Autor: nachrichten.de - Politik

Berlusconi kündigt Rücktritt an

Italiens Premier will nach Verabschiedung des Sparpakets gehen / Hängepartie in Griechenland Italiens Ministerpräsident …

Welche Probleme muss Papandreous Nachfolger meistern?

Dramatisches Tauziehen in Athen: In hektischen telefonischen Verhandlungen feilschten die beiden großen griechischen Part…

Vermittlungsausschuss vertagt Beratungen

Das Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid und zwei weitere Gesetze, die im Bundesrat keine Mehrheit bekommen haben, liegen nach wie vor auf Eis. Eine Sitzung des Vermittlungsausschuss endete ergebnislos …

Moskau kritisiert Veröffentlichung von IAEA-Bericht

Die UN-Vetomacht Russland hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA wegen ihres Berichts zum iranischen Atomprogramm…

CSU-Widerstand gegen Mindestlohn wächst

Berlin. Die von der CDU angepeilte allgemeine Lohnuntergrenze ist noch nicht in trockenen Tüchern. Widerstand signalisier…

EU will Garantien aus Athen

Brüssel (dpa) – Eine neue Übergangsregierung in Griechenland reicht Europa als Sicherheit nicht aus. Um die dringend ben…

«Aufbau West» bei Kinderbetreuung stockt

Jetzt ist es amtlich: Im Westen der Republik geht der Ausbau der Betreuungsplätze für Kleinkinder viel zu langsam voran. Die Statistik nährt Zweifel, ob das große Ziel noch zu schaffen ist: bis 2013 jedem dritten Kleinkind einen …

Koalition: SPD missbraucht mit Steuer-Blockade den Bundesrat

Union und FDP empören sich über die Ankündigung der SPD, die Koalitionspläne für Steuerentlastungen im Bundesrat zu b…

Vorwürfe gegen US-Präsidentschaftskandidat Herman Cain: Frauen sexuell belästigt?

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Herman Cain sieht sich derzeit massiven Vorwürfen ausgesetzt. Bereits eine …

Rätselraten in Athen

Athen. In Griechenland verhandeln die Parteien weiter über die Bildung einer neuen Regierung. Foto: Arno Burgi In Griechenland verhandeln die Parteien weiter über die Bildung einer neuen Regierung. Noch will niemand offiziell …

Ortega zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt

Managua/dpa.  Nach einem von Manipulationsvorwürfen überschatteten Wahlprozess ist der nicaraguanische Präsident und E…

Thailand befürchtet Tourismuseinbußen durch Flut

Wegen des wochenlangen Hochwassers in Bangkok und anderen Landesteilen befürchtet Thailand Einbußen im Tourismus. Nach den am Dienstag veröffentlichten Zahlen der Fremdenverkehrsbehörde in wird ein Rückgang der Besucherzahlen um …

Voraussichtlich Urteile im Pfahls-Prozess

Augsburg – Der Prozess um die Vermögensverhältnisse des Ex-Rüstungsstaatssekretärs Ludwig-Holger Pfahls vor dem Landgericht Augsburg wird mit der Befragung eines Finanzamtmitarbeiters fortgesetzt. Er soll Auskunft darüber geben, …

Mainzer Finanzminister lehnt Steuerpläne ab

Die Steuerpläne der schwarz-gelben Koalition in Berlin stoßen bei den SPD-geführten Ländern auf große Kritik. Der rhe…

Pflege Demenzkranker wird laut Bahr gezielt verbessert

Nach der Grundsatzeinigung der Koalition auf eine Pflegereform hat Gesundheitsminister Daniel Bahr gezielte Verbesserungen…

Russland warnt vor Militäroffensive gegen Iran

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat Russland erneut vor einem möglichen Militärschlag gegen die Führung in Teheran gewarnt. Der Westen verdächtigt den Iran, Atomwaffen zu bauen. Teheran pocht indes weiter auf das Recht auf …

Gabriel kritisiert Steuerbeschlüsse der Koalition

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt die von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen ab. Steuermehreinnahmen müssten genutzt werden, um Schulden abzubauen und nicht um Wahlgeschenke zu machen, sagte er dem Radiosender HR-Info.

Syrien: Katastrophengebiet in Homs

KAIRO (dpa). Trotz scharfer Kritik der Arabischen Liga haben die syrischen Regierungstruppen ihre Angriffe auf die Demokratiebewegung fortgesetzt. Vor allem die Hochburg der Opposition Homs wurde nach Angaben der Regimegegner in …

Nicaragua: Ortega setzt die Regeln und gewinnt die Wahl

Daniel Ortega hat es offenbar geschafft: Obwohl die Verfassung Nicaraguas keine dritte Amtszeit erlaubt, ist er zum dritte…

Merkel hat die Nörgler bedient: Opposition zerpflückt Steuerkompromiss

Die Berliner Koalitionspartner von Union und FDP haben ihren Steuerkompromiss gefunden und müssen heute den Rest des Land…

Koalition verteidigt Steuerkompromiss

Spitzenpolitiker von CDU und FDP haben den Steuerkompromiss der Koalition verteidigt. SPD und Grüne hingegen lassen an dem Vorhaben mit einem Entlastungsvolumen von sechs Milliarden Euro kein gutes Haar: Die Opposition spricht von …

Italien rückt in den Fokus der Schuldenkrise

FRANKFURT (Dow Jones)–Die Riskoaufschläge für italienische Staatsanleihen sind zu Wochenbeginn auf neue Rekordwerte gestiegen, ganz offensichtlich wird dort die nächste und womöglich entscheidende Schlacht im Kampf um den …

Wagenknechts später Sieg über die eigene Partei

Sahra Wagenknecht hat es als Kommunistin in der Linken nicht immer leicht gehabt. Nun wird sie erste Fraktionsvize. Diesen Erfolg verdankt sie auch einem mächtigen Gönner.

Bevölkerung unterstützt Regimekritiker: Chinesen spenden Geld für Ai

Die chinesischen Behörden wollen von Künstler Ai Weiwei viel Geld, bis Mitte November soll er 1,7 Millionen Euro aufbrin…

Bahr verschickt Briefe – außer an Linke : Organspende-Regel nicht für alle

Berlin, Washington, Brüssel – überall. n-tv berichtet von allen wichtigen Schauplätzen der Innen- und Außenpolitik.

Erhöhte Dioxinwerte in Futtermittelzusätzen

Dioxinfund in Futtermittelzusätzen aus Nordrhein-Westfalen: Der Kölner Zuckerproduzent Pfeifer & Langen hat Anfang Oktober leichte Überschreitungen der Grenzwerte festgestellt.

Länder erfüllen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht

Die westdeutschen Bundesländer werden 2013 voraussichtlich nicht jedem dritten Kind unter drei Jahren einen Betreuungsplatz anbieten können. Das berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf amtliche Statistiken der Länder.

Ex-General zum Präsidenten von Guatemala gewählt

Der rechtsgerichtete Ex-General Otto Pérez Molina ist neuer Präsident von Guatemala . Nach Auszählung von rund 90 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichte der 60-Jährige bei der Stichwahl am Sonntag 55 Prozent. Molina lag damit …

FDP-Chef droht Athen mit Rauswurf aus Euro-Zone

Wirtschaftsminister Philipp Rösler findet zum Thema Griechenland klare Worte: Er fordert echte Reformen und droht Athen mit dem Rauswurf aus dem Euro.

Italiens Zinskosten schießen in die Höhe

Vor der Abstimmung über den italienischen Haushalt sinkt das Vertrauen der Anleger in das Land drastisch. Die Renditen für Staatsanleihen erreichen Rekorde. Und Vertreter der EZB drohen mit einem Ende der Anleihekäufe.

Wieder Schlägerei in Berliner U-Bahnhof

Berlin (dpa) Erneut ist bei einer Schlägerei in einem Berliner U-Bahnhof ein Mann verletzt worden. Der 23-Jährige und sein Begleiter hatten sich mit drei anderen Männern auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Möckernbrücke in Kreuzberg …

Prozess gegen mutmaßlichen Al-Kaida-Unterstützer beginnt

Ein mutmaßlicher Unterstützer des Terrornetzwerks Al-Kaida steht ab heute (8.30 Uhr) vor dem Koblenzer Oberlandesgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 25-jährigen Palästinenser Hussam S. aus Montabaur vor, in den Jahren 2007 …

Bügeln ist nicht Papas Ding

Sie wechseln Windeln, rühren Brei an, manche wagen gar eine Vaterauszeit. Doch nach den Elternwochen werden viele Männer erschreckend rückständig – und die Frauen müssen die Familie wieder allein managen.

Europa, S21 und die Untiefen der direkten Demokratie

In Deutschland wird der Ruf nach mehr direkter Demokratie immer lauter. Dabei bergen Volksabstimmungen auch Gefahren. Sie bedeuten nicht unbedingt mehr Demokratie und sind keine Alternative zum Parlamentarismus …

Jedes zweite Großstadtkind hat Migrationshintergrund

In Großstädten hat jedes zweite Kind mindestens ein Elternteil, das zugewandert ist oder einen ausländischen Pass hat. Im deutschen Schnitt ist es jedes dritte.

Griechenland bildet Übergangsregierung ohne Papandreou

Athen (BoerseGo.de) – Seit Sonntagabend steht es nun endlich fest. Die beiden rivalisierenden politischen Lager Griechen…

Dieselsteuer vor dem Aus

Diesel ist der EU-Kommission zu billig. Sie will Treibstoffe nach ihrem Energiegehalt besteuern – und der ist bei der Deutschen Lieblingssprit besonders hoch. Doch die Bundesregierung verhindert die Preiserhöhung um bis zu 28 Cent …

Misshandlungen im Kloster Ettal Erinnerungen an das Kapo-System der Nazis

FOCUS Online: Sie spielen auf psychologische Phänomene an, nach denen ganz „normale“ Menschen plötzlich Fürchterliches tun? Stadler: Klar. Wir konnten mit den Tätern zwar nicht sprechen. Sie öffnen sich bis heute nicht. Aber aus …

Lindner verteidigt Einlenken der FDP beim Betreuungsgeld

Köln – Gegen den Willen der Liberalen hat die CSU das Betreuungsgeld für Eltern durchgeboxt. Jetzt verteidigt FDP-Generalsekretär Christian Lindner das Einlenken seiner Partei.

Unterhalb der Wahrnehmungsschwelle

Die so genannten Steuersenkungspläne der Regierung greifen zu kurz. Die Entlastung bleibt bei den meisten Steuerzahlern kaum wahrnehmbar. Viel schlimmer noch: Der Anreiz für Geringverdiener, mehr zu arbeiten, sinkt.

Radfahren in Berlin wird immer komfortabler

Berlin ist eine Fahrradstadt. Immer mehr umweltbewusste Menschen greifen auf das Zweirad als Hauptverkehrsmittel zurück und verzichten immer häufiger auf das Auto und den ÖPNV. Radwege kostenlose Fahrradkarte für Berlin Für jeden …

Koalition verteidigt Steuerkompromiss

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund reagierte positiv auf die Steuerbeschlüsse der Koalition. «Die Entlastung der unteren Einkommen durch die Erhöhung der Steuerfreibeträge ist ein richtiger Ansatz», sagte Hauptgeschäftsführer …

Übergangsregierung soll nun Griechenland retten

Europa erwartet mit Spannung die Bildung einer neuen Regierung in Griechenland . Im Laufe des Tages wollen Ministerpräsident Giorgos Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras über die Zusammensetzung einer …

Jeder bekommt was – und alle nichts: Steuersenkungen sind eine Mogelpackung

Schwarz-Gelb freut sich. Endlich kein Streit mehr. Stattdessen ein Koalitionsgipfel, an dessen Ende alle zufrieden sind. Nur der Bürger kann es nicht sein. Was ihm als Steuersenkung und Regierungshandeln verkauft wird, ist nur der …

Kritik aus Opposition : Koalition verteidigt Steuerkompromiss

 Um sechs Milliarden Euro will Schwarz-Gelb die Bürger steuerlich entlasten. Gerecht und machbar, findet die Koalition. Die Opposition widerspricht. Streuergeschenke auf Pump dürfe es nicht mehr geben.

Grüne machen ernst mit Banken-Zerschlagung

Das Bundesfinanzministerium hatte sich jüngst offen für eine Neuordnung des Bankenwesens gezeigt. Den Grünen sind Lippenbekenntnisse aber zu wenig. Sie drücken aufs Tempo – mit drastischen Vorschlägen.

Syriens Opposition fordert Welt zum Schutz von Homs auf

Die Opposition in Syrien hat „internationalen Schutz“ für die belagerte Stadt Homs im Zentrum des Landes gefordert. Homs sei mittlerweile eine „Katastrophenstadt“, und Sicherheitskräfte von Staatschef Baschar el Assad verübten …

Liveticker zum Steuerbeschluss: Steuersenkung sorgt für Zwist

+++ Künast: Koalitionsbeschluss zulasten Dritter +++ Finanzminister Kühl hält Steuerentlastungen erregt „Etikettensch…

Zentralrat will Deutsche «nicht schuldig sprechen»

«Wenn jüdische Menschen heute wieder bereit sind, ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Enkel diesem Land anzuvertrauen, da…

Dämmmaterialien im Überblick

Schon unsere Vorfahren mochten warme Hütten – sie dämmten ihr Heim mit Stroh und Heu und erreichten damit fast neuzeitliche Wärmeschutzwerte. Heute haben Hausbesitzer die Wahl zwischen mindestens 20 Materialien – alle mit Vor- und …