Autor: nachrichten.de - Politik

Iran Israel schlägt Alarm: Schon bald iranische Atombombe?

Ein Militärschlag Israels und anderer Staaten gegen das iranische Atomprogramm wird nach Einschätzung des israelischen Präsidenten Schimon Peres immer wahrscheinlicher. Tel Aviv/Wien – „Die Geheimdienste aller Länder wissen, dass …

Haderthauer gegen Zuwanderung von außerhalb der EU

München (dpa) – Vor dem Koalitionsgipfel am Sonntag hat sich die bayerische Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU…

Analyse: Vertrauensfrage gewonnen – und nun?

Mit einem erleichterten Lächeln verließ Ministerpräsident Giorgos Papandreou am frühen Samstagmorgen das Parlament in …

Gewaltspirale in Syrien dreht sich weiter – erste Freilassungen

Damaskus – Das syrische Regime geht weiter brutal gegen seine Gegner vor. Trotz des Versprechens, die Gewalt rasch zu been…

WDH/Bild: FDP will Steuerentlastung vorziehen

BERLIN (dpa-AFX) – Die Liberalen wollen nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung die für 2013 geplante Entlastung offenbar vorziehen. Wie die Redaktion in einer Vorabmeldung am Samstag unter Berufung auf hochrangige FDP-Kreise weiter …

Politik kompakt – Niebel sieht FDP als Angestellte Angela Merkels

Die FDP übt sich in Selbstkritik: Entwicklungsminister Niebel führt die schlechten Umfragewerte der Liberalen auf mangelnde Durchsetzungsfähigkeit in der schwarz-gelben Koalition zurück. Ein anderer FDP-Politiker klagt hingegen …

Ärzte und Länder verhandeln weiter

Unmittelbar vor dem geplanten Ärztestreik an den Universitätskliniken haben die Mediziner und die Länder ihre Verhandlungen über einen Kompromiss in letzter Minute fortgesetzt.

Papandreou regiert noch ein bisschen länger

Jetzt will der Ministerpräsident möglichst rasch eine Übergangsregierung bilden. Seine Botschaft: Ein breiter politisch…

Assad-Regime ignoriert weiter eigene Zusagen

Damaskus/Washington. Das Regime in Syrien denkt nicht daran, seine eigenen Zusagen einzuhalten. Trotz der Vereinbarung mit…

Papandreou bleibt im Amt – vorerst

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat die Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. Dennoch bleibt seine seine Zukunft ungewiss. Nun will der Regierungschef möglichst schnell eine Übergangsregierung bilden.

Sommer: Abfuhr für die SPD

DGB-Chef Michael Sommer hat ein Angebot des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel abgelehnt, als kooptiertes Mitglied ohne Stimmrecht in den neuen SPD-Vorstand berufen zu werden. Sommer, der seit 25 Jahren SPD-Mitglied ist, begründete …

Israel stoppt Gaza-Flotille

JERUSALEM. Israels Marine hat zwei Schiffe mit Hilfsgütern für den Gazastreifen gestoppt. Soldaten seien an Bord gegange…

Dämpfer für Abbas

NEW YORK. Die Hoffnung der Palästinenser auf einen Beitritt zu den Vereinten Nationen hat einen weiteren Dämpfer erhalte…

Stimmung in Athen: Hoffentlich erleuchtet sie Gott

Athen Keine Demonstrationen, keine großen Streiks, keine Straßenschlachten – angesichts der dramatisch zugespitzten Kris…

Berlusconi ringt erneut um Parlamentsmehrheit

Berlusconi hat bereits mehr als 50 mal im Parlament mit dem Vertrauensvotum seine Gesetze beschleunigt durchgesetzt. Zulet…

Isolationsexperiment Mars500 beendet

Ende des längsten Isolationsexperiments in der Geschichte der Raumfahrt: Nach 520 Tagen in einem nachgebauten Raumschiff …

Lager mit Chemiewaffen untersucht

Deutsche in Libyen im Einsatz.

Bundesratsbeschluss: Ausländische Abschlüsse werden schneller anerkannt

Bis zu 300 000 in Deutschland lebenden Ausländern soll die Anerkennung ihrer im Ausland erworbenen Berufsausbildung erle…

Schäuble warnt vor Euphorie in der Steuerpolitik

Einnahmen steigen deutlich.

Datenskandal um Psychisch Kranke: Jetzt drohen Klagen

Lübeck/Kiel – Kieler Staatsanwaltschaft schaltet sich in Ermittlungen ein. Datenschützer: Keine Anzeichen für Hacker-Angriff.

ROUNDUP 3: Dramatische Stunden in Athen

      ATHEN (dpa-AFX) – Unter massivem Druck der internationalen Geldgeber ringt das von der Pleite bedrohte Griechen…

Harald Range wird neuer Generalbundesanwalt

Harald Range Harald Range 314y2106 Berlin. Nach mehreren Wochen Vakanz im Amt des Generalbundesanwalts ist die Nachfolge e…

Syrien – Assad lässt auf Demonstranten schießen

Sie rufen erneut zum Sturz des Präsidenten auf: Demonstranten in Syrien misstrauen dem Versprechen Assads an die Arabisch…

Koalitionsgipfel soll den Durchbruch bringen

Union und FDP suchen nach Lösungen für die Streitfälle Steuerentlastung, Pflegereform und Betreuungsgeld.

Ärzte rüsten sich zu Streik – Letzte Kompromisssuche

Patienten an 23 Unikliniken zwischen Ostsee und Bodensee müssen sich von diesem Montag an auf Streiks einstellen. Doch in letzter Minute haben sich Ärzte und Länder noch zu einem Einigungsversuch durchgerungen – Ausgang offen. Die …

Griechenland verzichtet offiziell auf Euro-Referendum

Griechenlands Regierung will nun doch kein Referendum über den Sparkurs abhalten. Am Abend stellt sich Ministerpräsident…

Geändertes Stasi-Unterlagen-Gesetz: Mitarbeiter der Jahn-Behörde werden versetzt

  Berlin. Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes müssen noch bis 2019 mit Stasi-Überprüfungen rechnen. Zudem dürfen e…

DGB-Chef Sommer soll in den SPD-Vorstand

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel will den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer in den neuen Parteivorstand berufen. Was Gabrie…

G20 wollen bessere Kontrollen

„Schattenbanken“ sollen einer Aufsicht unterstehen. Außerdem könnten die Boni, die Banker erhalten, künftig veröffentlich werden.

ROUNDUP: Schicksaltag für Griechenland – Politisches Feilschen dauert an

Im schier endlosen griechischen Finanzdrama steht der nächste Schicksaltag an: In der Nacht zum Samstag will sich Ministe…

Datenpanne: Patientendaten kursierten im Internet

Lübeck – Schwere Datenpanne in Schleswig-Holstein: Einem Zeitungsbericht zufolge sind tausende hochsensible Patientendaten ins Internet geraten. Monatelang seien die persönlichen Informationen psychisch schwer kranker Menschen …

Schöne Präsidentin: An was denkt Berlucsoni gerade?

Cannes – Vielsagende Szene beim Gruppenfoto der G-20-Staatschefs in Cannes: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi scheint Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner zu gefallen. An was denkt er hier? …

Rot-Grün nur noch bei 46 Prozent

Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, stünden die Zeichen auf Bildung einer Großen Koalition – weil die Grünen schwä…

Streit um UN-Aufnahme Palästinas – London und Paris entscheiden sich gegen Veto

Die USA stehen mit ihrer Blockade des Antrags der Palästinenser auf UN-Mitgliedschaft alleine da: Großbritannien und Frankreich wollen sich bei der anstehenden Abstimmung enthalten. Die Palästinenser drängen nun auf eine schnelle …

Eizellen-Spendeverbot ist rechtens

STRASSBURG – Rund 700 000 Paare in Deutschland wünschen sich nichts sehnlicher als ein Kind. Viele hatten nun auf Hilfe d…

Arabische Liga gibt Syrien 15 Tage zur Umsetzung von Friedensplan

Die Arabische Liga gibt Syrien 15 Tage, um den am Mittwoch vereinbarten Friedensplan zur Beendigung der Gewalt in dem Land…

Krise in Athen spitzt sich zu: Papandreou vor dem Aus

Von Takis Tsafos und Thomas Kaufner, dpa Athen (dpa) – Die griechische Führung ist angesichts des massiven Drucks der int…

Armut in Deutschland auf Rekordniveau

Wiesbaden. Rund 12,6 Millionen Menschen in Deutschland waren im Jahr 2009 von Armut bedroht – das sind 15,6 Prozent der …

Schäuble hält am Soli fest

Finanzminister will kalte Progression korrigieren / Südwest-CDU hält den Zeitpunkt für falsch.

Streit um Angriff auf Iran

Debatte in Israel.

Nachrichten

Timoschenko appeliert aus Gefängnis an die EU Warschau. Die zu sieben Jahren Haft verurteilte ukrainische Oppositionsfüh…

Ich klebe nicht an irgendeinem Stuhl Sollte Griechenland in der Euro-Zone bleiben?

Die Bemühungen für eine schnelle Lösung der politischen Krise in Griechenland haben am Donnerstagabend einen Rückschlag erlitten. Oppositionschef Antonis Samaras warf Ministerpräsident Giorgos Papandreou „Erpressung, Lügen und …

Gericht: Bundesministerien sind auskunftspflichtig

Bundesministerien sind Bürgern gegenüber zur Auskunft verpflichtet. Sie dürfen Anträge auf Zugang zu amtlichen Informationen nicht mit dem Verweis ablehnen, die entsprechenden Unterlagen beträfen die Regierungstätigkeit. Das …

Gericht: Bundesministerien sind auskunftspflichtig

Bundesministerien sind Bürgern gegenüber zur Auskunft verpflichtet. Sie dürfen Anträge auf Zugang zu amtlichen Informationen nicht mit dem Verweis ablehnen, die entsprechenden Unterlagen beträfen die Regierungstätigkeit. Das …

Markus Söder: Der Stratege

Der CSU-Politiker wird neuer Finanzminister in Bayern.

Umweltminister beraten über Energiewende

Dessau-Roßlau (dpa) – Die Umweltminister von Bund und Ländern sind am Donnerstag zu einer Konferenz in Dessau-Roßlau zu…

Rheinland-Pfalz: Fans sollen für Polizeieinsatz zahlen

Schon lange wird über eine Kostenbeteiligung bei Polizeieinsätzen für kommerzielle Großereignisse diskutiert. Jetzt schlägt der Mainzer Innenminister einen «Event-Euro» vor.

Papandreou soll Übergangsregierung zustimmen

In Athen ist der griechische Ministerrat zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Die Staats- und Regierungschefs der G20 beraten sich beim Gipfel in Cannes. Wir begleiten den Tag im Liveticker.

Gipfel in Cannes: G20 rechnen griechische Staatspleite durch

Nachdem Griechenlands Ministerpräsident seine EU-Partner mit dem Referendum zum Sparpaket brüskiert hat, können die sic…

Flüchtiger Saif al-Islam – Strafgerichtshof verhandelt mit Gaddafi-Sohn

Ist die Flucht von Gaddafis Lieblingssohn bald zu Ende? Nach eigenen Angaben verhandelt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag mit Verbindungsleuten von Saif al-Islam über dessen Ergebung – al-Islam wird wegen Verbrechen …