Autor: nachrichten.de - Politik

Bundestrojaner war etwa 100 mal im Einsatz

Seit 2009 war der Bundestrojaner etwa 100 Mal im Einsatz. Laut Unions-Innenpolitiker Uhl sei dies vertretbar. Die Debatte zu dem Thema bezeichnete er als „hysterisch“ und kritisierte sie. Alleine in Bayern wurde die …

Finanzmarktkritiker demonstrieren in Nordrhein-Westfalen

Köln – An den weltweiten Protesten gegen die Macht der Finanzmärkte haben sich am Samstag auch zahlreiche Menschen in Nordrhein-Westfalen beteiligt. In Köln zogen nach Polizeiangaben 1500 Menschen durch die Innenstadt, um unter …

SPD entschärft internen Streit um Stuttgart 21

Offenburg / lsw Die baden-württembergische SPD hat den parteiinternen Konflikt um Stuttgart 21 vorerst entschärft. Der L…

Schalit-Austausch in der Vorbereitung

Kairo/Tel Aviv – In Kairo sind am Samstag die Vorbereitungen für den Austausch des israelischen Soldaten Gilad Schalit ge…

Gefechte und Selbstmordattentat in Afghanistan

Bei Gefechten und einem Selbstmordanschlag sind in Afghanistan erneut zahlreiche Menschen umgekommen. Darunter sind nach A…

Zehn Tote bei Regimegewalt im Jemen – Behörden dementieren

Die Sicherheitskräfte des bedrängten jemenitischen Langzeit-Präsidenten Ali Abdullah Salih haben am Samstag erneu…

Occupy: Frankfurt: Tausende Demonstranten ziehen vor EZB

Aktionen zur Kapitalismuskritik: Was an der Wall Street begann, zieht um die Welt. Tausende Menschen demonstrieren in Frankfurt gegen die Macht der Banken.

Der Turmstumpf bei Heinersdorf bleibt aus Kostengründen erhalten

Jan Schübel, Bürgermeister von Wurzbach, blickt auf die ersten hundert Tage seiner Amtszeit zurück.

Marburg feiert 700 Jahre Stadtrecht

Seit 700 Jahren ist Marburg hochoffiziell eine Stadt. Damals, am 17. Oktober 1311, verlieh Bischof Ludwig von Münster der Ortschaft an der Lahn das Stadtrecht. Eine Pergamenturkunde mit Siegel beglaubigte den Rechtsakt, mit dem …

USA schicken bewaffnete Militärberater nach Afrika

Wa­shing­ton (d­pa) – US-Prä­si­dent Ba­rack Obama hat die Ent­sen­dung von rund hun­dert be­waff­ne­ten Mi­…

Pakistan Mindestens vier Tote bei Drohnenangriff in Pakistan

Beim Angriff von US-Drohnen im Nordwesten Pakistans sind am Samstag mindestens vier Aufständische getötet worden. Wie Si…

Sex-Skandale und forsche Sprüche

Stuttgart – Er bezeichnet Italien als „Scheißland“, strauchelt von einer Sexaffäre in den nächsten Korruptionsskandal und bezeichnet den US-Präsidenten Barack Obama als „gut gebräunt“ – Silvio Berlusconi springt seit Jahren mit …

Machtkampf um den braunen Thron der NPD

Auf dem Parteitag der NPD wird es zu einer Kampfkandidatur um den Vorsitz kommen. Doch der Richtungsstreit unter den Rechtsextremen ist nur Gezeter über die Fassade.

Berufungsgericht im Iran bestätigt Haftstrafe für Regisseur Panahi

Ein iranisches Berufungsgericht hat die sechsjährige Haftstrafe für den Filmemacher Dschafar Panahi bestätigt.

2600 Wohnungen in Ost-Jerusalem geplant: UN: Israels Siedlungspläne sind inakzeptabel

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die israelischen Pläne zum Bau von 2600 neuen Wohnungen in Ost-Jerusalem scharf kritisiert. „Der Generalsekretär ist sehr besorgt über die anhaltenden Bemühungen, die Planungen für neue …

Neutralität der Bundesbank aufs Spiel gesetzt

Erstmals melden sich Ökonomen im Fall Sarrazin zu Wort, darunter EZB-Chef Jean-Claude Trichet und der ehemalige stellvertretende Direktor der Bank of England. Sie kritisieren nicht nur den Berliner Ex-Senator sondern auch die …

Hollande und Aubry müssen in die Stichwahl

Bei den Vorwahlen über den Präsidentschaftskandidaten der französischen Sozialisten kommt es am kommenden Sonntag zur Stichwahl zwischen François Hollande und Martine Aubry.

Jetzt gilt es für den Favoriten

François Hollande galt bei der Präsidentschaftsvorwahl als Favorit der französischen Sozialisten. Doch nun muss er in die Stichwahl mit Nachfolgerin Martine Aubry. Sie kennt die Angriffspunkte des ehemaligen Parteichefs.

Frankreich lebt über seine Verhältnisse

Seit Ausbruch der Finanzkrise hat Präsident Sarkozy viel versucht, um die Staatsfinanzen zu stabilisieren. Offenbar aber nicht genug. Denn nun droht der Verlust des AAA-Ratings – und der könnte weitreichende Folgen haben.

Heiko Gentzel verlässt Eisenach und zieht in die Landeshauptstadt

Da standen ihm schon die Tränen in den Augen. Es war ein Abschied und kein leichter für Heiko Gentzel. Er gehört zu den ersten Mitgliedern der Eisenacher SPD, doch ab nächstem Jahr ist er es nicht mehr.

Salihs Truppen beschießen Häuser der Oppositionsführer

Die Waffenruhe in Sanaa hat nur wenige Stunden gehalten: Regierungstruppen feuerten Granaten auf die Häuser der beiden Rivalen des abwesenden Präsidenten.

Ich bin bereit zu sterben

Die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman beeindruckt jeden, der sie trifft. Jetzt gilt es, ihrem Land zu helfen.

Luxemburg, zweites Kapitel

Düsseldorf/Mannheim. Die offizielle Mitteilung ist dürftig. Die Schockwellen, die das vierzeilige Statement des nordrhein-westfälischen Finanzministeriums durch die Republik jagt, werden allerdings gewaltig sein. Die Düsseldorfer …

Bankenprotest schwappt über Atlantik

Am Sonnabend wollen Kapitalismuskritiker weltweit auf die Straße gehen. Ihre Vorbilder halten einen Park an der Wall Street besetzt Es geht ihm ums Gefühl. „In der Gruppe fühle ich mich ganz stark geborgen“, sagt Thomas Andreas …

IN DEN SCHLAGZEILEN: Immer wieder Troja

Das Erschreckende am Trojaner sind natürlich die Folgen. Wer die Wanze auf seinem Computer hat, kann nicht nur Geld oder wichtige Daten verlieren. Der Nutzer wird vielleicht sogar gefilmt – etwa in Unterwäsche auf dem Weg zur …

Mehr als 3000 Menschen bei Unruhen getötet

Genf. Bei den Unruhen in Syrien sind nach Angaben der Uno bisher bereits mehr als 3000 Menschen getötet worden. Allein in den vergangenen zehn Tagen sei vom Tod von mehr als 100 Menschen berichtet worden, teilte das …

Eine Million Fenster in Schmölln produziert

Vor 20 Jahren wurden in Schmölln die ersten Fenster und Türen gebaut. Inzwischen sind über eine Million verkauft, die meisten nach Frankreich.

Royale Abnormität

Männer haben bei der Thronfolge in Großbritannien Vorrang. Der Premier will das ändern – mit Zustimmung der Commonwealth-Staaten.

Polizei räumt Protest-Camp doch nicht

Die befürchtete Konfrontation zwischen den Demonstranten an der New Yorker Wall Street und der Polizei ist ausgeblieben: …

Streit um christliche Symbole

Der Ständerat, die zweite Kammer des Schweizer Parlaments, hat eine Verfassungsänderung zugunsten christlicher Symbole im öffentlichen Raum abgelehnt. Die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) hatte einen entsprechenden Antrag …

Österreichs Universitäten atmen auf

Die Zahl deutscher Studenten in Österreich steigt weiter. Der große Ansturm aber bleibt trotz doppelten Abi-Jahrgangs und Studiengebühren aus.

Katzen klare Favoriten

Die Deutschen lieben Haustiere; in jedem dritten Haushalt lebt mindestens eines. Am häufigsten sind es Katzen. An zweiter Stelle stehen Kleintiere, worunter Hasen, Meerschweinchen, Hamster und andere Nagetiere zusammengefasst …

An Stützmauer Salzweg in Greiz soll gebaut werden

Greiz . Den Bauarbeiten an der Stützmauer im Salzweg steht nichts mehr im Wege. In der Sitzung am Mittwoch haben die Hauptausschussmitglieder einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23 669,20 Euro für diese Maßnahme …

Einwohner monieren fehlende Fuß- und Radwege

Einwohnerversammlung in Thieschitz, Rubitz, Milbitz mit OB Dr. Norbert Vornehm: Fehlende Rad- und Fußwege, ein kaputter Spielplatz, Überschwemmungsgefahr und die Forderung nach einem Freibad beschäftigen die Bürger.

Gotha bleibt als Standort der Polizeidirektion erhalten

Der Thüringer Landtag hat nach langer Debatte das Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeiorganisatorischer Regelungen verabschiedet.

Fördergelder für Weidaer Braunen Hirsch beantragt

Auch wenn die zukünftige Gestaltung des Braunen Hirsches, ein markantes Gebäude am Weidaer Marktplatz, noch nicht entschieden ist, die Stadt will 400 000 Euro Fördermittel beantragen, um im kommenden Jahr mit dem Abriss der …

Lkw-Maut als Konjunkturkompass

Je stärker die Wirtschaft wächst, desto mehr Brummis rollen über die Autobahnen – und zahlen Mautgebühren. Ein neuer Konjunkturindex misst die deutsche Wirtschaftsleistung mithilfe des Lkw-Verkehrs – unmittelbarer als je zuvor.

Protest erreicht Europa

Von Wolf von Dewitz Berlin – Sie bangen um ihre Zukunft und tragen ihre Wut auf die Straße: Die Protestbewegung „Occupy Wall Street“ („Besetzt die Wall Street“) startete vor etwa einem Monat in New York – nun sollen nach …

Ein Netzwerk direkt vor unserer Haustür

Immer noch sind viele Details der Anschlagspläne in Washington unklar. Doch die Affäre hat gezeigt: Der Iran mit seinen Al-Kuds-Brigaden und die Hisbollah sind in Lateinamerika aktiv. Vor allem mit Mexikos Drogenkartellen laufen …

US-Protestwelle erreicht Deutschland

Berlin Vor einem Monat begannen in den USA die Sozialproteste „Occupy Wall Street“. Zunächst wenig beachtet, wurde da…

Züge fahren wieder normal

Die Polizei hat noch keine heiße Spur zu den Tätern. Mehr als 1.700 Züge hatten sich wegen den abgelegten Brandsätzen …

Diskussion über Ex-NPD-Mitglieder bei Piraten

Sebastian Nerz vor dem Logo der Piratenpartei. Archivfoto: Stefan Puchner Berlin (dpa) – Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat die frühere NPD-Mitgliedschaft einiger Parteifreunde als «Jugendsünden» …

Dadaab: UN reagieren auf Entführung

Nairobi. Im größten Flüchtlingslager Kenias haben die Vereinten Nationen alle nicht dringend notwendigen Arbeiten vorl

Merkel rügt Widerstand gegen Finanztransaktionssteuer

 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Gegner einer Finanztransaktionssteuer zum Einlenken ermahnt.

Großbritannien: Mr. Fox tritt wegen eines Skandals ab

Er hat ein Rücktrittsgesuch eingereicht, denn der Druck wurde zu groß. Minister Liam Fox ist darüber gestolpert, einen …

Spannend bis zum Schluss

Wie Berlin mithalf bei Schalits Freilassung Berlin – Schnauzbart, kräftige Statur, polyglottes Auftreten – so muss man …

Seehofer übernimmt Länderkammer

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer(CSU) ist neuer Bundesratspräsident. Einstimmig gewählt, übernahm er ge…

Slowakei: Präsident will neue Regierung

Bratislava. Der slowakische Präsident Ivan Gasparovic hat am Freitag die Entlassung der Regierung von Ministerpräsidenti…

Kurzer Prozess

Rechtsschutz wird neu geregelt. Bei Verzögerung von Verfahren steht Betroffenen Entschädigung zu Berlin – Dauert ein Ger…

Vetternwirtschaft und Selbstbedienungsmentalität

Nach anonymen Vorwürfen gegen den Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) wird ein externer Wirtschaftsprüfer eingeschaltet. Das habe der Stiftungsrat am Vortag beschlossen, teilte die DSO am Freitag in …