Autor: nachrichten.de - Politik

Hollande führt bei Vorwahl der Sozialisten

Knapp 2,5 Millionen Franzosen haben sich an der Vorwahl der französischen Sozialisten zur Bestimmung ihres Spitzenkandida…

Vettel will Hunger bewahren

Yokohama – Einen Tag nach dem Gewinn seines zweiten Formel-1-Titels hat Sebastian Vettel sein Team in die Pflicht genommen. Man dürfe nichts als selbstverständlich hinnehmen und müsse „den Hunger bewahren“, forderte der …

Tote bei Unruhen in Kairo

Bei schweren, religiös motivierten Ausschreitungen sind am Sonntagabend im Zentrum von Kairo offiziellen Berichten zufolg…

Schaar will Bundestrojaner überprüfen

Online-Durchsuchungen durch die Hintertür – die will der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar verhindern. Er kündigte an,…

Rotstift trifft Betreuungsgeld

Eltern sollen bei der Kinderbetreuung vom Staat ein Jahr unterstützt werden. Weiter reichende Pläne fallen wohl dem Rots…

Wirtschaftsnobelpreisträger wird verkündet

Nobelsaison 2011 geht zu Ende …

Kein Regierungswechsel in Polen

Gute Aussichten für die deutsch-polnischen Beziehungen: Bei den Parlamentswahlen in Polen zeichnet sich ein deutlicher Si…

Wer hat den Trojaner gebastelt?

Ermittler in Deutschland haben laut Chaos Computer Club (CCC) eine Software zur Überwachung von Kommunikationsverbindungen eingesetzt, die einen verbotenen Lauschangriff ermöglicht. CCC-Sprecher Frank Rieger sagte: „Die …

EU entscheidet über neue Sanktionen gegen Weißrussland

Luxemburg. Die EU-Außenminister treffen sich heute in Luxemburg, um über schärfere Sanktionen gegen Weißrussland zu entscheiden. Die Ministerrunde will die Gültigkeit der EU-Strafliste, auf der bisher gut 190 Mitglieder der …

Merkel reist nach Zentralasien

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist heute nach Vietnam und anschließend als erste deutsche Regierungschefin in die Mongolei.

Berliner Polizei ist S-Bahn-Schlägern auf der Spur

Die Narben werden ihn vielleicht ein Leben lang an diesen Herbstmorgen erinnern: In Berlin hat es erneut einen brutalen An…

Der MonsunRegen

Der MonsunRegen in den vergangenen zwei Monaten hat weite Landstriche im Norden und im Zentrum Thailands überflutet. Bei den schwersten Überschwemmungen seit fast 20 Jahren wurden mehr als 260 Menschen getötet, es entstanden …

Innenminister besucht Afghanistan

Berlin. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ist gestern zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Wie sein Ministe…

Hollande und Aubry gewinnen Vorwahl in Frankreich

Im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der französischen Sozialisten kommt es am nächsten Wochenende zur Stichwahl …

Ägypten: Militärrat gibt nach

Kairo. Der in Ägypten regierende Oberste Militärrat hat sich dem Druck zahlreicher Parteien gebeugt und eine Änderung d…

Hintergrund: Karlsruhe zu Online-Durchsuchungen

. Berlin – Das Bundesverfassungsgericht hat Ende Februar 2008 hohe Hürden für Online-Durchsuchungen gesetzt. Diese seien nur bei einer konkreten Gefahr für ein «überragend wichtiges Rechtsgut» zulässig – also bei Gefahr für Leib, …

Seehofer startet Frontalangriff auf Ude

München – Der CSU-Parteitag in Nürnberg ist zu Horst Seehofers Zufriedenheit verlaufen. Jetzt stichelt der Ministerpräsident gegen seinen Konkurrenten Ude: „Er hat das Amt nicht verdient“.

Spießrutenlauf für Häuptling Silberzunge

Leute, wir müssen reden! In Dortmund wagt die FDP-Führung eine stundenlange Debatte mit der Parteibasis. Die fordert Neuwahlen, Rücktritte – und immer wieder einen „klaren Kurs“ der Granden. Besonders hilfreich ist das nicht.

Kommentar zu Kristina Schröder: Die Problemministerin

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder quält sich derzeit mit Problemen, die sie nicht zu lösen imstande ist. Und d…

Afghanistan-Besuch: Preeseinformation — Wulff sagt geplante Reise ab

Presseinformation zufolge hat Bundespräsident Christian Wulff eine geplante Afghanistan-Reise wegen eines großangelegten…

Polen wählen ein neues Parlament

Warschau – Ministerpräsident Donald Tusk kämpft um eine zweite Amtszeit und Unterstützung für seinen proeuropäischen …

Regierungen unterstützen Pläne für Dexia-Bank

In der Krise um die Dexia-Bank haben sich die Regierungen Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs geeinigt. Die Lösung soll …

Demonstranten dringen in syrische Botschaft ein

Offenbar aus Protest gegen die Ermordung des kurdischen Oppositionsführers Meschaal Tamo in Syrien sind in der Nacht zum …

Umfrage sieht Piraten bei neun Prozent, FDP bei drei

Glaubt man dem Ergebnis einer aktuellen Umfrage, kommt die Piratenpartei derzeit bundesweit auf einen Zustimmungswert von …

Ermordung von Oppositionspolitiker: Syrische Regimegegner stürmen Botschaft in Berlin

Nach der Ermordung des syrisch-kurdischen Oppositionspolitikers Tamo ist es auch in Europa zu Protesten von syrischen Regi…

FDP-Spitze steht der Basis Rede und Antwort

FDP-Chef Philipp Rösler stellt sich am Vormittag auf einer Regionalkonferenz in Dortmund den Fragen der Basis. Kommen werden auch Außenminister Guido Westerwelle und der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Rainer Brüderle. Der …

Präsidentenwahl in Kamerun

Yaoundé – In Kamerun wird am (heutigen) Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Es wird erwartet, dass der langjährige Am…

Seehofer als CSU-Chef bestätigt

Nürnberg (dpa) – Die CSU steht zu ihrem Parteivorsitzenden Horst Seehofer. Auf dem Parteitag in Nürnberg bestätigten si…

SPD und Grüne setzen auf Regierungsbündnis 2013

Berlin (dpa) SPD und Grüne halten trotz des Scheiterns von Rot-Grün in Berlin an ihrer Wunschkoalition für 2013 fest. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht weiter ein «hohes Potenzial» für gemeinsame Politik.

Gauweiler unterliegt bei Wahl zum CSU-Vize

Nürnberg. Dem Euro-Skeptiker Peter Gauweiler bleibt ein Aufrücken in die CSU-Spitze und damit ein Comeback an vorderster…

SPD und Grüne kritisieren Röttgen

Wohin mit Atommüll? Auch nach dem Atomausstieg bleibt diese Frage offen. Zumal Umweltminister Röttgen an der alleinigen …

SPD-Parteitag in Kassel wählt Schäfer-Gümbel zum Spitzenkandidaten

Von Matthias Friedrich Doppelter Triumph für Hessens SPD-Chef: Mehr als zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl ist Tho…

Porträt: Der schwarze graue Peter scheitert knapp

Nürnberg – Am Ende war es knapp. Und Peter Gauweiler – Querkopf, Einzelkämpfer und Euro-Rebell – muss den Plan von einem…

Belgische Parteien einigen sich auf Staatsreform

Brüssel. Schafft Belgien einen Schritt in Richtung politische Stabilität? Nach zahlreichen Regierungskrisen zeichnet sic…

CSU-Beschluss zur Pkw-Maut sorgt für Zwist mit FDP

Nürnberg (dpa) Der CSU-Beschluss für die Einführung einer Pkw-Maut lässt den Streit mit dem Koalitionspartner FDP neu …

Hintergrund: Der neue CSU-Vorstand

Nürnberg. Die CSU hat bei ihrem Parteitag in Nürnberg am Samstag neben dem alten und neuen Vorsitzenden Horst Seehofer (89,9 Prozent) die gesamte Führungsspitze neu gewählt.

SPD und Grüne setzen auf Regierungsbündnis 2013

Berlin – SPD und Grüne halten trotz des Scheiterns von Rot-Grün in der Hauptstadt an ihrer Wunschkoalition für 2013 fest. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht weiterhin ein „hohes Potenzial“ für gemeinsame …

Im allgemeinen glauben wir ihm nicht: Saleh will zurücktreten

Seit Jemens Präsident Saleh in das Land zurückgekehrt ist, nimmt die Gewalt wieder zu. Nun schlägt Saleh seinen baldigen Rücktritt vor – zum wiederholten Mal. Die Opposition zeigt sich denn auch skeptisch: „Im allgemeinen glauben …

Scharfschützen bremsen Milizen in Sirte

Tripolis/Kairo/Berlin (dpa) – Nach schweren Gefechten sind die Kämpfe in der libyschen Stadt Sirte abgeflaut. Nachdem die…

Tunesiens Premierminister im Weißen Haus

Als erster Staatsgast aus einem Land des «Arabischen Frühlings» hat Tunesiens Premierminister Beji Caid Essebsi am Frei…

Wo herrscht Frauen-Power auf der Welt?

Frauen sind weiter auf dem Vormarsch! In der Politik, in der Wirtschaft – und das nicht nur in den Industrieländern. Di…

Deutschland will verletzte Libyer ausfliegen

Die Bundesregierung hat angekündigt, Schwerverletzte aus Libyen ausfliegen und in deutschen Krankenhäusern behandeln zu lassen. Ziel sei es, den Verwundeten „schnell und unbürokratisch dringend benötigte Hilfe zu leisten“, sagte …

US-Drohnen sind von Computerviren befallen

Washington. Die unbemannten Flugzeuge der US-Armee haben sich einen Computervirus eingefangen. Offenbar ist der Computer, …

Wir hätten noch mehr Tore erzielen müssen

Mit der Vorstellung seines Teams in der Türkei ist Joachim Löw sehr zufrieden. Lediglich die Torausbeute bemängelt der…

CSU-Parteitag in Nürnberg fortgesetzt

Nürnberg – In Nürnberg ist am Samstag der CSU-Parteitag fortgesetzt worden. Im Mittelpunkt steht dabei die Neuwahl der Parteispitze. Dabei kommt es voraussichtlich zu einem Duell zwischen dem Euro-Skeptiker Peter Gauweiler und …

SPD-Chef geht zum Angriff über

Vor seiner erwarteten Wahl zum SPD-Spitzenkandidaten hat Pateichef Thorsten Schäfer-Gümbel am Samstag die CDU angegriffen. Unter ihr sei Hessen zum „Skandalland Nummer eins“ geworden, sagte er beim Parteitag in Kassel.   …

Analyse: Die CSU im Euro-Spagat

Nürnberg (dpa) – Es ist ein Spagat, den die CSU bei ihrem Parteitag vollführt: Einerseits sichert Parteichef Seehofer Kanzlerin Merkel in der Euro-Krise die Gefolgschaft zu. Andererseits grenzen sich die Christsozialen in …

CSU-Parteitag beschließt einstimmig Europa-Papier

Nürnberg CSU-Parteitag beschließt einstimmig Europa-Papier Die CSU droht chronischen Euro-Schuldensündern mit dem Rauswurf aus der Euro-Zone. Ein Leitantrag der Parteispitze, in dem diese Forderung als zentraler Punkt enthalten …

Lafontaine will «Willy-Brandt-Korps»

Demnach will der Saarländer, selbst ehemals SPD-Vorsitzender, den Sozialdemokraten ihre Galionsfigur Willy Brandt streiti…

Bahnchaos nach Messerattacke auf Schaffner

Eine brutale Messerattacke gegen einen Zugbegleiter hat in Frankreich zu einem Zusammenbruch des Schienenverkehrs geführt…