Autor: nachrichten.de - Politik

Der erste Politiker, der sich outete

Das alles hat man nicht unbedingt erwarten können, als ein bisher lediglich im Berliner Halbtagsparlament profilierter SPD-Haushaltspolitiker vor zehn Jahren die große politische Bühne betrat.   Aber wie Wowereit das damals tat, …

Der erste Politiker, der sich outete

Das alles hat man nicht unbedingt erwarten können, als ein bisher lediglich im Berliner Halbtagsparlament profilierter SPD-Haushaltspolitiker vor zehn Jahren die große politische Bühne betrat.   Aber wie Wowereit das damals tat, …

Neue Wege der Attentäter : Terrorfinanzierung per SMS

Auch Terroristen gehen mit der Zeit: Sie haben erkannt, dass mobiles Banking anonyme Geldtransfers ermöglicht – über offizielle Bankverbindungen tätigen sie kaum noch Überweisungen. Die jahrelange Arbeit der Ermittler läuft damit …

Neue Wege der Attentäter : Terrorfinanzierung per SMS

Auch Terroristen gehen mit der Zeit: Sie haben erkannt, dass mobiles Banking anonyme Geldtransfers ermöglicht – über offizielle Bankverbindungen tätigen sie kaum noch Überweisungen. Die jahrelange Arbeit der Ermittler läuft damit …

FDP-Fraktionschef Brüderle fordert neuen Stabilitätsrat in Europa

Foto: Rainer Brüderle (FDP), Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur Berlin – Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, hat sich für einen neuen Stabilitätsrat in Europa …

Fachkräftemangel : Ausländer rein in die Rathäuser!

Der Fachkräftemangel erreicht die Rathäuser: Weil qualifizierte Politiker rar sind, kandidiert im niedersächsischen Nordhorn erstmals ein Ausländer als Bürgermeister – für die CDU.

Gegner sehen Neutralität des Staates gefährdet

Berlin. Knapp zwei Wochen vor der Papst-Rede im Bundestag wird der Unmut kirchenkritischer Abgeordneter lauter. SPD-Bundestagsabgeordneter Rolf Schwanitz und Grünen-Politiker Volker Beck betonten, dass die weltanschauliche …

11. September 2001-was in Hamburg wirklich geschah

Die Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon haben auch Hamburg verändert. Schon einen Tag nachdem die Terroristen die Flugzeuge in die Türme gesteuert hatten, schaute die Welt auf die Hansestadt. Die Islamisten …

Terrorverdächtige von Berlin in U-Haft

Wollten sie Bomben bauen? Debatte um Sicherheitsgesetze in Deutschland verschärft Berlin. Die beiden in Berlin festgenommenen Terrorverdächtigen müssen in Untersuchungshaft. Der Ermittlungsrichter habe dem Antrag der …

Barack Obama präsentiert sein Programm für den Weg aus der Konjunktur- und Arbeitsplatzkrise

NEW YORK – So unterkühlt, wie John Boehner auf Barack Obamas Plan zur Schaffung neuer Arbeitsplätze reagierte, so diplom…

Erdogan droht mit Geleitschutz für Gazaflotte

Israels Regierung wiegelt ab.

New York: Albaner als mutmaßlicher Terrorist festgenommen

NEW YORK – Wegen der Planung eines Anschlages auf die USA haben die Behörden in New York einen aus Albanien stammenden mutmaßlichen Islamisten festgenommen. Der 27-Jährige soll unter anderem auch radikalislamische Organisationen …

Finanzierung etlicher Verkehrsprojekte ungewiss

Berlin – Bundesverkehrsminister Ramsauer: Weiterführung der A 20 und Hinterlandanbindung zur festen Fehmarnbelt-Querung nicht in Gefahr.

Neue Spezial-Einheit macht Jagd auf Gaddafi

WANTED steht in Großbuchstaben über dem Foto von Libyens Ex-Machthaber Gaddafi. GESUCHT! Unter der Rubrik Straftat heißt es in dem Steckbrief: Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Jetzt wird weltweit nach Muammar Gaddafi gesucht.

Hürden für den Zuschuss

BERLIN/MZ.  Geringverdiener sollen künftig eine Netto-Rente von 850 Euro erhalten, deutlich mehr Geld, als ihnen aus der Grundsicherung im Alter gezahlt würde. Mit einer solchen „Zuschussrente“ solle den veränderten …

Millionen-Zuschüsse für junge Forscher in Europa

. Brüssel – Die EU unterstützt 480 ausgewählte Forscher in Europa mit 670 Millionen Euro. Die jungen Wissenschaftler, die aus verschiedenen Disziplinen kommen, erhalten das Geld über die kommenden fünf Jahre für ihre «wegweisende …

Merkel versichert Obama zum 9/11-Jahrestag Verbundenheit

Berlin (dpa) Zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel US-Präsident Barack Obama ihre Verbundenheit versichert. Die Anschläge hätten die Welt verändert – aber nicht im Sinne der …

Angst vor Terror zehn Jahre nach 9/11

Unmittelbar vor dem zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 haben «glaubwürdige, aber unbestätigte» Be…

Mehrheit gegen Ausweitung von Euro-Rettungsschirm

Politbarometer: 49 Prozent halten FDP für verzichtbar …

Schäuble sieht Neuverschuldung auf gutem Weg

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat der Opposition «verleumderische Behauptungen» über eine angeblich zu hohe Neuverschuldung vorgeworfen. Mit 30 Milliarden Euro in diesem und 27 Milliarden Euro im nächsten Jahr sei man auf …

Nach Wahlsieg: SPD startet Sondierungsgespräche

Schwerin – Fünf Tage nach der Landtagswahl in Mecklenburg- Vorpommern hat der Wahlsieger SPD am Freitag vertrauliche Sondierungsgespräche mit den möglichen Koalitionspartnern CDU und Linkspartei aufgenommen.

Merkel bewertet Reaktion der damaligen Bundesregierung auf 11. September 2001 positiv

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Reaktion der damaligen rot-grünen Bundesregierung auf den 11. September 2001 positiv bewertet. „Ich hatte dann schon den Eindruck, dass die Bundesregierung unter dem …

EU lehnt „absonderliche“ Strafen ab

Oettinger regte in der „Bild“-Zeitung vom Freitag an, „auch über unkonventionelle Ideen“ nachzudenken. „Es gibt…

USA befürchten Terroranschlag zum zehnten Jahrestag

Die USA befürchten einen Terroranschlag zum zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001. Nach Aussagen von Ne…

Umfrage: Die Piraten auf dem Weg ins Länderparlament

(jv/cze) – Laut einer ARD-Vorwahlumfrage ist die Piratenpartei knapp eine Woche vor der Wahl in Berlin auf dem besten Weg, in das Abgeordnetenhaus einzuziehen. Die FDP steuert dagegen einem neuen Debakel entgegen.

Bundestag beendet erste Etatberatung

Berlin (dpa) – Der Bundestag beendet heute die erste Runde der Beratungen über den Haushalt für 2012. Als letzter Einzel…

Ermittlungen gegen festgenommene Terrorverdächtige

BERLIN Ihre Festnahme hat die Debatte über die Vorratsdatenspeicherung wieder voll entfacht Nach der Festnahme von zwei m…

Friedrich: Terrorabwehr ist schwieriger geworden

Berlin – Die Terrorabwehr in Deutschland ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich schwieriger geworden. Als Grund nannte der CSU-Politiker eine „Dezentralisierung der terroristischen Strukturen“.

Merkel fordert Toleranz

Die asiatischen Länder seien im Bemühen um ausländische Arbeitskräfte weiter als Deutschland, sagte Merkel. „Wir müssen gucken, dass wir am Wettbewerb um die besten Köpfe auch teilnehmen können“. Wer Wohlstand für alle wolle, …

Video – New York bleibt wachsam New York bleibt wachsam

US-Regierungsvertreter sprachen von einer glaubhaften, aber unbestätigten Bedrohung. New York verschärfte die Sicherheitsmaßnahmen in der Metropole.

Zentralbank sperrt sich gegen Zinssenkung

EZB-Chef Trichet sieht Risiken für die Konjunktur und fühlt sich missverstanden Hamburg. Es war die vorletzte Zinsentscheidung von Jean-Claude Trichet – und nach Ansicht vieler Beobachter eine seiner wichtigsten. Zwar beließ der …

Hörfunksender verleihen Deutschen Radiopreis 2011

Begleitet von prominenten Musikern wie den Söhnen Mannheims und Roxette sind in Hamburg die Deutschen Radiopreise 2011 verliehen worden. Öffentlich-rechtliche und private Hörfunksender ehrten die besten Beiträge in zehn …

Berliner Terrorverdächtige – Entscheidung über Haft

Nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Terroristen in Berlin entscheidet sich heute, ob die beiden Männer in Haft kommen oder freigelassen werden müssen. Ihnen müsse ein dringender Tatverdacht nachgewiesen werden, sagte ein …

Obama will Wirtschaft mit 450-Milliarden-Programm Schub geben

 US-Präsident Barack Obama sucht mit einem Kraftakt den Weg aus der Krise: Ein 450 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm soll die lahmende US-Wirtschaft aus der Talsohle führen.

CSU pocht nach Festnahmen in Berlin auf Vorratsdatenspeicherung

Nach der Festnahme von zwei Terrorverdächtigen in Berlin hat der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, …

Furcht vor Inflation

Die Ängste der Deutschen fragt die R+V-Versicherung seit 1991 einmal jährlich ab.

Trauer und Wut nach Flugzeug-Absturz in Russland

Der russische Präsident Dmitri Medwedew gedenkt am Unglücksort der Opfer der Flugzeug-Katastrophe. Moskau/Jaroslawl (dpa…

Zwei Terrorverdächtige festgenommen

 Kurz vor dem zehnten Jahrestag der Attentate vom 11. September hat die Berliner Polizei zwei Terrorverdächtige festgeno…

Raketen aus libyschen Lagern verschwunden

Mit den Raketen können Anschläge auf Flugzeuge verübt werden. Noch ist unklar, ob Al-Kaida oder andere Terrorgruppen an…

Job-Programm wird Wirtschaft einen Ruck geben

Schon bevor der US-Präsident Obama vor dem Kongress spricht, sind Teile seiner Rede bekannt geworden. Für das Programm s…

Schlagabtausch über Merkels Euro-Politik

Düstere Konjunkturprognosen.

Polizei nimmt Terrorverdächtige in Berlin fest

Die Berliner Polizei hat zwei mutmaßliche Terroristen festgenommen, die Chemikalien für den Bau einer Bombe bestellt haben sollen. 220 Beamte durchsuchten Räume eines islamischen Kulturvereins, einer Moschee sowie die Wohnungen …

Leistungsstipendium läuft schlecht

Berlin. Das „Deutschland-Stipendium“ für besonders leistungsstarke Studenten steht ein Jahr nach seinem Start in der …

Syrischen Soldaten droht beim Überlaufen Exekution

Desertierte syrische Soldaten baden in der Menge – sie sind umringt von Oppositionellen. Gegen die Deserteure reagiert d…

Kritiker zerpflücken von der Leyens Rentenpläne

Das Konzept soll die Altersarmut bekämpfen: Doch kaum hatte Bundesarbeitsministerin von der Leyen ihre Mini-Reform vorgestellt, hagelte es Kritik. Opposition und Gewerkschaften wettern gegen die „Scheinlösung“ – selbst …

Linke lehnt Euro-Rettungsschirm ab

Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst hat ein Nein seiner Partei zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms angekündigt. «Gere…

(Update 2) – Geplanter Rentenzuschuss umstritten

„Pure Kosmetik“, meinte auch Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbandes VdK, in der „Passauer Neuen Presse“. 400.000 Ältere seien aktuell von der Grundsicherung abhängig. Wenn nur 17.000 profitieren würden, wie in den Plänen …

Tote bei Kämpfen im Süden Jemens

Bei Kämpfen zwischen jemenitischen Regierungstruppen und mutmaßlichen Anhängern des Terrornetzwerks Al-Kaida sind Medie…

Bundestag debattiert Euro-Rettung

Der Bundestag diskutiert in erster Lesung den Gesetzentwurf der Koalition zum Euro-Rettungsschirm. Unklar ist weiterhin, ob Merkel bei der Abstimmung auf eine „Kanzlermehrheit“ zählen kann.

(Update) – Medwedew will russische Luftfahrtindustrie nach Absturz umkrempeln

Jaroslawl/Russland – Der russische Präsident Dimitri Medwedew hat sich nach dem Absturz eines russischen Passagierflugzeu…