Autor: nachrichten.de - Politik

Gesundheitscheck : Obama trotz Stress kerngesund

Mit Ausnahme von ein paar grauen Haaren scheint das Amt bei US-Präsident Obama bislang keine körperliche Spuren hinterla…

UN-Sicherheitsrat: Libyen zu intensiveren Waffenkontrollen aufgerufen

Libyen wurde von dem UN-Sicherheitsrat zu einer stärkeren Kontrolle der zahlreichen Waffen im Land aufgerufen. Das Gremium forderte die libysche Regierung auf, zu verhindern, dass die Waffen in die Hände von Terroristen gelangen.

Wirtschaft wehrt sich gegen Mindestlohn-Pläne

Berlin – Die Wirtschaft wehrt sich gegen Pläne der CDU für eine flächendeckende Lohnuntergrenze. Ein Argument dabei ist die Beschäftigung geringer Qualifizierter. “Regelungen der Tarifpartner müssen auch weiterhin Vorrang …

Neuer libyscher Chef der Übergangsregierung

Der Elektroingenieur Abdel Rahim el Kib setzte sich am Montag gegen vier andere Kandidaten durch.

AKTIEN IM FOKUS 2: Banken brechen ein – Volksabstimmung in Griechenland schockt

      FRANKFURT (dpa-AFX) – Die überraschende Ankündigung einer Volksabstimmung in Griechenland hat am Dienstag die…

Schäuble erwartet Rekordeinnahmen

exklusiv Am Mittwoch startet die Steuerschätzung. Die Vorlage, die dem Handelsblatt exklusiv vorliegt, verspricht sehr gute Nachrichten. Auch der Blick in die Zukunft dürfte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gefallen.

USA setzen Beitragszahlungen an UNESCO aus

Die USA setzen aus Protest gegen die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die UNESCO ihre Beitragszahlungen an die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur aus. Die für November geplante Zahlung in Höhe von 60 …

Zweifel an der Substanz

Zum Lachen war der Opposition am Montag nicht zumute. Immerhin könnte Merkel mit ihrer Volte ein Wahlkampfthema abgeräumt haben, das SPD, Grüne und Linke – mit unterschiedlichen Modellen – gegen Schwarz-Gelb ins Feld führen wollten.

Arbeitgeber gegen Mindestlohn

Berlin – Lob und Kritik für die Kehrtwende der CDU-Spitze beim Mindestlohn: Gewerkschaften und Opposition signalisieren U…

Die Würde der Arbeit

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP steht: „Einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn lehnen wir ab.“ Nun ist aber von einer Lohnuntergrenze die Rede. Steht ein Kurswechsel an? Sabine Kinkartz kommentiert.

Mindestlohn: Führende CDU-Funktionäre hoffen auf schnelle Einigung in Koalition

Berlin – Führende CDU-Funktionäre hoffen auf eine rasche Einführung der geplanten Lohnuntergrenzen. Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, sagte der “Bild”-Zeitung …

Palästina Mitglied Nummer 195

 Erst die Unesco in Paris und dann die Vereinten Nationen in New York? Die Palästinenser sind jetzt als »Staat« anerka…

Schäuble nach Milliardenpanne unter Druck

Berlin/München (dpa) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gerät nach dem Milliardenfehler bei der Bad B…

Araber warten auf Zugeständnisse Assads

Die Arabische Liga gibt dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad eine weitere Chance. Doch die Führung in Damaskus spi…

Wettstreit um den siebenmilliardsten Menschen

 Um den Titel des siebenmilliardsten Menschen ist ein internationaler Wettstreit entbrannt. Als erstes Land reklamierten …

CDU fällt richtig

Die Union ist mal wieder umgefallen. »Aber wenigstens in die richtige Richtung«, wie SPD-Generalsekretärin Andrea Nahle…

Linke beantragt Bundestagsdebatte zum Mindestlohn

Berlin (dpa) – Die Linke will das Thema Mindestlohn in der nächsten Woche auf die Tagesordnung im Bundestag setzen. In einer Aktuellen Stunde solle darüber diskutiert werden, teilte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Dagmar …

Regierung würdigt die Leistungen türkischer Zuwanderer für Deutschland

Nach der Dankesrede von Kanzlerin Angela Merkel (ShortNews berichtete), würdigt nun auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) den Beitrag der türkischen Bevölkerung zum Wohlstand Deutschlands. Gegenüber der Zeitung „Hürriyet“ …

Mainz singt, Deutschland lacht

Jens Beutel hat an einer Hotelbar in Ruanda versäumt, drei Gläser Wein zu bezahlen. Deshalb ist der SPD-Oberbürgermeist…

Castor-Transport rückt näher

Der nächste Castor-Transport mit hoch radioaktivem Abfall nach Gorleben soll in den kommenden Tagen genehmigt werden. Das…

FDP: Koalition bei Steuern im Grundsatz einig

Die FDP ist zuversichtlich, dass die Koalition beim Spitzentreffen am Sonntag bei Steuerentlastungen Nägel mit Köpfe…

Steuersenkung: Einigung am Sonntag – Merkels Pläne

Berlin – Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler rechnet mit einer Einigung der Koalitionsspitze auf Steuererleichterungen am …

Nato Einsatz in Libyen beendet

TRIPOLIS Nato Generalsekretär Rasmussen sprach von einer der erfolgreichsten Missionen in der Geschichte der Nato Der Nato Einsatz in Libyen geht nach sieben Monaten offiziell zu Ende. Das UN-Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung …

Thailand bittet US-Militär um Hilfe

Bangkoks Dämme müssen am Samstag eine neue Bewährungsprobe überstehen. Doch Regierungschefin Yingluck Shinawatra hofft…

Euro-Rettungsschirm EFSF bekommt Bestnote «AAA»

Die führenden Ratingagenturen haben nach dem EU-Gipfel die Bonität des Euro-Rettungsfonds EFSF bestätigt. Der Fonds, de…

Feuerwehren sehen Bundeswehrabbau problematisch

Mit der Schließung und Verkleinerung von Bundeswehrstandorten kommen neue Probleme auf den Katastrophenschutz zu. Bei Deichbrüchen oder Waldbränden könnten die Helfer nicht mehr so stark auf die Hilfe der Soldaten setzen, sagte …

Kabul: Nato-Soldaten bei Anschlag getötet

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Nato-Konvoi in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mehrere Soldaten und Zivilisten verletzt und getötet worden. Das teilte die Nato am Samstag mit. Zu dem Anschlag kam es in der Nähe des …

Der Niedriglohnsektor wächst

In Deutschland dehnt sich der Niedriglohnsektor aus. Der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die einen Niedriglohn erhalten…

Higgins wird neuer Präsident

Die Kandidaten waren schillernd und bewarfen sich während des Wahlkampfs mit reichlich Dreck. Von den Vorwürfen gegenüber Sean Gallagher profitierte Michael D. Higgins. Ihn wählten die Iren zum neuen Präsidenten.

Platzeck sieht nächste Bundestagswahl als Volksabstimmung pro Europa

Die nächste Bundestagswahl eine Volksabstimmung pro Europa? © fuldainfo –    foto: n orbert hettler-foto-video-service-fulda Die nächste Bundestagswahl eine Volksabstimmung pro Europa? Deshalb müsste man die Entscheidungen dafür …

Platzeck: Jeder von uns hätte es besser gemacht: SPD erhebt Vorwürfe gegen Merkels Krisenpolitik

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Euro-Krisenpolitik von Kanzlerin Angela Merkel massiv kritisiert. „Merkels Umgang mit der Euro-Krise war ein Turbolader für Politikverdrossenheit“, sagte Gabriel in einem Interview.

Hamburger Grüne versuchen auf Parteitag Neuanfang

Katharina Fegebank, Landesvorsitzende der GAL in Hamburg. Foto: Angelika Warmuth Hamburg (dpa) – Rund acht Monate nach ihr…

Opposition fordert Neustart in der Integrationspolitik

Anlässlich des 50. Jahrestags des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens hat die Opposition einen Neustart der Integrations…

Keine Geldsorgen bei Occupy Wall Street

Auch wenn Kritiker bemängeln, dass es der Occupy-Bewegung allmählich an Elan fehlt, an finanzieller Unterstützung mange…

Westerwelle gegen Stillstand der EU-Gespräche mit Türkei

Wenige Tage vor dem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland hat Außenminister Guido Westerwelle vor Rückschlägen bei den Gesprächen über eine EU-Mitgliedschaft der Türkei gewarnt.

Protest in Kairo nach Foltertod eines Häftlings

Kairo (dpa) Aktivisten und Angehörige haben in Ägypten eine Trauerfeier für einen 24 Jahre alten Mann abgehalten, der von Gefängniswärtern zu Tode gefoltert sein worden soll. Der Strafgefangene Essam Atta Ali war nach …

Landkreis kassiert Teil des Schüler-Bafögs

Das Vorgehen des Landkreises Elbe-Elster bei der Erhebung von Gebühren für Lehrmaterial sorgt für Empörung. Brandenburgs Bildungsministerin Martina Münch (SPD) kritisierte am Samstag das Vorgehen der Landkreisbehörden …

Eilentscheidung bremst Euro-Rettung: Das Karlsruher Stoppschild

Wieder hat das höchste deutsche Gericht der Berliner Politik in die Speichen gegriffen – diesmal mit einer Eilentscheidung gegen ein Mini-Sondergremium des Bundestages für dringliche und vertrauliche Euro-Rettungsaktionen.

Immer mehr Freiwillige

Hamburg/Hannover/dapd.  Nach einem schleppenden Start gewinnt der neue Bundesfreiwilligendienst langsam an Fahrt. «Wir haben inzwischen die Zahl von 21.000 Vereinbarungen überschritten», sagte Antje Mäder vom Bundesamt für Familie …

Gaddafis schöne Krankenschwester trauert um den Tyrannen

Sie gehörten zu Gaddafi wie seine weibliche Leibgarde, sein Beduinenzelt, das er immer und überall aufschlug, seine schrillen Kostüme: die sechs ukrainischen Krankenschwestern des Diktators. Jetzt ist Muammar Gaddafi tot , die …

Milliarden an Steuermehreinnahmen bis 2015 erwartet

Die öffentlichen Haushalte können nach einem Bericht des Düsseldorfer „Handelsblatts“ bis 2015 mit rund 40 Milliarden Euro zusätzlichen Steuereinnahmen rechnen. Das Blatt beruft sich auf Angaben aus dem Umfeld der Steuerschätzer, …

Syrische Demonstranten fordern Eingreifen der Nato

Nach dem Freitagsgebet haben Truppen von Präsident Assad erneut Zivilisten erschossen. Demonstranten bitten nun vermehrt den Westen um Hilfe, um die Gewalt zu beenden.

Kritik an Stasiunterlagen-Gesetz

Der Senat will am Dienstag entscheiden, wie Berlin im Bundesrat zum Stasi-Unterlagen-Gesetz abstimmt. Dies teilte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) am Samstag mit. Die Senatorin erklärte, nach ihrer Einschätzung sei das …

Privatjet zerschellt bei Landeanflug – zwei Tote

Beim Absturz eines Privatflugzeugs aus Österreich kurz am Flughafen Toulouse in Südfrankreich sind am späten Freitagabend zwei Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere Insassen der Maschine wurden schwer verletzt, berichtete die …

Merkel warnt vor übermächtigen Chinesen und Indern

Ohne eine starke Europäische Union habe Deutschlands Wirtschaft keine Chance gegen Schwellenländer, mahnt die Kanzlerin vor der MIttelstandsunion.

Gigantischer Feldversuch der Integration in Hessen

In kaum einem Ort leben so viele Bürger türkischer Herkunft wie in Stadtallendorf. Experten loben die Integration – und doch leben Deutsche und Einwanderer in eigenen Welten.

Braucht sie eigentlich keinen Schlaf?

München. Kanzlerin Angela Merkel sieht müde aus, als sie am Mittwoch im Bundestag einer Rede zum Euro-Rettungsfonds zuhört. Doch zur Ruke kommt sie derzeit selten. Herr Professor Roenneberg, Frau Merkels Arbeitstag begann am …

Wahlen in Tunesien: Islamisten müssen trotz Sieg verhandeln

Tunis (dpa) Nach dem haushohen Wahlsieg der Islamisten in Tunesien werden mit Spannung die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Übergangsregierung erwartet. Der umstrittenen Ennahdha-Partei um Spitzenpolitiker Rachid …

Sarajevo: Verwirrung um Angriff auf US-Botschaft

Der Ablauf und Hintergründe des Angriffs des mutmaßlichen islamischen Fundamentalisten Melvid Jasarevic auf die US-Botsc…

Wegbereiter des Euro

Frankreich Der 86-jährige Jacques Delors ist Mitglied der Sozialistischen Partei Frankreichs (PS). Er war von 1981 bis 1984 unter dem Präsidenten Francois Mitterand Wirtschafts- und Finanzminister. Europa Von 1985 bis 1994 stand …