Autor: nachrichten.de - Politik

Mindestens ein Toter bei zweiter Explosion in Nairobi

Nairobi – Eine zweite Explosion hat am Montagabend das Zentrum Nairobis erschüttert. Dabei kam mindestens ein Mensch ums …

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel

Nun also doch: Die Kanzlerin will sich das Mandat für den neuen EU-Gipfel von Brüssel vom gesamten Bundestag holen. Dabei soll es unter anderem um den umstrittenen Hebel gehen. Schließlich wird zwar der deutsche Garantierahmen …

Bei Kaisers zu Besuch

Nichts, aber auch gar nichts wird beim Besuch von Bundespräsident Christian Wulff im japanischen Kaiserpalast – einem f…

Steinbrück-Debatte spaltet die SPD

Unter den SPD-Linken mehren sich die kritischen Stimmen gegen eine mögliche Kanzlerkandidatur von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. Der konservative Seeheimer Kreis reagierte mit Unverständnis auf die Anwürfe.

Wasser in Bangkok steigt weiter

Bangkok, 24.10.11: In einigen Stadtbezirken der thailändischen Hauptstadt steht das Wasser bereits so hoch, dass sich die…

Altkanzler Schmidt verrät sein Geheimnis

Aller Gesundheitswarnungen zum Trotz pafft Altkanzler Helmut Schmidt eine Zigarette nach der anderen. Wie gewohnt zog er a…

Prozess gegen Flughafenattentäter fortgesetzt

Frankfurt – Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ist der Prozess gegen den Attentäter vom Frankfurter Flughafen, Arid Uka, fortgesetzt worden. Unter anderem sollte ein amerikanischer Soldat vernommen werden, der bei dem Blutbad am …

Bulgarien: Stichwahl entscheidet Präsidentenwahl

09:15 Uhr:  Sofia (dpa) – In Bulgarien wird in einer Stichwahl entschieden, wer der neue Präsident wird. Der Kandidat de…

Argentinien: Präsidentin Kirchner wiedergewählt

Argentiens neue Präsidentin ist die alte: Cristina Fernández Kirchner hat schon in der ersten Runde die Wahl für sich e…

SPD und CDU unterzeichnen Koalitionsvertrag

Im Schweriner Schloss wird heute Nachmittag bei einer feierlichen Zeremonie der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU unterzeichnet. Ministerpräsident Sellering und CDU-Landeschef Caffier sowie die Chefs der Landtagsfraktionen …

Festakt in Bengasi begonnen

Bengasi (dpa) In der ostlibyschen Stadt Bengasi hat ein Festakt zum Ende des Bürgerkriegs begonnen. Der Übergangsrats-Vorsitzende Mustafa Abdul Dschalil will offiziell die vollständige Befreiung des Landes verkünden. Tausende …

Koalitionspartner sorgen sich um Kosten der Euro-Rettung

Berlin. In der Koalition wachsen die Sorgen über mögliche finanzielle Risiken bei der Euro-Rettung. Nach dem Brüsseler …

EU droht Blamage beim Gipfel

Brüssel – Trotz tagelanger Marathonverhandlungen streiten Deutschland und Frankreich weiter über den Befreiungsschlag f

Erste freie Wahlen im Mutterland des „arabischen Frühlings“

Tunis In Tunesien haben am Sonntag die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes stattgefunden. Neun Monate nach dem Sturz von Langzeitherrscher Zine el Abidine Ben Ali durften rund sieben Millionen Wahlberechtigte die 217 …

Koalition prüft Soli-Senkung

 Nach dem offenen Steuerstreit in der Koalition wird eine Absenkung des Solidaritätszuschlags immer wahrscheinlicher. Bu…

Schlange stehen vor Gaddafis Leiche

Libyen feiert die endgültige Befreiung / Islamisten wollen aus militärischen Erfolgen politisches Kapital schlagen.

Überforderung macht leichtsinnig: Soldaten im Einsatz

Von Theresa Münch, dpa Gera/Bonn (dpa) – Ein Bundeswehr-Soldat erschießt in Afghanistan einen Kameraden. Jetzt steht er in Gera vor Gericht. Dort berichten Soldaten als Zeugen von leichtsinnigen Spielchen mit Waffen. Der Prozess …

Schmidt adelt Steinbrück in der K-Frage

Berlin. Für Altkanzler Helmut Schmidt ist die K-Frage in der SPD klar: Peer Steinbrück soll als Kanzlerkandidat die Sozi…

Koalition offen für Soli-Senkung

Berlin. Nach dem Steuerstreit in der Koalition wird eine Absenkung des Solidaritätszuschlags immer wahrscheinlicher. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lässt laut Koalition ein entsprechendes Modell durchrechnen. Trotz …

Erste freie Wahl in Tunesien

Neun Monate nach dem Sturz von Langzeitherrscher Zine el Abidine Ben Ali haben die Menschen in Tunesien zum ersten Mal in …

Neuer Präsident in Bulgarien erst nach Stichwahl

Sofia – In Bulgarien muss eine Stichwahl entscheiden, wer neuer Präsident wird. Der Kandidat der bürgerlichen Regierung,…

Konflikte: Westerwelle gratuliert Libyen zur Freiheit

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat den Libyern zur Befreiung vom Regime des Ex-Machthabers Muammar al-Gaddafi gratuliert. Für Libyen habe heute eine neue Zeitrechnung, sagte Westerwelle. Angst und Unterdrückung seien der …

DRK-Präsident Seiters überreicht in Japan Spenden aus Deutschland

Tokio. Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Rudolf Seiters, überreichte am heutigen Sonntag einen symbolisch…

Verdacht: Wie kamen deutsche Gewehre nach Libyen?

Ermittlungen gegen den deutschen Waffenhersteller Heckler & Koch.

Linke demonstriert Geschlossenheit

  Erfurt (dpa) – Schulterschluss nach monatelangen Streitereien: Die Linke hat vier Jahre nach ihrer Gründung ihr erstes…

Linke beschließt Programm zum Systemwechsel

Bereits am Samstag hatte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, in einer mitreißenden Rede gefordert, die Personalquerelen sollten der Vergangenheit angehören. „Wir sind verpflichtet, unsere Selbstbeschäftigung ab …

FDP-Führung für strenge Bedingungen bei Euro-Rettungsschirm

Berlin – Die FDP-Führung geht auf die „Euro-Rebellen“ in den eigenen Reihen zu und will den künftigen Rettungsmechanismus ESM nur unter strengen Bedingungen mittragen. Zugleich warnte sie am Sonntag vor einem Votum gegen den …

Kleine Parteien legen bei Schweiz-Wahl deutlich zu

In der Schweiz haben die Christdemokraten und die bürgerlichen Liberalen bei der Parlamentswahl deutliche Verluste eingef…

Schavan: Berufliche Bildung braucht mehr Anerkennung

Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) hat mehr Anerkennung für die berufliche Bildung gefordert. Abitur und eine dreijä…

BND: Kannten Gaddafis Versteck nicht

Der Bundesnachrichtendienst hat einen Magazinbericht dementiert, wonach er das Versteck des gestürzten libyschen Machthabers Muammar Gaddafi gekannt und bei seinem Aufspüren geholfen haben soll. „Der BND hat nicht gewusst, dass …

Satellit Rosat: Wiedereintritt in die Erdatmosphäre

Wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt berichtete, ist der Satellit „Rosat“ wieder in die Erdatmosphäre eingetreten. Dies erfolgte laut Angaben zwischen 3:45 Uhr und 4:15 Uhr. Eine konkrete Absturzstelle ist bislang …

US-Botschaft in Kenia warnt vor Terroranschlägen

Nairobi – Die US-Botschaft in Nairobi hat alle Amerikaner in Kenia vor der „drohenden Gefahr terroristischer Anschläge“ gewarnt. Diese könnten sich gegen Bereiche richten, an denen sich Ausländer aufhielten, wie etwa …

Linke fordert Legalisierung harter Drogen

Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Erfurt die Legalisierung aller Drogen gefordert. 211 der rund 550 Delegierten stimmten einem entsprechenden Änderungsantrag zum Grundsatzprogramm zu, 173 stimmten dagegen. Ursprünglich war vom …

Erste freie Wahlen in Tunesien

In Tunesien können die Menschen heute zum ersten Mal frei wählen. Neun Monate nach dem Sturz von Langzeitherrscher Zine …

Merkel: Steuerpläne sind nicht gescheitert

Berlin. Die Pläne der Regierung über Entlastungen der Steuerzahler sind nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht gescheitert. „Kein Modell ist vom Tisch“, erklärte die Kanzlerin auf der Bundesdelegiertentagung …

Algerien weist Gaddafis Familie aus

Libyens Nachbarland Algerien will einen Schlussstrich unter die Gaddafi-Ära ziehen – und die Familie des getöteten Despo…

Clinton sagt Irak auch nach Abzug Unterstützung zu

Duschanbe – Die USA wollen auch nach dem angekündigten Truppenabzug aus dem Irak enge Beziehungen zur Führung in Bagdad …

CDU-Nachwuchs unterstützt Merkels Euro-Politik

Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union hat CDU-Chefin Merkel ihren Euro-Kurs verteidigt. Der Polit-Nachwuchs schien angetan – und stellte sich demonstrativ hinter die Kanzlerin. Etwas anderes könne man sich in dieser brenzligen …

CDU-Nachwuchs unterstützt Merkels Euro-Politik

Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union hat CDU-Chefin Merkel ihren Euro-Kurs verteidigt. Der Polit-Nachwuchs schien angetan – und stellte sich demonstrativ hinter die Kanzlerin. Etwas anderes könne man sich in dieser brenzligen …

Ein Schub nur im Kleinen

Erneut demonstrieren Tausende auf Deutschlands Straßen und Plätzen gegen die Macht der Banken. Sie diskutieren und schmieden Pläne. Doch der erhoffte Zulauf bleibt aus.

Linke beugt sich Medienberichterstattung

Ergänzung zu Drogenpolitik im Programm Erfurt (dapd). Nach ihr nicht genehmer Berichterstattung hat die Linke einen bereits beschlossenen Änderungsantrag zum Programm über Drogenpolitik erweitert. „Tagesschau“ und „heute“ hätten …

Banken werden gegen Krise gewappnet: Kapital steigt um 108 Mrd Euro

Das Kapital der europäischen Banken wird wesentlich aufgestockt, um sie gegen Folgen der Euro-Schuldenkrise zu wappnen. D…

Libyen verschiebt die Stunde Null

Libyen erklärt sich erst morgen für befreit. Die feierliche Zeremonie zur Befreiung Libyens nach dem Tod von Ex-Diktator…

Umfrage: Mehrheit der Bürger für Fahrradhelm-Pflicht

Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger unterstützen Überlegungen von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), das Tragen …

Saudisches Königshaus in Trauer – Kronprinz Sultan bin Abdulasis al Saud ist tot

Der saudische Kronprinz Sultan bin Abdulasis al Saud ist am Samstagmorgen verstorben. König Abdullah äußerte seine Trau…

Jordaniens König: Arabischer Frühling ist Chance

Der jordanische König Abdullah II. hat sich selbst als Teil des Arabischen Frühlings präsentiert.

Gregor Gysi: Willy Brandt gehöre den Linken

Derzeit findet der Parteitag der Linken in Erfurt statt. Ein wichtiges Thema sind die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Partei lehnt Kriegseinsätze im Gegensatz zur SPD kategorisch ab. Daher reklamiert nun Fraktionschef Gregor …

Präzisionsgewehre und mehr Schutz für Bundeswehr

Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sollen nach einem Bericht der «Wirtschaftswoche» besser ausgerüstet und geschütz…

Mutmaßliche Spione festgenommen

Berlin/Balingen – Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Medienberichten zufolge ein mutmaßliches russisches Agentenpaa…

EU-Beobachter blicken positiv auf Urnengang in Tunesien

Kurz vor den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung in Tunesien blickt die EU-Wahlbeobachtermission positiv auf den Tag…