Autor: nachrichten.de - Politik

Merkel darf den Krieg gegen die Banken nicht verlieren

Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen. Texte, die aus der ganz persönlichen Sicht der Autoren Denkanstöße geben, zur Diskussion anregen …

Diese Bundeswehr-Standorte werden aufgegeben

Die Bundeswehrreform trifft einige Gemeinden besonders hart: 31 Standorte werden geschlossen. Am stärksten betroffen sind Bayern und der hohe Norden.

Der Westen und Wahlen in der Arabischen Welt – Zaungast beim Triumph der Islamisten

Nach den Umstürzen in der arabischen Welt drängen Islamisten in die Parlamente – ein beispielloser Erfolg. Der Westen misstraut der neuen Kraft und hat dennoch keinen Einfluss. Denn in Nordafrika hat niemand vergessen, dass …

„Die große Protestwelle sehe ich nicht.

Der Soziologe Dieter Rucht (65) gilt als führender Forscher über soziale Bewegungen und politische Proteste in Deutschland. Er arbeitete am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und lehrt seit 2001 als Honorarprofessor an der Freien …

Alterndes Europa

Während vor allem in Asien und Afrika die Bevölkerung wächst, ist in Europa der gegenteilige Trend zu beobachten: Die Europäer werden immer weniger – und sie werden immer älter.

Regierungen fordern immer mehr Nutzerdaten von Google ein

Regierungsbehörden haben in Deutschland deutlich mehr Anfragen nach Nutzerinformation an Google gestellt. Das teilte der Internetkonzern mit. Bei der You-Tube-Plattform musste Google 583 Videos entfernen, rund die Hälfte davon …

Plagiatsaffäre um zu Guttenberg – alte Akte, neuer Akt Guttenberg – alte Akte, neuer Akt

Von seinem amerikanischen Exil aus wird zu Guttenberg dieser Tage mit Spannung nach Deutschland blicken: Die Staatsanwaltschaft Hof will in Kürze ihre Ermittlungsergebnisse bekannt geben und über eine mögliche Anklage entscheiden.

Türkei nimmt jetzt doch ausländische Hilfe an

Einige Tage hat die Türkei gezögert, ausländische Hilfe zur Versorgung der Erdbebenopfer anzunehmen. Jetzt hat der Vizepremier eingeräumt, dass sich die Regierung verkalkuliert hat. Die ersten Wohncontainer kommen aus Israel. Nach …

Merkel ringt um Zustimmung in der Koalition

Vor knapp vier Wochen stimmte der Bundestag mit breiter Mehrheit für die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms. Nun soll die Schlagkraft weiter erhöht werden. Doch die Opposition signalisiert noch keine Zustimmung. Und die …

EU: Fraktionen beraten über Euro-Rettungsschirm

Die neue Bundestagsabstimmung über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms könnte zur Zitterpartie für Bundeskanzlerin…

EU: CSU: Gipfel entscheidet nicht endgültig über EFSF-Leitlinien

Die CSU hat klargestellt, dass auf dem EU-Gipfel an diesem Mittwoch noch nicht endgültig über die Leitlinien zur Stärkung des Euro-Rettungsschirms entschieden wird. In Brüssel werde zunächst über die Grundsätze für die …

Berlusconi muss beim EU-Gipfel liefern

In der Schuldenkrise seines Landes hat Italiens Regierungschef Berlusconi seine Handlungsfreiheit verloren. Auch beim EU-Gipfel in Brüssel werden Berlin und Paris seine Agenda diktieren.

Schäffler: EFSF-Verstärkung zielt auf Italien

FDP-Eurokritiker Frank Schäffler vermutet, dass mit der geplanten Verstärkung des Euro-Rettungsschirms vor allem Italien…

Hintergrund: Krisenlösung in Etappen

Brüssel (dpa) – Brüssel hat an diesem Wochenende einen Verhandlungs-Marathon erlebt. Die EU-Finanzminister tagten erst in großer Runde, dann in kleiner mit den 17 Euro-Ministern.

Nur noch zwei Optionen für Stärkung des Euro-Krisenfonds

Berlin/Brüssel (dpa) Zur umstrittenen Stärkung des Krisenfonds EFSF verhandeln die Euro-Länder nur noch über zwei Optionen. Dabei geht es zum einen um eine Teilabsicherung von neuen Anleihen aus Risikoländern sowie um einen …

Gaddafi laut Übergangsrat an geheimem Ort beigesetzt

Der in der vergangenen Woche getötete langjährige libysche Machthaber Muammar el Gaddafi ist nach Angaben des Militärrats in Misrata in der Nacht beigesetzt worden. Gaddafi sei an einem „geheimen Ort“ mit einer religiösen …

EU-Forderungen könnten Italiens Regierung sprengen

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi ringt nach einer ergebnislosen Sondersitzung zur Schuldenkrise um seine Regierungsmehrheit. Der EU-Druck ist hoch – und könnte sogar seine Regierung zu Fall bringen.

30 bis 40 Bundeswehrstandorte stehen vor dem Aus

Soldaten und Politiker schauen gespannt auf den Ausgang des Marathons für die historische Bundeswehrreform. Wahrscheinlich werden rund 30 bis 40 der etwa 400 Standorte der Streitkräfte geschlossen, verlautete aus Bundeswehrkreisen …

UPDATE: Deutsches Konsumklima steigt trotz Konjunktursorgen

UPDATE: Deutsches Konsumklima steigt trotz Konjunktursorgen (NEU: Einzelheiten in allen Absätzen) NÜRNBERG (Dow Jones)–…

Panne bei Merkel-Sprecher: Link führt zu Porno-Seite

Berlin – Ob das seiner Chefin Angela Merkel so gefällt? Auf dem Twitter-Konto ihres Sprechers Steffen Seibert war ein Porno-Link zu sehen. Teils ist es seine Schuld, teils wurde ihm übel mitgespielt.

Jacoby: Schuldenbremse soll in die Verfassung

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Schuldenbremse sollte nach Auffassung von Finanzminister Peter Jacoby (CDU) in der saarländischen Verfassung verankert werden. Ein solcher Schritt würde bundesweite Signalwirkung haben, sagte Jacoby am …

Merkels größte Aufgabe

Es ist richtig, die Euro-Entscheidung an das Parlament zu übertragen. Von Angela Merkel wird nun erwartet, auch in Brüssel Weichen zu stellen. Ein Kommentar …

Verfassungsgericht prüft Privatisierung des Maßregelvollzugs

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht befasst sich seit Dienstag mit den Grenzen der Privatisierung des Maßregelvollzu…

Anwohner: Mehr als 50 Tote bei Explosion in Sirte

Bei der Explosion von zwei Treibstofftanks in der libyschen Stadt Sirte sind nach Angaben von Anwohnern mehr als 50 Menschen ums Leben gekommen. Ein Kurzschluss habe die Detonationen ausgelöst, berichteten Augenzeugen am Dienstag.

Die verwaiste Stelle

War da was? Eineinhalb Jahre lang erschütterte die Debatte über sexuelle Gewalt die Öffentlichkeit, die Bundesregierun…

Besuch in Fukushima: Wulff sichert Opfern Hilfe zu

Nach dem Reaktorunfall von Fukushima leben noch tausende Menschen in Behelfsunterkünften. Bundespräsident Wulff sichert …

Al-Dschasira: Gaddafi in der Wüste beerdigt

Der frühere libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi ist am Dienstagmorgen bei Sonnenaufgang in der Wüste begraben worden….

Syrische Stadien sind Gefängnisse: Assad hält Zehntausende fest

Syriens Machthaber Assad hält der Schätzung von Menschenrechtlern zufolge mehr als 30.000 politische Gegner fest. Sämtl…

Großbritannien: Abgeordnete gegen Volksabstimmung über EU-Austritt

Mit überwältigender Mehrheit hat das britische Parlament einen Antrag auf eine Volksabstimmung über den Austritt aus de…

USA und Syrien ziehen Botschafter ab

In einer neuen diplomatischen Konfrontation haben die USA und Syrien ihre Botschafter aus dem jeweils anderen Land abgezog…

Wulff in japanischer Katastrophenregion

Iwaki (dapd). Gut sieben Monate nach dem verheerenden Erdbeben und dem Tsunami hat Bundespräsident Christian Wulff am Dienstag die japanische Unglücksregion besucht. Wulff sprach Evakuierten in der Stadt Iwaki persönlich seine …

Sellering stellt sich im Landtag zur Wiederwahl

Schwerin (dapd-lmv). Einen Tag nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von SPD und CDU stellt sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering heute (14.00 Uhr) zur Wiederwahl. Der Regierungschef wird in geheimer …

Wildes Sammelsurium von Chaoten

In der Linkspartei vermutet Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) „kommunistische Chaoten“, die nur darauf warten die Freiheit abzuschaffen. Nun müsse der Verfassungsschutz ran.

Anlass zu etc. / Einige einfache Sätze

Jede Woche veröffentlicht die ZEIT Gedichte über Politik. Diese Woche vollführt Michael Lentz einen poetischen Countdown.

Impresario des Staatsterrorismus – Muammar al-Gaddafi – Fürst der Finsternis

Gaddafi ist tot, verscharrt in der Wüste. Er war der letzte große Befreiungstheologe und in seiner Bedeutung mit Che Guevara vergleichbar. Der sogenannte Revolutionsführer finanzierte die Eta, die IRA, Carlos, palästinensische …

USA drängen Europa zu weiteren Sanktionen gegen Iran

Die USA wollen Iran wegen des angeblichen Mordkomplotts gegen den saudischen Botschafter in Wahington zur Verantwortung ziehen: Die Regierung von US-Präsident Obama plant schärfere Sanktionen gegen Teheran – und wirbt bei ihren …

Al-Arabija: Gaddafi wird «in der Wüste» beerdigt

Libyens Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi soll heute an «einem geheimen Ort in der Wüste» beerdigt werden. Das berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Arabija am Montagabend unter Berufung auf den libyschen Übergangsrat.

Schmidteinander: Peer Steinbrück und der Altkanzler

Helmut Schmidt hat sich in Bezug auf SPD-Kanzlerkandidaten stets zurückgehalten. Nun wirbt er für Steinbrück – auch weg…

Bundestag stimmt morgen über Europas Zukunft ab

Merkel setzt alles auf eine Karte – nur Stunden vor dem entscheidenden Euro-Gipfel Berlin. Die Volksvertretung soll noch e…

Facebook und Google im Kreuzverhör

Berlin – Bundestagsabgeordnete befragen Vertreter sozialer Netzwerke. Ministerin Aigner stärkt Schleswig-Holsteins Datenschützer Thilo Weichert den Rücken.

Bundestag stimmt noch einmal ab

Berlin – Bewährungsprobe für die schwarz-gelbe Regierung vor dem EU-Krisengipfel: Der Deutsche Bundestag wird an diesem Mittwoch erneut über einen stärkeren Euro-Rettungsfonds EFSF abstimmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) …

Prozess gegen Flughafenattentäter: Im Angesicht des Feindes

Ar id U. und Trevor B. haben etwas gemeinsam. Sie sind fast noch Kinder. Doch trennen sie Welten. Der US-Soldat sagt jetzt…

Sie hassen den Euro

Sarkozy wütend auf Cameron.

Argentinier bleiben ihrer Präsidentin treu

Cristina Kirchner verdankt ihre Wiederwahl nicht nur der eigenen Beliebtheit.

Abstimmung am Mittwoch

Die Fraktionen beraten am Dienstag über die geplante neue Abstimmung zum erweiterten Euro-Rettungsfonds EFSF. Merkel will…

Massaker unter Anhängern Gaddafis

Tripolis/Kairo. In der libyschen Stadt Sirte sollen Milizionäre des Übergangsrates 53 Anhänger von Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi nach deren Festnahme getötet haben. Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch …

Verhärtete Fronten im schwarz-gelben Steuerstreit

Berlin/München (dpa) – Im schwarz-gelben Steuerstreit zeichnet sich keine rasche Einigung ab.

Soziale Netzwerke: Grüne fordern neues Datenschutzgesetz

Mit täglich neuen Funktionen sammeln Facebook und Co. die Daten ihrer Nutzer – und von deren Freunden. Die Datenschützer…

Bangkok vor weiteren Überschwemmungen

Bangkok. Bangkok bereitet sich auf weitere Überschwemmungen vor. Die Verwaltung der thailändischen Hauptstadt rief am Mo…

Libyen will Gaddafis Tod untersuchen

In Libyen soll ein Untersuchungsausschuss klären, wie Ex-Diktator Gaddafi gestorben ist. Der langjährige Machthaber war am Donnerstag bei der Eroberung der Stadt Sirte ums Leben gekommen. Es gibt unterschiedliche Berichte über die …