Autor: nachrichten.de - Politik

Merkel besorgt über Brandanschläge auf Autos in Berlin

Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Deutscher Bundestag / Thomas Imo / photothek, über dts NachrichtenagenturBerlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt über die Brandanschläge auf Autos in Berlin …

Weltjugendtag: Papst nach Madrid gestartet

Rom – Papst Benedikt XVI. ist am Donnerstag auf seine 20. Auslandsreise zum Weltjugendtag nach Madrid aufgebrochen. Doch s…

Indien: Regierung gibt Anti-Korruptions-Aktivisten nach

Neu Delhi (dpa) – Niederlage für die indische Regierung im Kampf um ein schärferes Anti-Korruptions-Gesetz. Unter öffentlichem Druck hat die Polizei dem Anti-Korruptions-Aktivisten Anna Hazare genehmigt, seinen Hungerstreik über …

Dirigent Barenboim soll Friedensnobelpreis bekommen

2.500 Künstler und Politiker machen sich für den argentinisch-israelischen Musiker stark, dem besonders der Nahe Osten am Herzen liegt.Buenos Aires. Zahlreiche namenhafte Unterstützer haben den argentinisch-israelische Dirigent …

PR-Nebel über der Nordsee

Der Öl-Unfall in der Nordsee ist zwar einige Nummern kleiner als die „Deepwater Horizon“-Katastrophe im Golf von Mexiko. Aber der Umgang mit diesem Leck durch den Öl-Multi Shell ist schlimmer als die Leckage selbst: Vertuschen, …

Regierung: Keine Spaltung Europas

 Nach dem deutsch-französischen Gipfeltreffen zur Bewältigung der Euro-Schuldenkrise ist die Bundesregierung Befürchtungen vor eine Spaltung Europas entgegengetreten.

Medien: Türkei greift kurdische Ziele im Nordirak an

Istanbul (dpa) Die türkische Luftwaffe hat einem Medienbericht zufolge mutmaßliche Stützpunkte der PKK im Nordirak ange…

Schwarz-Gelb verlängert Anti-Terror-Gesetze

Berlin Schwarz-Gelb verlängertAnti-Terror-Gesetze D as Bundeskabinett hat die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre beschlossen. Nach langem Streit zwischen Union und FDP hatten sich die Ministerien für …

Analyse: Keine Aufregung und wenig Begeisterung

Brüssel (dpa) – Das Duo Merkel/Sarkozy spricht von einer „historischen Aufgabe“ – und präsentiert Lösungen zum Schutz der wankenden Währungsunion. Doch der Weg aus der Euro-Schuldenkrise bleibt schwierig. Die Aufregung hält sich …

(Update) – Ankläger wollen Kriegsverbrecherprozess gegen Mladic beschleunigen

Amsterdam – Die Ankläger des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag wollen den Prozess gegen den früheren Kommandeur d…

Hintergrund: Deutsch-Französischer Brief an Van Rompuy

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Eur…

Britische Zeitung: Deutschland erobert EuropaSind Sie für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung der

Die Ergebnisse des deutsch-französischen Gipfeltreffens zur Schuldenkrise sind in Europa auf ein geteiltes Echo gestoßen. Die britische Boulevardzeitung „Daily Mail“ sieht ein „Viertes Reich“ aufziehen. Die EU-Kommission zeigte …

Privater Schutz vor Piraten?

Debatte in der Koalition.

Kreide gefressen

Immer, wenn eine Kommission eingesetzt wird, liegt der Verdacht nahe, dass Politiker sich um eine klare Entscheidung drüc…

Westerwelle lehnt Eurobonds strikt ab

Spricht sich für eine Konsolidierung der Haushalte aus: Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Berlin (dpa) – Außenmini…

Berlin zerstreut Sorgen vor Spaltung Europas

Nach dem deutsch-französischen Gipfeltreffen zur Bewältigung der Euro-Schuldenkrise ist die Bundesregierung Befürchtungen vor eine Spaltung Europas entgegengetreten.

Nach Boetticher-Affäre: SPD zieht in Umfrage an der CDU vorbei

Nach dem Boetticher-Sturz steht das neue Spitzenduo der Nord-CDU. Wirtschaftsexperte Callsen soll die Fraktion führen. De…

Polizei vereitelt Anschlag auf Papst-Gegner

Kurz vor dem am Donnerstag beginnenden Besuch des Pontifex in Madrid nehmen Ermittler einen ultrakonservativen Studenten f…

Berlin zerstreut Sorgen vor Spaltung Europas

Nach dem deutsch-französischen Gipfeltreffen zur Bewältigung der Euro-Schuldenkrise ist die Bundesregierung Befürchtung…

Nach Liebes-Affäre: Nachfolger für Boetticher gesucht

Kiel – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein sucht nach dem Rücktritt Christian von Boettichers weiter einen neuen Vorsitzenden. Im Rennen ist unter anderem Finanzminister Rainer Wiegard.Außerdem die Fraktionsvizes …

Tierschutzbericht im Kabinett – Mehr Tierversuche

Das Bundeskabinett hat den aktuellen Tierschutzbericht gebilligt, in dem das Landwirtschaftsministerium eine Bilanz der vergangenen vier Jahre zieht. Positiv erwähnt wird darin unter anderem das vorzeitige Aus der konventionellen …

De Jager will krisengeschüttelte Nord-CDU stabilisieren

Der designierte neue Spitzenkandidat der Nord-CDU für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Jost de Jager, will seine Partei so schnell wie möglich aus der Krise führen. „Ich bin angetreten, um zu gewinnen. Und ich glaube, das …

Geheime Militärtechnik: China bestreitet Spionagevorwürfe

Die chinesische Regierung in Peking hat Vorwürfe der US-Regierung, wonach Pakistan es chinesischen Militärtechnikern erl…

Wahltrend: Union und FDP verharren im Umfragetief

Die Regierungskoalition um Kanzlerin Merkel steckt weiter im Stimmungstief. Einer Forsa-Umfrage zufolge kamen Union und FD…

Piratenabwehr: Koalition setzt auf private Sicherheitskräfte an Bord

Die Regierungskoalition setzt beim Schutz deutscher Handelsschiffe vor Piratenangriffen auf den Einsatz privater Sicherheitskräfte. Ein weiteres Engagement von Soldaten oder Polizei komme nicht in Frage, sagte der Vorsitzende der …

Frankreichs Sozialisten: Sarkozy gab Merkel nach

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat bei der Frage der umstrittenen Eurobonds Kanzlerin Angela Merkel Zugeständniss…

Finanztransaktionssteuer

Über eine Finanzmarktsteuer wird seit Jahrzehnten diskutiert. Die Idee einer derartigen „Finanztransaktionssteuer“ geht auf den US-Ökonomen James Tobin zurück. Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler brachte 1972 eine Steuer …

Drei Vorschläge zur Lösung der Euro-Krise

Deutschland und Frankreich haben drei Vorschläge für die Lösung der Euro-Krise erarbeitet.

Unsere Zeitpläne platzen

Nach einem Treffen der Justiz-Staatssekretäre von Bund und Ländern gestern in Berlin haben die Länder das Bundesjustizm…

Schleswig-Holstein-CDU setzt jetzt auf de Jager als Spitzenkandidat

Kiel Schleswig-Holstein-CDU setzt jetzt auf de Jager als Spitzenkandidat Die angeschlagene schleswig-holsteinische CDU ste…

Kenia: Entwicklungsminister Niebel besucht Flüchtlingslager Dadaab

Der deutsche Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Dienstag, dem letzten Tag seiner viertägigen Kenia-Reise…

Nato: Rebellen in Libyen kämpfen erfolgreich

BRÜSSEL (dpa). Mit wichtigen militärischen Erfolgen haben die Rebellen in Libyen Machthaber Muammar al-Gaddafi nach Ansi…

Ex-Partei-Chef Bisky kritisiert Linke: zu viele „Ideologie-Ajatollahs“

Potsdam Der ehemalige Bundesvorsitzende der Linken, Lothar Bisky, hat seiner Partei vorgeworfen, „zu verbissen“ und

Deutschland macht bei Bildung Fortschritte

Köln Mehr Akademiker, bessere Betreuung, mehr Integration – das deutsche Bildungssystem macht Fortschritte, belegt der …

CDU-Führung für de Jager als Spitzenkandidat

Die CDU-Spitze in Schleswig-Holstein setzt auf ihren Wirtschaftsminister als Nachfolger für von Boetticher. Der Parteivorstand hält de Jager für den optimalen Kandidaten.

Schleswig-Holsteins CDU will de Jager als Spitzenkandidaten

Die schwer angeschlagene schleswig-holsteinische CDU steuert mit Wirtschaftsminister Jost de Jager als Spitzenkandidat die…

Großbritannien erwägt Ausgangssperre gegen Kriminelle

Großbritanniens Innenministerin Theresa May will im Kampf gegen Bandenkriminalität jetzt auch Ausgangssperren ermöglichen. Dabei ist auch eine Art Hausarrest für Jugendliche im Alter unter 16 Jahren im Gespräch.

Eile nach Boetticher-Rücktritt: Nord-CDU setzt auf de Jager

Die schleswig-holsteinische CDU findet nach dem Boetticher-Drama schnell einen neuen Vormann: Die Parteiführung votiert e…

Schuldenkrise: Spitzentreffen in Paris

Vor dem Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy geht der Streit in Deu…

(Update) – Syrische Truppen gehen weiter gegen Oppositionelle in Latakia vor

Beirut – Syrische Truppen gegen offenbar weiter gegen Oppositionelle in der Küstenstadt Latakia vor. Aus der Stadt sei Ge…

HINTERGRUND: Der Weg zu einer Wirtschaftsregierung

Themen bei den Gesprächen zwischen Merkel und Sarkozy …

Einsatz von Scud-Raketen – Nato: Gaddafi verzweifelt

Brüssel / dpa Die Nato hat den Einsatz einer alten Kurzstreckenrakete des sowjetischen Typs Scud durch die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi scharf verurteilt. «Das zeigt, dass Gaddafi und sein Regime …

Weltbank: Extrem hohe Preise bedrohen Ostafrika

Erhöhte Lebensmittelpreise seien ein entscheidender Grund für die Tragödie, die sich am Horn von Afrika abspielt, so die Weltbank. Zwölf Millionen Menschen sind bedroht, vor allem Kinder. Deutschland hat weitere Unterstützungen …

Madrid empfängt die gläubige Jugend der Welt

In der spanischen Hauptstadt beginnt am Abend der XXVI. Weltjugendtag. Rund eine Million Gläubige im Alter zwischen 15 un…

HWWI-Chef: Eurobonds letzter Ausweg

Hamburg. Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, erwartet die Einführung gemeinsamer Euro-Staatsanleihen zur Lösung der Schuldenkrise. „Sie ist von den schlechten noch möglichen Lösungen …

Wie kommt Europa aus der Schuldenkrise?

Deutschland und Frankreich wollen heute nach Lösungen für die Schuldenkrise im Euro-Raum suchen. Um die umstrittenen Eur…

Deutsche Bank nennt Euro-Bonds Giftpille

Offiziell sollen die gemeinsamen Anleihen bei dem Treffen zwischen Merkel und Sarkozy keine Rolle spielen. Wirtschaft und Politik positionieren sich ungeachtet dessen.

Papandreou spricht mit Fillon – Eurobonds gefordert

Am Vorabend des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou für die Einführung von gemeinsamen Staatsanleihen aller …

Uns Irakern bleibt die Hölle nach dem Tod erspart

Von Anne-Béatrice Clasmann Bagdad – Autobombenanschläge und Selbstmordattentate gehören im Irak beinahe zur traurigen R…

Ohne Einsicht

Der Bau der Mauer, die Linken und die Frage: Ist diese Partei wirklich regierungsfähig? …