolls eindringen und Daten veröffentlichen konnten, legen nach: Sollte eines ihrer Mi…

Stromengpässe nach Reaktorabschaltung in Japan

In Japan drohen wegen der zeitweiligen Abschaltung eines Atomkraftwerks weitere Stromengpässe. Wegen eines Druckabfalls i…

Sicherheitsprobleme beim BND-Neubau trotz 18 Millionen Euro für Zusatzkontrollen

Hohe Mehrausgaben können Sicherheitsprobleme beim Neubau des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin nicht verhindern. Seit vergangenem Jahr hat der BND vom Bund die Zusage, zusätzlich 25 Millionen Euro für weiteres …

Westerwelle sieht das Elend in Haiti

Port-au-Prince – Es ist eine Katastrophe, die viele fast schon wieder vergessen haben. Mehr als 220 000 Menschen starben in Haiti vor anderthalb Jahren durch ein Erdbeben. Erstmals ist jetzt ein deutscher Außenminister zu Besuch.

Altkanzler Kohl gibt Rot-Grün Schuld an der Euro-Krise

Berlin (dpa) In den Streit um die Griechenland-Rettung hat sich nun auch Altkanzler Helmut Kohl eingeschaltet. Er wies der…

Mehr als nur ein Endspiel

In Frankfurt entscheidet sich am Abend, wer neuer Weltmeister im Frauenfußball wird. Im Finale treffen die USA und Japan …

SPD fordert Regierung zur Stellungnahme auf

Nachdem vertrauliche Baupläne für die neue Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin an die Öffentlichkeit gerat…

(Im Fokus) – Verleihung des Quadriga-Preises nach Kontroverse um Putin abgesagt

Berlin – Nach heftiger Kritik an der geplanten Ehrung des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin wird der Quadriga-Preis in diesem Jahr nicht vergeben. Das teilte das Kuratorium, das die Preisträger bestimmt, am Samstag in …

Amerikanischer Präsident trifft sich mit Dalai Lama im Weißen Haus

China empört Washington (dapd). Der amerikanische Präsident Barack Obama hat am Samstag einen besonderen Gast empfangen. Der Dalai Lama war zu Besuch im Weißen Haus in Washington. China ist darüber sehr empört.Der Dalai Lama ist …

Europa muss die Politische Union wagen

Berlin. Die Euro-Schuldenkrise ist eine Zerreißprobe für die Europäische Union. Ein Rettungsplan aus der Misere fehlt aber bislang. Der bekannte Historiker Heinrich August Winkler fordert mehr Integration.

Randale bei Demo in Kreuzberg

Berlin – Bei einer linksautonomen Demonstration in Berlin-Kreuzberg ist es am Samstagabend zu vereinzelten Ausschreitungen…

Aigner kritisiert Mängel bei Anlageberatung von Banken

Kontrolle durch verdeckte Ermittler angekündigt …

De Maizière will Berlin-Umzug von Ministeriumsteilen

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will offenbar große Teile seines Ministeriums vom bisherigen Dienstsitz Bonn nach Berlin verlegen. «Das Ministerium wird auf insgesamt rund 2000 Mitarbeiter …

PID: Montgomery will Angebot an Zentren begrenzen

An den geplanten Zentren für Embryonen-Gentests scheiden sich in Berlin derzeit die Geister. BERLIN (dpa). Die im Zuge der Präimplantationsdiagnostik (PID) geplanten Zentren für Embryonen-Gentests sorgen für viel Diskussionen bei …

SPD-Landesminister kritisiert Kurs der Parteiführung

Mainz (dpa) – Der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff (SPD) hat den Kurs der SPD-Führung auf …

China kritisiert Treffen von Obama mit Dalai Lama

China hat das Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem Dalai Lama scharf kritisiert. Der Sprecher des chinesischen A…

Kein Preis für Wladimir Putin

Nach heftiger Kritik an der geplanten Ehrung des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin wird der Quadriga-Preis in diesem Jahr nicht vergeben. Das Kuratorium sehe sich gezwungen, „von einer Preisverleihung am Tag der …

Westerwelle besucht Haiti

Port-au-Prince – Außenminister Guido Westerwelle reist am heute zum Abschluss seiner Amerika-Reise nach Haiti. Bei dem rund sechsstündigen Aufenthalt will sich der FDP-Politiker über den Wiederaufbau des Landes nach der …

Deutschland erhöht Nothilfe für Ostafrika

Die Dürrekatastrophe in Ostafrika gilt als schlimmste der vergangenen 60 Jahre. Elf Millionen Menschen sind laut UN von Hunger bedroht. Die Bundesregierung erhöht ihre Soforthilfe um fünf Millionen.