Autor: nachrichten.de - Politik

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez ist zu einer vierten Krebsbehandlung nach Kuba gereist. Chávez hatte sich im Juni in Kuba einen bösartigen Tumor aus dem Beckenbereich entfernen lassen.

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner sieht die führenden Wirtschaftsnationen beim Kampf gegen überbordende Spekulation mit Agrarrohstoffen in der Pflicht. Mit mehr Transparenz müsse Missbrauch und Manipulation von Preisen …

Die ursprünglich bereits für September geplanten Parlamentswahlen in Ägypten sollen Medienberichten zufolge am 21. November beginnen. Das meldete der arabische Nachrichtensender Al-Arabija unter Berufung auf den Chef der …

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann warnt vor Risiken des Krisen-Kurses der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Zentralba…

In Berlin wird heute ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Nach den Umfragen wird die SPD die Wahl klar gewinnen und kann sich einen Partner aussuchen. Der FDP droht der Rauswurf aus dem Parlament, das die Piraten voraussichtlich …

00:45 Uhr:  Riga (dpa) – Aus der vorgezogenen Parlamentswahl in Lettland ist das pro-russische Harmonie-Zentrum nach erst…

Nach dem Scheitern ihrer Angriffe auf die letzten Gaddafi-Hochburgen haben sich die Rebellen vor Sirte und Bani Walid neu …

Papst Benedikt XVI. freut sich auf seinen Deutschlandbesuch in der kommenden Woche. Besonders freue er sich auf die Rede im Bundestag und den Gottesdienst im Berliner Olympiastadion, sagte er im “Wort zum Sonntag“. Seine Reise …

Nach Berechnungen des ifo-Insituts würden Euro-Rettungsmaßnahmen Deutschland im Extremfall mit 465 Milliarden Euro belas…

Wulff sagte, die deutschen Gewerkschaften hätten unbestritten einen wesentlichen Anteil „an der Erfolgsgeschichte unser…

Breslau – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bleibt in Sachen Griechenlandrettung optimistisch. Er gehe davon aus, da…

Frankfurt/dpa.  Die neue Landebahn am Frankfurter Flughafen könnte dem Flughafenbetreiber Fraport 2012 zweistellige Mehrgewinne einbringen. «Bei einem nicht unrealistischen Anstieg der Passagierzahlen um fünf Prozent 2012 würde …

Bislang pochen die Liberalen mit aller Macht auf Steuersenkung zum 1. Januar 2012. Dieses Ziel scheint die FDP nun doch ab…

Zehntausende Gewerkschafter haben im polnischen Breslau gegen Sozialabbau und steigende Arbeitslosigkeit in der EU demonstriert.

CSU-Chef Horst Seehofer dämpft die Wünsche der FDP nach spürbaren Steuersenkungen. ‚Steuersenkungen dürfen unsere solide Finanzpolitik nicht gefährden, zumal es neben Steuersenkungen noch andere Vorhaben gibt, die Geld kosten‘, …

Castrop-Rauxel – Im Streit um Milliardenhilfen für verschuldete EU-Staaten hat sich die nordrhein-westfälische FDP in einer Abstimmung für einen Euro-Rettungsschirm ausgesprochen. Die FDP sage „Ja“ zum Rettungsschirm mit strengen …

Auch nach dem Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel zum Euro-Rettungskurs kehrt in der zerstrittenen Regierungskoalition k…

Oppositionspolitiker fordern nach abgehörten Telefongesprächen Aufklärung Rom (dapd). Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi soll angeblich Prostituierte in Regierungsflugzeugen zu seinen Privatpartys eingeflogen …

Der ehemalige Machthaber Muammar al-Gaddafi befehligt seine Truppen in Libyen. Das gab zumindest sein Sprecher Moussa Ibra…

Mit deutlichen Worten hat der türkische Präsident Gül die deutsche Einwanderungspolitik kritisiert. Die Verschärfung v…

Der Grenzstreit im Nordkosovo verhärtet sich. Serbien hält den Importstopp für Waren aus dem Kosovo aufrecht, obwohl da…

Für Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist es ein richtiger Schritt, dass die Sanktionen gegen Libyen gelockert wurden. Der UN-Sicherheitsrat habe mit seinem Beschluss ein wichtiges Zeichen der Unterstützung des neuen Libyen …

Israel und die USA , aber auch die radikalislamische Hamas im Gazastreifen lehnen die Initiative Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ab, die Vollmitgliedschaft bei der UNO zu beantragen. Die Hamas betonte in einer Stellungnahme, …

Berlin (dpa) In der Debatte über die Papstrede im Bundestag findet Unionsfraktionschef Volker Kauder den geplanten Boykott vieler Oppositionsabgeordneter «beschämend». In der «Bild am Sonntag» schreibt er, der Papst komme «auch …

Am Sonntag wählen die Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit könnte zum dritt…

Berlin – Neues Gezänk in der FDP: Teile der Parteispitze planen laut einem Zeitungsbericht die Ablösung von Außenminister Guido Westerwelle, sollte die FDP am Sonntag bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl an der Fünf-Prozent-Hürde …

Hannover (dpa) Die Ankäufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank gefährden aus der Sicht von Niedersachsen Wirtschaftsminister Jörg Bode den Wert des Euro. Die EZB soll Hüter der Geldwertstabilität sein, sagte der …

Bundespräsident Christian Wulff hat den Türken in Deutschland für ihren Beitrag zum deutschen Wohlstand gedankt. ‚Einwanderer aus der Türkei haben Deutschland vielfältiger, offener und der Welt zugewandter gemacht‘, sagte Wulff …

. Schäuble: Euro-skeptische Partei kein Koalitionspartner Berlin – Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist eine Koalition mit einer Euro-skeptischen Partei undenkbar. Zum möglichen FDP-Mitgliederentscheid über den geplanten …

New York – Nach dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi hat der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Libyen gelockert.

07:12 Uhr:  Tel Aviv (dpa) – Israel und die radikalislamische Hamas im Gazastreifen lehnen die von Palästinenserpräside…

Brüssel. Die Europäische Kommission will Alleingängen bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Europa künftig …

Oslo – Osloer Medien haben gegen den Willen der Polizei Überwachungsfilme und Fotos mit dem Massenmörder Anders Behring Breivik während seines Bombenanschlags in Oslo veröffentlicht. Das Boulevardblatt „VG“ („Verdens Gang“) …

Der UN-Sicherheitsrat hat die gegen Libyen verhängten Sanktionen gelockert. Nach dem Sturz des früheren Machthabers Gaddafi wurde dem libyschen Übergangsrat der Sitz des Landes bei den Vereinten Nationen zugesprochen.

POTSDAM – Die Bundeswehr hat zwei „Dachs“-Pionier-Panzer ins Kosovo geschickt, die bei Demonstrationen und zur Räumung von Barrikaden eingesetzt werden sollen. Einen entsprechenden Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ …

Ein Ausweg bahnte sich in Polen im Streit über das sogenannte Finnen-Pfand an: Helsinki verlangt für jede weitere Hilfe …

Die Koalition in Berlin konzentriert sich auf akute Nothilfe und verschiebt das Votum über den dauerhaften Schirm. Eine E…

Vom vietnamesischen Waisenkind zum Vizekanzler: Die erste Biografie über FDP-Chef Philipp Rösler wird am 27. September von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin vorgestellt. Der Termin verspricht Spannung, da die Stimmung …

Spannend wird es bei der Berlin-Wahl vor allem für die kleinen Parteien. Laut Umfragen wird die SPD vor der CDU und den G…

Thorning-Schmidt tritt an.

Die FDP bereitet einem Zeitungsbericht zufolge schon ein Krisenszenario vor, sollte die Partei aus dem Berliner Abgeordnet…

Eigentlich sollte der Bundestag schon 2011 über den EU-Rettungsschirm entscheiden. Jetzt wird er wohl erst nächstes Jahr Thema sein. Der Grund für die Verzögerung liege in Brüssel. Die EU-Politiker brauchen offenbar mehr …

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage des Landes Schleswig-Holstein gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz als unzulässig verworfen. Der Antrag sei vom Landtag gestellt worden; antragsbefugt sei jedoch allein die …

Das Eis um den Nordpol herum ist extrem stark geschrumpft. Nach Daten einer US-Behörde erreichte es den zweitniedrigsten …

Regionale Partner brechen weg, in Ägypten und Jordanien fordern Demonstranten die Schließungen „zionistischer“ Botschaften: Israel sieht sich im Zuge der arabischen Revolutionswelle zunehmend isoliert.

Bedingung: Das zuständige Führungsgremium muss mit absoluter Mehrheit dafür sein. Bereits 1994 hatte die CDU in Nordrhein-Westfalen als erster Landesverband mit der Befragung experimentiert. Sieger im Wettstreit um die …

Beim ESM-Vertrag wird es sich um eine völkerrechtliche Vereinbarung handeln, die von den teilnehmenden Staaten ratifizier…

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Stabilisierung des Euro sei „die zentrale Aufgabe“ der Regierung in der nächsten Zeit. Die momentanen Probleme Europas ließen sich nicht mit einem „Befreiungsschlag“ lösen, sagte die …

Berlin. Im Streit um die Äußerungen zu einer griechischen Staatspleite von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler pro…

Kopenhagen – In Kopenhagen bereitet die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt ihre Regierungsübernahme vor. Trotz eines…