Autor: nachrichten.de - Politik

Aufgeben oder durchhalten? Gaddafi-Söhne melden sich

Während Saif al-Islam al-Gaddafi Durchhalteparolen verkündet, herrscht um Al-Saadi Verwirrung. Rebellen zufolge will er …

EU schickt Vertreter nach Tripolis

Brüssel (dpa) – Die EU hat einen hohen Diplomaten und dessen Mitarbeiter in die libysche Hauptstadt Tripolis geschickt.

Doch kein Kernkraftwerk als Reserve vorgesehen

Der Atomausstieg könnte im Winter zu Stromknappheit führen / Alte Kohle- und Gaskraftwerke sollen daher in Bereitschaft …

Umfrage zur Landtagswahl: CSU würde in Opposition landen

München – 2013 wird nichts für schwache Nerven. Nach einer neuen Umfrage landet die CSU bei der Landtagswahl in der Oppo…

Europameisterschaft der NBA-Stars

Nowitzki, Gasol, Parker – Superstars der amerikanischen Profiliga NBA geben sich bei der EM in Litauen ein Stelldichein. Grund ist der andauernde Arbeitskampf in der besten Basketball-Liga der Welt.

Richterin belastet Sarkozy in Bettencourt-Affäre

20:43 Uhr:  Paris (dpa) – Die Steuer- und Spendenaffäre um die L’Oréal-Erbin Liliane Bettencourt und französische Spitzenpolitiker wie Präsident Nicolas Sarkozy kocht wieder hoch. In einem neuen Buch über den Fall berichtet eine …

Anschlag in Pakistan

Bei der Explosion einer Autobombe in der südwestpakistanischen Stadt Quetta sind mindestens elf Menschen getötet und etw…

FDP setzt auf Zwölf-Punkte-Plan

Nach dem Westerwelle-Machtwort von Parteichef Rösler will sich die FDP um die Sacharbeit kümmern. In einer „Bensberger Erklärung“ stellt die Fraktion ihre politische Strategie für die zweite Regierungshalbzeit auf.

Rentenniveau: Rente steigt geringer als Durchschnittseinkommen

In den kommenden Jahren sollen die Renten weniger als das Durchschnittseinkommen steigen. „Dämpfungsfaktoren“ sollen …

Ernst: Euro-Rettung Fass ohne Boden

Berlin (dpa) Linksparteichef Ernst sieht in den Euro-Rettungsbemühungen ein Fass ohne Boden. In trauter Regelmäßigkeit kämen die Politiker zusammen, um über die Ausweitung von Rettungsschirmen für hoch verschuldete Länder zu …

E10-Diskussion: Tankstellenbetreiber stehen zwischen den Fronten

Die Diskussion um den Kraftstoff E10 ist neu entfacht. Während die FDP die Beimischstrategie für gescheitert erklärt un…

Waffenschmuggel: Deutsche Sturmgewehre in Libyen

Libysche Rebellen haben scheinbar auch mit Waffen des deutschen Herstellers Heckler & Koch geschossen. Wie die Gewehre nach Libyen kamen ist unklar. Das Unternehmen und die Bundesregierung wollen den Fall aufklären.

Nachrichtenüberblick Politik

. Kabinett bringt Umsetzung von EFSF-Reform auf den Weg Berlin – Die Bundesregierung bringt heute die von den EU-Staats- u…

FDP-Fraktion setzt auf Zwölf-Punkte-Plan

12:48 Uhr:  Bergisch Gladbach (dpa) – Am Tag nach dem Westerwelle-Machtwort von Parteichef Philipp Rösler will sich die FDP wieder um Sacharbeit kümmern. Wie die dpa am Rande der Klausur der FDP-Bundestagsfraktion in Bergisch …

Rot-Grün und Schwarz-Gelb ohne Regierungsmehrheit

Keines der beiden Lager Schwarz-Gelb und Rot-Grün kommt nach einer Umfrage derzeit auf eine Regierungsmehrheit. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung für den „Stern“ und den Sender RTL kann die Union trotz des Streits über …

Syrisches Regime foltert und mordet

In syrischen Gefängnissen sind seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime offenbar etliche Häftlinge grausam zu Tod…

UN-Chef fordert schnelle Hilfe für Libyen

Tripolis/New York – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die internationale Gemeinschaft zu schneller Hilfe für Libyen aufgefordert. Die humanitäre Situation erfordere dringendes Eingreifen, sagte er in New York. Unterdessen brachte …

Rösler spricht Machtwort

Westerwelle bleibt AußenministerFDP-Chef Rösler hat in der Diskussion um Guido Westerwelle ein Machtwort gesprochen. Er …

Streit zwischen Assange und Domscheit-Berg

Früher haben sie zusammen gearbeitet, nun eskaliert der Streit zwischen Wikileaks-Gründer und Aussteiger Domscheit-Berg. Sie werfen sich gegenseitig vor, Quellen und Informanten zu nennen.

USA verschärfen Sanktionen gegen Syrien

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Syrien verschärft. Die US-Regierung fror am Dienstag Vermögen von Syriens Außenminister Walid al-Mualem, der Sprecherin von Präsident Baschar al-Assad, Buthaina Schaaban, und des syrischen …

Angriff auf Gaddafis Geburtsort

Brüssel – NATO-Kampfflugzeuge nehmen die letzten Hochburgen des untergetauchten libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi un…

Amnesty: Folter und Tod in syrischen Gefängnissen

In Syriens Gefängnissen werden regierungskritische Häftlinge laut Amnesty International brutal gefoltert und getötet. Die Menschenrechtsorganisation fordert daher ein hartes Eingreifen des UN-Sicherheitsrates. Seit den ersten …

Berechtigte Zweifel

Hessens Innenminister Boris Rhein prescht mit neuen Vorschlägen zur Verbesserung der Situation im öffentlichen Nahverkeh…

Festnahmen in Nigeria

Nach Attentat auf die UNO.

US-Versuche an Menschen

83 Guatemalteken starben.

Westerwelles beste Sprüche

Außenminister Guido Westerwelle sorgte mit unsinnigen Sprüchen immer wieder für Gelächter. Berlin. „Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt – und das bin ich.“ (Am 5. Mai 2001 beim FDP- …

Außenminister „von Röslers Gnaden“

Guido Westerwelle darf im Amt bleiben, die angedrohte Kampfabstimmung fällt aus – doch Gewissheit hat der Minister auf …

Strauss-Kahn will bald nach Frankreich zurückkehren

Foto: Dominique Strauss-Kahn, UN Photo/Mark Garten, über dts NachrichtenagenturNew York/Paris – Der ehemalige Chef des …

FDP braucht Westerwelle: Er gibt den nützlichen Idioten

Noch brauchen die Liberalen ihr einstiges Aushängeschild – als Sündenbock für das absehbar schlechte Abschneiden bei de…

Westerwelle fragt nicht, Rösler spricht ihm Vertrauen aus

Zweimal soll der FDP-Chef den Außenminister angerufen haben, um ihm von der Vertrauensfrage abzuraten. Ist die Krise jetz…

Erneut Tote bei Protesten in Syrien

Die Erfolge der libyschen Rebellen nimmt sich die Opposition in Syrien zum Vorbild. Auch die Assad-Gegner bilden einen Üb…

Nato sieht rasches Ende des Libyen-Einsatzes

Der Militäreinsatz der Nato in Libyen steht nach fünf Monaten Dauer vor seinem Ende. Der Einsatz werde keinen Tag länger als nötig dauern, sagte eine Bündnissprecherin in Brüssel. Man sei noch nicht ganz da, aber fast.

Patienten in Taiwan bekommen HIV-infizierte Organe

fünf Patienten wurden Herz, Leber, Lunge sowie zwei Nieren eines HIV-Infizierten transplantiert. (Archivbild- und Symbolbild) Taipeh (dpa) – Gefährlicher Irrtum: Ärzte in Taiwan haben fälschlicherweise fünf Patienten …

Sturm Nanmadol fegt über chinesisches Festland

Nachdem der Tropensturm „Nanmadol“ über die Philippinen und die Insel Taiwan gefegt ist, hat das Unwetter das chinesische Festland erreicht. Das chinesische Wetteramt gab am Dienstag Warnungen heraus.

Union für Stufenplan bei Euro-Schirm Debatte um Beteiligung des Bundestags

Berlin – Die Spitze der Unionsfraktion will mit strengen Vorgaben an die Parlamentsbeteiligung die Kritiker der erweiterten Euro-Rettung besänftigen. Fraktionsvize Michael Meister (CDU) stellte am Dienstag in Berlin ein …

Aufruhr in Liyben: Rätselraten um Gaddafis Aufenthaltsort

Auf Gaddafis Kopf sind 1,2 Millionen Euro ausgesetzt. Trotzdem fehlt von dem Diktator jede Spur. Seine Familienmitglieder …

Afrika: Zusammenstöße in Nigeria

Nigeria findet keine Ruhe. Nach dem Selbstmordanschlag auf das UN-Gebäude, kam es laut Zeitungsberichten in der Stadt Jos jetzt zu Kämpfen zwischen Muslimen und Christen. 20 Menschen sind getötet worden.

Patienten in Taiwan bekommen HIV-infizierte Organe

Taipeh (dpa) Gefährlicher Irrtum: Ärzte in Taiwan haben fälschlicherweise fünf Patienten HIV-infizierte Organe eingepflanzt. Das teilte ein Sprecher der nationalen Universitätsklinik von Taiwan in der Hauptstadt Taipeh mit.

Noda ist Japans neuer Premier

Nun ist es offiziell: Der bisherige japanische Finanzminister Yoshihiko Noda hat das Amt des Ministerpräsidenten übernom…

Arbeitslosenrate in Japan gestiegen

Tokio – Die Zahl der Arbeitslosen ist in Japan im zweiten Monat in Folge gestiegen. Wie die Regierung am Dienstag mitteilt…

Analyse: Außenminister auf Bewährung

Ein Außenminister, der von der eigenen Partei auf Bewährung gesetzt wird – kein Wunder, dass die FDP nicht zur Ruhe komm…

Asyl für Gaddafi-Familie erzürnt Libyens Rebellen

Die libyschen Rebellen haben Algerien wegen der Aufnahme eines Teils der Familie des vormaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi kritisiert. Dies sei ein „Akt der Aggresion“, so Rebellensprecher Mahmud Schammam. Wo Gaddafi selbst …

Deutschland laut BKA-Chef ein Terroristenziel

Laut BKA-Chef Jörg Ziercke besteht für Deutschland eine „reale Bedrohungssituation“ durch den internationalen Terrorismus. Konkrete Anschlagspläne seien nicht bekannt, das BKA sei aber in Alarmbereitschaft.

Ex-IWF-Chef Strauss-Kahn besucht früheren Arbeitsplatz

Washington (dpa) – Der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn hat nach der Einstellung seines Strafverfahrens wegen vers…

In der Partei werden bereits die Namen von möglichen Nachfolgern gehandelt

BERLIN – In der FDP gibt es die Erwartung, dass Außenminister Guido Westerwelle nach den voraussichtlichen Wahlniederlage…

Grüne: Regierung beschädigt Deutschland in Euro-Krise

Schwerin. Die Grünen haben der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Bewältigung der Euro-Krise vorgeworfen und sehen die internationale Reputation Deutschlands beschädigt.

Gaddafis Frau in Algerien

Viele Häftlinge verschwunden.

Koalition bangt um Mehrheit

Union und FDP gehen auf ihre Abgeordneten zu, die den Euro-Rettungsschirm ablehnen.

Weiter Streit über Vorgehen in EU-Schuldenkrise

Berlin. Wie geht es weiter in der EU-Schuldenkrise?Der Streit über das Vorgehen in der EU-Schuldenkrise geht weiter: So g…

Akt der Aggression: Algerien erbost libysche Rebellen

Nachdem das algerische Außenministerium die Beherbergung der Gaddafi-Familie bestätigte, zeigten sich libysche Rebellen äußerst erbost. Sie bezeichneten es gar als „Akt der Aggression gegen das libysche Volk“. Der libysche …