Autor: nachrichten.de - Politik

Dominique Strauss-Kahn – Willkommen an der Heimatfront

Es ist 7.30 Uhr, in Terminal Terminal 2E des Pariser Großflughafens Charles de Gaulle öffnen sich die Türen. Ein dezent…

Merkel sagt wegen Tod des Vaters alle Termine ab

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel trauert um ihren Vater Horst Kasner. Er starb am Freitag im Alter von 85 Jahr…

Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen

Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen: Jeder fünfte der fast 100 bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gestorbenen Soldaten soll sich selbst das Leben genommen haben.

450.000 Menschen protestieren in Israel

Mit der größten Demonstration in Israels Geschichte hat die Bewegung für mehr soziale Gerechtigkeit ihren Druck auf den…

Künast: Grüne auch für CDU offen

Die Grünen-Spitzenkandidatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Renate Künast, will nach der Wahl am 18. September auch die Möglichkeit einer Regierungsbildung mit der CDU ausloten. „Wir Grünen werden selbstbewusst mit …

Die wichtigsten Wahlkampfthemen

Schwerin – Neben den Dauerbrenner-Themen Arbeit und Bildung rücken die Parteien zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorp…

Türkei will wegen Gaza-Blockade vor den Internationalen Gerichtshof ziehen

Die Schritte der Türkei gegen die Gaza-Blockade durch Israel werden immer drastischer. Jetzt will die Türkei dies in Den…

Rechtsextreme NPD scheiterte bisher im Superwahljahr

Die rechtsextreme NPD hat im Superwahljahr 2011 bislang eine Niederlage nach der anderen eingefahren. Entgegen ihren Erwartungen zog sie nicht in die Landesparlamente von Sachsen-Anhalt und Bremen ein. In Sachsen-Anhalt scheiterte …

“Dear Moussa” – CIA soll Terrorverdächtige zum Foltern nach Libyen geschickt haben

Die westlichen Geheimdienste CIA und MI6 sollen eng mit Folterspezialisten Gaddafis kooperiert haben. Das geht aus Dokumenten hervor, die Menschenrechtler im verlassenen Büro des ehemaligen libyschen Aussenministers und …

Sorge über Streit Israels mit Türkei

Ankara will Klage in Den Haag einreichen …

Säbelrasseln alarmiert Europas Außenminister

Nur keine weitere Eskalation – die EU-Außenminister haben die Türkei und Israel aufgerufen, ihre diplomatische Krise nicht zu verschärfen. Keine Einigung fanden sie bei ihrem Treffen im polnischen Sopot in einer kritischen Frage: …

USA begrüßen Syrien-Ölembargo

Brüssel/Damaskus/Beirut (dpa) – Die USA haben das am Samstag in Kraft getretene Ölembargo der EU gegen Syrien als «star…

Haseloff vertritt Merkel

Magdeburg/Waren/dpa.  Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat am Samstag Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Wahlkampfabschluss der CDU in Waren in Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Merkel hatte den Termin abgesagt, …

Mutmaßlicher NS-Kriegsverbrecher Kepiro ist tot

Einer der letzten großen NS-Kriegsverbrecherprozesse wird ohne Berufungsverhandlung zu den Akten gelegt: Der Angeklagte S…

Wer war der Mann, der unsere Kanzlerin prägte

Er war ein Kämpfer für den Herrn und predigte bis zuletzt Gottes Wort. Am Freitag starb Horst Kasner , der alte Pfarrherr von Templin mit 85 Jahren – der Vater unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel. BILD am Sonntag erzählt sein …

Zehn Euro mehr bei Hartz IV

Der Hartz-IV-Regelsatz für Langzeitarbeitslose soll Anfang 2012 um zehn Euro steigen. Das geht aus einem internen Schreiben des Bundesarbeitsministeriums hervor. Bisher liegt der Regelsatz für alleinstehende Hilfeempfänger bei 364 …

Enge Kontakte des Westens zu Libyens Geheimdienst

Peter Bouckaert von Human Rights Watch nannte die Verbindungen zwischen Washington und dem Gaddafi-Regime «ein sehr dunkl…

(Update 2) – Westliche Geheimdienste arbeiteten mit Gaddafi-Regime zusammen

Tripolis – Die CIA und weitere westliche Geheimdienste haben eng mit dem Sicherheitsapparat des langjährigen libyschen Ma…

500 Millionen Euro: Italien gibt erste libysche Gelder frei

Italien hat nach Angaben von Außenminister Franco Frattini mit der Freigabe eines ersten Teils des eingefrorenen libyschen Geldes begonnen. Es handele sich um 500 Millionen Euro, sagte Frattini am Samstag auf einem …

NYT: Neue Hinweise auf Kooperation zwischen CIA und Gaddafi

In Libyen gefundene Dokumente enthüllen laut „New York Times“ eine enge Kooperation zwischen dem US-Geheimdienst CIA und dem Gaddafi-Regime. So habe die CIA unter anderem acht Mal Terrorverdächtige in das für seine Folterpraxis …

Sellering hat die Wahl

Er ist der überzeugteste Ossi, der je im Westen geboren wurde – auch daher hat Erwin Sellering gute Chancen, Ministerprä…

Grüttner warnt vor Fehlwirkungen

Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung dem drohenden Ärztemangel entgegenwirken. Doch in den Ländern regt sich Widerstand. Hessens Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) sieht Nachbesserungsbedarf.   …

Lammert lobt Kompromiss zur Mitwirkung bei Euro-Rettung

Berlin (dpa) Bundestagspräsident Norbert Lammert ist zufrieden mit der geplanten Vereinbarung, wie das Parlament bei kün…

De Maizière kündigt mehr militärische Einsätze an

Zum Brunnenbauen schickt man keine Soldaten: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Einsätze zur Entwicklungshilfe…

700 Entschädigungsanträge nach Missbrauchsskandal

Passau / dpa Bei der katholischen Kirche haben inzwischen 700 Missbrauchsopfer eine finanzielle Entschädigung beantragt. …

Studie zeigt höhere Krebsrate unter 9/11-Helfern

New York (dpa) – Zehn Jahre nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center bestätigt eine Studie das erhöhte Kreb…

Keine einheitliche EU-Linie zu Palästinenserstaat

Die EU-Außenminister haben bei einem Treffen im polnischen Ostseebad Zoppot noch keine gemeinsame Haltung zu einem mögli…

UNO: Türkei und Israel sollen Streit beilegen

Die USA und die Vereinten Nationen haben Türkei und Israel aufgefordert, ihre Beziehungen wieder zu normalisieren. Beide …

Grüne Spitzenkandidatin Künast will Berlin zehn Jahre regieren

Foto: Renate Künast (Grüne), Deutscher Bundestag / Renate Blanke, über dts Nachrichtenagentur Berlin – Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, will die Hauptstadt ein ganzes Jahrzehnt …

Russland kritisiert Öl-Embargo gegen Syrien

Duschanbe (dpa) – Russland hat das von der EU verkündete Öl-Embargo gegen Syrien kritisiert. «Wir haben immer gesagt, d…

EU-Außenminister setzten Beratungen fort

Zoppot – Die Außenminister der 27 EU-Staaten haben im polnischen Ostseebad Zoppot (Sopot) Beratungen über engere Beziehu…

UN fordert Israel zu Bedauern an Einsatz gegen Hilfsflotte auf

ALLES ZUM THEMA: Israel NEW YORK – Als „exzessive und nicht angebrachte Gewalt“ bezeichneten die Vereinten Nationen Israels Einsatz gegen eine Gaza-Hilfsflotte. Daher forderten sie Israel zu einem „angemessenen Bedauern“ auf. Eine …

Teheran arbeitet weiter an Atomwaffenprogram

Wien. Die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat sich zunehmend besorgt über Geheimdienstinformationen gezeigt, wonach der Iran offenbar weiterhin heimlich an Komponenten für ein Atomwaffenprogramm arbeitet. Weiter heißt es …

Eiszeit zwischen Ankara und Tel Aviv

Istanbul/Tel Aviv/New York (dpa) – Der seit Monaten schwelende Streit um den israelischen Angriff auf eine türkische Gaza-Hilfsflotte ist eskaliert. Die T ürkei wies gestern den israelischen Botschafter aus und legte alle …

Abdelhakim Belhadsch

Aus Feind wird Freund: Als islamischer Gotteskrieger wurde Abdelhakim Belhadsch nach eigenen Worten vom US-Geheimdienst CIA gefoltert. Jetzt sehen die USA wie die NATO den Rebellenkommandeur als ihren Verbündeten, als den starken …

Kampfkuh Yvonne steht unter Stallarrest

Deggendorf – Der erste Schuss trifft Yvonne aus zwölf Metern, aber das Betäubungsmittel wirkt nicht richtig. Nach einer Viertelstunde muss Tierarzt Henning Wiesner das Blasrohr noch einmal anlegen. Yvonne wankt und schwankt – und …

Politischer Neubeginn in Libyen

Die Aufständischen wollen in Libyen binnen 18 Monaten einen demokratischen Wandel vollziehen. Demnach sollen spätestens im Frühjahr 2013 ein Präsident und ein Parlament gewählt werden, wie der britische Sender BBC am Freitag unter …

Kassen: Fachärzte behandeln zu wenig

München – Fach- und Hausärzte arbeiten zu wenig für die gesetzlichen Krankenversicherten. Dies zeigt eine Studie des AO…

Experten halten niedrigere Neuverschuldung für möglich

Haushaltspolitiker von Union und FDP halten eine geringere Neuverschuldung des Bundes im kommenden Jahr für möglich. Fin…

Kanada will bei Sicherung libyscher Massenvernichtungswaffen helfen

Kanada will der neuen libyschen Führung bei der Sicherung der Massenvernichtungswaffen des langjährigen Machthabers Muammar el Gaddafi helfen. In dem nordafrikanischen Land seien über die Jahre „bedeutende Mengen von Senfgas und …

Türkei weist israelischen Botschafter aus

Der Diplomat muss Ankara in der kommenden Woche verlassen. Der Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte belastet die Beziehungen.

Nachrichten

EU verhängt Ölembargo gegen Syrien Brüssel. Die Europäische Union hat ein Verbot von Öleinfuhren aus Syrien beschlossen. Italien blockierte jedoch ein rasches Inkrafttreten. Das Embargo kann daher erst zum 15. November wirksam …

(Update 2) – Palästina-Frage spaltet EU

Und Deutschland? Will Berlin ein Palästina als „beobachtenden Nicht-Mitgliedsstaat“ anerkennen? Außenminister Guido Westerwelle ließ sich noch nicht in die Karten schauen. Das Abstimmungsverhalten werde erst festgelegt, „wenn die …

(Update) – Koalitionsfraktionen wollen Neuverschuldung weiter drücken

Die Haushaltsexperten der Koalition hatten am Donnerstag und Freitag beraten. In der kommenden Woche steht die erste Beratung des Etats im Bundestag an. Nach der Steuerschätzung vom November legt der Haushaltsausschuss in der …

Merkel bremst Schäubles Europa-Pläne

Berlin. Die Kanzlerin war nicht amüsiert. Sie sehe derzeit keine Notwendigkeit, eine Debatte über eine Änderung der EU-…

Klein- und Großstrategen

Kleinere imperialistische Kriege wie in Cote D’Ivoire (Elfenbeinküste) und in Libyen wecken den Drang zu Größerem. In…

Die Strahlkraft der USA schwindet

Der Krieg gegen den Terror, den die USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 begannen, ist global – und er dauert bis heute an. Die Folgen: Afghanistan-Krieg, Irak-Feldzug, Guantanamo und gigantische Kosten. Die Vereinigten …

Rhein: Terror-Gefahr seit 11. September gewachsen

Zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September ist die Bedrohung durch islamistische Extremisten nach Einschätzung von Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) «stärker denn je». «Der internationale Terrorismus mit …

Regierungssprecher Bußer unter Druck

Von Friedemann Kohler, dpa Wiesbaden (dpa/lhe) – Der hessische Regierungssprecher Michael Bußer gerät unter Druck wegen der Vergabe von Technologie-Aufträgen der Landesregierung an einen CDU-Parteifreund. Auch sein Chef, der …

Verwirrung über mehr Kontrolle am Nürburgring

Die rheinland-pfälzischen Landtagsfraktionen sind sich uneins über ein neues Kontrollgremium für den skandalgeplagten Nürburgring. SPD-Fraktionschef Hendrik Hering sagte am Freitag, er halte einen parlamentarischen Beirat für …