Autor: nachrichten.de - Politik

Ostsee-Pipeline: Deutsch-russische Pipeline nimmt Betrieb auf

Mit einem großen Festakt und der Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Russlands Präsident Dimitri Medwedew wird die Ostsee-Pipeline heute ihren Betrieb aufnehmen.

Chaostage in Athen : Schluss mit der Konkursverschleppung!

Kommentar Er hat viel richtig gemacht. Ein einziger Fehler kostete Giorgos Papandreou das Amt. Hoffentlich zieht die Politik jetzt wirklich an einem Strang. Sonst verkommt die griechische Tragödie zum Kasperletheater.

Der gescheiterte Aufbruch

Es ist noch keine drei Jahre her, da wurden die einstigen Bürgerkriegsländer Zentralamerikas links oder sozialdemokratisch regiert. Ein heißer Schauplatz des Kalten Kriegs folgte nicht mehr den USA, sondern orientierte sich an der …

Schwarz-Gelb einigt sich auf Steuersenkungen – Für jeden ein bisschen

Es ist ein bescheidenes Paket, das Schwarz-Gelb nach langer Verhandlung geschnürt und zur besten Sendezeit verkündet hat. Im Zentrum stehen Änderungen in einem Steuersystem, das so kompliziert ist, dass selbst Angela Merkel bei …

Koalition einigt sich auf Steuerentlastungen

Die Berliner Koalitionspartner von Union und FDP haben ihren Steuerkompromiss gefunden – nun müssen sie den Rest des Landes davon überzeugen. Die wesentlichen Punkte des Koalitionstreffens im Überblick.

Geisterfahrer nach tödlichem Unfall noch nicht vernehmungsfähig

Die Ursache für einen durch einen Geisterfahrer verursachten Unfall auf der Autobahn 3 bei Niedernhausen bleibt erst einmal ungeklärt. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Westhessen in Wiesbaden vom Montagvormittag ist der …

Millionenpanne beim Bau der BND-Zentrale in Berlin

Erst waren Baupläne für Europas modernste Geheimdienstzentrale verschwunden, jetzt gibt es Ärger mit der Klimaanlage. Die Panne verteuert das 720-Millionen-Projekt zusätzlich.

Griechenland: Banker als Papandreous Erbe heiß gehandelt

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou wird abgelöst. Das ist sicher. Über seine Nachfolge soll in den ko…

Evangelische Kirche will neue Mitglieder gewinnen

Die Evangelische Kirche will heute auf ihrer Jahrestagung nach neuen Wegen suchen, wieder mehr Menschen für den Glauben z…

Griechenland bekommt neue Regierung

In Griechenland soll eine Übergangsregierung das Land in den kommenden Monaten aus der Krise führen und vor der Staatspl…

Kein deutsches Gold für Eurorettung

Sollen für die Eurorettung nun auch die deutschen Gold- und Währungsreserven herhalten? Das soll auf dem G-20-Gipfel in Cannes diskutiert worden sein. Aber die Bundesregierung sagt „Nein“.

Syrien: Erneut Tote bei Demonstrationen in syrischen Großstädten

Zu Beginn des islamischen Opferfestes, ShortNews hatte berichtet, ist es in Syrien erneut zu schweren Zusammenstößen zwi…

Proteste überschatten Wahlen in Nicaragua

Managua (dpa) – Überschattet von Manipulationsvorwürfen und Protesten haben in Nicaragua am Sonntag Präsidentschafts- u…

Analyse: Teurer Kraftakt im Kanzleramt

Zum Schluss ging alles doch viel schneller als gedacht. Seit Sonntagmittag hatte Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mi…

Schwarz-Gelb beschließt Steuersenkung

Nach zähen Verhandlungen feiert die Koalition einen Durchbruch. Union und FDP haben sich bei Zuwanderung und Betreuungsgeld geeinigt – es soll auch Steuerentlastungen in Milliardenhöhe geben.

Union und FDP gewinnen in Wählergunst

Berlin – Die schwarz-gelbe Regierungskoalition holt in der Wählergunst wieder auf. Im Emnid-Sonntagstrend der «Bild am S…

Evangelische Kirche prangert weltweite Gier an

Die Evangelische Kirche hat scharfe Kritik an den Verantwortlichen der Finanzkrise geäußert, sie trügen Schuld an der A…

Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor Facebook

MÜNCHEN (dpa). Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat einem Bericht zufolge vor Risiken bei…

Papandreou möglicherweise vor Rücktritt

Ein Mitglied der Pasok-Partei von Ministerpräsident Papandreous hat in einem Fernsehinterview den Rücktritt des Regierun…

Scheich Hassun: Er ist kein Präsident auf Lebenszeit

Der einflussreiche syrische Großmufti Scheich Hassun schließt einen Rückzug des bedrängten Präsidenten Baschar al-Assad aus der Politik nicht aus. „Er wird schrittweise Reformen einleiten, faire und freie Wahlen mit unabhängigen …

EKD fordert Castor-Stopp und neue Endlagersuche

Die Evangelische Kirche in Deutschland hat einen Stopp des bevorstehenden Castor-Transports mit Atommüll nach Gorleben gefordert. Auch die dortige Erkundung für ein Endlager sollte ein Ende haben. Es bedürfe dringend der Klärung, …

Koalitionsgipfel berät über Steuern und Pflegereform

Die Spitzen von CDU, CSU und FDP kommen heute (Sonntag) in Berlin zu einem Koalitionsgipfel zusammen, um zentrale Streitpu…

Polizisten bei Demonstration in Hamburg verletzt

Bei einer Demonstration gegen die geplante Räumung eines Bauwagenplatzes in Hamburg sind sieben Polizisten verletzt worden. Einige der rund 2000 überwiegend linken Demonstranten hatten am Samstag Flaschen und Feuerwerkskörper …

Handwerk drängt auf Entlastung bei der Einkommensteuer

Berlin (dpa) – Kurz vor dem Koalitionsgipfel hat das deutsche Handwerk auf eine Entlastung bei der Einkommensteuer gedrängt.

Sinn rät Griechenland zur Rückkehr zur Drachme

Hamburg – Der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn rät Griechenland zum Ausstieg aus dem Euro und zur Rückkehr zur Drachme. Dafür beschreibt er präzise das Szenario eines Ausstiegs und die Folgen.

Liberia ohne Wahl bei Stichwahl – Opposition boykottiert

Monrovia – In Liberia steht schon vor der Präsidentschaftswahl praktisch fest, wer gewinnt: Amtsinhaberin Ellen Johnson-Sirleaf wird so gut wie sicher eine zweite Amtszeit erringen. Der Oppositionskandidat in der Stichwahl, …

Gaza-Streifen: Israelischer Hubschrauber tötet Palästinenser

Unlängst teilte Israel mit, dass einer ihrer Helikopter einen Palästinenser erschossen hat. Dies bestätigte auch die Gesundheitsbehörde in Palästina. Der erschossene Mann wollte angeblich eine Rakete Richtung Israel abfeuern.

Palästinenser setzen Raketenangriffe auf Israel fort

Militante Palästinenser aus dem Gazastreifen haben in der Nacht wieder zwei Raketen auf Israel abgefeuert. Ein israelischer Armeesprecher sagte, die beiden Geschosse seien in der Nähe der Küstenstadt Aschkelon eingeschlagen.

Koalitionsgipfel bei Merkel ringt um Steuerentlastung

Berlin (dpa) Die Spitzen von CDU, CSU und FDP treffen sich am Abend im Kanzleramt zum Koalitionsgipfel. Zentrales Thema ist die Suche nach einem Kompromiss im Steuerstreit. Es geht um die Entlastung kleiner und mittlerer …

Mindestens 28 Tote in Syrien – Erste Freilassungen

Allein in Homs seien mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen, die übrigen Opfer wurden aus Idlib und Hama gemeldet. Zug…

Von der Leyen hält Einführung des Mindestlohns für Frage der Gerechtigkeit

Berlin. Für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland eine Frage der Gerechtigkeit. „Ein Stundenlohn von 3,50 Euro hat nichts mehr mit notwendiger Flexibilität zu tun, …

Sahra Wagenknecht und die Abkehr vom Kommunismus

Sahra Wagenknecht sagt, sie will nicht Vorsitzende der Linkspartei werden. Das muss aber nichts bedeuten. Einige ihrer Parteifreunde sehen sie bereits für die Doppelspitze kandidieren.

Schuldenkrise : Griechenland macht uns irre

Kommentar Das Hin und Her des Referendums in Griechenland offenbart den Kern der ewigen Rettungsgeschichte: Sie ist ein großer, gut gemeinter Bluff, der durch immer neue Asse aufrecht erhalten werden soll. Wie lange geht das noch gut? …

Die Griechen müssen bluten

Das Spardiktat ist hart, die Griechen büßen damit für Versäumnisse der Vergangenheit. Denn sie wollten nicht hören, wie es um ihr Land steht. Jetzt herrscht Ratlosigkeit, kein politisches Lager bietet einen Ausweg aus der Not – …

Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern

Die Bundesregierung bemüht sich auf breiter Front, deutschen Firmen den Export rüstungsrelevanter Güter zu erleichtern. Nach SPIEGEL-Informationen betont Berlin in einem Schreiben an die EU-Kommission die Interessen der Wirtschaft …

Leben mit dem neuen Stress

Der Klimawandel wird zur katastrophalen Normalität …

LVZ: FDP-Politiker: Wenn die CDU Merkels neuen Kurs wirklich wolle müsse sie mit SPD oder Grünen

Die FDP hat vor dem Hintergrund der angezettelten Mindestlohn-Debatte der CDU von Angela Merkel eine „tiefe Identitätskrise“ attestiert. Florian Rentsch, hessischer FDP-Fraktionschef und Sprecher der …

Skate-Anlage in Waltershausen bekommt neue Teile

Schon vor Monaten wurde im Waltershäuser Stadtrat beschlossen, dass die alten und verschlissenen Teile der Skate-Anlage in Ibenhain durch neue ersetzt werden. Am Dienstag kommender Woche wird nun mit dem Aufbau der Anlage …

Wolfsberg ist gerüstet für den kommenden Winter

„Wolfsberg ist für den Winter gerüstet. Die Technik, bestehend aus zwei Multicars und Kleingeräten, steht bereit“, sagt Bürgermeister Georg Juchheim. Auch Streusplit ist vorhanden. Was man nicht vorrätig habe, ist Streusalz. Da …

Demonstrantin in Occupy-Lager tot aufgefunden

In Occupy-Zeltlager von Vancouver ist eine junge Demonstrantin tot aufgefunden worden. Wie sie ums Leben kam ist noch unklar, die Polizei ermittelt.

Demonstrantin in Occupy-Lager tot aufgefunden

In Occupy-Zeltlager von Vancouver ist eine junge Demonstrantin tot aufgefunden worden. Wie sie ums Leben kam ist noch unklar, die Polizei ermittelt.

Krise in Griechenland Papandreou will verhandeln, die Opposition nicht

Die Vertrauensabstimmung hat er überstanden, die Hängepartie um die politische Macht in Griechenland geht weiter: Minist…

Islamisten töten mindestens 69 Menschen

Eine Serie von Bombenanschlägen und Überfällen hat im Nordosten Nigerias mindestens 69 Menschen das Leben gekostet. And…

Zehntausende demonstrieren in Rom gegen Berlusconi

Italiens größte Oppositionspartei hat auf einer nationalen Kundgebung einmal mehr Front gegen Silvio Berlusconi gemacht …

Papandreou will verhandeln, doch keiner mit ihm

Präsident Papoulias und Ministerpräsident Papandreou trafen sich, um das weitere Vorgehen in der Griechenland-Krise zu b…

Kubicki attackiert FDP-Führung

Berlin – Eine Woche vor dem FDP-Parteitag in Frankfurt am Main wird die Kritik an der Führung um Philipp Rösler heftiger…

Von der Leyen: Mindestlohn schnell umsetzen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will noch in dieser Legislaturperiode einen flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen. „Die Aufgabe stellt sich jetzt“, sagte die CDU-Vizevorsitzende der ‚Bild am Sonntag‘. Die CDU will …

Merkel: Zehn Jahre Schuldenkrise, kein Grund für Pessimismus

Die Schuldenkrise wird Europa nach Ansicht der deutschen Kanzlerin Angela Merkel noch zehn Jahre beschäftigen. Für Pessi…

Greenpeace-Protest gegen Castortransport

18:50 Uhr:  Hamburg (dpa) – Mit Kerzen, Taschenlampen und Laternen haben Greenpeace-Aktivisten in rund 45 Städten gegen …

Wichtiger Schlag gegen FARC – Rebellenchef Cano getötet

Kolumbien ist ein wichtiger Schlag gegen die linksgerichtete Rebellenorganisation Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens …